Jameda: Der Anfang vom Ende der Arztbewertung?
zm, 16.08.2019: Neuausrichtung bei jameda: Der Anfang vom Ende der Arztbewertung? Vorhergehend: Zwangslistung nicht rechtens
» WeiterlesenKategorie: Recht
Abgeschmettert: Die 700.000 €* Rente für den KZV Vorstand ist gekippt – Die Urteilsbegründung des Landessozialgerichts Berlin- Brandenburg liegt jetzt vor
Vorhergehend siehe unter anderem: Bericht zur Verhandlung KZV Berlin gegen Land Berlin in Sachen Vorstands-Alterszusatzversorgung vor dem LSG Berlin-Brandenburg Die 700.000-Euro-Rente* von Dr. Andreas Hessberger *Protokollauszug Streitwert- und Kostenkalkulation:
» WeiterlesenBSG bremst gesetzliche Krankenversicherer: GKV darf keine Extra-Leistungen als Wahltarif anbieten
LTO, 01.08.2019: BSG bremst gesetzliche Krankenversicherer. GKV darf keine Extra-Leistungen als Wahltarif anbieten Weiterführend: BSG, Pressemitteilung vom 30.07.2019 zu Aktenzeichen B 1 KR 34/18 R: Krankenkassen dürfen ihren Versicherten […]
» WeiterlesenZahnersatz: Wann darf der Zahnarzt gewechselt werden?
Eilanträge auf Übernahme der Kosten für einen Zahnarztwechsel Das Sozialgericht hatte in zwei heute veröffentlichen Beschlüssen über Eilanträge zu entscheiden, die jeweils auf die Verpflichtung einer Krankenkasse gerichtet waren, Kosten […]
» WeiterlesenArbeitspause ausfallen lassen und früher nach Hause gehen: Ist das erlaubt?
refrago, 23.07.2019: Arbeitspause ausfallen lassen und früher nach Hause gehen: Ist das erlaubt? § 4 Arbeitszeitgesetzes (ArbZG)
» WeiterlesenLG: Schadensersatzklage über 14 Millionen Euro von DocMorris gegen die Apothekerkammer Nordrhein abgewiesen
Erfolglose Schadensersatzklage einer Versandapotheke Mit Urteil vom 17.07.2019 hat die 15. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf die Schadensersatzklage einer Versandapotheke gegen die Apothekerkammer Nordrhein über knapp 14 Millionen Euro abgewiesen. Die […]
» WeiterlesenBSG präzisiert Spiegelbildlichkeitsgrundsätze (in KVen)
Bundessozialgericht – 6. Senat Entscheidungsdatum: 15.05.2019 Aktenzeichen: B 6 KA 57/17 R Normen: § 79c SGB 5 § 80 Abs 1 S 4 SGB 5 Urteil: Kassen(zahn)ärztliche Vereinigung – […]
» WeiterlesenNeue zahnärztliche Approbationsordnung auch von Bundesregierung gebilligt
Die Bundesregierung hat auf ihrer Kabinettssitzung am 03. Juli die vom Bundesminister für Gesundheit vorgelegte Verordnung zur Neuregelung der zahnärztlichen Ausbildung in der Fassung des Bundesratsbeschlusses vom 07. Juni zur […]
» WeiterlesenJameda: Zwangslistung nicht rechtens
Ärzteblatt, 28.06.2019: Jameda: Zwangslistung nicht rechtens /pdf Jameda ist gegen die Entscheidungen in Berufung gegangen. Es wird also eine weitere Entscheidungsrunde vor den Oberlandesgerichten geben. Urteile: LG Bonn, Urteil von […]
» WeiterlesenBGH: Behandlungsfehler kann auch zu Entschädigung für Angehörige führen
Anwaltsregister.de, 01.07.2019: BGH: Behandlungsfehler kann auch zu Entschädigung für Angehörige führen Weiterführend: BGH Leitsatzentscheidung vom 21.05.2019 zu VI ZE 299/19
» WeiterlesenSchwellenpflicht für betrieblichen Datenachutzbeauftragten soll von 10 auf 20 Mitarbeiter erhöht werden
Heise, 25.06.2019: DSGVO: Schwarz-Rot schwächt Pflicht für Betriebsdatenschutzbeauftragte ab
» WeiterlesenBGH zum elektronischen Anwaltspostfach: Sonderumlage ist an Rechtsanwaltskammer zu zahlen
LTO, 25.06.2019 BGH zum beA: Sonderumlage ist zu zahlen
» WeiterlesenLSG: Zahnersatz in Polen muss vorher genehmigt werden
Zahnersatz im Ausland kann eine preiswerte Alternative sein. Unter welchen Voraussetzungen die Krankenkasse Kosten erstatten muss, hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) nun geklärt. Geklagt hatte eine 38-jährige Frau aus dem […]
» WeiterlesenBundesrat stimmt Änderungen der zahnärztlichen Ausbildung zu
Der Bundesrat hat am 7. Juni 2019 Änderungen an der zahnärztlichen Ausbildung zugestimmt. So wie die Reform 2017 ursprünglich von der Bundesregierung vorgelegt wurde, kommt sie allerdings nicht: Die beabsichtigte […]
» WeiterlesenBSG: Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig
Ärzte, die als Honorarärzte in einem Krankenhaus tätig sind, sind in dieser Tätigkeit regelmäßig nicht als Selbstständige anzusehen, sondern unterliegen als Beschäftigte des Krankenhauses der Sozialversicherungspflicht. Dies hat der 12. […]
» WeiterlesenBGH: Es wettbewerbsrechtlich unzulässig ist, wenn Apotheken ihren Kunden beim Erwerb von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln geringwertige Werbegaben gewähren
BGH, Pressemitteilung vom 06.06.2019: Zur Gewährung von Werbegaben durch Apotheken Urteile vom 6. Juni 2019 I ZR 206/17 und I ZR 60/18 Der unter anderem für Ansprüche aus dem Gesetz […]
» WeiterlesenHygiene: Gericht verbietet Pflegerin lange Fingernägel
ÄrzteZeitung, 28.02.2019: Hygiene: Gericht verbietet Pflegerin lange Fingernägel
» WeiterlesenEuGH: Die Mitgliedstaaten müssen die Arbeitgeber verpflichten, ein System einzurichten, mit dem die tägliche Arbeitszeit gemessen werden kann
Die spanische Gewerkschaft Federación de Servicios de Comisiones Obreras (CCOO) erhob vor der Audiencia Nacional (Nationaler Gerichtshof, Spanien) eine Klage auf Feststellung der Verpflichtung der Deutsche Bank SAE, ein System […]
» WeiterlesenLG München: Anspruch auf Wiederveröffentlichung positiver Bewertungen bei JAMEDA eines Zahnarztes?
JAMEDA: Anspruch auf Wiederveröffentlichung positiver Bewertungen? Rechtsprechung des Landgerichts München I in Zivilsachen Die insbesondere für das Marken- und das Wettbewerbsrecht zuständige 33. Zivilkammer des Landgerichts München I hat heute […]
» WeiterlesenTagesspiegel: Zahnärzte verlieren gegen Senat
Tagesspiegel, 12.04.2019: Zahnärzte verlieren gegen Senat
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