Ärzteblatt, 28.06.2019: Jameda: Zwangslistung nicht rechtens /pdf Jameda ist gegen die Entscheidungen in Berufung gegangen. Es wird also eine weitere Entscheidungsrunde vor den Oberlandesgerichten geben. Urteile: LG Bonn, Urteil von […]
» WeiterlesenAnwaltsregister.de, 01.07.2019: BGH: Behandlungsfehler kann auch zu Entschädigung für Angehörige führen Weiterführend: BGH Leitsatzentscheidung vom 21.05.2019 zu VI ZE 299/19
» WeiterlesenHeise, 25.06.2019: DSGVO: Schwarz-Rot schwächt Pflicht für Betriebsdatenschutzbeauftragte ab
» WeiterlesenLTO, 25.06.2019 BGH zum beA: Sonderumlage ist zu zahlen
» WeiterlesenZahnersatz im Ausland kann eine preiswerte Alternative sein. Unter welchen Voraussetzungen die Krankenkasse Kosten erstatten muss, hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) nun geklärt. Geklagt hatte eine 38-jährige Frau aus dem […]
» WeiterlesenDer Bundesrat hat am 7. Juni 2019 Änderungen an der zahnärztlichen Ausbildung zugestimmt. So wie die Reform 2017 ursprünglich von der Bundesregierung vorgelegt wurde, kommt sie allerdings nicht: Die beabsichtigte […]
» WeiterlesenÄrzte, die als Honorarärzte in einem Krankenhaus tätig sind, sind in dieser Tätigkeit regelmäßig nicht als Selbstständige anzusehen, sondern unterliegen als Beschäftigte des Krankenhauses der Sozialversicherungspflicht. Dies hat der 12. […]
» WeiterlesenBGH, Pressemitteilung vom 06.06.2019: Zur Gewährung von Werbegaben durch Apotheken Urteile vom 6. Juni 2019 I ZR 206/17 und I ZR 60/18 Der unter anderem für Ansprüche aus dem Gesetz […]
» WeiterlesenÄrzteZeitung, 28.02.2019: Hygiene: Gericht verbietet Pflegerin lange Fingernägel
» WeiterlesenDie spanische Gewerkschaft Federación de Servicios de Comisiones Obreras (CCOO) erhob vor der Audiencia Nacional (Nationaler Gerichtshof, Spanien) eine Klage auf Feststellung der Verpflichtung der Deutsche Bank SAE, ein System […]
» WeiterlesenJAMEDA: Anspruch auf Wiederveröffentlichung positiver Bewertungen? Rechtsprechung des Landgerichts München I in Zivilsachen Die insbesondere für das Marken- und das Wettbewerbsrecht zuständige 33. Zivilkammer des Landgerichts München I hat heute […]
» WeiterlesenTagesspiegel, 12.04.2019: Zahnärzte verlieren gegen Senat
» WeiterlesenDie Klage der KZV Berlin gegen das Land Berlin in Sachen einer Zusatzrente zugunsten des Vorstandsvorsitzenden Herrn Dr. Jörg Meyer, wurde gestern vom Landessozialgericht Berlin-Brandenburg kostenpflichtig abgewiesen. Nach diesem Urteil […]
» WeiterlesenDie 1. Große Strafkammer des Landgerichts Berlin hat heute zwei Männer wegen des Ausspähens von Daten aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) jeweils zu Geldstrafen verurteilt. Die Angeklagten haben nach Überzeugung der […]
» WeiterlesenTagesspiegel, 09.04.2019: KZV-Vorstand fordert mehr Rente – Senat hält dagegen Der Artikel enthält eine bemerkenswert deutliche Ansage der Gesundheitssenatorin Frau Kolat: Aus Sicht von Gesundheitssenatorin Dilek Kolat (SPD) lag […]
» WeiterlesenLTO, 04.04.2019: BSG bestätigt Vorinstanzen: Voyeuristischer Zahnarzt verliert Zulassung _________________ Bundesssozialgericht, Urteil vom 03.04.2019, Az. B 6 KA 4/18 R
» Weiterlesen„Die 700.000-Euro-Rente„, so titelten wir vor fast 2 Jahren. Die BZ und die BILD-Zeitung waren schonungslos deutlicher: „Die RAFFZAHNÄRZTE“ und „Zahnarzt-Bosse füllen sich die eigenen Backentaschen“ Der Verhandlungstermin steht jetzt […]
» WeiterlesenEine Videoüberwachung in einer Zahnarztpraxis, die ungehindert betreten werden kann, unterliegt strengen Anforderungen an die datenschutzrechtliche Erforderlichkeit. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden. Die Klägerin ist Zahnärztin. Ihre […]
» WeiterlesenSpiegel, 27.03.2019: Das Amtsgericht Hamburg hat einen Zahnarzt wegen vorsätzlicher Körperverletzung in vier Fällen verurteilt. Einer Frau hatte er alle Zähne gezogen – auch gesunde. AG Hamburg, Aktenzeichen: 243 […]
» Weiterlesen– Intramuskuläre Injektion von Solu-Decortin und Diclofenac ist grob fehlerhaft – Wegen akuter Rückenschmerzen aufgrund langjährig bestehender Bandscheibenschäden waren einem 50jährigen Patienten von dessen Hausarzt binnen einer Woche viermal die […]
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