ZÄK Nordrhein, Kammer Kompakt, 26.07.2022: Das Bundesverwaltungsgericht hat mit drei umstrittenen Urteilen die Berechnung von KFO-Leistungen eingeschränkt. Wie diese Leistungen trotzdem berechnet werden können, erklärt meine Vorstandskollegin Dr. Ursula Stegemann. Mehr erfahren Unter dem Punkt (dort bitte aufklappen!): Berechnung festsitzender Retainer und der adhäsiven Befestigung von Brackets Bundesverwaltungsgericht: BVerwG Az.: 5 C 7.19 […]
» WeiterlesenDie Skandale der vergangenen Jahre im Bereich der Hochrisiko-Medizinprodukte haben gezeigt, dass für eine sichere Versorgung der Patientinnen und Patienten höhere Anforderungen an die klinische Bewertung, die Zulassung und an die Marktüberwachung derartiger Produkte gestellt werden müssen. Deshalb wurde das Medizinprodukterecht in der EU im Jahr 2017 durch Beschluss einer neuen EU-Medizinprodukteverordnung (Medical Device […]
» WeiterlesenWer seinen Urlaub in einem als Corona-Hochrisikogebiet ausgewiesenen Land verbringt und im Anschluss an Corona erkrankt, hat seine Erkrankung nicht im Sinne von § 3 Abs. 1 Satz 1 Entgeltfortzahlungsgesetz verschuldet, wenn die Inzidenz im gleichen Zeitraum am Wohn- und Arbeitsort bzw. in Deutschland höher liegt. Die Wertung des § 56 Abs. 1 Satz […]
» WeiterlesenVerdacht auf Fahrlässige Tötung und fahrlässige Körperverletzung im Zusammenhang mit Coronainfektion Anklage gegen Angestellte eines Pflegeheims in Hildesheim Die Staatsanwaltschaft Hildesheim hat Anklage gegen eine 45-jährige Angestellte eines Hildesheimer Pflegeheims zur großen Strafkammer des Landgerichts Hildesheim erhoben. Der Mitarbeiterin des Heims wird fahrlässige Tötung in Tateinheit mit fahrlässiger Körperverletzung in zwei rechtlich zusammentreffenden Fällen […]
» WeiterlesenDas Robert Koch-Institut hat neue Daten aus seiner großen Antikörperstudie „Corona-Monitoring bundesweit – Welle 2“ veröffentlicht. Die Studie wurde gemeinsam mit dem Sozio-oekonomischen Panel (SOEP) am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) durchgeführt (ein Factsheet zu Ergebnissen ist unter www.rki.de/lid-studie abrufbar). „Das RKI erhebt vielfältige Daten, mit denen die COVID-19-Pandemie umfassend eingeschätzt werden kann“, […]
» WeiterlesenErst seit Juli 2021 kann die Volkskrankheit Parodontitis (PAR) mit einer State-of-the-Art-Behandlung in der GKV durch die neue PAR-Behandlungsstrecke angegangen werden. Diese war das Ergebnis langer fachlicher Beratungen der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA). Mit etwa 35 Millionen an einer Parodontitis Erkrankten in Deutschland und einer bereits vor Jahren festgestellten Unterversorgung war […]
» WeiterlesenTagesspiegel, 18.07.2022: In den Krankenhäusern werden Medizinprodukte knapp Das erfuhr der Tagesspiegel von Ärzten zweier Großkliniken in Berlin. „Auch große, renommierte Krankenhäuser melden, dass Material knapp wird“, sagte der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus, Christian Gräff.
» WeiterlesenSeit Beginn der Pandemie haben Berufsgenossenschaften und Unfallkassen über 350.000 Anzeigen auf Verdacht einer Berufskrankheit (BK) zu COVID-19 erhalten. Besonders hoch war das Aufkommen in der ersten Jahreshälfte 2022. Von Januar bis Juni 2022 gingen 175.430 BK-Anzeigen bei Berufsgenossenschaften und Unfallkassen ein, das waren mehr als im Jahr 2021 insgesamt. Die Omikron-Welle hat damit […]
» WeiterlesenIn der kommenden Woche (KW 28) starten in Berlin die Impfungen gegen das Affenpocken-Virus. Dazu haben die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung und die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin einen Kooperationsvertrag abgeschlossen. Aufgrund der aktuell geringen Verfügbarkeit des Impfstoffs wird sich das Impfangebot gemäß der Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) zunächst prioritär an […]
» WeiterlesenBGH entscheidet zur Strafbarkeit wegen Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern in der sog. Maskenaffäre Der Bundesgerichtshof hat die weiteren Beschwerden der Generalstaatsanwaltschaft München gegen drei Beschlüsse von Strafsenaten des Oberlandesgerichts München verworfen. Mit diesen Entscheidungen hatten die Senate insbesondere Haft- und Vermögensarrestanordnungen aufgehoben, welche die Ermittlungsrichterin des Oberlandesgerichts wegen des Vorwurfs der Bestechlichkeit bzw. […]
» Weiterlesen12. Vertreterversammlung der KZBV vom 06. und 07.07.2022: Weiteres zentrales Thema: Maßnahmenkatalog für wirksame iMVZ-Regulierung Dresden/Berlin, 6. Juli 2022 – Die Vertreterversammlung der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) hat die massive Kritik der Vertragszahnärzteschaft am geplanten GKV-Finanzstabilisierungsgesetz noch einmal ausdrücklich bekräftigt. Das wichtigste Beschlussgremium der Vertragszahnärzteschaft auf Bundesebene verabschiedete einstimmig eine Resolution, in der der vorliegende […]
» WeiterlesenDas Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute die Anträge zweier Luftwaffenoffiziere gegen die Verpflichtung, die Covid-19-Impfung zu dulden, als unbegründet zurückgewiesen. Gegenstand dieser Anträge nach der Wehrbeschwerdeordnung ist eine Allgemeine Regelung des Bundesministeriums der Verteidigung vom 24. November 2021, mit der die Schutzimpfung gegen Covid-19 in die Liste der für alle aktiven Soldatinnen und Soldaten verbindlichen Basisimpfungen […]
» WeiterlesenNEW YORK und MAINZ, Deutschland, 25. Juni 2022 — Pfizer Inc. (NYSE: PFE) und BioNTech SE (Nasdaq: BNTX) gaben heute positive Daten zur Sicherheit, Verträglichkeit und Immunogenität von zwei an Omikron angepassten Impfstoffkandidaten bekannt. Der monovalente, an die Omikron-Variante angepasste Impfstoffkandidat, zeigte bei Verabreichung als vierte Dosis (Auffrischungsimpfung) einen 13,5-fachen bzw. 19,6-fachen Anstieg der […]
» WeiterlesenBeschlüsse der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) vom 22.06.2022 – 23.06.2022: TOP: 15.1 Kassenärztliche Vereinigungen als Gründungsberechtigte und Träger von MVZ Die Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit der Länder bitten die Bundesregierung, die gesetzliche Grundlage dafür zu schaffen, dass Kassenärztliche Vereinigungen und deren Eigeneinrichtungen gemäß § 105 Abs. 1c Satz 1 SGB V […]
» WeiterlesenIn den folgenden Beschlüssen geht es um den Weg, wie ein Gesundheitsamt von Mitarbeitenden in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen Impfnachweise oder ärztliche Zeugnisse einzuholen hat. Im Leitverfahren 1 B 28/22 handelt es sich hierbei bei der Antragstellerin um eine Zahnarzthelferin aus Flensburg. Da es in der Öffentlichkeit wohl Missverständnisse über den Aussagewert dieser Beschlüsse gegeben […]
» WeiterlesenAbgeordnetenhaus – Drucksache 19 / 11 896 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Lars Düsterhöft (SPD) vom 17.05.2022 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 30.05.2022 Zum Thema: Aktueller Stand der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Land Berlin ______ Bei den Gesundheitsämtern sind insgesamt 7.815 Meldungen eingegangen. Davon 572 Meldungen betreffend […]
» WeiterlesenDie Klägerin war als Flötistin an der Bayerischen Staatsoper mit einem Bruttomonatsgehalt von zuletzt 8.351,86 Euro beschäftigt. Zu Beginn der Spielzeit 2020/21 hat die Bayerische Staatsoper, nachdem sie zum Schutz der Mitarbeiter vor COVID-19-Erkrankungen bereits bauliche und organisatorische Maßnahmen wie den Umbau des Bühnenbereichs und die Neuregelung von Zu- und Abgängen ergriffen hatte, im […]
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