VZB Investement: 12.18. und Kempinski beenden Hotel-Partnerschaft
IZ, 24.03.2021: 12.18. und Kempinski beenden Hotel-Partnerschaft Tageskarte: 24.03.2021: Kempinski und 12.18. beenden Zusammenarbeit
» WeiterlesenGKV: Haushaltseckpunkte der Bundesregierung ignorieren den steigenden Finanzbedarf der Kranken- und Pflegeversicherung
Zu dem heutigen Beschluss der Bundesregierung über die Eckwerte des Bundeshaushalts 2022 und der weiteren Finanzplanung erklärt der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes: Der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes hat heute mit Erstaunen und großer Besorgnis festgestellt, dass die Bundesregierung in ihren Eckwerten für den Bundeshaushalt 2022 keine zusätzlichen Haushaltsmittel zur Stabilisierung der Beitragssätze zur Kranken- und Pflegeversicherung […]
» WeiterlesenGestrichen: Gründonnerstag wird kein „Feiertag“ und auch kein „Sonntag“
KZV Berlin: Ruhetag am Gründonnerstag gilt nicht für Berliner Zahnärztpraxen (sofern keine anderslautende Festlegung in der kommenden Corona-Landesverordnung erfolgt) KZV Berlin, 23.03.2021: Zum aktuellen MPK-Beschluss erklärt der Vorstand der KZV Berlin: „Bund und Länder haben für die Zeit vom 1. April (Gründonnerstag) bis zum 5. April (Ostermontag) einen harten Shutdown beschlossen, den sie als […]
» WeiterlesenTU Berlin: Private Besuche treiben das Infektionsgeschehen
Mitteilung der TU Berlin vom 22.03.2021: Die dritte Welle der Corona-Pandemie wird im Ergebnis zu deutlich höheren Inzidenzen führen als die zweite Welle, davon sind die Wissenschaftler*innen aus dem Fachgebiet Verkehrssystemplanung und Verkehrstelematik von Prof. Dr. Kai Nagel an der TU Berlin überzeugt. Daran wird auch eine potenzielle Notbremse, wie sie eventuell am 22. […]
» WeiterlesenKZBV: 275 Millionen Euro „Pandemiezuschlag“ für vertragszahnärztliche Praxen
„Pandemiezuschlag“ für vertragszahnärztliche Praxen Die KZBV hat mit dem GKV-Spitzenverband (GKV-SV) eine bundesmantelvertragliche Vereinbarung im Sinne eines „Pandemiezuschlages“ abgeschlossen. Auf Basis dieser Vereinbarung, die am 1. April 2021 in Kraft tritt, werden die Krankenkassen in der zweiten Jahreshälfte einen Betrag von maximal 275.000.000 Euro als einmalige pauschale Abgeltung für besondere Aufwände der Vertragszahnärzte im […]
» WeiterlesenBGH zum besonderen elektronischen Anwaltspostfach: „Im Rechtssinne sicher“
Auch wenn dadurch noch mehr Sicherheit möglich wäre: Rechtsanwälte haben keinen Anspruch auf Verwendung einer Ende-zu-Ende-Verschlüsselung bei der Übermittlung von Nachrichten mittels des beA. Das entschied der BGH. LTO: „Im Rechtssinne sicher“ BGH: Besonderes elektronisches Anwaltspostfach – kein Anspruch auf Verwendung einer anderen Verschlüsselungstechnik
» WeiterlesenVG Berlin: Bürger/-innen haben Anspruch auf Herausgabe von Informationen über lebensmittelrechtliche Betriebskontrollen
Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz – VIG) § 1 Anwendungsbereich Durch dieses Gesetz erhalten Verbraucherinnen und Verbraucher freien Zugang zu den bei informationspflichtigen Stellen vorliegenden Informationen über 1. Erzeugnisse im Sinne des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (Erzeugnisse) sowie 2. Verbraucherprodukte, die dem § 2 Nummer 26 des Produktsicherheitsgesetzes unterfallen (Verbraucherprodukte)*, damit der Markt […]
» WeiterlesenErneute Verlängerung der Hygienepauschale bis 30.06.2021
Informationen zur GOZ COVID 19 und erhöhte Hygienekosten Erneute Verlängerung der Hygienepauschale Das von Bundeszahnärztekammer, PKV und Beihilfe getragene Beratungsforum für Gebührenordnungsfragen hat sich auf eine erneute Verlängerung der sog. Corona-Hygienepauschale bis 30. Juni 2021 verständigt. Die ursprünglich bis zum 31. März 2021 befristete Regelung wurde somit erneut um drei Monate verlängert. Der Beschluss […]
» WeiterlesenVZB-Investment: Aves One veräußert gesamtes Seecontainer-Portfolio und konzentriert sich auf Rail-Geschäft
Aves One Pressemitteilung vom 18.03.2021: Aves One veräußert gesamtes Seecontainer-Portfolio und konzentriert sich auf Rail-Geschäft Warum steht das hier? Das VZB ist mit einem Anteil von 20,66 % Aktionär der Aves One AG. Zwischen dem Aufsichtsratsvorsitzenden der Aves One AG und dem Direktoriat des VZB besteht Personalunion.
» WeiterlesenAbgeordnetenhaus: Vivantes – persönliches Netzwerk?
Medizintourismus – Medizinstandort Berlin _________________________________ Abgeordnetenhaus – Drucksache 18 / 26 733 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marcel Luthe vom 15.02.2021 Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 11.03.2021 zum Thema: Vivantes – persönliches Netzwerk?
» Weiterlesen08.05.2021: Einladung zur konstituierenden Vertreterversammlung des VZB
Das VZB hat auf seiner Webseite die Angaben für die konstituierende Vertreterversammlung bekanntgegeben: Die 1. ordentliche Vertreterversammlung (konstituierende Sitzung) des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin findet am Samstag, 8. Mai 2021, 10:00 Uhr, im Estrel Berlin, Raum 15 Saal A, Sonnenallee 225, 12057 Berlin statt. Die Sitzung ist für Mitglieder des Versorgungswerkes öffentlich. Die wesentlichen […]
» WeiterlesenBerlin nimmt Impfbetrieb in Tegel und Tempelhof wieder auf – ausgefalle Termine werden nachgeholt
Das Bundesministerium für Gesundheit hat nach Empfehlung durch die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) den Impfstoff AstraZeneca wieder freigegeben. Zuvor hatte die Konferenz der Gesundheitsminsterinnen und -minister darüber beraten und beschlossen und auch eine entsprechende Empfehlung der Ständigen Impfkommission zur Kenntnis nehmen können. Das Land Berlin wird bereits am Freitag, den 19. März 2021, den Impfbetrieb […]
» WeiterlesenEMA hält an Empfehlung von AstraZeneca-Impfstoff fest
EMA, 18.03.2021 0riginal: COVID-19 Vaccine AstraZeneca: benefits still outweigh the risks despite possible link to rare blood clots with low blood platelets Übersetzung: COVID-19-Impfstoff AstraZeneca: Die Vorteile überwiegen trotz möglicher Verbindung zu seltenen Blutgerinnseln mit niedrigen Blutplättchen immer noch die Risiken
» WeiterlesenOVG: In Berlin geltende Maskenpflicht im Freien weitgehend bestätigt
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin bestätigt, wonach die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Freien im Berliner Stadtgebiet sowohl auf Märkten als auch in Warteschlangen nicht unverhältnismäßig ist. Ebensowenig sei die Maskenpflicht auf den in der Anlage zur Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung des Landes Berlin genannten Straßen und Plätzen für die Tagzeit […]
» Weiterlesen…18.03.2021 … Live Ticker aus der 2. Ordentlichen Delegiertenversammlung …18.03.2021 … Live Ticker aus der….
Nach Möglichkeit werden wir wieder fast live brichten…. Einladung und Tagesordnung, u.a.: TOP 5: Wahl der Mitglieder der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin 3 (16 Stimmen) = IUZB 2 (13 Stimmen) = VdZuZvB 2 (09 Stimmen) = FVDZ 1 (07 Stimmen) = VdZÄ-Dentista Summen: 8 Sitze (45 anwesende Delegierte) Seitens der IUZB gewählt: […]
» WeiterlesenOLG: Versicherer darf zahnärztlichen Heil- und Kostenplan nicht unlauter missbrauen
OLG Dresden, Leitsatz: Es stellt ein nach § 4 Nr. 4 UWG unlauteres Abfangen von Parteien dar und berührt deren Recht auf freie Arztwahl, wenn ein Versicherer, der über die Kostenübernahme bei einem Heil- und Kostenplan entscheidet, seine Schlüsselposition dazu nutzt, den Patienten zu einem Wechsel zu den mit dem Versicherer in einem Netzwerk […]
» WeiterlesenLAG: Kurzarbeit kürzt Uraubsanspruch
Landesarbeitsgericht Düsseldorf: Kurzarbeit Null kürzt den Urlaub Die Klägerin ist seit dem 01.03.2011 als Verkaufshilfe mit Backtätigkeiten bei der Beklagten, einem Betrieb der Systemgastronomie, beschäftigt. Sie ist in einer Drei-Tage-Woche in Teilzeit tätig. Vereinbarungsgemäß stehen ihr pro Jahr 28 Werktage bzw. umgerechnet 14 Arbeitstage Urlaub zu. Ab dem 01.04.2020 galt für die Klägerin infolge […]
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