Kategorie: Corona

COVID-19: RKI veröffentlichte endgültige Impfempfehlung

Corona, RKI

Aktualisierte COVID-19-Impfempfehlung und Aufnahme in die allgemeinen STIKO-Impfempfehlungen Nach Durchlaufen des Stellungnahmeverfahrens hat die STIKO ihre aktualisierte COVID-19-Impfempfehlung und die dazugehörige wissenschaftliche Begründung im Epidemiologischen Bulletin 21/2023 veröffentlicht. Unter anderem empfiehlt die STIKO, dass Personen mit einem erhöhten Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf (u.a. Personen ab 60 Jahre) sowie Personen mit erhöhtem SARS-CoV-2-Infektionsrisiko zukünftig […]

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Mehr als 180 Personen klagen wegen angeblicher Impfschäden

Corona

Spiegel, 11.04.2023: Mehr als 180 Personen klagen wegen angeblicher Impfschäden Der erste Prozess soll am 28. April vor dem Landgericht Frankfurt verhandelt werden. Bzw. anscheinend wohl verlegt: Landgericht Frankfurt (Main), Pressemitteilung: Klage gegen Impfstoffhersteller Vor dem Landgericht Frankfurt am Main klagt eine Privatperson in einem Zivilprozess gegen den Hersteller eines Impfstoffes gegen das SARS-CoV-2-Virus. […]

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BAG: Die Kündigung einer nicht gegen das Coronavirus geimpften Arzthelferin zum Schutz von Patient:innen im Krankenhaus ist rechtmäßig

BAG, Corona

Kündigung einer nicht gegen das Coronavirus geimpften medizinischen Fachangestellten Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses einer nicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpften medizinischen Fachangestellten zum Schutz von Patienten und der übrigen Belegschaft vor einer Infektion verstößt nicht gegen das Maßregelungsverbot des § 612a BGB. Die Klägerin arbeitete seit dem 1. Februar 2021 als medizinische Fachangestellte bei […]

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Landgericht Berlin verurteilt ehemaligen Betreiber von Corona-Testzentren wegen Betrugs mit Millionenschaden zu langjähriger Haftstrafe

Corona, Recht

Die 48. Strafkammer des Landgerichts Berlin hat heute einen 47-jährigen Berliner wegen Betrugs in 67 Fällen unter Einbeziehung der Strafen aus einem anderweitigen Urteil des Landgerichts Berlin zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von acht Jahren und neun Monaten verurteilt. Darüber hinaus hat das Gericht die Einziehung von Taterträgen in Höhe von 9.670.102,01 Euro angeordnet. Nach den […]

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Post-Covid-Erkrankungen: Wenige Betroffene, aber lange Ausfallzeiten

Corona, WIdO

Wissenschaftliches Institut der AOK, Pressemitteilung vom 16.03.2023: WIdO verzeichnet 2022 höchsten allgemeinen Krankenstand seit Beginn der Analysen 1991 Eine aktuelle Auswertung des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) zeigt, dass seit Pandemiebeginn knapp 30 Prozent aller durchgehend erwerbstätigen AOK-Versicherten mindestens einmal im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung in ihren Unternehmen ausgefallen sind. Bis einschließlich Dezember 2022 […]

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Bundesgerichtshof bestätigt die Unterbringung eines „Reichsbürgers“ in einem psychiatrischen Krankenhaus

BGH, Corona

Nach den vom Landgericht getroffenen Feststellungen war der Angeklagte davon überzeugt, das „Supreme Headquarters Allied Expeditionary Force“ („SHAEF“), das Hauptquartier der alliierten Streitkräfte in Nordwest- und Mitteleuropa während des Zweiten Weltkrieges ab Ende 1943, bestehe fort und sei die regierende Instanz in Deutschland; die Existenz der Bundesrepublik Deutschland verneinte er. Er nahm an, er […]

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Gefälschter Impf­pass kostet trotz 19 Jahren Betriebs­zu­ge­hö­rig­keit den Job

Arbeitsrecht, Corona

Impfpass – Messwärter verliert nach neunzehnjähriger Betriebszugehörigkeit seinen Arbeitsplatz Der Kläger war seit dem 01.09.2002 als Messwärter bei der Beklagten tätig. Er war einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt. Mit In-Kraft-Treten des § 28b Abs. 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) in der Fassung ab dem 24.11.2021 forderte die Beklagte alle ihre Beschäftigten auf, im Rahmen der „3G-Regelung“ vor […]

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Aufhebung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung zum 02.02.2023

Berlin, Corona, Gesetze, Verordnungen, Leitlinien, Empfehlungen, SenWGPG und Senat

Bundesministerium für Arbeit und Soziales, 25.01.2023: Bundeskabinett beschließt vorzeitiges Ende der Corona-Arbeits­schutzverordnung   Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege: Aufhebung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung zum 02.02.2023 mit: Was entfällt? und Was bleibt?   Land Berlin: Senatsverwaltung für W, G, P und G, 31.01.2023: Senatsgesundheitsverwaltung empfiehlt Auslaufen der Basisschutzmaßnahmenverordnung zum 13. Februar 2023  

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Coronavirus: Senatsgesundheitsverwaltung und Berliner Wasserbetriebe erweitern das gemeinsame Abwassermonitoring

Berlin, Corona, SenWGPG und Senat

Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, 12.12.2022: Coronavirus: Senatsgesundheitsverwaltung und Berliner Wasserbetriebe erweitern das gemeinsame Abwassermonitoring Die Daten des Abwassermonitorings können hier eingesehen werden:  https://data.lageso.de/lageso/corona/corona.html unter dem Reiter „Abwasser“ = https://data.lageso.de/lageso/corona/corona.html#abwasser  

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