Verfall von Urlaubsansprüchen – Obliegenheiten des Arbeitgebers Der Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub erlischt in der Regel nur dann am Ende des Kalenderjahres, wenn der Arbeitgeber ihn zuvor über […]
» WeiterlesenDer Bundesfinanzhof (BFH) hat Zweifel, ob telefonische Beratungsleistungen, die eine GmbH im Auftrag von gesetzlichen Krankenkassen durch „Gesundheitscoaches“ ausführt, als Heilbehandlungen gelten können. Er hat mit Beschluss vom 18. September […]
» WeiterlesenSüddeutsche Zeitung, 14.02.2019: Zahnarzt darf keine erfundenen Bewertungen verbreiten
» WeiterlesenMeldung zum Urteil des Verwaltungsgerichts Hamburg vom 03.02.2019 zu – 17 K 4618/18 – Approbation eines Arztes darf nicht wegen Abrechnungsbetrugs widerrufen werden
» WeiterlesenDer 11. Senat des Thüringer Landessozialgerichts hat am Mittwoch, den 6. Juni 2018, die Entscheidung des Sozialgerichts Gotha vom 14. Juni 2017 in der Sache bestätigt. Der Praxisinhaber kann durch […]
» WeiterlesenUnternehmen aus dem Gesundheitsbereich besonders betroffen. So das juristische Portal anwaltsregister.de in einem Fachbeitrag von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig am 25.01.2019
» WeiterlesenDie Gewinnung und Bearbeitung von menschlichem Gewebe bedarf grundsätzlich einer behördlichen Erlaubnis. Die für Ärzte geltende Ausnahmeregelung setzt voraus, dass der das Gewebe bei seinen Patienten anwendende Arzt alle anfallenden […]
» WeiterlesenDer Verlag der Klägerin gibt eine Zeitung heraus, in der unter der Rubrik „Herzblatt-Geschichten“ Veröffentlichungen der Boulevardpresse über Prominente aufgegriffen werden. Der Beklagte zu 2, ein bekannter Musiker, war wiederholt […]
» WeiterlesenKostenlose Urteile, 14.12.2018: Ruhen der Approbation eines Zahnarztes wegen unzureichender Deutschkenntnisse setzt konkret zu befürchtende Patientengefährdung voraus Weiterführend: Oberverwaltungsgericht NRW, Beschluss vom 08.10.2018 zu Az 13 B 1234/18
» WeiterlesenStudienplatzvergabe im Zentralen Vergabeverfahren: Kultusministerkonferenz verabschiedet Entwurf des Staatsvertrags über die Hochschulzulassung Die Kultusministerkonferenz hat sich auf den Entwurf eines zwischen den Ländern zu schließenden Staatsvertrags verständigt. Damit legt sie […]
» Weiterlesenrefrageo, 06.11.2018: Kann man bei Verstößen gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) einen Mitbewerber abmahnen?
» WeiterlesenLeitsatz: Die Erben eines verstorbenen Arbeitnehmers können von dessen ehemaligem Arbeitgeber eine finanzielle Vergütung für den von dem Arbeitnehmer nicht genommenen bezahlten Jahresurlaub verlangen. Der Anspruch des verstorbenen Arbeitnehmers auf […]
» WeiterlesenBundesgerichtshof, Beschluss vom 17.10.2018 – I ZR 58/18 – Zahnarztpraxis ohne Übernachtungsmöglichkeit kann nicht als „Praxisklinik“ angesehen werden
» WeiterlesenMorgenpost, 26.10.2018: Krankmeldung zeitnah an Krankenkasse schicken Zu BSG B 3 KR 23/17 R vom 25.10.2018
» WeiterlesenHeise Online, 23.10.2018: In einem Krankenhaus in Portugal hatten nicht nur Ärzte Zugriff auf Patientendaten. Dafür wurde nun eine empfindliche Geldstrafe verhängt.
» WeiterlesenDie Befristung des Arbeitsverhältnisses einer studentischen Hilfskraft setzt nach § 6 Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) voraus, dass nach dem Arbeitsvertrag wissenschaftliche oder künstlerische Hilfstätigkeiten zu erbringen sind. Eine wissenschaftliche Hilfstätigkeit liegt vor, […]
» WeiterlesenEin außerhalb der Europäischen Union ausgebildeter Arzt hat nur dann Anspruch auf Erteilung einer Approbation ohne weitere Prüfung in der Bundesrepublik Deutschland, wenn eine Gleichwertigkeit des Ausbildungsstandes gegeben ist. Hierzu […]
» WeiterlesenSo das Landgericht Würzburg in einem Urteil vom 13.09.2018 (Az 11 O 1741/18 UWG). Besprechung: Heise: Verstöße gegen die DSGVO grundsätzlich abmahnbar ra-online: Mangelhafte Datenschutzerklärung stellt Wettbewerbsverstoß dar
» WeiterlesenKostenlose Urteile.de, 20.09.2018 (Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 20.12.2017 – 1 Ss 174/17 -): Auswirkung einer Geldstrafe auf berufliche Zukunft eines Medizinstudenten muss berücksichtigt werden
» WeiterlesenUrteil vom 13. September 2018 – III ZR 294/16 Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich heute in einer Entscheidung unter anderem mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen der […]
» Weiterlesen