Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen, auf unser Schreiben vom 02. August 2013 gibt es zwei Stellungnahmen. Eine durch den Direktor des Versorgungswerkes und eine durch den Präsidenten der Landeszahnärztekammer Brandenburg. Beide Stellungnahmen geben wir Ihnen hiermit zur Kenntnis. Wir möchte daraufhinweisen, dass wir bei der in unserem Schreiben vom 02.08.2013 begründet dargelegten Meinung […]
» WeiterlesenEs gibt Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Mandate von drei Brandenburger Mitgliedern in der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin. Nachfolgend veröffentlichen wir dazu ein Schreiben unserer Berliner UNION 2012-Mitglieder in der Vertreterversammlung an das Versorgungswerk. Präsident Herbert schweigt – bisher jedenfalls Vorangegangen waren auch Bemühungen seitens unserer Redaktion, vom Präsidenten der Landeszahnärztekammer Brandenburg, […]
» Weiterlesen…Transparenz und Kontrolle unerwünscht!!! Demokratie ist eine komplizierte Veranstaltung und schlichte Gemüter sind oft überfordert. In jeder funktionierenden Demokratie werden die Sitze in den Ausschüssen entsprechend der Stärke der jeweiligen Versammlung verteilt. Nicht so im Versorgungswerk, nicht so in der ZÄK Berlin und auch nicht so in der KZV Berlin! Gestern glänzten die Berliner […]
» WeiterlesenEin Kommentar: Wir berichten per Live-Ticker aus der heutigen konstituierenden Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin. Bedauerlicherweise werden auch in Zukunft alle wichtigen Ämter im Aufsichtsausschuss und im Verwaltungsausschuss wieder nur von den einigen wenigen Wahllisten besetzt. Unterstützt durch drei Amtsinhaber, welche nicht einmal bei der maßgeblichen letzten Kammerwahl auf einer Wahlliste kandidiert haben. […]
» WeiterlesenWählerschaft der Berliner Opposition UNION 2012 und Fraktion Gesundheit erneut nicht im Aufsichtsausschuss und nicht im Verwaltungsausschuss repräsentiert! Live-Ticker aus der konstituierenden Vertreterversammlung vom 13.04.2013, Beginn 10:00 Uhr – Tagesordnung -: (Vorbehaltlich versehentlicher Übermittlungsfehler ) 10:21 Herr Albert Essink (Listenführer FVDZ-LV Berlin), bisheriger Vorsitzender des Verwaltungsausschusses, nicht anwesend. Herr Lars Eichmann (2. Listenplatz […]
» WeiterlesenNachfolgenden Artikel des Vorsitzenden des Aufsichtsausschusses und des Vorsitzendes des Verwaltungsausschusses, den Herren Dr. Eckehart Schäfer und Albert Essink, geben wir hiermit allen Mitgliederinnen und Mitgliedern zur allgemeinen Kenntnisnahme. In dem Artikel wird darauf hingewiesen, dass das Haus zum Ende der Legislaturperiode gut bestellt hinterlassen wird (mögliche Risiken freibleibend). Der Tenor ist ähnlich wie […]
» WeiterlesenFachaufsicht der Senatsverwaltung für Gesundheit über Selbstverwaltungskörperschaften Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 17 / 11 280 (Fundstelle IUZB) Kleine Anfrage des Abgeordneten Simon Kowalewski (PIRATEN) vom 27. November 2012 und Antwort Keine Antwort ist auch eine Antwort … sagt der Volksmund, und hat da gar nicht so Unrecht. Die Antwort der Senatsverwaltung gegenüber der […]
» WeiterlesenDrucksache 17 / 11 280 Kleine Anfrage des Abgeordneten Simon Kowalewski (PIRATEN) vom 27. November 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. November 2012) und Antwort Fachaufsicht der Senatsverwaltung für Gesundheit über Selbstverwaltungskörperschaften Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele und welche Maßnahmen hat die […]
» WeiterlesenSehr geehrter Herr Kollege Schmiedel, sehr geehrter Herr Kollege Essink, Ihr Schreiben zum Thema „Diskontinuität und Spiegelbildlichkeit“ wurde uns vom Sekretariat der Verwaltung des Versorgungswerkes zur Kenntnisnahme übermittelt. Wir begrüßen es sehr, dass sowohl die Zahnärztekammer Berlin als auch das Versorgungswerk nunmehr eine Klärung der Rechtsfragen anstreben und eine fundierte rechtliche Prüfung beauftragen. […]
» WeiterlesenMit freundlicher Genehmigung der DZW (Ausgabe 19/11, Seite 2) Update 28. Mai 2011, DZW-Richtigstellung:
» WeiterlesenVon Dr. Lutz-Stephan Weiß
» WeiterlesenIn einem bemerkenswerten Urteil vom 09. Februar 2011 (Az 14 K 223.09) führt das Berliner Verwaltungsgericht begründet aus, dass der Spiegelbildlichkeitsgrundsatz, „demzufolge Ausschüsse eines Parlamentes die Zusammensetzung des Plenums verkleinert abbilden müssen „, auch für Selbstverwaltungskörperschaften zur Anwendung kommen muss. Gleiches gilt für den Grundsatz der Diskontinuität, das also die Legitimation von Ausschüssen zeitlich […]
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