Neue Pressesprecherin in der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege

Sarah Oswald wird neue Pressesprecherin in der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege. Sie wird ihre Stelle am Montag, 19. Juni 2023, antreten. Frau Oswald war von 2017 bis 2023 Fernsehmoderatorin beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb). Seit ihrem Volontariat in der Redaktion eines Berliner Radiosenders blickt Frau Oswald zurück auf rund 15 Jahre als Fernseh- […]

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Umweltbundesamt: Berlin droht Trinkwasserknappheit

Spree droht nach Kohleausstieg in der Lausitz verstärkter Wassermangel UBA-Studie: Sachsen, Brandenburg und Berlin stehen gemeinsam vor Mammutaufgabe Eine neue Studie für das Umweltbundesamt (UBA) sieht gewaltige Aufgaben für die Wasserversorgung entlang der Spree, wenn mit Ende der Braukohleförderung in der Lausitz deutlich weniger Grundwasser in den Fluss gepumpt werden wird. Laut Studie kann […]

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Rationierung von Wasser denkbar: Berlins Umweltsenatorin will Notfallplan

RND, 10.06.2023: Rationierung von Wasser denkbar: Berlins Umweltsenatorin will Notfallplan   ____________ Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt ____________ Abgeordnetenhaus: Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz Das müsste dann wohl die Sitzung vom 08.06.2023 gewesen sein, vermutlich TOP 3: 088 „Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Umwelt und Klimaschutz (auf […]

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Pflegegipfel: Senatorin Gote fordert Pflegekammer und schnellere Digitalisierung

Berlins Pflegesenatorin Ulrike Gote hat sich für die Einrichtung einer Pflegekammer und eine deutlich schnellere Digitalisierung in der Pflege ausgesprochen. Dies sagte sie bei dem von ihr initiierten Pflegegipfel am 22. März in Berlin. Die Erfahrungen während der Corona-Pandemie sowie die RSV-Krankheitswelle Ende des Jahres 2022 habe die Dringlichkeit zu handeln deutlich erhöht. „Wir […]

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Aufhebung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung zum 02.02.2023

Bundesministerium für Arbeit und Soziales, 25.01.2023: Bundeskabinett beschließt vorzeitiges Ende der Corona-Arbeits­schutzverordnung   Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege: Aufhebung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung zum 02.02.2023 mit: Was entfällt? und Was bleibt?   Land Berlin: Senatsverwaltung für W, G, P und G, 31.01.2023: Senatsgesundheitsverwaltung empfiehlt Auslaufen der Basisschutzmaßnahmenverordnung zum 13. Februar 2023  

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Coronavirus: Senatsgesundheitsverwaltung und Berliner Wasserbetriebe erweitern das gemeinsame Abwassermonitoring

Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, 12.12.2022: Coronavirus: Senatsgesundheitsverwaltung und Berliner Wasserbetriebe erweitern das gemeinsame Abwassermonitoring Die Daten des Abwassermonitorings können hier eingesehen werden:  https://data.lageso.de/lageso/corona/corona.html unter dem Reiter „Abwasser“ = https://data.lageso.de/lageso/corona/corona.html#abwasser  

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Land Berlin: Auszubildende der Gesundheitsfachberufe müssen in Berlin kein Schulgeld mehr bezahlen

Zum Start des neuen, im Herbst beginnenden Ausbildungsjahres setzt das Land Berlin die Schulgeldfreiheit für die Gesundheitsfachberufe im Gesundheitswesen vollständig um. Hierfür wurden den Schulen in freier Trägerschaft Vereinbarungen angeboten, um auch ihnen einen Verzicht auf Schulgelder zu ermöglichen. Der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung stehen dafür Mittel in Höhe von 3,5 […]

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Land Berlin: Gesundheitssenatorin Ulrike Gote stellt Corona-Konzept für Herbst und Winter vor

1.Der Senat von Berlin hat sich in seiner gestrigen Sitzung mit möglichen Maßnahmen gegen das Corona-Virus und Corona-Konzept des Landes für den kommenden Herbst und Winter befasst. Eine entsprechende Besprechungsunterlage hat der Senat auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote zur Kenntnis genommen. Oberste Ziele bleiben vor diesem Hintergrund: Die Vermeidung einer Überlastung der gesundheitlichen […]

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Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen in Berlin unverzichtbar für den Zugang zu Gesundheitsversorgung für alle

Aus der Sitzung des Senats am 23. August 2022: Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Ulrike Gote, den Jahresbericht über die Clearingstelle für die gesundheitliche Versorgung von nicht krankenversicherten Menschen ohne Regelversorgung beschlossen. Der Jahresbericht wird nun an den Hauptausschuss des […]

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Abgeordnetenhaus: Mehr Notdienstpraxen bei Berliner Krankenhäusern?

Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache Nr. 19 / 12 583 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Bettina König (SPD), Catherina Pieroth-Manelli (GRÜNE) und Tobias Schulze (LINKE) vom 23.06.2022 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 22.07.2022 über Mehr Notdienstpraxen bei Berliner Krankenhäusern? (Hinweis: Anfrage betrifft nicht zahnmedizinischen Notdienst)

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Abgeordnetenhaus: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung

Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache Nr. 19/12 600 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stephan Standfuß (CDU) vom 15.07.2022 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 22.07.2022 über Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung   Die Möglichkeit der Gewährung von Leistungsprämien an Tarifbeschäftigte wurde im Land Berlin mit Wirkung vom 01.01.2018 […]

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So bereitet sich Berlin auf den Herbst vor

Tagesspiegel, 29.07.2022: Verschiedene Corona-Szenarien: So bereitet sich Berlin auf den Herbst vor   Sollte eine Virusvariante auftauchen, die kranker macht als die jetzigen und vor der die derzeit verfügbaren Impfstoffe und durchgemachten Infektionen wenig schützen, plane man, die Impfstrukturen wieder hochzufahren. … Im Falle eines ungünstigen Szenario spreche sich die Verwaltung mit der Kassenärztlichen […]

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Land Berlin: Ab heute entfällt die Anstrahlung vieler öffentlicher Bauwerke

Die Notwendigkeit Energie einzusparen, betrifft ganz Deutschland und Europa. Um einen Beitrag zu leisten und ein sichtbares Zeichen zu setzen, hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz damit begonnen, die Anstrahlung von Gebäuden und Wahrzeichen in ihrer Verantwortung abzuschalten. Senatorin Bettina Jarasch: „Angesichts des Krieges gegen die Ukraine und der energiepolitischen Drohungen […]

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Land Berlin: Betrügerischer Pflegedienst auf Rückzahlung von 5,5 Millionen Euro verurteilt

Das Landgericht Berlin hat einen Berliner Pflegedienst und seine Geschäftsführung wegen sittenwidriger vorsätzlicher Schädigung (§ 826 BGB) des Landes Berlin zur Rückzahlung von knapp 5,5 Millionen Euro nebst Zinsen verurteilt. In Höhe dieses Betrages, der im Rahmen der Sozialhilfe für vermeintliche Pflegeleistungen des Pflegedienstes gezahlt worden war, ist das Land Berlin durch den Pflegedienst […]

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Impfungen gegen Affenpocken starten in Berlin

In der kommenden Woche (KW 28) starten in Berlin die Impfungen gegen das Affenpocken-Virus. Dazu haben die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung und die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin einen Kooperationsvertrag abgeschlossen. Aufgrund der aktuell geringen Verfügbarkeit des Impfstoffs wird sich das Impfangebot gemäß der Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) zunächst prioritär an […]

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