Das Triumpfgeheul des Berliner Verbandes erscheint gegenüber unserer sachlichen und schnellen Berichterstattung etwas sehr schrill und wirr noch dazu. Es hat offenbar niemand gegengelesen. Eine Stellungnahme zu dem Schaden, den die Mitglieder des Berliner Verbandes im Vorstand angerichtet haben, erwartet man dann auch gar nicht. Es stimmt, Herrn Dr. Husemann und Herrn Dr. Pochhammer […]
» WeiterlesenDie Staatsanwaltschaft Berlin hat ein gegen die Vorstandsmitglieder Dr. Husemann und Dr. Pochhammer eingeleitetes Strafermittlungsverfahren mangels Tatverdachts eingestellt (4 Wi Js 408/06). Dabei ging es um die fehlerhafte Abrechnung von Sitzungsgeldern und Aufwandserstattungen, fehlende Belege, die Höhe von Bewirtungskosten und Präsenten und schließlich auch um eine Auftragsvergabe ohne Ausschreibung im Zeitraum bis 2006. Wir […]
» WeiterlesenHomöopathie im Rechnungsprüfungsausschuss Von Gerhard Gneist . Die Bemühungen des Hauptausschusses um den Rechnungsprüfungsausschuss haben Erfolg gehabt. Und federführend war dabei bedauerlicherweise dessen Vorsitzender, ein Mitglied der Fraktion Gesundheit, eigentlich in der Opposition: Kollege Dr. Schleithoff. Allerdings hat dessen Wirken nichts mehr mit Opposition gegen den Filz von Vorstand und Funktionären der KZV Berlin […]
» WeiterlesenEine Entlastung der besonderen Art Sehr geehrte Frau Kollegin, sehr geehrter Herr Kollege, wir danken dem besonders aufrechten Kollegen Andreas Müller–Reichenwallner für den unschätzbaren Hinweis auf der Internetseite des Verbandes der Zahnärzte von Berlin, dass sich die Vertreterversammlung “ auf der Grundlage des Prüfberichts von Frau Jakobczyk und Herrn Gerstenberger“ – die zu […]
» Weiterlesen. Vergessener Datenschutz Im Jahr 2006 erbat die Apotheker- und Ärztebank für ihr Serviceangebot von der KZV Berlin die halbjährliche Überlassung von KZV-internen Daten für die Erstellung einer so genannten „Standortanalyse“ von Zahnarztpraxen. Der Vorstand der KZV Berlin beschloss einstimmig, dieser Bank persönliche, von der Verwaltung der KZV zu Abrechnungszwecken erhobene Daten, zur Verfügung […]
» WeiterlesenErklärung des Rechnungsprüfungsausschusses in der VV der KZV am 15.06.2009: Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Vorstand räumt ein, dass er dem Rechnungsprüfungsausschuss die Einsichtnahme in bestimmte Konten verweigert. Dafür gibt es keine Rechtsgrundlage. Die in § 79 Abs. 3 SGB V enthaltene Regelung ist zwingend und kann nicht durch Satzungsvorschriften beschränkt werden. Der […]
» Weiterlesen„Der Rechnungsprüfungsausschuss stellt … fest, dass er vom Vorstand in seiner Tätigkeit massiv behindert worden ist und wird. Diese massive Behinderung ist von Versuchen einzelner Vorstandsmitglieder begleitet worden, den RPA wegen seiner Tätigkeit zu diskreditieren… Wegen der Weigerung des Vorstandes, den Mitgliedern des RPA einen Geschäftsbericht vorzulegen, die Einsichtnahme in die Konten mit den […]
» WeiterlesenVor Beginn der eigentlichen Tagesordnung, äußerte die Vorsitzende der VV ihren „Ärger“ über die Beschwerden einiger Vertreter der VV. Diese hatten eine VV am 16.02.09 verhindert, indem Sie die nicht fristgerechte Ladung zur VV beanstandet hätten. Für jemanden der in seiner Funktion vor allem auch über die Einhaltung der Formalien zu wachen hat, ist […]
» WeiterlesenMit unserem Artikel „KZV Berlin: Schweigegelübde – oder Omertà ?“ informierten wie Sie am 29.09.2008 bereits über Versuche des KZV Vorstandes und ihrer juristischen Abteilung, die Mitglieder der Vertreterversammlung mittels einer „Verpflichtungserklärung“ in Form einer „Niederschrift“ in der Erfüllung ihren gesetzlichen und satzungsrechtlichen Aufgaben zu reglementieren.. Aber zum Glück sprechen die Aufsichtsbehörde, das Berliner […]
» WeiterlesenIm Sommer 2008 scheiterte die KZV Berlin ja bereits vor dem Berliner Landgericht mit dem Versuch, die Veröffentlichung des Rechnungsprüfungsberichtes 2005 zu unterdrücken (siehe Urteil LG Berlin vom 17.07.2008). Damit aber nicht genug, versuchte der Vorstand der Berliner KZV die Veröffentlichung auch noch über ein Berufungsverfahren vor dem Berliner Kammergericht zu unterbinden. Nachstehend erhalten […]
» WeiterlesenWie wir bereits berichteten, hat der Vorstand der KZV Berlin hat am 11.09.2008 bundesweit eine Pressemitteilung zu einem vermeintlichen „Gutachten der Wirtschaftsprüferkammer“ veröffentlicht. Um es vorwegzunehmen, die Wirtschaftsprüferkammer hat kein Gutachten erstellt, sondern lediglich ein Wirtschaftsprüfer. Ein solcher Fehler in einer Presseerklärung einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ist unverantwortlich. Für ebenso unverantwortlich hält es […]
» Weiterlesen. Pressemitteilung der KZV Berlin vom 11.09.2008 KZV-Berlin: Wirtschaftsprüfer-Gutachten bestätigt tadellose Haushaltsführung . Pressemitteilung/Stellungnahme BUZ e. V. vom 11.09.2008 Desinformationstrategie statt kollegialer Informationspolitik Selbstverständlich unterstützt die Initiative Unabhängige Zahnärzte Berlin e. V. die Forderung, dass das vermeintliche „Gutachten“ sofort vom Vorstand der KZV Berlin vollständig zu veröffentlichen ist. Denn es kann nicht sein, […]
» WeiterlesenDer Rechnungsprüfungsbericht 2005 der KZV Berlin darf im Internet veröffentlicht werden ! Anderer Auffassung war der Vorstand der KZV Berlin und versuchte mittels einer Klage die Veröffentlichung auf unserer Website zu unterbinden – und ist damit auf ganzer Linie gescheitert: „Der Klägerin (der KZV Berlin) steht ein Unterlassungsanspruch gegen die Beklagten (der IUZB e.V.) […]
» WeiterlesenDas Landgericht Berlin urteilte am 17.07.2008 unter anderem, dass es auf der Hand liegt, dass die Mitglieder der KZV Berlin, welche mit ihren Beiträgen für die Vergütungen der Vorstände der KZV Berlin aufkommen, Rechenschaft von eben diesen Vorstand verlangen dürfen. Eine klare Sache und man sollte meinen, dass dies die oberste Richtschnur aller berufspolitischen […]
» Weiterlesen. Gerhard Gneist ZAHNARZT Spießweg 35 13437 Berlin Tel: 030-411 24 94 30. Juni 2008 (Update 18.07.2008 mit Widerruf) . Herrn Dr. Jürgen Gromball xxxx Straße 13595 Berlin . Ihr Artikel „Der Pinguin-Effekt„ . Lieber Herr Kollege Gromball, in Ihrem oben genannten Artikel sinnieren Sie über Kollegialität. Dieses Prinzip Kollegialität stammt aus dem katholischen […]
» WeiterlesenRechnungsprüfungsbericht 2005 der KZV Berlin darf im Internet veröffentlicht werden ! Vor dem Landgericht Berlin hat die Kassenzahnärztliche Vereinigung Berlin K.d.ö.R. in dem Verfahren 27 O 314/08 versucht zu unterbinden, dass die IUZB e. V. den Rechnungsprüfungsbericht für das Jahr 2005 des KZV eigenen Rechnungsprüfungsausschusses auf der Website der IUZB ins Internet stellt. Die […]
» Weiterlesen. Frontal 21 – Sendung vom 22.04.2008: Gierige Ärztefunktionäre Selbstbedienung im Gesundheitssystem FILMBERICHT Manuskript Im Interview unter anderem: Herr Gerhard Gneist Vorstandsvorsitzender der Initiative Unabhängige Zahnärzte Berlin (IUZB) e. V. Herr Michael Grunwald Pressesprecher der Berliner Staatsanwaltschaft Rund 65.000 Euro
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