Möglicherweise (auch) in Fortführung der Konsequenzen aus dem kürzlichen BSG-Urteil: „Verlegung des Praxissitzes aus einem schlechter versorgten in einen besser versorgten Teil eines Planungsbereichs ist im Regelfall ausgeschlossen„, bei welchem […]
» WeiterlesenResolution der Vertreterversammlung der KV Berlin vom 10. September 2015: Viele Kollegen sind Kinder oder Enkel von Flüchtlingen oder sind selbst Flüchtling gewesen. Die Parole der Französischen Revolution „Freiheit, Gleichheit, […]
» WeiterlesenDie Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin hat ein Zeichen gegen den Aufkauf von Arztpraxen in der Bundeshauptstadt gesetzt. In einer aktuellen Mitteilung an den Zulassungsausschuss für Ärzte und Psychotherapeuten hat sie […]
» WeiterlesenPressemitteilung der KV Berlin, vom 20.02.2015: Entscheidung über die Anträge auf Amtsenthebung des Vorstands der KV Berlin Die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin hat in ihrer 47. Sitzung (14. […]
» WeiterlesenAbgeordnetenhaus von Berlin / Drucksache 17/15320 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Heiko Thomas (GRÜNE) vom 19. Januar 2015 und Antwort vom 05.02.2015 Wie geht die KV-Berlin mit den Berliner Ärzten um […]
» WeiterlesenKassenärztliche Vereinigung Berlin Pressemitteilung 13/14 Berlin, 12.12.2014 Resolution der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin Die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin hat in ihrer Sitzung vom 11.12.2014 beschlossen: Die Vertreterversammlung […]
» WeiterlesenDer 2. Strafsenat des Kammergerichts hat die Anklage wegen Untreue gegen die Vorstände der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (= KVB) und den Vorsitzenden der Vertreterversammlung zur Hauptverhandlung vor einer großen Strafkammer […]
» WeiterlesenBerliner Abgeordnetenhaus, Drucksache 17/13 678 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Heiko Thomas (GRÜNE) vom 14. April 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. April 2014) und Antwort Konsequenzen der Klage gegen den […]
» Weiterlesenkma-online, 28.03.2014: Übergangsgelder sind rechtswidrig Muss Berliner KV-Vorstand auf die Anklagebank? – lesen _____________________ § 199 Strafprozessordnung/StPO [Entscheidung über die Eröffnung des Hauptverfahrens] (1) Das für […]
» WeiterlesenVeröffentlichung der Höhe der Vorstandsvergütung einschließlich Nebenleistungen (Jahresbeträge) und der wesentlichen Versorgungsregelungen der einzelnen Vorstandsmitglieder gem. § 79 Abs. 4 SGB V zum 01. März 2014: Quelle: Bundesanzeiger
» WeiterlesenAbgeordnetenhaus Berlin Kleine Anfragen des Abgeordneten Dr. Wolfgang Albers (LINKE) und Antworten der Staatssekretärin Emine Demirbüken-Wegner von der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales Drucksachen 17/11890, 17/11891 und 17/11892, sowie Drucksache […]
» WeiterlesenBei der Verhandlung am 19.12.2012 vor dem Landeszialgericht Berlin-Brandenburg „machte der Vorsitzende des 7. Senats deutlich, dass die Zahlung der Übergangsgelder zu Recht beanstandet worden sei. In der Zahlung des […]
» WeiterlesenPressemitteilung des Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 19.12.2012: Streit um Übergangsgeld für Vorstandsmitglieder: Kassenärztliche Vereinigung Berlin nimmt Klage zurück Die drei hauptamtlichen Vorstände der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin, die Ärztin Dr. P. […]
» WeiterlesenDen Vorsitz über den 7. Senat führt Richter Herr Martin Laurisch: Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Pressemitteilung 29.11.2012 Mündliche Verhandlung im Rechtsstreit um das Übergangsgeld für die drei Vorstandsmitglieder der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin […]
» WeiterlesenOffensichtlich hat das Berliner Sozialgericht zu dem Urteil keine eigene Pressemitteilung verfasst. Nur soviel: „Da muss man dann schon auch auf dem Teppich bleiben; das sind und bleiben Behördenchefs, die […]
» WeiterlesenVorstandstätigkeit in der KV Berlin ist eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung: „Die Vorstände haben Organisationshoheit“, erklärten die KV-Vertreter. Der Vorstand verhandle mit den Krankenkassen und lege die Ergebnisse dann der Vertreterversammlung vor. […]
» WeiterlesenBerliner Sozialgericht, Pressemitteilung 17.03.2008 Muss die Kassenärztliche Vereinigung keine Beiträge zur Sozialversicherung für ihre Vorstände bezahlen? – KV: „Wir sind mit einer mittelständischen Aktiengesellschaft vergleichbar“ – Sozialgericht verhandelt „Musterverfahren“ am […]
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