Kategorie: Versorgungswerke

„Es ist extrem bedauerlich, dass keine einzige Landtagsfraktion für die Altersversorgung in der gesetzlichen Rentenversicherung plädiert.“…

Versorgungswerke

… meinte laut der SÜDWEST PRESSE der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes im Südwesten, Martin Kunzmann, zu dem Umstand, dass sich die Abgeordneten des Baden-Würtembergischen Landtags bei der Altersversorgung wohl dem bestehenden Versorgungswerk der Landtage von Nordrhein-Westfalen und Brandenburg anschließen werden. Das dortige Versorgungswerk hat den Weg für die Aufnahme der Baden-Würtemberger Abgeordneten frei gemacht, […]

» Weiterlesen

Versorgungswerk der Zahnärztekammer Schleswig-Holstein reagiert auf Mieterschreiben an Zahnärzte und Berichterstattung in den Medien

Versorgungswerke

Versorgungswerk der Zahnärztekammer Schleswig-Holstein sichert auch mit Immobilien-Investitionen die Renten seiner Beitragszahler Versorgungswerk der Zahnärztekammer Schleswig-Holstein reagiert auf Mieterschreiben an Zahnärzte und Berichterstattung in den Medien Ein Thema aus Berlin beschäftigt auch Zahnärzte in Schleswig-Holstein, die Zahnärztekammer und deren Versorgungswerk: das Thema Mieterhöhung in der Bundeshauptstadt. In diesen Tagen sollen schleswig-holsteinische Zahnärzte von einer […]

» Weiterlesen

FDP Ortsverband Gauting betrauert den Tod von Dr. Guido Braun

Recht, Versorgungswerke, Zahngeschichte

Brauns wesentliche Erfolge waren: 1957 Grundsatzurteil zum Erhalt der Berufsständigen Versorgungswerke und der Befreiung von Selbständigen von der Rentenversicherungspflicht; aufgrund dieses Urteils haben sich viele Versorgungswerke gegründet. 1960 führte er einen Prozess vor dem Bundesverfassungsgericht. Er stritt erfolgreich für die freie Zulassung aller Ärzte und gegen eine Quotenregelung, wie sie damals herrschte. 1992 wurde […]

» Weiterlesen

BSG erleichtert für Apotheker die Befreiung von der Rentenversicherungspflicht

BSG, Recht, Versorgungswerke

Befreiung von der Rentenversicherungspflicht nicht nur bei approbationspflichtiger Beschäftigung als Apotheker Der 5. Senat des Bundessozialgerichts hat in seiner Sitzung am 22. März 2018 (B 5 RE 5/16 R) entschieden, dass ein Apotheker nicht nur dann von der Versicherungspflicht befreit ist, wenn er tatsächlich als approbierter Apotheker tätig ist; ausreichend ist auch eine andere, […]

» Weiterlesen

VG Potsdam: Rechnungshof darf Kammern und Versorgungswerke prüfen, weil sie „landesunmittelbare Körperschaften“ sind

Datenschutz und Informationsfreiheit, Körperschaften, Recht, Versorgungswerke

Verwaltungsgericht Potsdam bestätigt: Landesrechnungshof darf Rechtsanwaltskammer und Versorgungswerk prüfen Der Landesrechnungshof sieht sich in seiner Rechtsauffassung bestätigt, dass er die Rechtsanwaltskammer des Landes Brandenburg und das Versorgungswerk der Rechtsanwälte in Brandenburg prüfen darf. Nach mündlicher Verhandlung am 23. November 2017 bestätigte das Verwaltungsgericht Potsdam das Prüfungsrecht des Landesrechnungshofes. Landesrechnungshofpräsident Christoph Weiser begrüßet das Urteil: […]

» Weiterlesen

Wahlprogramm der GRÜNEN sieht strategisch die Auflösung der berufsständischen Versorgungswerke vor

Versorgungswerke

Strategisch läuft das Wahlprogramm der Partei BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Bundestagswahl 2017 auf eine Abschaffung der berufsständischen Versorgungswerke hinaus, denn sie wollen „auch Freiberufler und Beamte in die gesetzliche Rentenversicherung einbeziehen.“ Wie dies technisch möglich wäre, illustriert eine unserer Meldungen aus dem Jahr 2012: „Abwicklung eines Versorgungswerkes“. Nachfolgend im Auszug das Wahlprogramm […]

» Weiterlesen

EuGH: Keine Eigentumsverletzung – Staaten dürfen in Krisen Pensionen kürzen

EuGH, Recht, Versorgungswerke

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Deutschlandfunk: Staaten dürfen in Krisen Pensionen kürzen Focus: Staaten dürfen ihren Bürgern die Pensionen kürzen   Hinweis: Erstaunlicherweise keine weiteren Meldungen in der allgemeinen Presse, nicht einmal bei LTO, jedenfalls habe ich nur die beiden obigen gefunden. Die Frage ist, ob dieses Urteil auch etwaige über das Grundgesetz geschütze Eigentumsgarantien […]

» Weiterlesen

Bundestag: Aktuelle Daten zu den berufsständischen Versorgungswerken

Versorgungswerke

Deutscher Bundestag – Drucksache 18/12186 Kleine Anfrage vom 26.04.2017 der Abgeordneten Markus Kurth, Katja Dörner, Maria Klein-Schmeink, Beate Müller-Gemmeke, Brigitte Pothmer, Corinna Rüffer, Dr. Gerhard Schick, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Dr. Thomas Gambke, Anja Hajduk, Britta Haßelmann, Sven-Christian Kindler, Dr. Tobias Lindner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE . Aktuelle Daten zu den berufsständischen Versorgungswerken […]

» Weiterlesen

ABV zum BREXIT: Keine Auswirkung auf Entsendungen von Mitgliedern berufsständischer Versorgungseinrichtungen

Versorgungswerke

Arbeitsgemeinschaft berufsständischer Versorgungseinrichtungen e. V. (ABV), Bekanntgabe vom 29.03.2017: Keine Auswirkung der Erklärung zum beabsichtigten BREXIT auf Entsendungen von Mitgliedern berufsständischer Versorgungseinrichtungen in das Vereinigte Königreich Auszug: Klar ist indes, dass bis zum Zeitpunkt eines wirksamen Austritts des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union weiterhin das europäische Recht anwendbar bleibt. Dies gilt auch für […]

» Weiterlesen
1 2 3 4