OVG: Ungeimpfte Zahnarztmitarbeiterin darf Praxis nicht betreten
LTO, 02.09.2022: OVG Rheinland-Pfalz verweist auf BVerfG-Rechtsprechung: Ungeimpfte Zahnarztmitarbeiterin darf Praxis nicht betreten
» WeiterlesenKategorie: Corona
COVID-19: Maskentyp beeinflusst Infektionsrisiko
Ärzteblatt, 16.08.2022: COVID-19: Maskentyp beeinflusst Infektionsrisiko Weiterführend: Jama-Netzwerk, Forschungsbrief Infektionskrankheiten August 15. 2022 Risiko einer Ansteckung mit SARS-CoV-2 bei Beschäftigten im Gesundheitswesen nach kumulativer Patientenexposition und bevorzugtem Maskentyp
» WeiterlesenAngeklagter weist Betrugsvorwurf um Berliner Corona-Testzentren zurück
Tagesspiegel, 15.08.2022: Geschwister sollen Millionen erschwindelt haben: Angeklagter weist Betrugsvorwurf um Berliner Corona-Testzentren zurück LTO, 15.08.2022: Prozessbeginn am LG Berlin: Betrug mit Corona-Testzentren?
» WeiterlesenÄrztin muss wegen Ausstellung falscher Maskenatteste ins Gefängnis
LTO, 05.08.2022: Ärztin muss wegen Ausstellung falscher Maskenatteste ins Gefängnis AG Garmisch-Partenkirchen, Az. ?
» WeiterlesenAbgeordnetenhaus: Zusammenarbeit mit Doctolib trotz Datenschutzverstößen?
Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 19/12556 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Christopher Förster (CDU) vom 12.07.2022 Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 22.07.2022 zum Thema: Zusammenarbeit mit Doctolib trotz Datenschutzverstößen? Auszug aus den Antworten: Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit kritisierte u. a., dass die Nutzenden hierfür [für Coroa Schutzimpfungen […]
» WeiterlesenG-BA: Corona-Sonderregelung – Telefonische Krankschreibung bei leichten Atemwegserkrankungen ab sofort wieder möglich
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat angesichts steigender Infektionszahlen die Corona-Sonderregelung für eine telefonische Krankschreibung wieder aktiviert. Sie gilt vorerst befristet bis 30. November 2022. Durch die Sonderregelung können Versicherte, die an leichten Atemwegserkrankungen leiden, telefonisch bis zu 7 Tage krankgeschrieben werden. Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte müssen sich dabei persönlich vom Zustand der Patientin oder […]
» WeiterlesenBMG + BMJ: Pandemievorsorge für Herbst und Winter: neuer rechtlicher Rahmen im Infektionsschutzgesetz
Bundesgesundheitsministerium und Bundesjustizministerium, 03.08.2022: Pandemievorsorge für Herbst und Winter: neuer rechtlicher Rahmen im Infektionsschutzgesetz Auszug: Bundesweit geltende Schutzmaßnahmen vom 1. Oktober 2022 bis zum 7. April 2023 Maskenpflicht im Luft- und öffentlichen Personenfernverkehr. Masken und Testnachweispflicht für den Zutritt zu Krankenhäusern sowie voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie für Beschäftigte in […]
» WeiterlesenVon Impfgegnern bedrohte Medizinerin nimmt sich das Leben
MSN / DPA, 29.07.2022: Von Impfgegnern bedrohte Medizinerin nimmt sich das Leben
» WeiterlesenSo bereitet sich Berlin auf den Herbst vor
Tagesspiegel, 29.07.2022: Verschiedene Corona-Szenarien: So bereitet sich Berlin auf den Herbst vor Sollte eine Virusvariante auftauchen, die kranker macht als die jetzigen und vor der die derzeit verfügbaren Impfstoffe und durchgemachten Infektionen wenig schützen, plane man, die Impfstrukturen wieder hochzufahren. … Im Falle eines ungünstigen Szenario spreche sich die Verwaltung mit der Kassenärztlichen […]
» WeiterlesenVG: Tätigkeitsverbot gegenüber einem nicht gegen das Coronavirus geimpften Zahnarzt voraussichtlich rechtmäßig
Mit Beschluss von heute hat die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Osnabrück den Eilantrag eines nicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpften Zahnarztes aus dem Landkreis Grafschaft Bentheim abgelehnt. Der Antragsteller hatte sich mit seinem Eilantrag und einer Klage gegen ein ihm gegenüber im Juni vom genannten Landkreis (Antragsgegner) ausgesprochenes Tätigkeitsverbot gewandt. Dieses hatte der Antragsgegner […]
» WeiterlesenStatistisches Bundesamt: Lebenserwartung in Deutschland seit Beginn der Pandemie gesunken / Rückgang der Lebenserwartung in Ostdeutschland besonders deutlich
Die durchschnittliche Lebenserwartung betrug im Jahr 2021 für neugeborene Mädchen 83,2 Jahre und für neugeborene Jungen 78,2 Jahre. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hat sich die Lebenserwartung von Neugeborenen im Vergleich zum letzten Vorpandemiejahr 2019 deutlich verringert: Bei Jungen um 0,6 Jahre, bei Mädchen um 0,4 Jahre. Hauptgrund für diese Entwicklung sind […]
» WeiterlesenCorona: Verwaltungsgericht betätigt Betretungsverbot – Ungeimpfte Zahnarzthelferin darf Praxisräume nicht betreten
Eilantrag gegen einrichtungsbezogenes Betretungsverbot einer ungeimpften Person bleibt erfolglos Der Eilantrag einer ungeimpften Person gegen ein einrichtungsbezogenes Betretungsverbot nach dem Infektionsschutzgesetz ist vom Verwaltungsgericht Neustadt/Wstr. mit Beschluss vom 20. Juli 2022 abgelehnt worden. Die Antragstellerin ist in einer zahnärztlichen Praxis im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamts der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße beschäftigt. Mit Bescheid vom 30. Juni […]
» WeiterlesenBAG: Kein Erschwerniszuschlag für Tragen einer OP-Maske – OP-Maske stellt keine Atemschutzmaske dar
Tarifvertrag Gebäudereinigung – Erschwerniszuschlag – Atemschutzmaske Das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (sog. OP-Maske) auf Anweisung des Arbeitgebers im Zusammenhang mit Corona-Schutzmaßnahmen erfüllt nicht die Voraussetzungen für den Erschwerniszuschlag nach § 10 Nr. 1.2 des Rahmentarifvertrags für die gewerblich Beschäftigten in der Gebäudereinigung vom 31. Oktober 2019 (RTV)*. Der Kläger ist bei der Beklagten als […]
» WeiterlesenLArbG: Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall – Reise in ein Hochrisikogebiet mit geringerer Inzidenz als in Deutschland führt zu keiner selbstverschuldeten Arbeitsunfähigkeit
Wer seinen Urlaub in einem als Corona-Hochrisikogebiet ausgewiesenen Land verbringt und im Anschluss an Corona erkrankt, hat seine Erkrankung nicht im Sinne von § 3 Abs. 1 Satz 1 Entgeltfortzahlungsgesetz verschuldet, wenn die Inzidenz im gleichen Zeitraum am Wohn- und Arbeitsort bzw. in Deutschland höher liegt. Die Wertung des § 56 Abs. 1 Satz […]
» WeiterlesenGefälschter Impfpass: Anklage wegen Verdacht auf fahrlässige Tötung und fahrlässige Körperverletzung im Zusammenhang mit Coronainfektion gegen eine Ex-Angestellte eines Pflegeheims
Verdacht auf Fahrlässige Tötung und fahrlässige Körperverletzung im Zusammenhang mit Coronainfektion Anklage gegen Angestellte eines Pflegeheims in Hildesheim Die Staatsanwaltschaft Hildesheim hat Anklage gegen eine 45-jährige Angestellte eines Hildesheimer Pflegeheims zur großen Strafkammer des Landgerichts Hildesheim erhoben. Der Mitarbeiterin des Heims wird fahrlässige Tötung in Tateinheit mit fahrlässiger Körperverletzung in zwei rechtlich zusammentreffenden Fällen […]
» WeiterlesenRKI: Ergebnisse der SARS-CoV-2-Antikörper-Studie Corona-Monitoring bundesweit – Welle 2
Das Robert Koch-Institut hat neue Daten aus seiner großen Antikörperstudie „Corona-Monitoring bundesweit – Welle 2“ veröffentlicht. Die Studie wurde gemeinsam mit dem Sozio-oekonomischen Panel (SOEP) am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) durchgeführt (ein Factsheet zu Ergebnissen ist unter www.rki.de/lid-studie abrufbar). „Das RKI erhebt vielfältige Daten, mit denen die COVID-19-Pandemie umfassend eingeschätzt werden kann“, […]
» WeiterlesenCOVID-19: Gesetzliche Unfallversicherung zählt über 220.000 Versicherungsfälle seit Beginn der Pandemie / „Der Großteil der BK-Anzeigen entfällt auf die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW)“
Seit Beginn der Pandemie haben Berufsgenossenschaften und Unfallkassen über 350.000 Anzeigen auf Verdacht einer Berufskrankheit (BK) zu COVID-19 erhalten. Besonders hoch war das Aufkommen in der ersten Jahreshälfte 2022. Von Januar bis Juni 2022 gingen 175.430 BK-Anzeigen bei Berufsgenossenschaften und Unfallkassen ein, das waren mehr als im Jahr 2021 insgesamt. Die Omikron-Welle hat damit […]
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