„Im Bundestag geht es eben anders – erheblich demokratischer – zu als in den Standesvertretungen … „

… schrieb mir gerade eben ein Leser.

Falls es im Deutschen Bundestag zu einer „Großen Koalition“ kommen wird, und danach sieht es ja aus, falls der SPD-Parteikonvent am kommenden Sonntag und die später stattfindende Befragung der 470.000 SPD-Mitglieder (5.) nichts anderes ergibt, wird es dort nur noch eine „Mini-Opposition“ geben.  Denn von den 631 Sitzen entfallen nur 64 an DIE LINKE und nur 63 an BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN,  zusammen haben beide Oppositionspartein damit nur rund 20 % der Sitze.

Die Auswirkungen werden heute unter anderem in zwei Artikeln beschrieben, einmal im Tagesspiegel und einmal bei Spiegel-Online.

Interessant ist hierbei, dass man sich auch Seiten der künftigen „Großen Koalition“ und der Parlamentsführung Gedanken darüber macht, wie Minderheitenrechte in den (Kontroll)gremien dennoch erhalten werden können. Es gibt dort also erfreulicherweise ein demokratisches Bewusstsein.

Anders als in den Standesvertretungen der Berliner Zahnärztekammer, dem Versorgungswerk der und der KZV Berlin. – Und darauf zielt der kritische Lesersatz ab.

Seit Jahrzehnten kämpft die Fraktion Gesundheit und die UNION 2012 mit ihren Bündnislisten darum, entsprechend ihrer Stimmenanteile auch Zugang zu allen Ausschüssen zu erhalten, insbesondere dann, wenn es sich um Haushalts- und Kontrollausschüsse handelt.

Leider fehlt auf Seiten der betreffenden Mehrheitswahllisten aus Verband der Zahnärzte von Berlin, FVDZ (Berlin und Brandenburg) und VNZLB spiegelbildlich betrachtet das demokratische Bewusstsein. Denn dort wird nach dem Verständnis „Mehrheit ist Mehrheit“ oder „ICH BIN doch gewählt, also bin ich doch auch KÖNIG!?“ verfahren…

Aber, wie sagt man so schön: „Die Hoffnung stirbt zuletzt.“ Wir bleiben also am Ball…

.

Uwe Gerber

3 Kommentare

  • Jörg Meyer

    Sehr geehrter Herr Gerber,

    im Haushaltsausschuss der KZV Berlin sind zwei der fünf Mitglieder von Union 2012 und Fraktion Gesundheit. Mit den Kollegen Andreas Hessberger (Union 2012) und Winnetou Kampmann (Fraktion Gesundheit) arbeiten zwei ausgesprochen engagierte Mitglieder der Opposition in diesem Ausschuss und das schon weit über die aktuelle Legislaturperiode hinaus.

    Herzliche Grüsse

    Jörg Meyer

  • Uwe Gerber

    Hallo Herr Dr. Meyer,

    vielen Dank für Ihren Kommentar. Meine Antwort.

    Herzliche Grüße

    Uwe Gerber

  • Gerhard Gneist

    Lieber Herr Kollege Meyer,

    als Mitglied der Vertreterversammlung, des Hauptausschusses und als Pressesprecher der KZV Berlin und als stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsausschusses des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin und nicht zuletzt auch als 2. Vorsitzender des Verbandes der Zahnärzte von Berlin, sollte Ihnen bekannt sein, dass es neben dem Haushaltsausschuss in der KZV viele andere wichtige Ausschüsse gibt in denen den demokratischen Spielregeln zufolge die Opposition vertreten sein sollte.

    Für die Kontrolle der Vorstandsarbeit in der KZV sind der Hauptausschuss und der Rechnungsprüfungsausschuss die wichtigsten von der Vertreterversammlung einzurichtenden Gremien.

    Da eine ernsthafte Kontrolle aber gar nicht erwünscht ist, hat Ihr Verband in Zusammenarbeit mit dem Freien Verband regelmäßig dafür gesorgt, dass Mitglieder der Union 2012 nicht in diese Gremien gewählt wurden. Formaldemokratisch mag das nicht zu beanstanden sein.

    Dennoch kennen wir alle die wirklichen Hintergründe dieses unkollegialen Vorgehens.

    Viele Grüße

    Gerhard Gneist