Kategorie: KBV

KBV Beschlüsse vom 17.09.2021 zu Thema iMVZ

iMVZ, KBV

Hier ein freundlicher Hinweis eines aktiv Mitlesenden unserer Webseite: Von der 60 Mitglieder umfassenden Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung am 17.09.2021 wurden u.a. folgende Beschlussanträge angenommen: . Top 2 – Antrag 1 Investorenbetriebene MVZ (einstimmig): zu „MVZ-Transparenzregister“ / Prüfung der Geeignetheit von MVZ durch die Zulassungsausschüsse / Verhinderung einer marktbeherrschenden Stellung investorenbetriebener MVZ / Stärkung […]

» Weiterlesen

KBV-Vizepräsident Hofmeister: „Schluss mit Gruselrhetorik und Panikpolitik!“

Corona, KBV

Aus der Pressemitteilung der KBV anlässlich der Vertreterversammlung vom 17.09.2021 in Berlin: Die Aufhebung aller staatlich veranlassten Restriktionen der Corona-Pandemie hat Dr. Stephan Hofmeister, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), auf der heutigen Vertreterversammlung in Berlin gefordert. Berlin, 17. September 2021 – „Wenn eine Impfpflicht nicht gewollt ist – und auch ich will sie […]

» Weiterlesen

Offener Brief an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn von BÄK, BZÄK, KBV, KZBV und VmF

BZÄK - Bundeszahnärztekammer, Corona, KBV, KZBV, VmF, ZFA

  Sonderbonus für Medizinische und Zahnmedizinische Fachangestellte als besonders belastete und gefährdete Gesundheitsberufe mit Systemrelevanz Nationale Teststrategie: Aufnahme von MFA und ZFA   Sehr geehrter Herr Bundesminister, mehr als 400.000 Medizinische Fachangestellte (MFA) und mehr als 200.000 Zahnmedizinische Fachangestellte (ZFA) haben sich während der ersten Pandemiephase den Herausforderungen gestellt und damit das Gesundheitswesen funktionsfähig […]

» Weiterlesen

Es gibt Neuigkeiten zum Thema TI! – Neun KVen wenden mit sich Brandbrief an die KBV

IUZB - Leitartikel, KBV, KZV Berlin, Telematik

Nach dem Brief von Kollegin Christan greifen neun Kassenäztliche vereinigungen dieses Thema und andere Kritikpunkte an der TI auf, um ein Umlenken zu bewirken. Mich würde es interessieren, wieviel Geld und wieviel Arbeitsminuten (eigene und die der Mitarbeiter) bisher schon insgesamt bundesweit aufgewendet wurden, um die TI zu installieren bzw. Schäden zu beseitigen. Mit […]

» Weiterlesen

Landesarbeitsgericht weist Berufung wegen Ruhegeldzahlungen an ehemalige stellvertretende Leiterin der Kassenärztlichen Bundesvereinigung zurück

KBV

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat die Berufung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) zurückgewiesen, mit der diese sich gegen die Verurteilung zur Zahlung von Ruhestandsbezügen an die ehemalige stellvertretende Leiterin der Rechtsabteilung gewandt hatte. Die KBV hatte vor allem geltend gemacht, die vertragliche Zusage des Ruhegehalts sei wegen eines besonders groben Verstoßes gegen den im Haushaltsrecht verankerten […]

» Weiterlesen

Terminhinweis: weitere zivilrechtliche Auseinandersetzung zwischen der KBV und ihrem ehemaligen Vorstandsvorsitzenden vor dem Landgericht Berlin

KBV

Erneut stehen sich die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) – diesmal als Beklagte – und ihr ehemaliger Vorstandsvorsitzender – diesmal als Kläger – vor Gericht gegenüber. Am 17. November 2016 um 13:00 Uhr (der Saal ist bitte beim Eingang zu erfragen) verhandelt die Zivilkammer 8 des Landgerichts Berlin, Tegeler Weg 17 – 21, Berlin-Charlottenburg über Klage […]

» Weiterlesen

Arbeitsgericht Berlin: Ruhegeldzahlungen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung

KBV, Recht

Das Arbeitsgericht Berlin hat im Rechtsstreit zwischen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und deren ehemaligen stellvertretenden Leiterin der Rechtsabteilung (Klägerin) über eine vertragliche Vereinbarung zum vorzeitigen Ruhestand der Klägerin bei Zahlung von 75% der zuletzt gezahlten Bezüge entschieden. Die KBV hat seit Februar 2008 erfolgte monatliche Zahlungen an die Klägerin eingestellt und geltend gemacht, die […]

» Weiterlesen

KBV: Entsendet das BMG jetzt doch einen Beauftragten?

KBV

Süddeutsche Zeitung, 16.06.2016: Gesundheitsministerium nimmt Ärzteschaft ins Visier     DAZ.online, 16.06.2016 KBV entkommt dem Staatskommissar Offenbar gibt es nun eine Einigung zwischen dem Ministerium und der KBV, dass ein externer Rechtsanwalt der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft die Geschäfte aufarbeiten soll. Keine erläuternde Pressemitteilung auf der Seite der KBV oder des BMG.    

» Weiterlesen

Landgericht Berlin: Urteilsgründe im Rechtsstreit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung gegen deren früheren Vorstandsvorsitzenden liegen vor (PM 11/2016)

KBV

Wie bereits am 21. Januar 2016 (vgl. Pressemitteilung Nr. 5/2016) mitgeteilt, hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung in erster Instanz in einem Rechtsstreit gegen ihren früheren Vorstandsvorsitzenden obsiegt. Die Zivilkammer 67 des Landgerichts Berlin verurteilte den Beklagten, an die Kassenärztliche Bundesvereinigung 94.979,59 EUR nebst Zinsen zu zahlen. Gegenstand des Rechtsstreits war ein zusätzlicher Mietkostenzuschuss von 1.450,07 […]

» Weiterlesen

LG Berlin: Urteilsgründe im Rechtsstreit der KBV gegen deren früheren Vorstandsvorsitzenden liegen vor

KBV, Recht

Wie bereits am 21. Januar 2016 (vgl. Pressemitteilung Nr. 5/2016) mitgeteilt, hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung in erster Instanz in einem Rechtsstreit gegen ihren früheren Vorstandsvorsitzenden obsiegt. Die Zivilkammer 67 des Landgerichts Berlin verurteilte den Beklagten, an die Kassenärztliche Bundesvereinigung 94.979,59 EUR nebst Zinsen zu zahlen. Gegenstand des Rechtsstreits war ein zusätzlicher Mietkostenzuschuss von 1.450,07 […]

» Weiterlesen

Arbeitsgericht weist Kündigungsschutzklage der ehemaligen Leiterin Personal und Organisation der kassenärztlichen Bundesvereinigung ab

KBV, Recht

Das Arbeitsgericht Berlin hat die außerordentliche Kündigung der Leiterin des Dezernats Personal und Organisation der kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) für rechtswirksam gehalten. Die Klägerin hatte in ihrer Funktion u.a. die Höhe der Vergütungen und Ruhegehälter der Mitarbeiter der KBV anhand der getroffenen arbeitsvertraglichen Vereinbarungen festzulegen. Sie setzte die Vergütung bzw. das Ruhegehalt ihres Ehemannes, der […]

» Weiterlesen

LG Berlin hat Urteil in dem Rechtsstreit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung gegen den früheren Vorstandsvorsitzenden verkündet

KBV, Recht

Landgericht Berlin hat Urteil in dem Rechtsstreit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung gegen den früheren Vorstandsvorsitzenden verkündet Das Landgericht Berlin hat heute der Klage der Kassenärztlichen Bundesvereinigung gegen deren früheren Vorstandsvorsitzenden stattgegeben und den Beklagten verurteilt, an die Klägerin 94.979,59 EUR nebst Zinsen zu zahlen. Gegenstand der Klage war die Rückforderung eines monatlichen Mietkostenzuschusses von 1.450,07 […]

» Weiterlesen
1 2 3