KZV Berlin: Schweigegelübde – oder Omertà ?

KZV Berlin, Vertreterversammlung KZV

Bereits seit einiger Zeit versucht der Vorstand der KZV in Berlin die Mitglieder der Vertreterversammlung zum Schweigen über sogenannte Interna zu verpflichten.

Geht es um Mitgliederdaten und um interne Personalangelegenheiten einzelner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der KZV, so hat dies jegliche Berechtigung. Aber diesbezüglich gibt es auch keine Indiskretionen. Vielmehr geht es um Berichte über Missstände in der Vorstandsarbeit und andere Themen, die die Seelenruhe der Vorstandsmitglieder zu beeinträchtigen vermögen.
Auch die Veröffentlichung des Rechnungsprüfungsberichtes im Internet durch die IUZB sollte seinerzeit gerichtlich untersagt werden unter Hinweis auf Datenschutz, Persönlichkeitsrechte, Schutz des Sozialgeheimnisses etc.pp. .

Allerdings blieben diese Bemühungen vergeblich – das Landgericht Berlin sah eindeutig das Grundrecht auf Meinungsäußerung und Kritik im Übergewicht.

Nun suchte der Vorstand der KZV bei der Aufsichtsbehörde Unterstützung im Bestreben, den Mitgliedern der Vertreterversammlung eine schriftliche Schweigeverpflichtung abzuverlangen. Aber die Antwort der Aufsichtsbehörde kann die ach so auf Diskretion bedachten Herren Vorstände nicht erfreut haben. Dort wird dann unter dem 18.9.2008 festgestellt, dass es weder das Recht noch die Pflicht des Vorstandes gäbe, eine solche Erklärung zu verlangen.
Und um das Maß voll zu machen, verweist die Aufsichtsbehörde dann auch noch auf das Urteil des Landgerichts zur Veröffentlichung des Rechnungsprüfungsberichts 2005, in dem der KZV-Vorstand der IUZB unterlegen war.

Zur Beruhigung können wir allerdings jeder Kollegin und jedem Kollegen die – selbstverständliche – Diskretion aller IUZB-Mandatsträger zusagen, soweit es um tatsächliche Interna im Verhältnis KZV – Kassenzahnarzt geht.

Offenlegen wollen wir nur die Misswirtschaft und Selbstbereicherung einzelner Funktionäre, die uns allen auf der Tasche liegen.

Und da gilt erfreulicher Weise: Meinungsfreiheit vor Omertà! Transparenz, die wichtigste Grundlage für Vertrauen und Glaubwürdigkeit, hat Vorfahrt vor dem „Mäntelchen des Schweigens“.

Ihre

IUZB – Wir sind gegen Omertà !