{"id":731,"date":"2009-06-26T18:12:14","date_gmt":"2009-06-26T16:12:14","guid":{"rendered":"http:\/\/www.iuzb.org\/wordpress\/?p=731"},"modified":"2016-12-06T10:16:05","modified_gmt":"2016-12-06T09:16:05","slug":"zak-berlin-altverbande-leisten-sich-teuren-stadthalter-iuzb-fordert-teilweise-abschaffung-von-sitzungsgeldern-berichtigung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/iuzb.de\/?p=731","title":{"rendered":"Z\u00c4K Berlin: Altverb\u00e4nde leisten sich teuren „Stadthalter“ – IUZB fordert teilweise Abschaffung von Sitzungsgeldern (Update)"},"content":{"rendered":"

Wie wir berichteten<\/a>, hat sich der Kammervorstand unmittelbar vor seiner Wahl am 29.01.2009 auf Antrag<\/span> des Herrn Kollegen Dr. Meyer (unter anderem 2. Vorsitzender des Verbandes der Zahn\u00e4rzte von Berlin<\/span> ) von der Delegiertenversammlung eine ordentliche Erh\u00f6hung seiner Aufwandsentsch\u00e4digungen genehmigen lassen. Bezahlt wird diese Erh\u00f6hung selbstverst\u00e4ndlich nicht vom Verband der Zahn\u00e4rzte von Berlin, sondern von den Mitgliederinnen und Mitgliedern der Berliner Zahn\u00e4rztekammer.<\/p>\n

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Erh\u00f6hung durchgewunken<\/span><\/strong><\/p>\n

Eine n\u00e4here Er\u00f6rterung, etwa was dies f\u00fcr Auswirkungen auf den Kammerhaushalt haben wird, fand in der DV nicht statt.<\/p>\n

Die IUZB hat gegen die Erh\u00f6hung gestimmt. Nachfolgend informieren wir Sie \u00fcber die Entwicklung der Vorstandskosten – und hier insbesondere \u00fcber die Verg\u00fctungsentwicklung des Herrn Kammerpr\u00e4sidenten Dr. Schmiedel.<\/p>\n

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200.000,00 \u20ac Grenze durchbrochen – neue Perspektive 250.000,00 \u20ac<\/span><\/strong><\/p>\n

\"zaek-berlin-verguetungvorstand1996-2010\"<\/a><\/p>\n

Vorstehend sehen Sie zun\u00e4chst die Entwicklung der Vorstandsverg\u00fctungen f\u00fcr den Zeitraum 1996 – 2010, wobei wir die Sitzungsgelder f\u00fcr die Jahre 2009 und 2010 mit gesch\u00e4tzten 50.000,00 \u20ac\/Jahr f\u00fcr den gesamten Vorstand angesetzt haben (tats\u00e4chlich 2006 \u20ac 49.800,00, 2007 \u20ac 56.850,00 und 2008 \u20ac 46.850,00).<\/p>\n

Aus der Grafik k\u00f6nnen Sie ersehen, dass unter der seit Ende April 2004 bestehenden Pr\u00e4sidentschaft Dr. Schmiedel die 200.000,00 \u20ac\/Jahr Grenze nachhaltig durchbrochen wurde und die Kosten nach der im Januar genehmigten Erh\u00f6hung von rund 25.000,00 \u20ac\/Jahr jetzt Richtung 250.000,00 \u20ac\/Jahr marschieren<\/p>\n

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„Ehrenamt“ ade?<\/span><\/strong><\/p>\n

An sich ist die Mitarbeit in den Organen der Kammer ehrenamtlich und den Mitgliedern des Kammervorstandes soll lediglich eine „Entsch\u00e4digung“ bewilligt werden. So steht es jedenfalls im Berliner Kammergesetz und in der Hauptsatzung der Berliner Zahn\u00e4rztekammer.<\/p>\n

Wie Sie aber anhand der Grafiken selbst sehen k\u00f6nnen, hat die H\u00f6he der Zahlungen an die Vorst\u00e4nde – und hier insbesondere an den Pr\u00e4sidenten – kaum noch etwas mit einer „Entsch\u00e4digung“ zu tun. Vielmehr wurde sp\u00e4testens nach der am 29.01.2009 genehmigten Erh\u00f6hung nunmehr eine Dimension erreicht, wo man nur noch von einer „Verg\u00fctung“ sprechen kann.<\/p>\n

\"zaek-berlin-aufwandsentschaedigungenpraesidenten1996-2010\"<\/a><\/p>\n

Auf der zweiten Grafik sehen Sie die Entwicklung der Aufwandsentsch\u00e4digungen f\u00fcr die Kammerpr\u00e4sidenten von 1996 – 2010 und den Anstieg der Kosten seit \u00dcbernahme der Pr\u00e4sidentschaft durch Herrn Dr. Schmiedel Ende April 2004.<\/p>\n

Eingeleitet wurde diese Kostenexplosion in der DV im April 2005 auf Antrag<\/span> des damaligen Vizepr\u00e4sidenten Herrn Dr. Gromball vom FVDZ<\/span>.<\/p>\n

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Dr. Schmiedel \u00fcberrascht<\/span><\/strong><\/p>\n

Herr Dr. Schmiedel, von dem zeitlichen Anforderungsprofil an das Pr\u00e4sidentenamt offensichtlich v\u00f6llig \u00fcberrascht, f\u00fchrte damals, im April 2005, gegen\u00fcber der DV aus, „dass er bei seinem Amtsantritt zwar \u00fcber die H\u00f6he der Verg\u00fctung informiert war, nicht aber \u00fcber das zu leistende Arbeitspensum und die damit einhergehende zeitliche Belastung. F\u00fcr die von ihm geleistete \u00fcberdurchschnittliche Arbeit m\u00f6chte er zumindest durchschnittlich bezahlt werden.<\/em> „.<\/p>\n

Die DV bewilligte schlie\u00dflich f\u00fcr Herrn Dr. Schmiedel eine Erh\u00f6hung der pauschalen Aufwandsentsch\u00e4digung um fast 25 %<\/strong><\/span>.<\/p>\n

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Ohrfeige f\u00fcr alle fr\u00fcheren Kammerpr\u00e4sidenten<\/span><\/strong><\/p>\n

Das war nat\u00fcrlich eine Ohrfeige f\u00fcr alle vorhergehenden Kammerpr\u00e4sidenten. Denn entweder haben diese in ihrem Amt „zu wenig getan“ oder aber sie haben sich „zu billig verkauft“.<\/p>\n

Die Erh\u00f6hung der Aufwandsentsch\u00e4digungen vom Januar 2009 f\u00fcr die „einfachen“ Vorstandsmitglieder ist angesichts der jahrelangen „Nullrunden“ f\u00fcr die IUZB nachvollziehbar.<\/p>\n

Nicht nachvollziehbar ist f\u00fcr uns jedoch die nunmehr erneute Erh\u00f6hung f\u00fcr den Kammerpr\u00e4sidenten um weitere 8,5 %<\/strong><\/span>.<\/p>\n

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Die Folge ?<\/span><\/strong><\/p>\n

In den Jahren 2007 und 2008 erzielte „unser“ Kammerpr\u00e4sident zusammen mit seinen Aufwandsentsch\u00e4digungen und seinen Sitzungsgeldern jeweils eine Dotierung von j\u00e4hrlich rund<\/p>\n

63.000,00 \u20ac !<\/strong><\/span><\/p>\n

Durch die nochmalige Erh\u00f6hung seiner pauschalen Aufwandsentsch\u00e4digung ist zu erwarten, dass sich seine Gesamtverg\u00fctung nochmals erh\u00f6hen wird.<\/p>\n

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Inakzeptabel !<\/span><\/strong><\/p>\n

Damit ist eine akzeptable Gr\u00f6\u00dfenordnung der Entsch\u00e4digung f\u00fcr die Aus\u00fcbung eines Ehrenamtes \u00fcberschritten.<\/p>\n

Zumal „unser“ Kammerpr\u00e4sident \u00fcber kein von der W\u00e4hlerschaft erteiltes eigenes Mandat f\u00fcr sein Amt verf\u00fcgt. Denn er erzielte f\u00fcr seine eigene KFO Wahlliste lediglich 119 von 5.005 wahlberechtigten Stimmen.<\/p>\n

Die Pflicht die Pr\u00e4sidentschaft zu stellen ergibt sich eigentlich f\u00fcr die st\u00e4rksten Wahllisten. Das sind die beiden Altverb\u00e4nde „Verband der Zahn\u00e4rzte von Berlin“ und der „Berliner Landesverband des FVDZ“.<\/p>\n

Diese waren dazu aber nicht in der Lage, weil sie bei einer Nichtber\u00fccksichtigung des KFO Spitzenkandidaten um die Kippung der Machtverh\u00e4ltnisse in der KZV Berlin f\u00fcrchten mussten und m\u00fcssen.<\/p>\n

Statt sich also selbst um die Pr\u00e4sidentschaft zu bem\u00fchen, mussten sie im Januar 2009 den KFO Kollegen Herrn Dr. Schmiedel als Kammerpr\u00e4sidenten nominieren und ihm gleichzeitig auch noch eine weitere unangemessene Verg\u00fctungsanhebung „zuschanzen“.<\/p>\n

Dieses Abh\u00e4ngigkeitsverh\u00e4ltnis der beiden Altverb\u00e4nde ist nicht im Interesse der Berliner Zahn\u00e4rztekammer und somit der gesamten Berliner Zahn\u00e4rzteschaft und daher inakzeptabel.<\/p>\n

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IUZB fordert Transparenz und eine nachhaltige Senkung der Vorstandskosten durch Abschaffung von Sitzungsgeldern<\/span><\/strong><\/p>\n

Die IUZB steht f\u00fcr Transparenz.<\/p>\n

Wir fordern daher eine transparente Aufwandsentsch\u00e4digungsregelung und wann immer m\u00f6glich die Abschaffung von nicht transparenten Verg\u00fctungsbestandteilen<\/p>\n