{"id":32489,"date":"2021-01-04T21:04:07","date_gmt":"2021-01-04T20:04:07","guid":{"rendered":"http:\/\/iuzb.de\/?p=32489"},"modified":"2024-01-24T07:51:02","modified_gmt":"2024-01-24T06:51:02","slug":"offene-brief-in-sachen-telematik","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/iuzb.de\/?p=32489","title":{"rendered":"Offene Briefe in Sachen Telematik an die Gr\u00fcnen und an die S\u00fcddeutsche Zeitung"},"content":{"rendered":"

Schreiben von Herrn Dr. Stefan Verch<\/a> vom 02.01.2020:<\/p>\n

Guten Tag, Frau L\u00fchr<\/a> und Frau Klein-Schmeink<\/a>!
\nFrohes Neues Jahr w\u00fcnsche ich!
\nCorona wird gehen, die TI bleibt \u2013 oder doch nicht?
\nLeider kann ich erst jetzt antworten. Corona hat mich ganz gefordert\u2026<\/p>\n

Ich hoffe, Sie sind bis heute gut durch die stressigen Zeiten gekommen.
\nIn diesen Tagen erreicht mich ein Kommentar einer Kollegin aus S\u00fcddeutschland, den ich Ihnen exemplarisch f\u00fcr die Bedenken gegen die Telematikinfrastruktur \u00fcbermitteln will.
\nEs bleiben nat\u00fcrlich die Kritikpunkte „ZNSK“: Z wie Zwangsanschluss f\u00fcr \u00c4rzte und Versicherte, N wie Notwendigkeitsinfragestellung, S wie Sicherheit f\u00fcr \u00c4rzte und Versicherte und K wie Kosten (aber das ist ja im Sozialgesetzbuch schon gekl\u00e4rt worden mit der Aussage eines Gerichtsurteils, dass der Zahnarzt keinen Anspruch auf Kostendeckung hat…) – alle diese Themen sprechen gegen die Einf\u00fchrung und Fortsetzung der TI.
\nNur ein Punkt zu den Kosten: Ich widerspreche weiterhin der TI, es kostet mich Geld f\u00fcr den Anwalt und „Strafe“ in deutlicher 4stelliger H\u00f6he. Strafe! In welchem Land leben wir, wo rechtschaffende Zahn\u00e4rzte mit hohen Strafen belegt werden, weil sie sich nicht zwangsanschlie\u00dfen lassen? F\u00fcr welche Straftaten zahlt man eine Strafe im 4 oder 5 stelligen Bereich?
\nDas interessiert leider die Gr\u00fcnefraktion nicht. Oder doch? Eine Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit ist hier einzufordern!
\nAuf der Brandenburger Website der Gr\u00fcnen findet man das zur TI, was ich oben angehangen habe…. das Thema findet in der Provinz offensichtlich gar nicht statt- oder irre ich?
\nEs w\u00e4re sch\u00f6n, wenn der gr\u00fcne Digitalisierungsglaube sich der Grunds\u00e4tze von Ihrem Parteikollegen Jan Philipp Albrecht ann\u00e4hme, der die DSGVO in Europa vorantrieb…. es ist disruptiv, wie einerseits DSGVO Vorschriften mit Strafen eingefordert werden und andererseits der Bereich der TI und der Gesundheitsdaten vernachl\u00e4ssigt wird, weil die Behandlung und Weitergabe der Daten in diesen Bereichen ja „h\u00f6chstsicher“ seien und somit vermeintlich DSGVO konform…
\nDie DSGVO ist disruptiv: sie ersetzt viele alten Sicherheitsvorschriften, sie zerst\u00f6rte bisherigen Umgang mit digitalen Daten. Warum greift sie nicht bei der TI? Auf jeder Website werde ich gefragt, ob ich den Datenerhebungen zustimmen will – aber bei der TI haben weder zwangsversicherte Patienten noch zwangsteilnehmende \u00c4rzte das Recht auf Entscheidung zur Teilnahme, obwohl es um intimste Daten geht. Und ein gro\u00dfer Bev\u00f6lkerungsteil lacht \u00fcber die TI – weil denen es verg\u00f6nnt ist, nicht teilnehmen zu m\u00fcssen: Privatversicherte (m\u00f6ge es so bleiben, denn auch ich als Privatversicherte will keine Zwangssammlung an Gesundheitsdaten in einer unsicheren Cloud!) und viele andere B\u00fcrger. Warum also nur ein Teil der Bev\u00f6lkerung? Haben diese weniger Grundrechte auf Entscheidungsfreiheit, wo ihre Daten gespeichert werden? TI und DVG – das sind zwei Supergaus f\u00fcr jeden liberal denkenden B\u00fcrger. Leider thematisieren die Gr\u00fcnen allein diese Tatsache nicht hinreichend. Es steht kaum in der Presse, und die gr\u00fcne Provinz blendet das Thema ganz aus….(s.o. der Anhang)
\nSehr geehrte Frau Klein-Schmeink, blenden wir mal die Zumutung aus, dass man uns Zahn\u00e4rzten einen Steinzeitkonnektor unterjubeln will und auch, dass keine Praxis die Bedingungen f\u00fcr den sicheren Betrieb zu 100% erf\u00fcllen kann (wissen Sie eigentlich, dass der Konnektor abgeschlossen verbaut werden muss, dass die Ger\u00e4te dauerbeaufsichtigt sein m\u00fcssen usw.? Es gibt 93 Sicherheitsvorschriften, die extrem hohe Anforderungen an die strukturelle Beschaffenheit im r\u00e4umlichen, finanziellen und Personalbereich definieren…. die sind gar nicht einzuhalten! Und somit ist der Betreiber immer schon gegen die Vorschriften versto\u00dfend und verklagbar!) – blenden wir auch mal die Diskussion der Notwendigkeit aus, die Sie f\u00fcr gegeben erachten: k\u00f6nnen Sie es als B\u00fcrgerin hinnehmen, dass Sie Ihr Grundrecht auf Datenhoheit aufgeben m\u00fcssen? Und k\u00f6nnen Sie sich vorstellen, dass das auch f\u00fcr mich als Betreiber nicht hinnehmbar ist, keine Wahlm\u00f6glichkeit zu haben, au\u00dfer unter Strafe sich zu verweigern?
\nWenn schon Digitalisierung, dann freiwillig. Standards? Sie sprechen von Standards, die ohne die TI nicht gegeben w\u00e4ren.
\nPgP ist ein Standard, der \u00fcberall in der Emailwelt funktioniert. Kann man benutzen, ist „von selbst“, ohne Milliarden des Bundes entstanden. OK, es gibt auch andere Standards. Na und? Es gibt also M\u00f6glichkeiten, miteinander zu kommunizieren. Und da g\u00e4be es sicher auch einfache M\u00f6glichkeiten, Standards noch mehr anzugleichen.
\nEs g\u00e4be auch sichere dezentrale M\u00f6glichkeiten, die ein Patient w\u00e4hlen kann, einem Arzt seine Daten zur Verf\u00fcgung zu stellen. M\u00fcssen es denn \u00fcberhaupt alle Daten sein? Gehe ich zum Urologen, habe ich meine Befunde dabei. Aber z.B. nur die f\u00fcr die Prostata. Nicht die \u00fcber die Schrumpfniere z.B. ( habe ich zum Gl\u00fcck nicht!!!) Ich kann also selektieren und zwar ganz, ganz fein und selektiv! Das ist wichtig! Ich k\u00f6nnte sie auch vorher digitalisieren und sie per PgP dem Arzt zusenden. Das geschieht alles unter Einhaltung meiner Datenhoheitsrechte.
\nDiese feine Selektierung wird bei der TI nie m\u00f6glich sein!
\n\u00dcber dezentrale Speicherm\u00f6glichkeiten denken leider auch die Gr\u00fcnen nicht nach, wenn Sie die EPa hochloben.
\nDezentrale Speicherung der Daten mit h\u00f6herem Datenhoheitslevel f\u00fcr den einzelnen B\u00fcrger – das w\u00e4re ein Digitalisierungsansatz. Und ein Diskursbeginn….
\nUnd ganz nebenbei: es gibt auch „Apps“, die eine hohe Sicherheitsstufe haben. Bankgesch\u00e4fte werden so gemacht. Ich selbst und Sie wohl auch haben eine Bank-Online-App. Also wenn man schon eine Cloud f\u00fcr Daten anbieten will, sollte man ein modernes Verfahren w\u00e4hlen, dass weniger anf\u00e4llig ist als der Steinzeitkonnektor. Das w\u00fcrde erheblichen Aufwand in den Praxen sparen.
\nDoch m\u00f6chte ich festhalten: auch die Teilnahme einer „App“basierten Cloudl\u00f6sung m\u00fcsste freiwillig bleiben, dezentral und komplett durch den Anwender steuerbar, was die Freigabe der Daten angeht. Die TI sollte auch Freigaben f\u00fcr Patienten vorsehen – das ist aber noch nicht umgesetzt (was f\u00fcr eine Ungeheuerlichkeit! Da werden Milliarden f\u00fcr die Entwicklung ausgegebn, es gibt gesetzliche Vorgaben, dass diese Freigaben individuell vom Patienten m\u00f6glich sein m\u00fcssen und? … es wird eien TI auf den Markt geworfen, die das einfach mi\u00dfachtet bisher!): aber so individuell wie eine App wird sie nie sein.
\nEine Anmerkung zum Brief der Kollegin Enger an die S\u00fcddeutsche Zeitung:
\nSind Ihnen die Vorf\u00e4lle in den USA bekannt? Dort sind sie uns schon voraus: da werden Versichertendaten verkauft… OK, Ihr Argument w\u00e4re wohl, dass dies wegen des unglaublichen Sicherheitsstandards nicht bei uns passieren kann. Das k\u00f6nnte vielleicht nur dann nicht passieren, wenn Speicherungen so dezentral wie m\u00f6glich passieren. Am besten bei mir zuhause. Aber auf keinen Fall in einer Riesencloud wie der TI. Da k\u00f6nnen Sie Experten fragen, der Computer Chaos Club hat dazu klare Stellungnahmen…und viele andere IT-Experten auch. Blo\u00df die gr\u00fcne Partei nicht, die alles f\u00fcr sicher h\u00e4lt.
\nEin Neustart der Diskussion um die TI mit Entscheidungsfreiheit f\u00fcr Patienten und Leistungserbringer und ein Nachdenken \u00fcber die Machbarkeit im finanziellen und strukturellen Sinne- das w\u00fcnschte ich mir auf der gr\u00fcnen Agenda 2021…
\nFreundliche Gr\u00fc\u00dfe<\/p>\n

Dr. Stefan Verch<\/p><\/blockquote>\n

Anlage:<\/span><\/p>\n

Leserbrief von Frau Dr. med. Ilka Enger<\/a> an die S\u00fcddeutsche Zeitung vom 29.12.2020:<\/p>\n

Betreff: Ihre Artikel zur elektronischen Patientenakte (Auf los gehts los)<\/p>\n

Liebe Redaktion,<\/p>\n

Ist das nun ein Heilsversprechen oder doch eher ein Unheilsversprechen, dass die elektronische Patientenakte an den Start geht?<\/p>\n

Der Hype um \u201edie Digitalisierung\u201c im Gesundheitswesen hat auch w\u00e4hrend der Corona-Pandemie niemals aufgeh\u00f6rt und ganz still und leise hat Jens Spahn das Projekt \u201eDigitalisierung\u201c unbemerkt von der \u00d6ffentlichkeit immer weiter vorangetrieben – im Sinne der Patienten oder doch eher in seinem Sinne.<\/p>\n

Nicht wenigen von uns \u00c4rzten macht das digitale Spahn-Kind aber heftige Bauchschmerzen. Und ehrlich gesagt, fehlt uns auch die kritische Auseinandersetzung mit den Strukturen der digitalen Gesundheit, aber auch mit den Zielen, die man mit diesem gr\u00f6\u00dften Gesundheitsdigitalprojekt aller Zeiten verfolgt oder eben auch verfolgen kann.<\/p>\n

Zun\u00e4chst zu den Strukturen:
\nDie Telematik-Infrastruktur ist in den letzten Jahren nicht unbedingt durch Stabilit\u00e4t und Verl\u00e4sslichkeit aufgefallen. Die Konnektoren, die in den Arztpraxen unter finanziellem Zwang installiert wurden, fielen als Blackboxen auf, die undurchschaubar, aber dennoch unsicher sind. Zun\u00e4chst gab es Probleme bei der Installation, die vermutlich bis heute nicht ausger\u00e4umt sind – zumindest hat man bisher eine Risikoabsch\u00e4tzung der TI bisher nicht durchgef\u00fchrt. Nach wie vor scheinen die Konnektoren durchaus auch das Potential zu haben, den Zugang nicht Befugter auf die Praxisinfrastrukturen der Angeschlossenen zu erm\u00f6glichen. Zuletzt wurde von dem IT-Experten Saatjohann nachgewiesen, dass 200 Konnektoren von Seiten des Internet zu sehen und anzugreifen waren – teilweise ben\u00f6tigte man dazu nicht einmal ein Passwort.<\/p>\n

Im Mai waren 80% der Konnektoren pl\u00f6tzlich nicht mehr erreichbar – f\u00fcr mehrere Wochen – weil wegen eines fehlerhaftes Sicherheits-Update die Konnektoren in eine Art Schlafmodus versetzt wurden und auch nicht mehr von au\u00dferhalb der Praxen erweckbar waren. Derzeit scheint ebenfalls wieder ein zentrales Problem in der Infrastruktur der TI zu bestehen. Man stelle sich einmal vor, was passiert, wenn solche St\u00f6rungen dann auftreten, wenn \u00fcber diese Strukturen Rezepte verschickt, Arbeitsunf\u00e4higkeitsbescheinigungen ausgestellt oder Patientenakten gewartet werden sollen.<\/p>\n

Sie k\u00f6nnen sicher verstehen, dass wir deshalb das allgemeine Frohlocken der Politik \u00fcber die Telematik-Infrastruktur und ihre Anwendungen nicht teilen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Nun aber auch noch zu den Zielen, die verfolgt werden (k\u00f6nnten):
\nWir alle f\u00fcrchten uns davor, dass \u00fcber unsere intimsten Daten etwas im Internet bekannt werden k\u00f6nnte, ob wir damit nicht erpressbar werden k\u00f6nnten oder gar unsere Lebensplanung damit beeinflusst werden k\u00f6nnte. Was passiert, wenn die Erbkrankheit des Gro\u00dfvaters pl\u00f6tzlich mit meiner Akte verkn\u00fcpft werden kann und ich deshalb keine Berufsunf\u00e4higkeits- oder Lebensversicherung mehr bekomme? Was, wenn der Chef von meiner \u201edepressiven Episode\u201c im Studium erfahren w\u00fcrde, was ja eigentlich nur ein schwerer Liebeskummer wegen der h\u00fcbschen Kommilitonin war? Pl\u00f6tzlich sind wesentlich mehr Informationen \u00fcber mich generierbar, als dies durch eine einfache Anamnese m\u00f6glich w\u00e4re. Was kann ich meinem Arzt eigentlich noch unter dem Sigel des Patientengeheimnisses erz\u00e4hlen, wenn ich bef\u00fcrchten muss, dass es seinen Weg in die Patientenakte findet?<\/p>\n

Und warum ist eigentlich unsere Gesundheitspolitik so scharf darauf, dass m\u00f6glichst viele Daten der in der GKV zwangsversicherten Patienten erfassbar werden?
\nDie elektronische Patientenakte ist ja nur eine der M\u00f6glichkeiten, hier ein Patientendatenfishing zu betreiben. Weitere \u201edigitale Fischernetze und Angeln\u201c hat der Gesundheitsminister ja bereits ausgeworfen, die den meisten nicht bewusst sind: Im Digitale-Versorgung-Gesetz wird geregelt, dass die Krankenkassen ihre Abrechnungsdaten zentral zusammenf\u00fchren d\u00fcrfen oder besser m\u00fcssen, um diese dann in pseudonymisierter Form, also durchaus r\u00fcckverfolgbar – \u201eder Forschung\u201c zur Verf\u00fcgung zu stellen (Welchen \u201eForschern\u201c wird dabei aber nicht n\u00e4her definiert). Der pflichtversicherte Patient wird nicht gefragt, ob er das m\u00f6chte, er hat kein Widerspruchsrecht und auch keine M\u00f6glichkeit, diese Daten l\u00f6schen zu lassen. Eine L\u00f6schfrist gibt es auch nicht. Die Krankenkassen sollen mit Hilfe dieser Daten auch ihre Patienten beraten d\u00fcrfen. Im Patientendatenschutzgesetz wird dann aber auch hier das Einverst\u00e4ndniserfordernis gestrichen und die Kassen d\u00fcrfen die Daten auch an Firmen weitergeben, die die Beratung der Patienten f\u00fcr sie \u00fcbernehmen.<\/p>\n

Wollen wir also weiterhin behaupten, dass die Patienten die Hoheit \u00fcber ihre Gesundheitsdaten haben? Ich w\u00fcrde sagen – wohl kaum.<\/p>\n

Damit sollte auch jedem Patient klar sein, dass auch im Gesundheitswesen und besonders in der Gesundheitspolitik der alte IT-Spruch gilt: \u201eWenn Du etwas geschenkt bekommst (hier die Patientenakte), dann bist meist Du selber das verkaufte Produkt.<\/p>\n

Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen<\/p>\n

Dr.med. Ilka M. Enger
\nInternistin, Diabetologin in Neutraubling<\/p><\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Schreiben von Herrn Dr. Stefan Verch vom 02.01.2020: Guten Tag, Frau L\u00fchr und Frau Klein-Schmeink! Frohes Neues Jahr w\u00fcnsche ich! Corona wird gehen, die TI bleibt \u2013 oder doch nicht? […]<\/p>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"iawp_total_views":2,"footnotes":""},"categories":[376,242,252],"tags":[],"class_list":["post-32489","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-iuzb-gastbeitraege","category-infobriefe","category-telematik"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/iuzb.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/32489","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/iuzb.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/iuzb.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/iuzb.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/iuzb.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=32489"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/iuzb.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/32489\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":32503,"href":"https:\/\/iuzb.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/32489\/revisions\/32503"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/iuzb.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=32489"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/iuzb.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=32489"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/iuzb.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=32489"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}