{"id":2981,"date":"2011-11-22T23:27:49","date_gmt":"2011-11-22T21:27:49","guid":{"rendered":"http:\/\/www.iuzb.org\/wordpress\/?p=2981"},"modified":"2016-12-04T10:21:18","modified_gmt":"2016-12-04T09:21:18","slug":"redebeitrag-und-erklarung-zu-protokoll-auf-der-a-o-vertreterversammlung-der-kzv-berlin-am-21-11-20111-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/iuzb.de\/?p=2981","title":{"rendered":"Redebeitrag und Erkl\u00e4rung zu Protokoll auf der a. o. Vertreterversammlung der KZV Berlin am 21.11.2011"},"content":{"rendered":"

H.-PETER SCHARF<\/strong>
\n LISTENF\u00dcHRER DER FRAKTION GESUNDHEIT IN DER VERTRETERVERSAMMLUNG DER KASSENZAHN\u00c4RZTLICHEN VEREINIGUNG BERLIN<\/strong><\/p>\n

Redebeitrag und Erkl\u00e4rung zu Protokoll auf der a. o. Vertreterversammlung der KZV Berlin am 21.11.2011<\/em><\/p>\n

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Wie Sie vielleicht bemerkt haben, habe ich mich in den letzten Sitzungen nicht mehr zu Wort gemeldet. Ich bin sehr entt\u00e4uscht dar\u00fcber, dass nun seit einigen Jahren gar keine inhaltliche Arbeit in der VV stattfindet. Es geht nur noch um die Beschuldigung und deren Rechtfertigungsversuche f\u00fcr au\u00dfergew\u00f6hnliche Geldentnahmen aus dem GKV-Topf f\u00fcr Teile des Vorstandes und deren Sch\u00fctzlinge.<\/p>\n

Ich bin einer der Vertreter, der am l\u00e4ngsten in der Vertreterversammlung durchgehend dabei ist und vielleicht sogar der einzige Oppositionelle, der in einem Wahlbezirk die Mehrheit errang, als es noch das undemokratischere Mehrheitswahlrecht nach dem KO-System gab. Damals wurde die Reihenfolge der Listenpl\u00e4tze noch nach Gutd\u00fcnken des \u201eBezirksvorsitzenden\u201c (des Verbandes) verteilt oder nach der Reihenfolge des Eingangs: Wenn der Verband nat\u00fcrlich schon eher da war.<\/p>\n

Viele strukturelle demokratische Rechte, wie das Verh\u00e4ltniswahlrecht konnten wir nur mit Hilfe des Gesetzgebers durchsetzen. Das Meinungsmonopol der Vorst\u00e4nde konnten wir noch nicht brechen. Es w\u00e4re aber an der Zeit!<\/p>\n

Wenn man sich das Abstimmungsverhalten in der VV ansieht, ist es f\u00fcr mich offensichtlich: mit der zunehmenden Schwierigkeit f\u00fcr viele Kollegen ausreichend Geld mit ihrer Arbeit als Kassenzahnarzt zu verdienen ist es f\u00fcr sie immer wichtiger ihre ehrenamtlichen P\u00f6stchen zu behalten, oder sich gar neue \u201eAufgaben\u201c f\u00fcr die Zukunft zu verdienen. Ihre P\u00f6stchenverteiler haben es ihnen ja vorgemacht, f\u00fcr die eigenen Interessen muss man k\u00e4mpfen: f\u00fcr einen guten Arbeitsvertrag, f\u00fcr ein anst\u00e4ndiges Honorar, gute Nebenverdienstm\u00f6glichkeiten und Sitzungsgeldentsch\u00e4digungen.<\/p>\n

Seit ca. 2005 ist in der VV keine inhaltliche Arbeit mehr m\u00f6glich gewesen, weil Sie Herr Husemann und Sie Herr Pochhammer damals unf\u00e4hig waren, wenigstens etwas von der laxen Abrechnung freiwillig zur\u00fcckzuzahlen. Das Geld w\u00e4re dann den Kassenzahn\u00e4rzten zugutegekommen und nicht f\u00fcr den Rechtsbeistand draufgegangen.<\/p>\n

Wie gesagt 6 Jahre keine inhaltliche Arbeit zu den Problemen z.B. Wie k\u00f6nnten Kassenpatienten zu welchen Kassenhonoraren und unter welchen Qualit\u00e4tskriterien optimal versorgt werden! Das w\u00e4re eine sinnvolle Arbeit gewesen, f\u00fcr die Berliner Bev\u00f6lkerung und f\u00fcr die Berliner Kassenzahn\u00e4rzte und nat\u00fcrlich die gerechte Verteilung der Kassenhonorare.
\nIch betone, dass keine inhaltliche Arbeit geleistet wurde lag m.E. an dem Verhalten des Vorstandes und nicht an den Kollegen, die durchsetzen wollten, dass korrektes Verhalten die Maxime des gut honorierten Vorstandes sein sollte.<\/p>\n

Eigene Interessen, trotz Formfehler, durchzusetzen und ja keine (nicht einmal verbale) Zugest\u00e4ndnisse zu machen, f\u00fchrten m.E. zu der \u201eAff\u00e4re\u201c Meyer als unendliche Geschichte.<\/p>\n

Einen letzten H\u00f6hepunkt erreichten Herr Husemann und Herr Pochhammer auf der Sitzung vom 17.10.2011, als sie nach Mitternacht noch \u00fcber die missbr\u00e4uchliche Erstattung von pers\u00f6nlichen Rechtsanwaltskosten durch die Krankenkassenhonorare beschlie\u00dfen lie\u00dfen.<\/p>\n

Ich begr\u00fc\u00dfe die Stellungnahme der Senatsverwaltung f\u00fcr Gesundheit, die dieses ganze Verfahren als rechtswidrig einstuft. Und fordere den Vorstand auf den Weg frei zu machen f\u00fcr eine inhaltliche Arbeit in der KZV Berlin.<\/p>\n

Um weiteren Schaden von den Berliner Kassenzahn\u00e4rzten abzuwenden, w\u00e4re es am g\u00fcnstigsten, wenn Sie einen Kompromiss machen w\u00fcrden und 50% der RA Kosten selber tragen w\u00fcrden.<\/p>\n

Mit kollegialem Gru\u00df<\/p>\n

Peter Scharf<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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