Wer im Fernsehen die ewigen Wiederholungen genie\u00dft, w\u00e4re auch bei der letzten Sitzung der Vertreterversammlung gut bedient worden. Es lief eine neue – und immer wieder \u00e4hnliche – Folge der Seifenoper „Wie bereichere ich mich selbst auf Kosten der Kollegen“ mit den nimmerm\u00fcden und unerschrockenen Kollegen Dr. Husemann und Dr. Pochhammer als Protagonisten.<\/p>\n
Es ging um die Anwaltskosten f\u00fcr die Verteidigung gegen den Vorwurf der Untreue im Strafermittlungsverfahren. Und diese Verteidigung liessen sich die beiden Serienhelden ordentlich etwas kosten: jeder \u00fcber 45.000 \u20ac. War wohl schwere Arbeit. Und deswegen h\u00e4tte die Kollegenschaft nat\u00fcrlich gerne gelesen, was die beiden Herren Strafverteidiger f\u00fcr dieses Geld zur Verteidigung vorgetragen haben, so dass die erheblichen Bedenken gegen\u00fcber ihrer Amtsf\u00fchrung nicht mehr strafw\u00fcrdig erschienen. Aber der Kenner genie\u00dft und schweigt – so lange die Kollegenschaft sich das gefallen l\u00e4sst.
\nUnd wenn die Kollegenschaft schon gleich so geduldig ist, kann man ihr auch in die Tasche greifen.<\/p>\n
Die Senatsverwaltung hatte wiederholt erhebliche Bedenken ge\u00e4u\u00dfert, diese Kosten der KZV und damit allen Kollegen aufzub\u00fcrden.
\nDas focht die Mehrheit aus Berliner Verband und Freiem Verband indess nicht an. Nach eigenen Stellungnahmen der Herren Dres. Pochhammer und Husemann und wenigen Redebeitr\u00e4gen schlenderte Kollege Dr. Husemann zu dem Tisch von Herrn Kollegen und Berliner Verband-Funktion\u00e4r Dr. Kesler. Was sie besprachen, wir ahnen es nur. Denn umgehend beantragte Herr Kollege Dr. Kesler den Schlu\u00df der Debatte und Herr Radtke liess, ohne die Vertreterversammlung \u00fcber den Inhalt des Schreibens explizit hinzuweisen, \u00fcber die Rechtsanwaltkosten abstimmen. Und dann f\u00fcllte die Mehrheit in der Vertreterversammlung, haupts\u00e4chlich vom Berliner und Freien Verband, die Taschen der Vorsitzenden.<\/p>\n
In ihrer Stellungnahme hatten diese sich auf die fehlende Sachkunde der Senatsverwaltung einerseits und die Stellungnahme der Berliner Rechtsanwaltskammer berufen. Letztere hatte das Honorar von 45.000 \u20ac f\u00fcr eine Vertretung im Ermittlungsverfahren nicht f\u00fcr unangemessen hoch angesehen. Aber das sagt gar nichts. Das richtet sich nur begrenzt nach dem tats\u00e4chlichen Arbeitsaufwand und der Schwierigkeit, vor allem aber nach der pers\u00f6nlichen Bedeutung f\u00fcr den Betroffenen. Und die haben die beiden Vorstandsfunktion\u00e4re der KZV Berlin als exorbitant angesehen – und sich entsprechend auf dem Anwaltsmarkt bedient.<\/p>\n
Zur Klarstellung: Selbstverst\u00e4ndlich soll ein Funktion\u00e4r der KZV Berlin sich bei strafrechtlichen Ermittlungen vertreten lassen und – abweichend von der Auffassung der Senatsverwaltung – w\u00fcrden wir bei Einstellung des Verfahrens wegen fehlendem Tatverdacht auch die Kosten\u00fcbernahme durch die KZV bef\u00fcrworten. Aber nat\u00fcrlich nur in einem angemessenen Rahmen und nur unter Offenlegung der Vorw\u00fcrfe und der Verteidigungsargumente gegen\u00fcber der Vertreterversammlung. Letzteres zumindest haben unsere beiden Vorst\u00e4nde bislang tunlichst vermieden.
\nUnd – oh Wunder – die KZV Berlin trifft f\u00fcr genau diese F\u00e4lle bereits seit l\u00e4ngerer Zeit Vorkehrungen, hat eine entsprechende Versicherung abgeschlossen. Und das, was die Versicherung f\u00fcr die Verteidigung von Herrn Kollegen Dr. Husemann und Herrn Kollegen Dr. Pochhammer auswirft, pro Person \u00fcber 7.000 \u20ac, ist keine Kleinigkeit und reicht f\u00fcr einen guten Verteidiger und eine ganze Weile. Die von den Herren Vorst\u00e4nden beauftragten Rechtswissenschaftler bekommen das f\u00fcnffache.<\/p>\n
Die Herren Vorst\u00e4nde werden wissen, warum sie derart exorbitante Honorare vereinbaren mussten. Aber das kann dann nicht mehr Problem der KZV Berlin und der Kollegenschaft sein. Diese wird nun erneut geschr\u00f6pft und tr\u00e4gt die Kosten f\u00fcr die verzweifelten Versuche des KZV-Vorstandes, Gesicht und Stellung zu bewahren. Ersteres vergeblich, Letzteres auf dem R\u00fccken einer weiterhin sehr geduldigen Kollegenschaft.<\/p>\n
Und sp\u00e4testens jetzt wird auch dem letzten Tr\u00e4umer klar, dass der Freie Verband sich nicht nur nahtlos in das System Husemann-Pochhammer einpasst, sondern wie selbstverst\u00e4ndlich auch f\u00fcr die vorhergehende Amtsperiode Sch\u00fctzenhilfe leistet. Es geht ihm ausschlie\u00dflich um die Fleischt\u00f6pfe ….<\/p>\n
Es f\u00e4llt angesichts dessen manchmal schwer – aber wir bleiben dran.<\/p>\n
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