{"id":20885,"date":"2017-05-23T23:35:19","date_gmt":"2017-05-23T21:35:19","guid":{"rendered":"http:\/\/iuzb.de\/?p=20885"},"modified":"2017-05-24T00:29:09","modified_gmt":"2017-05-23T22:29:09","slug":"bundestag-aktuelle-daten-zu-den-berufsstaendischen-versorgungswerken","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/iuzb.de\/?p=20885","title":{"rendered":"Bundestag: Aktuelle Daten zu den berufsst\u00e4ndischen Versorgungswerken"},"content":{"rendered":"

Deutscher Bundestag – Drucksache 18\/12186 <\/a><\/p>\n

Kleine Anfrage vom 26.04.2017
\nder Abgeordneten Markus Kurth, Katja D\u00f6rner, Maria Klein-Schmeink, Beate M\u00fcller-Gemmeke, Brigitte Pothmer, Corinna R\u00fcffer, Dr. Gerhard Schick, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Dr. Thomas Gambke, Anja Hajduk, Britta Ha\u00dfelmann, Sven-Christian Kindler, Dr. Tobias Lindner und der Fraktion B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNE<\/p>\n

.<\/span><\/p>\n

Aktuelle Daten zu den berufsst\u00e4ndischen Versorgungswerken<\/h3>\n

.<\/span><\/p>\n

Die berufsst\u00e4ndischen Versorgungswerke stellen f\u00fcr Angeh\u00f6rige der verkammerten Freien Berufe die wesentliche S\u00e4ule der Alterssicherung dar. F\u00fcr diesen Personenkreis sollen sie \u2013 \u00e4hnlich wie die gesetzliche Rentenversicherung \u2013 die Pflichtversorgung f\u00fcr das Alter, den Fall der Invalidit\u00e4t und die Hinterbliebenenrente im Todesfall gew\u00e4hrleisten. Pflichtmitglieder der Versorgungswerke k\u00f6nnen sich auf Antrag von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung befreien lassen. Die Ausgestaltung der Beitr\u00e4ge, der Leistungen, der Organisation und der Kapitalanlage obliegt den Versorgungswerken im Rahmen landesrechtlicher Vorgaben. Ziel dieser Anfrage ist es, eine \u00dcbersicht \u00fcber aktuelle Daten zur Struktur, Entwicklung und Leistungsf\u00e4higkeit der Versorgungswerke zu gewinnen.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n
1.<\/strong> Wie viele berufsst\u00e4ndische Versorgungswerke gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung, und welche zehn Versorgungswerke sind, gemessen an den Mitgliederzahlen und den verwalteten Verm\u00f6gen, die gr\u00f6\u00dften?
\nAntwort
\n<\/a>.<\/span><\/td>\n<\/tr>\n
2.<\/strong> Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zahl der beitragszahlenden Personen in den berufsst\u00e4ndischen Versorgungswerken in den vergangenen Jahren jeweils entwickelt (bitte differenziert nach Bundesland, Berufsstand und Geschlecht angeben)?
\nAntwort
\n<\/a>.<\/span><\/td>\n<\/tr>\n
3.<\/strong> Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zahl der Rentenempf\u00e4ngerinnen und Rentenempf\u00e4nger der berufsst\u00e4ndischen Versorgungswerke in den vergangenen Jahren jeweils entwickelt (bitte differenziert nach Bundesland, Berufsstand und Geschlecht angeben)?.<\/span>
\nAntwort
\n<\/a>.<\/span><\/td>\n<\/tr>\n
4.<\/strong> Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zahl der Bezieherinnen und Bezieher von Berufsunf\u00e4higkeitsleistungen von berufsst\u00e4ndischen Versorgungswerken in den vergangenen Jahren jeweils entwickelt, und wie hoch war jeweils der Anteil an der Gesamtzahl der Rentenempf\u00e4ngerinnen und Rentenempf\u00e4nger?.<\/span>
\nAntwort
\n<\/a>.<\/span><\/td>\n<\/tr>\n
5.<\/strong> Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zahl der Bezieherinnen und Bezieher von Hinterbliebenenrenten von berufsst\u00e4ndischen Versorgungswerken in den vergangenen Jahren jeweils entwickelt, und wie hoch war jeweils der Anteil an der Gesamtzahl der Rentenempf\u00e4ngerinnen und Rentenempf\u00e4nger?
\nAntwort
\n<\/a>.<\/span><\/td>\n<\/tr>\n
6.<\/strong> Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung hinsichtlich der zuk\u00fcnftigen Entwicklung des Verh\u00e4ltnisses von beitragszahlenden Mitgliedern und Rentenempf\u00e4ngerinnen und Rentenempf\u00e4ngern von berufsst\u00e4ndischen Versorgungswerken vor?
\nAntwort
\n<\/a>.<\/span><\/td>\n<\/tr>\n
7.<\/strong> Welche Erkenntnisse zum Verh\u00e4ltnis von Selbst\u00e4ndigen und Angestellten in berufsst\u00e4ndischen Versorgungswerken liegen der Bundesregierung vor?
\nAntwort:
\n<\/a><\/p>\n

Der Bundesregierung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor.<\/em><\/p><\/blockquote>\n<\/td>\n<\/tr>\n

8.<\/strong> Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung das Verh\u00e4ltnis von beitragszahlenden in berufsst\u00e4ndischen Versorgungswerken Versicherten und der Gesamtzahl der Erwerbst\u00e4tigen in den vergangenen Jahren jeweils entwickelt (bitte differenziert nach Bundesland und Berufsstand angeben)?
\nAntwort<\/a>
\n.
\n<\/span><\/td>\n<\/tr>\n
9.<\/strong> Wie viele Mitglieder von berufsst\u00e4ndischen Versorgungswerken haben nach Kenntnis der Bundesregierung in den vergangenen Jahren jeweils von der M\u00f6glichkeit Gebrauch gemacht, sich von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung befreien zu lassen (bitte Gesamtzahlen und, falls m\u00f6glich, nach Versorgungswerken differenzierte Werte angeben)?
\nAntwort
\n<\/a>.<\/span><\/td>\n<\/tr>\n
10.<\/strong> Wie gro\u00df war nach Kenntnis der Bundesregierung in den vergangenen Jahren jeweils der Anteil der Mitglieder von berufsst\u00e4ndischen Versorgungswerken, die parallel in der gesetzlichen Rentenversicherung versichert waren (in Relation zur Gesamtzahl der Versorgungswerk-Mitglieder; bitte Gesamtzahlen und, falls m\u00f6glich, nach Versorgungswerken differenzierte Werte angeben)?
\nAntwort<\/a>
\n.<\/span>
\n<\/span><\/td>\n<\/tr>\n
11.<\/strong> Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die H\u00f6he der durchschnittlichen Altersruhegelder in den vergangenen Jahren entwickelt, und wie hoch war jeweils die Ver\u00e4nderungsrate dieser Durchschnittswerte (bitte Gesamtzahlen sowie ggf. versorgungswerkspezifische Daten angeben)?
\nAntwort<\/a>
\n.<\/span>
\n<\/span><\/td>\n<\/tr>\n
12.<\/strong> Welche Erkenntnisse zur durchschnittlichen Bezugsdauer von Altersrenten der berufsst\u00e4ndischen Versorgungswerke liegen der Bundesregierung vor?
\nAntwort
\n<\/a>.<\/span><\/td>\n<\/tr>\n
13.<\/strong> Welche Rolle spielen nach Einsch\u00e4tzung der Bundesregierung versicherungsfremde Leistungen im Leistungskatalog der berufsst\u00e4ndischen Versorgungswerke?
\nAntwort:
\n<\/a><\/p>\n

Nach Auskunft der ABV<\/a> spielen versicherungsfremde Leistungen im Leistungskatalog <\/em>der berufsst\u00e4ndischen Versorgungswerke keine Rolle.
\n<\/em><\/p><\/blockquote>\n<\/td>\n<\/tr>\n

14.<\/strong> Inwiefern finden nach Kenntnis der Bundesregierung Aspekte des sozialen Ausgleichs bei den berufsst\u00e4ndischen Versorgungswerken Ber\u00fccksichtigung, insbesondere im Vergleich zur gesetzlichen Rentenversicherung?
\nAntwort:<\/a><\/p>\n

In den berufsst\u00e4ndischen Versorgungwerken finden der versicherungsm\u00e4\u00dfige Risikoausgleich sowie der soziale Ausgleich durch typisierende, kollektive Tarifierung <\/em>der Risiken Alter, Erwerbsminderung\/-unf\u00e4higkeit und Tod statt. Ein Vergleich <\/em>mit der gesetzlichen Rentenversicherung ist schon wegen deren wesentlich <\/em>umfassenderen Versichertengemeinschaft nicht sachgerecht.<\/em><\/p><\/blockquote>\n<\/td>\n<\/tr>\n

15.<\/strong> Wie viele und welche Versorgungswerke sind nach Kenntnis der Bundesregierung von 1996 bis heute in eine Schieflage geraten und wurden von welchen Institutionen in welchem finanziellen Umfang gest\u00fctzt?
\nAntwort:
\n<\/a><\/p>\n

Nach Auskunft der ABV<\/a> ist in diesem Zeitraum keine solche Situation eingetreten. .<\/span><\/em><\/p><\/blockquote>\n<\/td>\n<\/tr>\n

16.<\/strong> Wie hat sich die anhaltende Niedrigzinsphase nach Kenntnis der Bundesregierung auf die Beitragss\u00e4tze und die Rentenh\u00f6hen der berufsst\u00e4ndischen Versorgungswerke ausgewirkt?
\n17.<\/strong> Inwiefern hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung vor dem in Frage 16 skizzierten Hintergrund das Verh\u00e4ltnis zwischen umlage- und kapitalgedeckter Finanzierung gewandelt?
\nAntworten:<\/a><\/p>\n

Die Fragen 16 und 17 werden gemeinsam beantwortet.<\/em>
\nDas Bundesministerium f\u00fcr Arbeit und Soziales hat sich zuletzt im Juli 2015 bei den zust\u00e4ndigen Aufsichtsbeh\u00f6rden der L\u00e4nder nach den Auswirkungen der Niedrigzinsphase auf die berufsst\u00e4ndischen Versorgungswerke erkundigt.
\nErgebnis<\/em> war, dass die anhaltende Niedrigzinsphase auch Auswirkungen auf die kapitalgedeckten Systeme der berufsst\u00e4ndischen Versorgungswerke hat. Gleichwohl habe sich die berufsst\u00e4ndische Versorgung bew\u00e4hrt. Im Hinblick auf deren Finanzierung seien in der Vergangenheit verschiedene Sicherungsma\u00dfnahmen ergriffen worden. Dazu z\u00e4hle
\n– der Aufbau einer Zinsr\u00fcckstellung,
\n– die Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67,
\n– eine Absenkung des Rechnungszinses,
\n– die Aufstockung der Sicherheitsr\u00fccklage
\n– und die nur zur\u00fcckhaltende Aussch\u00fcttung von \u00dcbersch\u00fcssen.
\nBei anhaltender Niedrigzinsphase seien weitere Einschnitte erforderlich, m\u00f6glicherweise auch auf der Leistungsseite.
\n.<\/span>
\n<\/em><\/p><\/blockquote>\n<\/td>\n<\/tr>\n

18.<\/strong> Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die pro Jahr eingezahlten Summen sowie das Gesamtverm\u00f6gen der Versorgungswerke in den vergangenen Jahren entwickelt (bitte, falls keine konkreten Zahlen vorliegen, eine Sch\u00e4tzung abgeben)?
\nAntwort
\n<\/a>.<\/span><\/td>\n<\/tr>\n
19.<\/strong> Wie hat sich die Verm\u00f6gensstruktur der berufsst\u00e4ndischen Versorgungswerke seit 1990 entwickelt (bitte unter besonderer Ber\u00fccksichtigung der Aktienquote, des Anteils festverzinslichen Wertpapiere, von Immobilien und sonstigen Kapitalanlagen angeben)?
\nAntwort
\n<\/a>.<\/span><\/td>\n<\/tr>\n
20<\/strong>. Welche Bestrebungen zur Einbeziehung von Nachhaltigkeitskriterien in die Kapitalanlage berufsst\u00e4ndischer Versorgungswerke gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung, und wie werden diese von der Bundesregierung unterst\u00fctzt?
\nAntwort
\n<\/a><\/td>\n<\/tr>\n
21.<\/strong> Welchen staatlichen Institutionen obliegt nach Kenntnis der Bundesregierung die Aufsicht \u00fcber die berufsst\u00e4ndischen Versorgungswerke, und welchen Reformbedarf sieht die Bundesregierung bez\u00fcglich der Kontrolle der Versorgungswerke?
\nAntwort:<\/a><\/p>\n

Berufsst\u00e4ndische Versorgungswerke sind auf landesgesetzlicher Grundlage organisiert. Dabei hat jedes Bundesland \u00fcber die Zweckm\u00e4\u00dfigkeit und Notwendigkeit der Errichtung entschieden und dabei auch das Finanzierungssystem sowie den entsprechenden Leistungskatalog festgelegt. Auch die Aufsicht \u00fcber die Werke obliegt den L\u00e4ndern. Die konkrete Zust\u00e4ndigkeit der Ministerien ist in den einzelnen Bundesl\u00e4ndern unterschiedlich ausgestaltet. Nur die L\u00e4nder k\u00f6nnen daher beurteilen und entscheiden, ob insofern Reformbedarf besteht.<\/em><\/p><\/blockquote>\n<\/td>\n<\/tr>\n

22.<\/strong> Welche Regelungen bestehen nach Kenntnis der Bundesregierung zur Haftung im Insolvenzfall von berufsst\u00e4ndischen Versorgungswerken, inwiefern st\u00fcnde der Staat bei finanziellen Defiziten der Versorgungswerke in der Pflicht, und welchen Reformbedarf sieht die Bundesregierung in diesem Kontext?
\nAntwort:
\n<\/a>Der Bund \u00fcbernimmt keine Haftung f\u00fcr die landesrechtlich begr\u00fcndeten berufsst\u00e4ndischen Versorgungswerke. Dar\u00fcber, inwiefern die L\u00e4nder bei finanziellen<\/em>
\nDefiziten in der Pflicht st\u00fcnden, hat die Bundesregierung keine Kenntnis.
\n.<\/span><\/em><\/td>\n<\/tr>\n
23.<\/strong> Welche aktuellen Bestrebungen zur Neugr\u00fcndung von berufsst\u00e4ndischen Versorgungswerken sind der Bundesregierung bekannt?
\nAntwort:
\n<\/a><\/p>\n

Gegenw\u00e4rtig befindet sich das Versorgungswerk der Notarkammer Baden-W\u00fcrttemberg in Gr\u00fcndung. Bestrebungen zur Gr\u00fcndung weiterer berufsst\u00e4ndischer Versorgungswerke sind der Bundesregierung nicht bekannt.<\/em><\/p><\/blockquote>\n<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n

.<\/span><\/p>\n

Berlin, den 25. April 2017
\nKatrin G\u00f6ring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion<\/p>\n

 <\/p>\n

ANTWORT<\/a> der Bundesregierung vom 15.05.2017 – Drucksache 18\/12338<\/h3>\n

.<\/span><\/p>\n

 <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Deutscher Bundestag – Drucksache 18\/12186 Kleine Anfrage vom 26.04.2017 der Abgeordneten Markus Kurth, Katja D\u00f6rner, Maria Klein-Schmeink, Beate M\u00fcller-Gemmeke, Brigitte Pothmer, Corinna R\u00fcffer, Dr. Gerhard Schick, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Dr. […]<\/p>\n","protected":false},"author":13,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"iawp_total_views":2,"footnotes":""},"categories":[180],"tags":[],"class_list":["post-20885","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-versorgungswerke"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/iuzb.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/20885","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/iuzb.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/iuzb.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/iuzb.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/13"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/iuzb.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=20885"}],"version-history":[{"count":23,"href":"https:\/\/iuzb.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/20885\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":20908,"href":"https:\/\/iuzb.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/20885\/revisions\/20908"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/iuzb.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=20885"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/iuzb.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=20885"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/iuzb.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=20885"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}