{"id":1329,"date":"2010-03-01T15:26:00","date_gmt":"2010-03-01T13:26:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.iuzb.org\/wordpress\/?p=1329"},"modified":"2016-11-26T16:29:42","modified_gmt":"2016-11-26T15:29:42","slug":"kzv-berlin-kontrolle-in-verdunnung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/iuzb.de\/?p=1329","title":{"rendered":"KZV Berlin: Kontrolle in Verd\u00fcnnung"},"content":{"rendered":"

Hom\u00f6opathie im Rechnungspr\u00fcfungsausschuss<\/strong><\/h4>\n

Von Gerhard Gneist<\/em><\/p>\n

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Die Bem\u00fchungen des Hauptausschusses um den Rechnungspr\u00fcfungsausschuss haben Erfolg gehabt. Und federf\u00fchrend war dabei bedauerlicherweise dessen Vorsitzender, ein Mitglied der Fraktion Gesundheit, eigentlich in der Opposition: Kollege Dr. Schleithoff.<\/p>\n

Allerdings hat dessen Wirken nichts mehr mit Opposition gegen den Filz von Vorstand und Funktion\u00e4ren der KZV Berlin und dem Verband der Zahn\u00e4rzte Berlin zu tun. Eher im Gegenteil.<\/p>\n

Die Rechnungspr\u00fcfungsordnung wurde entsch\u00e4rft bis zur Demontage. Und die beiden zur \u201eVerd\u00fcnnung\u201c entsandten weiteren neuen Mitglieder des Rechnungspr\u00fcfungsausschusses, die Kollegin Jakobczyk (NAV-Virchow-Bund) und der Kollege Gerstenberger (FVDZ) haben ebenso erfolgreich ihre Rolle gleich mit erstaunlicher Offenheit \u00fcbernommen.<\/p>\n

Aus dem Amt dr\u00e4ngen konnte man die alten Mitglieder des Rechnungspr\u00fcfungsausschusses ja nicht; auch nicht dadurch, dass man ein Mitglied aus den eigenen Reihen mit fadenscheinigen Argumenten aus dem eigenen Verband geworfen hat. Die drei alten Mitglieder, die Kollegen Dohmeier-de Haan (BUZ), Klutke (fr\u00fcher im Berliner Verband an f\u00fchrender Stelle, jetzt Freie Liste) und Pallocks (IUZB) erf\u00fcllen unbeirrt ihre Aufgabe. In Kreisen der Opposition um die IUZB herum ist deswegen respektvoll von den \u201eUnbestechlichen\u201c die Rede.<\/p>\n

Eine derartige Konzentration von unnachgiebiger Kontrolle des Vorstandes konnte man nicht beseitigen \u2013 aber verd\u00fcnnen durch Erweiterung des Rechnungspr\u00fcfungsausschusses.<\/p>\n

Vorwand war die bisherige Verz\u00f6gerung beim Erstellen des Rechnungspr\u00fcfungsberichts \u2013 verursacht durch den Vorstand, der entscheidende Unterlagen einfach zur\u00fcckhielt.<\/p>\n

So weit, gleich eine Mehrheit neuer Rechnungspr\u00fcfungsausschuss-Mitglieder zu entsenden, mochte wohl niemand gehen. Aber auch eine Minderheit kann agieren, wenn sie sich nicht an die Regeln h\u00e4lt und die Mehrheit der Vertreterversammlung dies nicht nur hinnimmt, sondern offenbar sogar erwartet. – Bei der letzten Vertreterversammlung konnte man sich da schon wie auf der schlechten Kopie einer Aschermittwochsveranstaltung vorkommen.<\/p>\n

Zwei Meinungen \u2013 zwei Berichte<\/strong><\/p>\n

Tats\u00e4chlich lagen da n\u00e4mlich auf einmal zwei Berichte aus dem Rechnungspr\u00fcfungsausschuss vor. Die beiden \u201eNeuen\u201c hatten ihr Soll \u00fcbererf\u00fcllt und einen eigenen Bericht vorgelegt. Dieser konnte die Ungereimtheiten und Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten zwar nicht v\u00f6llig leugnen, aber ansonsten alles in einem positiven Licht schildern und eine Besserungstendenz feiern.<\/p>\n

Dazu lassen sich zwei Zwischenrufe platzieren:<\/p>\n

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  1. Wenn eine Besserungstendenz festzustellen ist, dann war es fr\u00fcher also tats\u00e4chlich schlimmer \u2013 nicht nur durch die Brille des Rechnungspr\u00fcfungsausschusses fr\u00fcherer Jahre. F\u00fcr diese sicherlich nicht beabsichtigte Best\u00e4tigung k\u00f6nnte man diesen Kollegen fast dankbar sein. Allerdings h\u00e4lt sich die Dankbarkeit in Grenzen, nachdem offenbar wird, dass Demontage das Ziel dieser neuen Mitglieder zu sein scheint \u2013 und nicht etwa die Demontage des Selbstbedienungsvorstandes, sondern des urspr\u00fcnglichen Rechnungspr\u00fcfungsausschusses.<\/li>\n
  2. Und dann: Seit wann wedelt der Schwanz mit dem Hund? Seit wann fertigen einzelne Ausschuss-Mitglieder einen eigenen Bericht? Nat\u00fcrlich gibt es sinnvoller weise die M\u00f6glichkeit eines Minderheiten-Votums, aber \u00fcber den Inhalt des Berichtes eines Ausschusses entscheidet die Mehrheit im Ausschuss \u2013 eine einfache Grundregel in einem demokratisch legitimierten Gremium.<\/li>\n<\/ol>\n

    Aber dass der Schwanz mit dem Hund wedelt, ist der Mehrheit in der Vertreterversammlung eine vertraute Situation: Eigentlich bezieht der Vorstand seine Legitimit\u00e4t von der Vertreterversammlung, er wird dem Gesetz nach durch die Vertreterversammlung kontrolliert.<\/p>\n

    Und tats\u00e4chlich ?<\/p>\n

    Die Vertreterversammlung der KZV hat in den vergangenen Jahren keinen einzigen Antrag zur Kontrolle des Vorstandes verabschiedet. Entsprechende Antr\u00e4ge wurden durch die Mehrheit \u2013 immer wieder die gleichen Kollegen \u2013 zur\u00fcckgewiesen. Die einzige kritische Instanz blieb der Rechnungspr\u00fcfungsausschuss. Dessen Berichte wurden sicherlich als l\u00e4stig empfunden. Aber die gleiche Mehrheit immer gleicher Kollegen hat dem Vorstand trotz dieser Berichte die Entlastung erteilt \u2013 mithin wider besseres Wissens.<\/p>\n

    Und da \u00fcberrascht es dann nicht, dass diese immer gleichen Kollegen \u2013 durch den einen oder anderen \u201e\u00dcberzeugten\u201c verst\u00e4rkt \u2013 den \u201eBericht\u201c der neuen Mitglieder des Rechnungspr\u00fcfungsausschusses zur Grundlage eines weiteren Entlastungsbeschlusses f\u00fcr den Vorstand machten. Das Ergebnis mag festgestanden haben \u2013 der Weg dorthin ist dreist und schlicht rechtswidrig. – Und unser wackere KZV-Chefjustiziar hat wieder einmal zugeschaut und den Vorstand gedeckt. Aber ernsthaft hatte niemand etwas anderes erwartet.<\/p>\n

    Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er \u00fcberl\u00e4uft \u2026<\/strong><\/p>\n

    H\u00f6chst bedauerlich ist die Rolle von Kollegen Dr. Schleithoff, welcher sich \u00fcber Jahre hinweg in Opposition zum Selbstbedienungsvorstand gesehen hatte. Als Mitglied der Fraktion Gesundheit in der Vertreterversammlung hatte er an vielen Vorst\u00f6\u00dfen gegen den Vorstand ma\u00dfgeblichen und verdienstvollen Anteil. Er \u00fcbernahm den Vorsitz des Hauptausschusses \u2013 um dann festzustellen, dass dessen Kontrollkompetenzen gegen\u00fcber dem Vorstand kurz vor Abstimmung der Satzung noch entfernt worden waren. Er sa\u00df auf einem toten Pferd\u2026<\/p>\n

    Doch in letzter Zeit wird er des \u00d6fteren in der MBZ erw\u00e4hnt \u2013 wo Opposition eigentlich nicht stattfindet. Und im Zusammenhang mit dem verd\u00fcnnten Rechnungspr\u00fcfungsausschuss wird er vom Berliner Verband fast schon \u00fcberschw\u00e4nglich gefeiert.<\/p>\n

    Fast f\u00fchlt man sich in einer dieser Fremdsch\u00e4m-Shows, Regungen der eigenen Scham sind uns jedenfalls bislang entgangen.<\/p>\n

    Hier ist nun die Fraktion Gesundheit gefordert, mit der wir weiterhin gerne und kreativ zusammenarbeiten werden. Offenbar ist dort ein ernsthaftes Wort mit diesem Kollegen erforderlich. Er mag sich entscheiden. Vielleicht befindet er sich gar nicht mehr in Opposition zu den Machenschaften des Vorstandes? Dann mag er sich zu seinen neuen Freunden bekennen. Ansonsten fordert sein Verhalten eine sehr gute Erkl\u00e4rung.<\/p>\n

    Schlie\u00dflich droht doch der Fraktion Gesundheit ihre Glaubw\u00fcrdigkeit und den Respekt, welche sie sich seit ihrer Gr\u00fcndung im Jahr 1986 mit Recht erworben hat, kurz vor den Wahlen zur Vertreterversammlung zu verlieren.<\/p>\n

    Die Rolle der beiden neuen Mitglieder des Rechnungspr\u00fcfungsausschusses ist bereits beschrieben.<\/p>\n

    Frau Kollegin Jakobczyk (NAV-Virchow-Bund) \u00fcberrascht nicht. Sie bildet mit ihrer Kollegin Bellmann eine Mini-Fraktion, die mit 85 von 5005 m\u00f6glichen Stimmen bei der letzten Kammerwahl sowohl den Vorsitz der Vertreterversammlung als nun auch einen Posten im Rechnungspr\u00fcfungsausschuss stellt \u2013 warum wohl?<\/p>\n

    Von Herrn Kollegen Gerstenberger hatte man einen wacheren Geist erwartet \u2013 seine seltenen, aber kritischen Fragen im Versorgungswerk lie\u00dfen hoffen. Und irgendwann k\u00f6nnten ja auch im Freien Verband vielleicht junge, kritische K\u00f6pfe nachwachsen, mit denen eine Zusammenarbeit lohnt. Aber so weit ist es offenbar nicht. Und m\u00f6glicherweise wird es soweit auch nie kommen.<\/p>\n

    Die letzten Jahre haben in Hinblick auf Opposition zu den Machenschaften von Berliner Verband und Vorstand die Spreu vom Weizen getrennt.<\/p>\n

    Anliegend<\/a> k\u00f6nnen Sie sich den Bericht des Rechnungspr\u00fcfungsausschusses f\u00fcr 2007 herunterladen. Den Echten nat\u00fcrlich, nicht die \u201eVerd\u00fcnnung\u201c!<\/p>\n

    .
    \n<\/span>Gerhard Gneist
    \nMitglied der Vertreterversammlung der KZV Berlin
    \n1. Vorsitzender IUZB<\/p>\n

    .<\/span><\/p>\n

    RECHNUNGPR\u00dcFUNGSBERICHT 2007<\/strong><\/span><\/p>\n

    \"prufbericht_des_rechnungsprufungsausschuss_2007_2-4-bild\"<\/a><\/p>\n

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