{"id":127,"date":"2008-10-08T22:06:00","date_gmt":"2008-10-08T20:06:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.iuzb.org\/wordpress\/?p=127"},"modified":"2016-11-26T20:36:19","modified_gmt":"2016-11-26T19:36:19","slug":"nachtnotfalldienst-am-friedrichshain-buz-und-iuzb-informieren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/iuzb.de\/?p=127","title":{"rendered":"Nachtnotfalldienst am Friedrichshain: BUZ und IUZB informieren"},"content":{"rendered":"

.<\/span><\/p>\n

Nachtnotfalldienst am Friedrichshain<\/em><\/strong><\/p>\n

Dichtung oder Wahrheit – eines von Beiden geht nur<\/em><\/strong><\/h4>\n


\n<\/em><\/strong>Ja, und wenn sich unser aller KZV-Vorsitzender Dr. Husemann entscheiden muss, ist das Ergebnis absehbar.<\/p>\n

Dr. Husemann entscheidet sich f\u00fcr die Freiheit – die dichterische Freiheit. Jedenfalls hat seine Klarstellung aus der MBZ 10\/2008<\/a> unter der \u00dcberschrift „Dichtung und Wahrheit – der zahn\u00e4rztliche Nachtnotfalldienst am Vivantes Klinikum im Friedrichshain“ echte sch\u00f6pferische Tiefe, aber mit der Wahrheit nur sehr wenig zu tun. Diese dichterische Begabung fehlt uns zum Gl\u00fcck.<\/p>\n

Deshalb noch einmal – nicht als „Interview“, sondern in blanker Prosa – einige Fakten:<\/p>\n

    \n
  1. In seiner rechtskr\u00e4ftigen Entscheidung vom 16.07.2008 stellt das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg<\/strong><\/span> (Az. L 7 B 44\/08 KA ER) u.a. fest<\/a>:
    \n.<\/span>
    \n„Die Beschl\u00fcsse des Sozialgerichts Berlin vom 19. Mai 2008 sind wirkungslos.<\/strong><\/span> “
    \nWeiter hei\u00dft es:
    \n„Nach \u00a7 31 Zahn\u00e4rzte-ZV d\u00fcrfte die streitige Erm\u00e4chtigung rechtswidrig<\/strong><\/span> gewesen sein.“
    \n.<\/span>
    \nDabei handelte es sich um die Erm\u00e4chtigung f\u00fcr „Vivantes“, den Nachtnotfalldienst am Friedrichshain durchzuf\u00fchren.Die Beschwerde gegen die Entscheidung des Sozialgerichts wurde nicht zur\u00fcckgezogen. Wegen Zeitablaufs war die Angelegenheit erledigt, die Erm\u00e4chtigung ohnehin abgelaufen. Das LSG entschied daher nur noch \u00fcber die Kosten – allerdings danach, wer nach der Sach- und Rechtslage gewonnen h\u00e4tte. Und die Kosten wurden in vollem Umfang der KZV Berlin und der Vivantes GmbH aufgeb\u00fcrdet – weil diese ohne Erledigung verloren h\u00e4tten.
    \nDie „geltende Rechtsgrundlage“ des Herrn Dr. Husemann existiert demnach nur in seiner dichterischen Fantasie.Soll man nun glauben, dass Herr Dr. Husemann das alles nicht wei\u00df? Dass der hochdotierte Justitiar der KZV ihn \u00fcber dieses prozessrechtliche kleine Einmaleins nicht beraten hat?
    \nNein, man soll sich freuen, dass Herr Dr. Husemann keine kleine italienische Holzpuppe ist und Sprichw\u00f6rter nicht Wirklichkeit werden. Sonst br\u00e4uchten wir in der KZV neue Fahrstuhlkabinen, weil in die alten seine Nase nicht hineinpasste und die Bedienungskn\u00f6pfe zu hoch w\u00e4ren.
    \n.<\/span><\/li>\n
  2. Die Leistungen im Nachtnotfalldienst am Friedrichshain wurden ohne wirksame Erm\u00e4chtigung erbracht und k\u00f6nnen daher unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt ordnungsgem\u00e4\u00df abgerechnet werden. Die Zahlungen der KZV<\/strong><\/span>, die trotz offener Rechtslage geflossen sind, waren rechtswidrig und m\u00fcssen zur\u00fcckgefordert werden<\/strong><\/span>.
    \n.<\/span>
    \nDas Bundessozialgericht in st\u00e4ndiger Rechtsprechung und zuletzt das Landessozialgericht Sachsen (v. 30.04.2008     L 1 KR 103\/07<\/a> ) sind da sehr hart und glasklar: Auch wenn die \u00e4rztliche\/zahn\u00e4rztliche Leistung ansonsten ordnungsgem\u00e4\u00df erbracht wurde, steht dem Erbringer eine Verg\u00fctung auch unter anderen rechtlichen Gesichtspunkten nicht zu, wenn er gegen Leistungserbringungsrecht versto\u00dfen hat – z.B. keine Zulassung, keine Erm\u00e4chtigung hat.
    \n.<\/span>
    \nDie Verg\u00fctung f\u00fcr den Nachtnotfalldienst am Friedrichshain ist Geld, das allen Vertragszahn\u00e4rzten Berlins zusteht – und nicht wenig, denn es geht hier um rund
    \n. <\/span>
    \n<\/a>    410.000,00 \u20ac<\/a> .
    \n.<\/span>
    \nWie verwaltet Herr Dr. Husemann dieses Geld?<\/span><\/strong>
    \nDie Antwort<\/strong>: Vivantes legte Wert auf die Feststellung, die Nachtnotfalldienste nicht abgerechnet zu haben. Man habe die KZV nur \u00fcber diese Leistungen informiert\u2026
    \nUnd die KZV leistete ohne Abrechnung?
    \n<\/strong>.<\/span>
    \n<\/strong><\/span><\/li>\n
  3. Die Legendenbildung um die „Personalie Meyer“ beruht nicht darauf, dass Herr Dr. Husemann und seine Vorstandskollegen alles \u00dcbel und jeden Filz in der KZV Berlin pers\u00f6nlich veranstaltet oder von langer Hand in die Wege geleitet haben. Der Filz in der Berliner KZV ist \u00e4lter und hat mehr mit den bisher dominierenden Berufsverb\u00e4nden zu tun, als mit der „Personalie Husemann“.
    \nAber Dr. Husemann ist Mitglied eines dieser Verb\u00e4nde und die „Personalie Meyer“ ist dort sein stellvertretender Vorsitzender.
    \nEin \u00fcber lange Zeit gewachsener Filz wird von Dr. Husemann und seinem Verbands- und Vorstandskollegen Dr. Pochammer mit Z\u00e4hnen und Klauen verteidigt – auf Kosten, aber nicht im Interesse der Berliner Vertragszahn\u00e4rzte.
    \n.<\/span><\/li>\n
  4. Die IUZB hat gleich zu Beginn der Auseinandersetzung \u00fcber die „Institutserm\u00e4chtigung“ f\u00fcr Herrn Kollegen Dr. Meyer dem Vorstand der KZV Berlin schriftlich angeboten, den Nachtnotfalldienst anders und unter Einbeziehung weiterer Kollegen zu organisieren. Genug Kollegen, die das machen w\u00fcrden, gibt es. Seinerzeit lehnte der Vorstand das ab, es sei doch alles in Ordnung. Und jetzt versteckt er sich hinter dem Zeitablauf? Und droht den einzelnen Kollegen mit dem Zwangsnachtnotfalldienst?
    \nWo ist denn die strategische Linie dieses Vorstandes? Er hechelt hinter einem Skandal nach dem anderen her und kommt zu nichts anderem – und lehnt dann noch Hilfe ab.
    \nNein, nein, nicht wir, die die Skandale aufdecken oder deren Aufdeckung unterst\u00fctzen, sind daf\u00fcr verantwortlich, sondern diejenigen, die sich selbst und ihre Amigos schamlos beg\u00fcnstigen.
    \n.<\/span><\/li>\n<\/ol>\n

    Wollte man die Darstellung von Herr Dr. Husemann ernst nehmen, m\u00fcsste man an seiner fachlichen Qualifikation und der seiner Berater zweifeln. Denn offenbar bereitet bereits die Lekt\u00fcre einer einfach formulierten Entscheidung des Landessozialgerichts erhebliche Schwierigkeiten. Aber diese Lanze m\u00fcssen wir f\u00fcr „unseren Huse“ brechen – dumm ist er nicht und lesen kann er. Er verbreitet seine Darstellung bewusst wahrheitswidrig – in der Hoffnung, dass man ihm als Vorsitzenden solche Schamlosigkeit nicht zutraut.
    \n.<\/span>
    \nDiese Hoffnung werden wir, so gut es uns m\u00f6glich ist, zerst\u00f6ren.<\/p>\n

    Ihre
    \n.<\/span><\/p>\n

    BUZ<\/strong><\/a> – B<\/strong>esser f\u00fcr U<\/strong>ns Z<\/strong>ahn\u00e4rzte
    \n<\/em>X<\/strong><\/span>…….Liste 8
    \n.<\/span><\/em><\/p>\n

    IUZB<\/em><\/strong> – gegen<\/strong><\/span> Filz und Kumpelwirtschaft, f\u00fcr<\/strong><\/span> Transparenz und Fairness
    \nListe 10<\/p>\n

    .<\/span><\/p>\n

    Zum Herunterladen: Gemeinsame Information BUZ-IUZB<\/a><\/span><\/span><\/p>\n

    .<\/span><\/span><\/p>\n

    .
    \n<\/span><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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