RPB 2005 – KZV Vorstand scheitert auch vor dem Kammergericht

Im Sommer 2008 scheiterte die KZV Berlin ja bereits vor dem Berliner Landgericht mit dem Versuch, die Veröffentlichung des Rechnungsprüfungsberichtes 2005 zu unterdrücken (siehe Urteil LG Berlin vom 17.07.2008). Damit aber nicht genug, versuchte der Vorstand der Berliner KZV die Veröffentlichung auch noch über ein Berufungsverfahren vor dem Berliner Kammergericht zu unterbinden. Nachstehend erhalten […]

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Tagesspiegel: Krisensitzung bei den Zahnärzten

Der Tagesspiegel berichtet heute: .Die IUZB forderte bereits am 07.11.2008: „Die IUZB fordert Herrn Dr. Jörg Meyer auf, alle seine Ämter, insbesondere als Pressesprecher der KZV Berlin, aber insbesondere auch als stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsausschusses des Versorgungswerkes, sofort niederzulegen. Denn wer selbst nicht Willens ist, in eigenen öffentlichen Angelegenheiten gegenüber der Kollegenschaft von sich […]

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Bericht von der DAZ-IUZB Jahrestagung 2008

Bericht von der gemeinsamen DAZ-IUZB Jahrestagung im September 2008 in Berlin, erschienen im DAZ Forum Nr. 97, Ausgabe Dezember 2008, Auszug:   . Umfassender Tagungsbericht im DAZ-Forum 97,  Dezember 2008: Der Zahnarzt als Verkäufer von Ästhetik-Produkten? Die „Kundenorientierung“ der Zahnheilkunde in ihrer Unvereinbarkeit mit dem sozialen Charakter der Medizin! von Prof. Dr. med. Giovanni […]

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Bericht: Verfassungsbeschwerde gegen Berliner Kammergesetz

Kippt die Teilrechtsfähigkeit durch ungleiches Handeln des Gesetzgebers? Vor dem Berliner Verfassungsgerichtshof fand heute die angekündigte mündliche Verhandlung statt. Anwesend waren auf der Klägerseite von den vier klagenden Ärzten lediglich drei Ärzte, und zwar der Präsident der Berliner Ärztekammer (in Personalunion auch Aufsichtsausschussvorsitzender Berliner Ärzteversorgung) und der Vizepräsident der Berliner Ärztekammer (in Personalunion auch […]

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VZB: Dritte Nachwahl zum Aufsichtsausschuss – IUZB erwartet weiterhin linientreue Konzilianz – Warum enttäuschen immer wieder auch die anderen Bundesländer?

Bei der gestern durchgeführten sechsten Vertreterversammlung, wurde Herr Dr. Franz-Josef Cwiertnia auf den vakanten Sitz des 2. Beisitzers in den Aufsichtsausschuss gewählt. Die Mitglieder des Aufsichtsausschusses wurden nach Erlangung der Teilrechtsfähigkeit des Versorgungswerkes erstmals im Mai 2007 von der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes gewählt. Als 2. Beisitzer wurde seinerzeit Herr Dr. Dr. Karl Georg Pochhammer […]

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Berliner Ärzteversorgung: Wichtiger Termin 02.12.2008

Mündliche Verhandlung über Verfassungsbeschwerden Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin verhandelt am Dienstag, den 2. Dezember 2008, im Plenarsaal (Raum 240) im Gebäude des Kammergerichts, Elßholzstraße 30 – 33, 10781 Berlin-Schöneberg, um 10.00 Uhr über die Verfassungsbeschwerden von vier Ärzten, die dem Vorstand der Berliner Ärztekammer und zugleich der Berliner Ärzteversorgung angehören. Sie wenden sich […]

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Prüfbericht der Aufsichtsbehörde untermauert Skandal um Nachtnotfalldienst am Friedrichshain

. Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz hat in ihrer Eigenschaft als Aufsichtsbehörde über die KZV Berlin einen Prüfbericht über die Abrechnung des zahnärztlichen Nacht-Notfalldienstes am Vivantes Klinikum Friedrichshain bei der Kassenzahnärztlichen Vereinigung (KZV) Berlin erstellt. Obwohl der Prüfbericht bereits am 28.07.2008 fertiggestellt wurde, hat der Vorstand erst jetzt – am 06.11.2008 – […]

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Warum ist die Kammerwahl für das Versorgungswerk wichtig?

Das Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin (VZB) ist keine eigenständige Körperschaft des öffentlichen Rechts. Das VZB verfügt zwar über die „Teilrechtsfähigkeit“, ist jedoch auch weiterhin eine Einrichtung der Berliner Zahnärztekammer. Die Berliner Mitglieder der nächsten Vertreterversammlung des VZB, werden nicht direkt von den einzelnen Mitgliederinnen und Mitgliedern gewählt, sondern von der Delegiertenversammlung der Berliner Zahnärztekammer. […]

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Von allen Guten Geistern verlassen – der Geist der Wilden 13

. Wahlen haben ja etwas Schönes. Sieht man über die Jahre von einzelnen Berufsverbänden auch noch so wenig, zu Wahlen sind sie dann alle wieder da. Possierlich wird es dann, wenn sich diese Verbände von allen anderen Mitbewerbern abzugrenzen versuchen, sich besonders kämpferisch geben, oder alte Kamellen aufwärmen, weil die aktuellen Themen nicht ganz […]

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MBZ: IUZB beantragt aufsichtsrechtliche Prüfung

. Die IUZB hat bei der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz eine aufsichtsrechtliche Prüfung beantragt. Hintergrund ist eine aus Sicht der IUZB missbräuchliche Nutzung des Mitteilungsblattes Berliner Zahnärzte (MBZ) für private Wahlzwecke durch Spitzenkandidaten bestimmter Wahllisten. Eine zuvor von uns beim Wahlleiter eingereichte Beschwerde, konnte vom Wahlausschuss mangels Zuständigkeit leider nicht bearbeitet werden. […]

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Freie Liste konstituiert sich als Verein – „Tradition bewahren – Neues wagen“

. Rechtzeitig zur Kammerwahl, hat sich die Freie Liste nunmehr als Verein konstituiert. Der neue Name lautet „Freie Liste Zahnärzte Berlin-Brandenburg e. V.“ Der Vorstand besteht aus den Zahnärzten Herrn Dr. Olaf Piepenhagen, Frau Dr. Cornelia Müller-Göttke, Herrn Karlheinz Hasert und Herrn Alexander Klutke. Außerdem hat die Freie Liste nunmehr auch eine Website geschaltet: […]

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Nachtnotfalldienst am Friedrichshain: BUZ und IUZB informieren

. Nachtnotfalldienst am Friedrichshain Dichtung oder Wahrheit – eines von Beiden geht nur Ja, und wenn sich unser aller KZV-Vorsitzender Dr. Husemann entscheiden muss, ist das Ergebnis absehbar. Dr. Husemann entscheidet sich für die Freiheit – die dichterische Freiheit. Jedenfalls hat seine Klarstellung aus der MBZ 10/2008 unter der Überschrift „Dichtung und Wahrheit – […]

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Wer ist eigentlich Gerhard Gneist?

. Gerhard Gneist wurde 1958 in Hamburg geboren und ist dort auch aufgewachsen. Seine Herkunft hört man noch am gelassenen, leichten hanseatischen Akzent. Diesen Mann bring so schnell nichts aus der Ruhe. 1980 begann er in Hamburg ein Arztstudium und wechselte 1985 zum Zahnmedizinstudium nach Berlin. Nur 150 km von Wittenberge entfernt, der ehemaligen […]

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IUZB wieder im Gespräch

Auch heute wieder verteilten im Rahmen des Kammerwahlkampfes mehrere Mitglieder der IUZB e.V. vor dem Dienstsitz unserer KZV berufspolitisches Informationsmaterial. Während die Schwerpunkte unserer „Vor-Ort“ Termine in den vergangenen Wochen hauptsächlich von Themen aus unseren beiden Körperschaften KZV und Zahnärztekammer bestimmt waren, informierten wir heute unsere Kolleginnen und Kollegen insbesondere über zahlreiche unklare Vorgänge […]

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KZV Berlin: Schweigegelübde – oder Omertà ?

Bereits seit einiger Zeit versucht der Vorstand der KZV in Berlin die Mitglieder der Vertreterversammlung zum Schweigen über sogenannte Interna zu verpflichten. Geht es um Mitgliederdaten und um interne Personalangelegenheiten einzelner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der KZV, so hat dies jegliche Berechtigung. Aber diesbezüglich gibt es auch keine Indiskretionen. Vielmehr geht es um Berichte über […]

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