Neue Übersicht zu Methodenbewertungen des G-BA online

Auf der Website des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) ist ein komplett neu gestalteter Bereich online gegangen, der alle Bewertungen zu neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden übersichtlich und umfassend darstellt. Sämtliche Beschlüsse des G-BA zur Methodenbewertung sind erstmals gebündelt nach dem jeweiligen Thema auf einer Seite zu finden. Die Verfahren sind zudem nach Therapiegebieten filterbar. Wer beispielsweise […]

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Senat beschließt die Zweite Änderungsverordnung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Aus der Sitzung des Senats am 6. Juli 2021: Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci die Zweite Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird zum 10.07.2021 in Kraft treten. Zugleich wird die Geltungsdauer der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnungbis zum 25.07.2021 verlängert. Folgende wesentliche Änderungen sieht die Zweite Änderungsverordnung […]

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Drohung mit Krankschreibung zwecks Änderung des Dienstplanes rechtfertigt an sich fristlose Kündigung

Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 04.05.2021 – 5 Sa 319/20 – Leitsatz 1. Die Drohung, sich krankschreiben zu lassen, falls die Schichteinteilung nicht wie gewünscht erfolgt, stellt eine schwerwiegende Verletzung der arbeitsvertraglichen Rücksichtnahmepflicht dar, die eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen kann. (Rn.30: Die Pflichtwidrigkeit der Ankündigung einer Krankschreibung bei objektiv nicht bestehender Erkrankung im Zeitpunkt der […]

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Gutachter­tätigkeiten umsatzsteuer­pflichtig: BFH zur umsatzsteuer­rechtlichen Behandlung von Gutachter­tätigkeiten im Auftrag des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung

Zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung von Gutachtertätigkeiten im Auftrag des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 24.02.2021 – XI R 30/20 (XI R 11/17) entschieden, dass Leistungen einer Gutachterin, die im Auftrag des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) Gutachten zur Pflegebedürftigkeit von Patienten erstellt, nach nationalem Recht nicht von der Umsatzsteuer […]

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VZB-Investment Fleesensee: Neues Erlebnisbad „Aquafun“ im Beech-Resort

Das Erlebnisbad in der Wellnessanlage „Beech Aquafun“ im Beech-Resort Fleesensee in der Mecklenburgischen Seenplatte wurde kürzlich neu gestaltet. Während sich Kinder auf dem neuen Wasser-Abenteuer-Spielplatz mit Spielschiff oder auf der 62 Meter langen Wasserrutsche austoben können, stehen Erwachsenen Liegeflächen, Sprudelbänke sowie Pools im Innen- und Außenbereich zur Verfügung. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, im […]

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Berlin setzt Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz zum heterologen Impfschema um

Der Impfprozess in den Corona-Impfzentren des Landes Berlin wird am Freitagnachmittag, dem 02. Juli 2021, angepasst. Anlass ist ein Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz vom Freitagvormittag, 02. Juli 2021, vor dem Hintergrund der jüngsten Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) zum homologen/heterologen Impfschema vom 1. Juli 2021. Ab dem 2. Juli 2021, 14:00 Uhr, werden künftig Personen, […]

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Tariferhöhung für Zahnmedizinische Fachangestellte zum 1. Juli 2021

Zweite Stufe des Tarifvertrages für ZFA in Hamburg, Hessen, Westfalen-Lippe und im Saarland tritt in Kraft Zum 1. Juli tritt die zweite Stufe des Gehaltstarifvertrages für Zahnmedizinische Fachangestellte (ZFA) in Hamburg, Hessen, Saarland und Westfalen-Lippe in Kraft. Die Tarifgehälter bis zum 15. Berufsjahr steigen damit um linear drei Prozent. Für die höheren Berufsjahrgruppen wurden […]

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Systematische Behandlung von Parodontitis ist ab 1. Juli neue GKV-Leistung

Patientinnen und Patienten mit schwerer Parodontitis können ab 1. Juli 2021 von einer systematischen Diagnostik und Behandlung profitieren. Diese zusätzliche Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung basiert auf einer neuen Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA). Die sogenannte PAR-Richtlinie tritt zu diesem Datum in Kraft und auch die notwendigen vertragszahnärztlichen Vergütungsziffern liegen bereits vor. Die systematische Behandlung […]

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KZBV: „Verhinderung von Prüfungen des Bundesrechnungshofes durch das Bundesministerium für Gesundheit“

Deutscher Bundestag (Vorgang): Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Achim Kessler, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, Sylvia Gabelmann, Katja Kipping, Jutta Krellmann, Pascal Meiser, Cornelia Möhring, Sören Pellmann, Jessica Tatti, Harald Weinberg, Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann (Zwickau), und der Fraktion DIE LINKE vom 06. (20.) Mai 2021 .  Antwort der Bundesregierung vom 21.06.2021   Vorhergehend: […]

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Zahnärztekammer Berlin ist jetzt auch auf facebook vertreten

MBZ 07/08 2021, Seite 17: Aus der Delegiertenversammlung vom 27. Mai 2021. Vizepräsidentin Barbara Plaster: „Inzwischen sind wir mit der Kammer auf Facebook vertreten. Ich bin sehr glücklich darüber, dass der Vorstand positiv darüber abgestimmt hat, und würde Sie alle bitten, mal auf die Seite zu gehen.“ Facebook – Zahnärztekammer Berlin Zahnärztekammer Berlin Eröffnungsposting […]

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Resolution: Zukunft des Gesundheitssystems

Aus der Bundesversammlung der Bundeszahnärztekammer vom 04/05. Juni 2021: TOP-Nr. : 7.1 Antrag – Nr.: : 1 Betr.: : Resolution: Zukunft des Gesundheitssystems Antragsteller : Vorstand der Bundeszahnärztekammer Haushaltsauswirkungen : Keine Wortlaut: Die Zukunft des Gesundheitssystems gehört auf die Agenda der neuen Bundesregierung nach den Bundestagwahlen 2021. Vor diesem Hintergrund fordert die Bundesversammlung die […]

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