Die Mitgliederversammlung der IUZB hat heute anlässlich einer turnusgemäßen Wahl folgende Mitglieder in den Vorstand berufen: 1. Vorsitzender Gerhard GNEIST (bestätigt) 2. Vorsitzender Dr. Helmut DOHMEIER-DE HAAN (bestätigt) Schatzmeister Alexander KLUTKE (bestätigt) Schriftführer Dr. Peter ZEMLIN (bestätigt) Beisitzerin Dr. (USA) Leila MOVAREKHI (neu) Beisitzer M.Sc. Walid EL-KHATIB (neu) Der bisherige Beisitzer Herr Frank BLOCH […]
» WeiterlesenDas Abgeordnetenhaus von Berlin hat heute das Gesetz zur Transparenzmachung von Ergebnissen amtlicher Kontrollen in der Lebensmittelüberwachung („Saubere-Küchen-Gesetz“) beschlossen. Hierzu erklärt Verbraucherschutzsenator Dr. Dirk Behrendt: „Künftig können Verbraucherinnen und Verbraucher auf einen Blick erkennen, ob die Küchen der Stadt sauber sind oder Anlass für Beanstandungen geben. Weil der Bund bislang untätig blieb, hat Berlin […]
» WeiterlesenDer unter anderem für das Dienstvertragsrecht zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in seinem heute verkündeten Urteil entschieden, dass ärztliche Aufklärungsformulare gemäß § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB nur einer eingeschränkten Kontrolle nach dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen. Sachverhalt: Der Beklagte ist ein Verband von Augenärzten. Er empfiehlt seinen Mitgliedern die Verwendung […]
» WeiterlesenDie Sozialgarantie der Bundesregierung für das kommende Jahr ist ausgesprochen, aber die dafür notwendige Entscheidung wird auf die Zeit nach der Wahl verschoben. Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) hat sich in den eineinhalb Jahren der Corona-Pandemie einmal mehr als Anker der Stabilität in unserem Solidarsystem bewiesen und einen maßgeblichen Anteil daran, dass wir in Deutschland […]
» WeiterlesenBerliner Zeitung, 01.09.2021: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch neue Corona-Regeln für Arbeitnehmer und Arbeitgeber beschlossen. Diese sollen ab 10. September gelten. Bundesregierung, 01.09.2021: Arbeitsschutzverordnung wird angepasst
» WeiterlesenAus der Sitzung des Senats am 31. August 2021: Der Senat von Berlin hat am 31. August 2021 die Fünfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 4. September 2021 in Kraft treten. Mit Inkrafttreten der Fünften Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wird die Geltungsdauer der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bis […]
» WeiterlesenSpiegel, 27.08.2021: Kammer geht gegen Zahnärzte vor
» WeiterlesenBundesarbeitsgericht Leitsatz: Der Arbeitgeber erfüllt den Zeugnisanspruch eines Arbeitnehmers nach § 109 GewO regelmäßig nicht dadurch, dass er Leistung und Verhalten des Arbeitnehmers im Arbeitsverhältnis in einer an ein Schulzeugnis angelehnten tabellarischen Darstellungsform beurteilt. Die zur Erreichung des Zeugniszwecks erforderlichen individuellen Hervorhebungen und Differenzierungen in der Beurteilung lassen sich regelmäßig nur durch ein im Fließtext […]
» WeiterlesenPortfolio Institutionell: Print-Ausgabe August 2021, Seite 8: „Zahltag für Zahnärzte“
» WeiterlesenMöhrle Happ Luther hat das Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin K.d.ö.R. (VZB) bei der Veräußerung seiner Minderheitsbeteiligung an der Engel & Völkers AG, Hamburg, an von Permira beratene Fondsgesellschaften beraten. Möhrle Happ Luther hat das VZB als Investor und Minderheitsgesellschafter von Engel & Völkers rechtlich bei der Veräußerung seiner Beteiligung an der Engel & Völkers […]
» WeiterlesenTagesordnung: TOP 1 Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, Totenehrung TOP 2 Protokoll der VV vom 14.06.2021 TOP 3 Bericht des Vorsitzenden der VV TOP 4 Bericht(e) aus den Ausschüssen TOP 5 Bericht des Vorstandes TOP 6 Fragestunde TOP 7 Anträge TOP 8 Nachwahl stv. Wahlleiter für den Wahlausschuss 2022 (Anlagen 1, 2 und 3) ->Vorschlag […]
» WeiterlesenAn Senatsverwaltung GPG Abteilung I C – Rechtsaufsicht über die KZV Berlin K.d.ö.R. Per eMail am 20.06.2021 . Wahl der Mitglieder der Vertreterversammlung der KZV Berlin 2022 Beschwerde gegen die Berufung einer Angestellten der KZV Berlin als stellvertretende Vorsitzende des Wahlausschuss am 14.06.2021 . Sehr geehrte Damen und Herren, am Montag, den 14.06.2021, fand […]
» WeiterlesenDer Landkreis Bad Dürkheim hat von der Inhaberin einer Arztpraxis zu Recht die Einhaltung bestimmter Corona-Regeln gefordert. Dies hat das Verwaltungsgericht Neustadt a.d. Weinstraße im Anschluss an die heutige mündliche Verhandlung verkündet. Die Klägerin, eine approbierte Ärztin und u.a. Fachärztin für Allgemeinmedizin, ist Inhaberin einer Arztpraxis im Landkreis Bad Dürkheim. Aufgrund von mehreren Beschwerden […]
» WeiterlesenVon Walid El-Khatib, Berlin Dieser Artikel erhebt keinesfalls den Anspruch der Vollständigkeit. Es wurden bewusst spezielle Aspekte in Bezug auf die Gutachtenproblematik ausgesucht. Es sei angemerkt, dass wenn die männliche Form benutzt, wird selbstverständlich auch die weibliche auch angesprochen ist. Ein Zahnarzt besitzt keine Glaskugel, in der die vielfältigen Variablen des Patientenorganismus zu sehen […]
» WeiterlesenYoutube, Inside Wirtschaft (Kanalinfo), 17.08.2021: Timo Richter (12.18.): Beech Resort Fleesensee – Ferienimmobilie als Kapitalanlage
» WeiterlesenDie Papier-AU ist dann nicht mehr gültig. So die KBV Siehe auch: zm, 16.08.2021: eAU startet mit Übergangsfrist bis Ende Dezember
» WeiterlesenAus der Sitzung des Senats am 17. August 2021: Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, die Vierte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 20. August 2021 in Kraft treten. Mit Inkrafttreten der Vierten Verordnung zur […]
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