KZV Berlin-Motto: Das steht uns zu ! – Was schert uns eine aufsichtsrechtliche Beratung?

Wenn ein Vorsitzender einer Vertreterversammlung einer (zahn-)ärztlichen Körperschaft vor Eintritt in die Tagesordnung unter dem zustimmenden Gemurmel der meisten Anwesenden die nichtmedizinische Öffentlichkeit ausschließt, dann muß der nicht eingeweihte Beobachter den Eindruck gewinnen, es gelte etwas zu verbergen. Dem war am frühen Abend des 21. November 2011 im noblen Teil des Berliner Bezirkes Charlottenburg […]

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Redebeitrag und Erklärung zu Protokoll auf der a. o. Vertreterversammlung der KZV Berlin am 21.11.2011

H.-PETER SCHARF LISTENFÜHRER DER FRAKTION GESUNDHEIT IN DER VERTRETERVERSAMMLUNG DER KASSENZAHNÄRZTLICHEN VEREINIGUNG BERLIN Redebeitrag und Erklärung zu Protokoll auf der a. o. Vertreterversammlung der KZV Berlin am 21.11.2011   Wie Sie vielleicht bemerkt haben, habe ich mich in den letzten Sitzungen nicht mehr zu Wort gemeldet. Ich bin sehr enttäuscht darüber, dass nun seit […]

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Weissrussland in Berlin?

Demokratie ist eine sehr komplizierte Veranstaltung – für schlichte Gemüter eine echte Überforderung. Die ziehen sich gerne zurück auf die Binsenweisheit „Demokratie ist, wenn die Mehrheit bestimmt.“ Das trifft für einzelne Entscheidungen zu, für die Arbeit eines Gremiums wie die Vertreterversammlung jedoch nicht. Es ist kein Zeichen von Dummheit oder Schwäche, wenn im Deutschen […]

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KZV Berlin veröffentlicht wieder die Vertretetversammlungsprotokolle

Die Vertreterversammlung der KZV Berlin hat am 17. Oktober 2011 dem Antrag der IUZB vom 07. Mai 2011 entsprochen und den Beschluss gefasst, die VV-Protokolle wieder zu veröffentlichen: Aus dem Protokoll der Vertreterversammlung vom 17.10.2011: Zu TOP 2: Anträge der IUZB – vertagt am 06.06.2011 1. Antrag der IUZB vom 07.05.2011 „Barrierefreier Informationszugang“  ./. […]

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KZV Berlin kassiert Schlappe beim Landessozialgericht

Auch in zweiter Instanz musste die KZV gestern eine schwere Schlappe einstecken. Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg kassierte das von der KZV im Jahr 2001 eingeführte sogenannte „KfO-Beratungsverfahren“. Anlass für die Gerichtsentscheidung war die Klage eines Allgemeinzahnarztes, der 2003 vor den „KfO-Beratungsausschuss“ geladen und mit zahlreichen Vorwürfen über seine angeblich insuffiziente kieferorthopädische Behandlungsweise konfrontiert wurde. Am […]

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KZV Berlin: apoBank Aufsichtsratsmandat als „Zückerle“ für Pochhammer?

Mit freundlicher Genehmigung des Dienstes für Gesellschaftspolitik (dfg): apobank steht unter der Aufsicht des Branchenverbandes (dfg 25-11) Die rührige PR-Maschinerie der Deutschen Apotheker- und Ärztebank (apobank) log am 17. Juni 2011 nicht, als sie nach den jüngsten Wahlen zum Aufsichtsrat der Standesbank der Heilberufe kolportierte, auf Vorschlag der „Freien Berufe” sei in Düsseldorf erstmals […]

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Rechtssicherheit in den zahnärztlichen Körperschaften

  Sehr geehrter Herr Kollege Schmiedel, sehr geehrter Herr Kollege Essink, Ihr Schreiben zum Thema „Diskontinuität und Spiegelbildlichkeit“ wurde uns vom Sekretariat der Verwaltung des Versorgungswerkes zur Kenntnisnahme übermittelt. Wir begrüßen es sehr, dass sowohl die Zahnärztekammer Berlin als auch das Versorgungswerk nunmehr eine Klärung der Rechtsfragen anstreben und eine fundierte rechtliche Prüfung beauftragen. […]

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KZV Berlin: Resolution der Vertreterversammlung zur Novellierung der GOZ

Einstimmig, also auch mit den Stimmen der Vertreter unserer Wahlliste IUZB/GpZ, verabschiedete die Vertreterversammlung der KZV Berlin am 06. Juni 2011 folgende Resolution zur Novellierung der GOZ: Siehe auch: Presseinformation der Zahnärztekammer Berlin vom 09. Juni 2011 Einmütig und einstimmig: Alle Berliner Zahnärzte lehnen vorliegenden Referentenentwurf ab Anlage 1 ) Vorstand der Zahnärztekammer Berlin […]

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KZV Berlin: Einladung zur Vertreterversammlung am Montag, 06.06.2011

Haben Sie schon einmal daran gedacht eine Vertreterversammlung oder eine Delegiertenversammlung zu besuchen? Alle Wahllisten wünschen sich, dass sich die Mitgliederinnen und Mitglieder unserer Selbstverwaltungskörperschaften KZV Berlin, Berliner Zahnärztekammer (ZÄK) und Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin (VZB), für die Arbeit der dortigen Organe und Gremien interessieren. Das geht auch ohne “Gutschein”! Denn die Vertreterversammlungen der […]

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VZB: Bericht von einem Gerichtstermin gegen einen Immobilienmakler / Landgericht hat Klage gegen ehemaligen stellvertretenden Vorsitzenden und dessen Ehefrau abgewiesen

Wie von uns angekündigt, wurden am 27.04.2011 im Saal 143 des Berliner Landgerichts die Zivilverfahren um Maklerprovisionen bei Immobiliengeschäften des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin (VZB) fortgesetzt. Das VZB versucht, von ihrem bis zum 31.12.2006 im Amt befindlichen ehemaligen stellvertretenden Vorsitzenden des Verwaltungsausschuss (welcher beim VZB das für das Immobiliengeschäft zuständige war) und dessen als […]

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Berliner Verwaltungsgericht stärkt Partizipationsgerechtigkeit zugunsten von Minderheitenfraktionen in Selbstverwaltungskörperschaften

In einem bemerkenswerten Urteil vom 09. Februar 2011 (Az 14 K 223.09) führt das Berliner Verwaltungsgericht begründet aus, dass der Spiegelbildlichkeitsgrundsatz, „demzufolge Ausschüsse eines Parlamentes die Zusammensetzung des Plenums verkleinert abbilden müssen „, auch für Selbstverwaltungskörperschaften zur Anwendung kommen muss. Gleiches gilt für den Grundsatz der Diskontinuität, das also die Legitimation von Ausschüssen zeitlich […]

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