Offener Brief an den Kollegen Kopp

  Lieber Kollege Kopp, es ist mal wieder so weit! Sie, werter Kollege, haben in Ihrem Verbandsblättchen, der Berliner Zahnärzte Zeitung (Nr. 4 2012), ein Editorial veröffentlicht („Zur Metaphorik der Opposition„), dass Ihnen zu aller Ehre gereicht. In dem Anfangs- und Endteil Ihres Artikels behalten Sie die Ihnen seit Jahren eigene Klassenkampf-Rhetorik bei, in […]

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VG Berlin: Rüffel für ZÄK und Versorgungswerk – Liste Kampmann rehabilitiert

„Wahlkampf ist keine Aufgabe der ZÄK und des Versorgungswerkes.“ – Das stellte das Verwaltungsgericht Berlin in einem von der „Liste Kampmann“ sowie den weiteren Berliner Zahnärzten Karola Hein und Gerhard Gneist angestrengten Eilverfahren (Az.: VG 9 L 36.12) am 15. Mai 2012 eindeutig fest und bewog so ZÄK und Versorgungswerk, von der weiteren Verbreitung […]

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AMR und der Rechtsstaat

Nun hat AMR (vielleicht: Allerhöchstens Mittelalterliches Rechtsverständnis ?) tatsächlich herausgefunden, dass wir uns sogar auch mit seinen Stellungnahmen auseinandersetzen – in der dem Niveau angemessenen Ernsthaftigkeit. Und er fühlt sich offenbar dadurch geschmeichelt. Nun, dieses kostengünstige Vergnügen kann fortgesetzt werden. Seine aufschlußreichen Worte zum rechtswidrigen Beschluß der Vertreterversammlung der KZV Berlin, den Klägern die […]

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RPA-Bericht 2009: Ein hoheitsvolles „Danke schön“

KZV-Vorstand findet Rechnungsprüfungsbericht gut Der neu zusammengesetzte Rechnungsprüfungsausschuß hat seinen Bericht für das Jahr 2009 abgeliefert – der Vorstand dankt ihm und gibt keinen weiteren Kommentar ab. Man könnte also zur Tagesordnung übergehen und sich nicht weiter mit diesem Bericht als „Wunschkonzert“ abgeben. Die Mehrheit in der Vertreterversammlung hat sich unter Verstoß gegen alle […]

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Einzug der Filibuster und Einflüsterer ? Soviel Selbstkritik macht stutzig

Einzug der Filibuster und Einflüsterer ? Soviel Selbstkritik macht stutzig AMR (hier wohl für Aggressiv-Melancholische Rückzugsgefechte) hat wieder einmal zugeschlagen. Mit einer Kehrtwendung. Anders kann man die offenbar selbstkritisch gemeinte Überschrift nicht verstehen. Dass zwei Stunden über Änderungsanträge der Opposition für die jeweiligen fehlerhaften Sitzungsprotokolle diskutiert wurde, lag nicht an den berechtigten Änderungsanträgen, sondern […]

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Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin beschließt einstimmig Antikorruptionsrichtlinie

Entwurf der Liste Kampmann setzt sich durch Die Vertreterversammlung des Versorgungswerks der Zahnärztekammer Berlin hat in ihrer Sitzung am 21.04.2012 einstimmig eine Antikorruptionsrichtlinie beschlossen. Damit ist unser Versorgungswerk eines der ersten berufsständischen Versorgungswerke welches sich eine solche Richtlinie gegeben hat! Das Thema Korruptionsprävention hat in Deutschland in nur wenigen Jahren extrem an Bedeutung gewonnen. […]

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OFFENER BRIEF AN HERRN CZAJA

Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales –   Herrn Senator Mario Czaja persönlich – Oranienstraße 106 10969 Berlin   Berlin, 27. März 2012 Sehr geehrter Herr Senator Czaja, heute wenden wir uns in einem offenen Brief an Sie persönlich, weil Sie im Zusammenhang mit der Zahlung von sog. Übergangsgeldern bei der KV Berlin durch Ihr persönliches […]

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DER GEIST DER INQUISITION

Das Landessozialgericht für Berlin und Brandenburg hat immer wieder einmal – wenn auch seltener – mit unserer Kassenzahnärztlichen Vereinigung Berlin zu tun. So war es auch am 14.3.12, als neben einigen ebenfalls hochinteressanten Fällen zwei Disziplinarverfahren ihr Ende fanden, die im Zusammenhang mit dem Globudent-Skandal vom Vorstand ausgelöst worden waren. Delikat wurde das auch […]

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Landessozialgericht Berlin-Brandenburg erklärt Zinsumlage für die Honorareinbehalte 1997 bis 1999 der KVZ Berlin für rechtswidrig

In den Jahren 2001 und 2002 hatte die Interessengemeinschaft Zahnärzte Berlins (IZB) im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes erreicht, dass die Honorareinbehalte der Jahre 1997 bis 1999 an die von uns  vertretenen Zahnärzte zurückgezahlt werden mussten. Laut Auskunft der KZV Berlin belief sich deren Gesamtbelastung auf rund 19 Mio. €. Dieses Geld stand der KZV […]

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Legendenbildung und Nachruf – cremoso (mit Schaum vorm Mund)

Wenn in den Äußerungen des Berliner Verbandes neben den üblichen Lebenslügen von der erfolgreichen und gut verankerten Verbandsarbeit vermehrt Attacken gegen andere Berufsverbände geritten werden, weiß der erfahrene Vertragszahnarzt – es stehen Wahlen vor der Tür. Diesmal die Wahlen zur Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer. In solchen Zeiten ist natürlich der undemokratische Durchmarsch des Berliner Verbandes […]

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Ein Briefwechsel mit dem Vorsitzenden des Aufsichtsausschusses des Versorgungswerkes

Liebe Kolleginnen und Kollegen, aufgrund des bisherigen Schriftwechsels und Mailverkehrs sage ich in Abstimmung mit den Mitgliedern des Aufsichtsausschusses den für den 07.03.2012 abgestimmten Termin zur gemeinsamen Besprechung möglicher neuer Antikorruptionsregelungen ab. Eine Diskussion mit den verabredeten Teilnehmern erscheint angesichts des Infragestellens der eigenen Legitimation weder sachgerecht noch zielführend. Mit kollegialen Grüßen gez. Dr. […]

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Eine Antikorruptionsrichtlinie für unser Versorgungswerk – Sagen Sie uns Ihre Meinung!

. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wie allen bekannt ist, ist unser aller Versorgungswerk ja in der Vergangenheit schon einmal Opfer von korruptem Verhalten gewesen. Auch andere Versorgungswerke mussten diesbezüglich schlechte Erfahrungen machen. Oft reicht das Fehlverhalten einzelner aus, um einen großen Schaden, nicht nur in wirtschaftlicher sondern auch in reputativer Hinsicht für viele zu […]

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Ein Stich ins Wespennest?

Nach der Vertreterversammlung unseres Versorgungswerks am 26. November 2011 veröffentlichte die IUZB und der Kollege Dohmeier in ihren Blogs einen Artikel, in dem über den Ablauf der Sitzung, sowie den Inhalt und die Hintergründe im Zusammenhang mit dem Tagesordnungspunkt 10 „Aufwands- und Übergangsentschädigungsordnung / Beschluss“ berichtet wurde. In diesem Artikel wurden unter anderem auch […]

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Der befangene Vorsitzende und ehrenamtliche Richter Dr. K.

Richter sollen völlig neutral sein – sonst klappt das mit der Urteilsfindung nicht nach Recht, Gesetz und Gerechtigkeit. Und weil die Parteien das Urteil nicht nur hinnehmen, sondern nach Möglichkeit auch noch als Lösung akzeptieren sollen, darf ein Richter auf keinen Fall den Anschein erwecken, er wäre parteilich. Ein Profi ist da sehr vorsichtig, […]

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Das Gesuch, den ehrenamtlichen Richter Dr. K wegen der Besorgnis der Befangenheit abzulehnen, wird für begründet erklärt.

Das Gesuch, den ehrenamtlichen Richter Dr. K wegen der Besorgnis der Befangenheit abzulehnen, wird für begründet erklärt. Gründe: Gemäß § 60 Sozialgerichtsgesetz (SGG) i.V.m. § 42 Abs. 1 und 2 Zivilprozessordnung findet die Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit statt, wenn ein Grund vorliegt, der geeignet ist, Misstrauen gegen seine Unparteilichkeit zu rechtfertigen. […]

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VV des Versorgungswerks beschließt eine Abfindungsregelung für die Vorsitzenden des Verwaltungsausschusses

Gegen die vier Stimmen der Liste Kampmann: VV des Versorgungswerks beschließt Abfindungsregelung für die Vorsitzenden des Verwaltungsausschusses Der Vertreterversammlung unseres Versorgungswerks wurde für die Sitzung vom vergangenen Samstag (26.11.2011) ein Beschlussantrag der beiden Ausschüsse (Verwaltungs- und Aufsichtsausschuss) vorgelegt, in dem dem Vorsitzenden und dem stellvertretenden Vorsitzenden des Verwaltungsausschusses, nach ihrem Ausscheiden aus den Ämtern, […]

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KZV Berlin: Bedroht und Abgezockt

Das Landessozialgericht kassiert die „Beratungspraxis“ des KfO-Beratungsausschusses Wer die einseitige, an einzelnen Interessengruppen orientierte Vorgehensweise des KZV-Vorstandes und der Mehrheit der Vertreterversammlung an einem Paradebeispiel betrachten will, der lasse sich von Betroffenen einmal über die Beratungspraxis des KfO-Beratungsausschusses berichten: Ein niedergelassener Kollege, der auch kieferorthopädische Leistungen erbracht hatte, wurde vor den sogenannten Beratungsausschuss zitiert, […]

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KZV Berlin-Motto: Das steht uns zu ! – Was schert uns eine aufsichtsrechtliche Beratung?

Wenn ein Vorsitzender einer Vertreterversammlung einer (zahn-)ärztlichen Körperschaft vor Eintritt in die Tagesordnung unter dem zustimmenden Gemurmel der meisten Anwesenden die nichtmedizinische Öffentlichkeit ausschließt, dann muß der nicht eingeweihte Beobachter den Eindruck gewinnen, es gelte etwas zu verbergen. Dem war am frühen Abend des 21. November 2011 im noblen Teil des Berliner Bezirkes Charlottenburg […]

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