Ein Briefwechsel mit dem Vorsitzenden des Aufsichtsausschusses des Versorgungswerkes

Liebe Kolleginnen und Kollegen, aufgrund des bisherigen Schriftwechsels und Mailverkehrs sage ich in Abstimmung mit den Mitgliedern des Aufsichtsausschusses den für den 07.03.2012 abgestimmten Termin zur gemeinsamen Besprechung möglicher neuer Antikorruptionsregelungen ab. Eine Diskussion mit den verabredeten Teilnehmern erscheint angesichts des Infragestellens der eigenen Legitimation weder sachgerecht noch zielführend. Mit kollegialen Grüßen gez. Dr. […]

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Eine Antikorruptionsrichtlinie für unser Versorgungswerk – Sagen Sie uns Ihre Meinung!

. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wie allen bekannt ist, ist unser aller Versorgungswerk ja in der Vergangenheit schon einmal Opfer von korruptem Verhalten gewesen. Auch andere Versorgungswerke mussten diesbezüglich schlechte Erfahrungen machen. Oft reicht das Fehlverhalten einzelner aus, um einen großen Schaden, nicht nur in wirtschaftlicher sondern auch in reputativer Hinsicht für viele zu […]

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Ein Stich ins Wespennest?

Nach der Vertreterversammlung unseres Versorgungswerks am 26. November 2011 veröffentlichte die IUZB und der Kollege Dohmeier in ihren Blogs einen Artikel, in dem über den Ablauf der Sitzung, sowie den Inhalt und die Hintergründe im Zusammenhang mit dem Tagesordnungspunkt 10 „Aufwands- und Übergangsentschädigungsordnung / Beschluss“ berichtet wurde. In diesem Artikel wurden unter anderem auch […]

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Der befangene Vorsitzende und ehrenamtliche Richter Dr. K.

Richter sollen völlig neutral sein – sonst klappt das mit der Urteilsfindung nicht nach Recht, Gesetz und Gerechtigkeit. Und weil die Parteien das Urteil nicht nur hinnehmen, sondern nach Möglichkeit auch noch als Lösung akzeptieren sollen, darf ein Richter auf keinen Fall den Anschein erwecken, er wäre parteilich. Ein Profi ist da sehr vorsichtig, […]

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Das Gesuch, den ehrenamtlichen Richter Dr. K wegen der Besorgnis der Befangenheit abzulehnen, wird für begründet erklärt.

Das Gesuch, den ehrenamtlichen Richter Dr. K wegen der Besorgnis der Befangenheit abzulehnen, wird für begründet erklärt. Gründe: Gemäß § 60 Sozialgerichtsgesetz (SGG) i.V.m. § 42 Abs. 1 und 2 Zivilprozessordnung findet die Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit statt, wenn ein Grund vorliegt, der geeignet ist, Misstrauen gegen seine Unparteilichkeit zu rechtfertigen. […]

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VV des Versorgungswerks beschließt eine Abfindungsregelung für die Vorsitzenden des Verwaltungsausschusses

Gegen die vier Stimmen der Liste Kampmann: VV des Versorgungswerks beschließt Abfindungsregelung für die Vorsitzenden des Verwaltungsausschusses Der Vertreterversammlung unseres Versorgungswerks wurde für die Sitzung vom vergangenen Samstag (26.11.2011) ein Beschlussantrag der beiden Ausschüsse (Verwaltungs- und Aufsichtsausschuss) vorgelegt, in dem dem Vorsitzenden und dem stellvertretenden Vorsitzenden des Verwaltungsausschusses, nach ihrem Ausscheiden aus den Ämtern, […]

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KZV Berlin: Bedroht und Abgezockt

Das Landessozialgericht kassiert die „Beratungspraxis“ des KfO-Beratungsausschusses Wer die einseitige, an einzelnen Interessengruppen orientierte Vorgehensweise des KZV-Vorstandes und der Mehrheit der Vertreterversammlung an einem Paradebeispiel betrachten will, der lasse sich von Betroffenen einmal über die Beratungspraxis des KfO-Beratungsausschusses berichten: Ein niedergelassener Kollege, der auch kieferorthopädische Leistungen erbracht hatte, wurde vor den sogenannten Beratungsausschuss zitiert, […]

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KZV Berlin-Motto: Das steht uns zu ! – Was schert uns eine aufsichtsrechtliche Beratung?

Wenn ein Vorsitzender einer Vertreterversammlung einer (zahn-)ärztlichen Körperschaft vor Eintritt in die Tagesordnung unter dem zustimmenden Gemurmel der meisten Anwesenden die nichtmedizinische Öffentlichkeit ausschließt, dann muß der nicht eingeweihte Beobachter den Eindruck gewinnen, es gelte etwas zu verbergen. Dem war am frühen Abend des 21. November 2011 im noblen Teil des Berliner Bezirkes Charlottenburg […]

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Redebeitrag und Erklärung zu Protokoll auf der a. o. Vertreterversammlung der KZV Berlin am 21.11.2011

H.-PETER SCHARF LISTENFÜHRER DER FRAKTION GESUNDHEIT IN DER VERTRETERVERSAMMLUNG DER KASSENZAHNÄRZTLICHEN VEREINIGUNG BERLIN Redebeitrag und Erklärung zu Protokoll auf der a. o. Vertreterversammlung der KZV Berlin am 21.11.2011   Wie Sie vielleicht bemerkt haben, habe ich mich in den letzten Sitzungen nicht mehr zu Wort gemeldet. Ich bin sehr enttäuscht darüber, dass nun seit […]

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Weissrussland in Berlin?

Demokratie ist eine sehr komplizierte Veranstaltung – für schlichte Gemüter eine echte Überforderung. Die ziehen sich gerne zurück auf die Binsenweisheit „Demokratie ist, wenn die Mehrheit bestimmt.“ Das trifft für einzelne Entscheidungen zu, für die Arbeit eines Gremiums wie die Vertreterversammlung jedoch nicht. Es ist kein Zeichen von Dummheit oder Schwäche, wenn im Deutschen […]

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KZV Berlin veröffentlicht wieder die Vertretetversammlungsprotokolle

Die Vertreterversammlung der KZV Berlin hat am 17. Oktober 2011 dem Antrag der IUZB vom 07. Mai 2011 entsprochen und den Beschluss gefasst, die VV-Protokolle wieder zu veröffentlichen: Aus dem Protokoll der Vertreterversammlung vom 17.10.2011: Zu TOP 2: Anträge der IUZB – vertagt am 06.06.2011 1. Antrag der IUZB vom 07.05.2011 „Barrierefreier Informationszugang“  ./. […]

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KZV Berlin kassiert Schlappe beim Landessozialgericht

Auch in zweiter Instanz musste die KZV gestern eine schwere Schlappe einstecken. Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg kassierte das von der KZV im Jahr 2001 eingeführte sogenannte „KfO-Beratungsverfahren“. Anlass für die Gerichtsentscheidung war die Klage eines Allgemeinzahnarztes, der 2003 vor den „KfO-Beratungsausschuss“ geladen und mit zahlreichen Vorwürfen über seine angeblich insuffiziente kieferorthopädische Behandlungsweise konfrontiert wurde. Am […]

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KZV Berlin: apoBank Aufsichtsratsmandat als „Zückerle“ für Pochhammer?

Mit freundlicher Genehmigung des Dienstes für Gesellschaftspolitik (dfg): apobank steht unter der Aufsicht des Branchenverbandes (dfg 25-11) Die rührige PR-Maschinerie der Deutschen Apotheker- und Ärztebank (apobank) log am 17. Juni 2011 nicht, als sie nach den jüngsten Wahlen zum Aufsichtsrat der Standesbank der Heilberufe kolportierte, auf Vorschlag der „Freien Berufe” sei in Düsseldorf erstmals […]

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Rechtssicherheit in den zahnärztlichen Körperschaften

  Sehr geehrter Herr Kollege Schmiedel, sehr geehrter Herr Kollege Essink, Ihr Schreiben zum Thema „Diskontinuität und Spiegelbildlichkeit“ wurde uns vom Sekretariat der Verwaltung des Versorgungswerkes zur Kenntnisnahme übermittelt. Wir begrüßen es sehr, dass sowohl die Zahnärztekammer Berlin als auch das Versorgungswerk nunmehr eine Klärung der Rechtsfragen anstreben und eine fundierte rechtliche Prüfung beauftragen. […]

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KZV Berlin: Resolution der Vertreterversammlung zur Novellierung der GOZ

Einstimmig, also auch mit den Stimmen der Vertreter unserer Wahlliste IUZB/GpZ, verabschiedete die Vertreterversammlung der KZV Berlin am 06. Juni 2011 folgende Resolution zur Novellierung der GOZ: Siehe auch: Presseinformation der Zahnärztekammer Berlin vom 09. Juni 2011 Einmütig und einstimmig: Alle Berliner Zahnärzte lehnen vorliegenden Referentenentwurf ab Anlage 1 ) Vorstand der Zahnärztekammer Berlin […]

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