Bei der Vertreterversammlung der KZV Berlin am 06.12.2021 wurden folgende Abstimmungsergebnisse erzielt (pdf-Dokument): Quelle: KZV Berlin vom 10.01.2022 Die Zusammensetzung der einzelnen Ausschüsse finden Sie auf der Webseite der KZV Berlin auch HIER.
» WeiterlesenAlexander B. war kein gewöhnlicher Staatsanwalt. … Der Frankfurter Topjurist war Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft, zudem leitete er eine bundesweit einzigartige Zentralstelle für Medizinstrafsachen. B. war damit oberster Korruptionsbekämpfer des Landes im Gesundheitswesen, reiste durch die Republik, hielt Vorträge, gab Interviews, etwa zum „Tatort Gesundheitsmarkt“. Im Juli 2020 wurde B. festgenommen. Die FAZ berichtet: Justizskandal […]
» WeiterlesenVideoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 7. Januar 2022 Auszug aus der heutigen Pressemitteilung Der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben vor dem Hintergrund der aktuellen Lage folgende weiteren Vereinbarungen getroffen: 8. Entsprechend der Empfehlung des Expertenrats werden Bund und Länder für ein ausgewogenes Konzept zur […]
» Weiterlesen„Sie untergraben die Grundlagen der Nation. Wenn meine Freiheit die der anderen bedroht, dann werde ich unverantwortlich. Ein Unverantwortlicher ist kein Bürger mehr.“ Berichtet die FAZ ausführlich. Beigefügt sind auch zwei Grafiken: Covid-19 Neuinfektionen und Todesfälle, mit Datenherkunftsverweis auf das Johns Hopkins Coronavirus Resource Center.
» WeiterlesenJahresrückblick 2022 – mit Drosten, Ruthe, Kuhnke und Lange | Bosetti will reden! YouTube
» WeiterlesenDie taz (Wolfang Mulke) beschreibt das neue Register: Startschuss für das LobbyregisterStartschuss für das Lobbyregister Weiterführend: Willkommen auf der Seite des Lobbyregisters für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Alle Informationen zum Lobbyregister Eintragung in das Lobbyregister als Interessenvertreter/-in
» WeiterlesenNeues Gesetz zum Rehasport: Abschlagen mit Verschreibung vom Arzt Rehasport musste bisher in geschlossenen Räumen stattfinden. Jetzt ändert sich das – und Kurse auf dem Golfplatz werden möglich, berichtet der Tagesspiegel+ Golfsportmagazin: Golf auf Krankenschein – wie Rehasport eine Chance für den Golfsport sein könnte Der Golfsport wird ab 2022 offiziell als Rehasportart anerkannt. […]
» WeiterlesenHeise, 31.12.2021: c’t deckt auf: Sicherheitslücke in elektronischer Patientenakte Offensichtlich hat sich bis zur Gematik noch nicht herumgesprochen, dass Trojaner durchaus Dateien infizieren können, ohne deren Besitzern (Ärzte oder Patienten) dies mitzuteilen.
» WeiterlesenLaura Hofmann wird zum 1. Januar 2022 Pressesprecherin der Berliner Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung. Hofmann übernimmt außerdem die Leitung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Die 31-Jährige war zuletzt Pressesprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus. Zuvor schrieb sie als Redakteurin für den Tagesspiegel und die Berliner Zeitung vor allem über […]
» WeiterlesenMit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass der Gesetzgeber Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG verletzt hat, weil er es unterlassen hat, Vorkehrungen zu treffen, damit niemand wegen einer Behinderung bei der Zuteilung überlebenswichtiger, nicht für alle zur Verfügung stehenden intensivmedizinischer Behandlungsressourcen benachteiligt wird. Die Beschwerdeführenden sind schwer und teilweise schwerst […]
» WeiterlesenSZ+, 23.12.2021: „Es wird noch einmal hart werden“ Oder Bericht über das Interview in der FAZ: Drosten bringt 1G für Geboosterte ins Spiel „…..jetzt schreibt Omikron die Regeln.“
» WeiterlesenDer Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote die Erste Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutz-maßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird am 28. Dezember 2021 in Kraft treten. Mit der Verordnung wird der Beschluss der Regierungschef:innen von Bund und Ländern vom 21. Dezember 2021 umgesetzt. Folgende wesentliche Änderungen sieht […]
» WeiterlesenBerliner Zeitung, 23.12.2021: AOK Nordost: Ein Drittel mehr Krankmeldungen als in den Vorjahren
» WeiterlesenLZK-BW, KammerKompakt 60 vom 22.12.2021: Europäische Kommission eröffnet Vertragsverletzungsverfahren Die EU-Kommission hat am 02.12.2021 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen 18 EU-Mitgliedstaaten eingeleitet, die aus Sicht der Behörde die Vorgaben der Verhältnismäßigkeitsrichtlinie vor Erlass neuer Berufsreglementierungen nicht ordnungsgemäß umgesetzt haben – auch Deutschland ist davon betroffen. Die betroffenen Staaten haben zwei Monate Zeit, um auf die Vorwürfe […]
» WeiterlesenBerichten heute mehrere Medien, so auch die SZ: Israel will über 60-Jährige zum vierten Mal impfen lassen Die TAZ ergänzt: Die vierte Impfung kann den betroffenen Gruppen mindestens vier Monate nach der dritten Impfung verabreicht werden.
» WeiterlesenAuf der Grundlage einer differenzierten Darstellung wesentlicher ethischer und rechtlicher Argumente für und gegen eine allgemeine gesetzliche Impfpflicht plädiert der Deutsche Ethikrat in seiner am 22. Dezember veröffentlichten Ad-hoc-Empfehlung „Ethische Orientierung zur Frage einer allgemeinen gesetzlichen Impfpflicht“ für eine Ausweitung der Impflicht über die kürzlich vom Deutschen Bundestag beschlossene bereichsbezogene Impfpflicht hinaus. Mit der […]
» WeiterlesenEntschließungsantrag Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke auf Annahme einer EntschließungFeststellung der konkreten Gefahr der epidemischen Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit 2019 (COVID-19) im Land Berlin und Feststellung der Anwendbarkeit des § 28a Absatz 1 bis 6 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) für das Land Berlin nach § […]
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