TU Berlin: Private Besuche treiben das Infektionsgeschehen

Mitteilung der TU Berlin vom 22.03.2021: Die dritte Welle der Corona-Pandemie wird im Ergebnis zu deutlich höheren Inzidenzen führen als die zweite Welle, davon sind die Wissenschaftler*innen aus dem Fachgebiet Verkehrssystemplanung und Verkehrstelematik von Prof. Dr. Kai Nagel an der TU Berlin überzeugt. Daran wird auch eine potenzielle Notbremse, wie sie eventuell am 22. […]

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KZBV: 275 Millionen Euro „Pandemiezuschlag“ für vertragszahnärztliche Praxen

„Pandemiezuschlag“ für vertragszahnärztliche Praxen Die KZBV hat mit dem GKV-Spitzenverband (GKV-SV) eine bundesmantelvertragliche Vereinbarung im Sinne eines „Pandemiezuschlages“ abgeschlossen. Auf Basis dieser Vereinbarung, die am 1. April 2021 in Kraft tritt, werden die Krankenkassen in der zweiten Jahreshälfte einen Betrag von maximal 275.000.000 Euro als einmalige pauschale Abgeltung für besondere Aufwände der Vertragszahnärzte im […]

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BGH zum besonderen elektronischen Anwaltspostfach: „Im Rechts­sinne sicher“

Auch wenn dadurch noch mehr Sicherheit möglich wäre: Rechtsanwälte haben keinen Anspruch auf Verwendung einer Ende-zu-Ende-Verschlüsselung bei der Übermittlung von Nachrichten mittels des beA. Das entschied der BGH. LTO: „Im Rechts­sinne sicher“ BGH: Besonderes elektronisches Anwaltspostfach – kein Anspruch auf Verwendung einer anderen Verschlüsselungstechnik

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VG Berlin: Bürger/-innen haben Anspruch auf Herausgabe von Informationen über lebensmittelrechtliche Betriebskontrollen

Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz – VIG) § 1 Anwendungsbereich Durch dieses Gesetz erhalten Verbraucherinnen und Verbraucher freien Zugang zu den bei informationspflichtigen Stellen vorliegenden Informationen über 1. Erzeugnisse im Sinne des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (Erzeugnisse) sowie 2. Verbraucherprodukte, die dem § 2 Nummer 26 des Produktsicherheitsgesetzes unterfallen (Verbraucherprodukte)*, damit der Markt […]

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Erneute Verlängerung der Hygienepauschale bis 30.06.2021

Informationen zur GOZ COVID 19 und erhöhte Hygienekosten Erneute Verlängerung der Hygienepauschale Das von Bundeszahnärztekammer, PKV und Beihilfe getragene Beratungsforum für Gebührenordnungsfragen hat sich auf eine erneute Verlängerung der sog. Corona-Hygienepauschale bis 30. Juni 2021 verständigt. Die ursprünglich bis zum 31. März 2021 befristete Regelung wurde somit erneut um drei Monate verlängert. Der Beschluss […]

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VZB-Investment: Aves One veräußert gesamtes Seecontainer-Portfolio und konzentriert sich auf Rail-Geschäft

Aves One Pressemitteilung vom 18.03.2021: Aves One veräußert gesamtes Seecontainer-Portfolio und konzentriert sich auf Rail-Geschäft   Warum steht das hier? Das VZB ist mit einem Anteil von 20,66 % Aktionär der Aves One AG. Zwischen dem Aufsichtsratsvorsitzenden der Aves One AG und dem Direktoriat des VZB besteht Personalunion.

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08.05.2021: Einladung zur konstituierenden Vertreterversammlung des VZB

Das VZB hat auf seiner Webseite die Angaben für die konstituierende Vertreterversammlung bekanntgegeben: Die 1. ordentliche Vertreterversammlung (konstituierende Sitzung) des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin findet am Samstag, 8. Mai 2021, 10:00 Uhr, im Estrel Berlin, Raum 15, Sonnenallee 225, 12057 Berlin statt. Die Sitzung ist für Mitglieder des Versorgungswerkes öffentlich. Die wesentlichen Tagesordnungspunkte umfassen […]

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Berlin nimmt Impfbetrieb in Tegel und Tempelhof wieder auf – ausgefalle Termine werden nachgeholt

Das Bundesministerium für Gesundheit hat nach Empfehlung durch die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) den Impfstoff AstraZeneca wieder freigegeben. Zuvor hatte die Konferenz der Gesundheitsminsterinnen und -minister darüber beraten und beschlossen und auch eine entsprechende Empfehlung der Ständigen Impfkommission zur Kenntnis nehmen können. Das Land Berlin wird bereits am Freitag, den 19. März 2021, den Impfbetrieb […]

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OVG: In Berlin geltende Maskenpflicht im Freien weitgehend bestätigt

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin bestätigt, wonach die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Freien im Berliner Stadtgebiet sowohl auf Märkten als auch in Warteschlangen nicht unverhältnismäßig ist. Ebensowenig sei die Maskenpflicht auf den in der Anlage zur Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung des Landes Berlin genannten Straßen und Plätzen für die Tagzeit […]

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…18.03.2021 … Live Ticker aus der 2. Ordentlichen Delegiertenversammlung …18.03.2021 … Live Ticker aus der….

Nach Möglichkeit werden wir wieder fast live brichten…. Einladung und Tagesordnung, u.a.: TOP 5: Wahl der Mitglieder der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin 3 (16 Stimmen) = IUZB 2 (13 Stimmen) = VdZuZvB 2 (09 Stimmen) = FVDZ 1 (07 Stimmen) = VdZÄ-Dentista Summen: 8 Sitze (45 anwesende Delegierte) Seitens der IUZB gewählt: […]

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OLG: Versicherer darf zahnärztlichen Heil- und Kostenplan nicht unlauter missbrauen

OLG Dresden, Leitsatz: Es stellt ein nach § 4 Nr. 4 UWG unlauteres Abfangen von Parteien dar und berührt deren Recht auf freie Arztwahl, wenn ein Versicherer, der über die Kostenübernahme bei einem Heil- und Kostenplan entscheidet, seine Schlüsselposition dazu nutzt, den Patienten zu einem Wechsel zu den mit dem Versicherer in einem Netzwerk […]

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LAG: Kurzarbeit kürzt Uraubsanspruch

Landesarbeitsgericht Düsseldorf: Kurzarbeit Null kürzt den Urlaub Die Klägerin ist seit dem 01.03.2011 als Verkaufshilfe mit Backtätigkeiten bei der Beklagten, einem Betrieb der Systemgastronomie, beschäftigt. Sie ist in einer Drei-Tage-Woche in Teilzeit tätig. Vereinbarungsgemäß stehen ihr pro Jahr 28 Werktage bzw. umgerechnet 14 Arbeitstage Urlaub zu. Ab dem 01.04.2020 galt für die Klägerin infolge […]

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Das Paul-Ehr­lich-In­sti­tut in­for­miert – Vor­über­ge­hen­de Aus­set­zung der Imp­fung mit dem CO­VID-19-Impf­stoff Astra­Zene­ca

Das Paul-Ehrlich-Institut empfiehlt nach intensiven Beratungen zu den in Deutschland und Europa aufgetretenen schwerwiegenden thrombotischen Ereignissen die vorübergehende Aussetzung der Impfungen mit dem COVID-19-Impfstoff AstraZeneca. Gegenüber dem Stand vom 11.03.2021 sind inzwischen weitere Fälle (Stand: Montag, den 15.03.2021) in Deutschland gemeldet worden. Bei der Analyse des neuen Datenstands sehen die Expertinnen und Experten des […]

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LSG: Ent­schä­d­i­gung nur bei nach­ge­wie­senem Impf­schaden

Träge Augen – Impfschaden nicht nachgewiesen Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass ein Impfschaden nach gesicherten medizinischen Forschungsergebnissen zu beurteilen ist. Die bloße Möglichkeit einer Schädigung durch den Impfstoff reicht für einen Entschädigungsanspruch nicht aus. Zugrunde lag das Verfahren eines Soldaten (geb. 1988) aus dem Landkreis Oldenburg. Zur Vorbereitung eines Auslandseinsatzes wurde er […]

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RKI: In Deutschland weisen 21,6 Millionen Menschen ab 15 Jahren ein stark erhöhtes Risiko für eine schwere COVID-19-Erkrankung auf

Zahl des Monats 31% der Bevölkerung ab 15 Jahren haben – wenn sie an COVID-19 erkranken – ein stark erhöhtes Risiko, dass die Erkrankung schwer verläuft. Nur ein Teil der Menschen erkrankt an COVID-19, wiederum ein Teil ist von einem schweren oder kritischen Krankheitsverlauf betroffen. Viele von ihnen weisen Risiken wie ein hohes Alter […]

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RKI: Insbesondere Tumore und Herz-Kreislauf-Erkrankungen tragen zu verlorenen Lebensjahren bei

Neue Berechnungen zu verlorenen Lebensjahren in Deutschland Welche Erkrankungen tragen in Deutschland maßgeblich zur Sterblichkeit bei und wie viele Lebensjahre gehen jeweils durch sie verloren? Im Rahmen des Projekts BURDEN 2020 haben Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des Robert Koch-Instituts dies nun für Deutschland berechnet. Insbesondere Tumore und Herz-Kreislauf-Erkrankungen tragen dazu bei. „Mit der Berechnung der […]

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Coron-Impfquote Berliner Zahnarztpraxen

05.01.2021: Rundschreiben KZV Berlin: Bisher haben sich 888 Praxen gemeldet, die zusammen 7.031 Impfwillige an die KZV Berlin übermittelt haben (Stand: 04.01.2021). 18.02.2021: Rundschreiben KZV Berlin: An dieser Stelle muss darauf hingewiesen werden, dass sich nur ca. 60 % der Berliner Zahnarztpraxen in unserem Serviceportal eingetragen haben und damit ihrer Bereitschaft zum Impfen Ausdruck […]

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Keine Pflicht des Zahnarztes zur Aufklärung über Möglichkeit der Weis­heits­zahn­entfernung in kieferchirurgischer Praxis

Weis­heits­zahn­extraktion durch Osteotomie gehört zu Behandlungsstandard einer Zahnarztpraxis OLG Dresden, 4. Zivilsenat, Beschluss vom 28. Januar 2021, Az.: 4 U 1775/20: Leitsatz: Vor der operativen Entfernung eines Weisheitszahnes in einer Zahnarztpraxis ist keine Aufklärung geboten, dass der Eingriff auch in einer kieferchirurgischen Praxis durchgeführt werden kann. 2. Der Umstand, dass es bei einem solchen […]

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