Gewerkschaftstag: Verband medizinischer Fachberufe e.V. verlangt mehr Wertschätzung für die Berufsangehörigen

Kampagne: Tarif für Alle   Am Ende des ersten Gewerkschaftstages des Verbandes medizinischer Fachberufe e.V. am vergangenen Samstag in Bochum stand ein Aufruf an die Zahnmedizinischen Fachangestellten (ZFA) zum „Monday For Equal Pay“. „Es ist Zeit, dass die Beschäftigten in den Zahnarztpraxen deutlicher auf ihre prekären Arbeitsbedingungen aufmerksam machen“, erklärt dazu Hannelore König, 1. […]

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Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung begrüßt Leitlinien der Wohnungslosenpolitik

Die in der heutigen Senatssitzung von der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales vorgelegten Leitlinien der Wohnungslosenpolitik begrüßt Dilek Kalayci, Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, ausdrücklich. Senatorin Dilek Kalayci: „Als Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung konnten wir im Rahmen der Leitlinien der Wohnungslosenpolitik der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales die medizinische […]

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LG: Schadensersatzklage über 14 Millionen Euro von DocMorris gegen die Apothekerkammer Nordrhein abgewiesen

Erfolglose Schadensersatzklage einer Versandapotheke Mit Urteil vom 17.07.2019 hat die 15. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf die Schadensersatzklage einer Versandapotheke gegen die Apothekerkammer Nordrhein über knapp 14 Millionen Euro abgewiesen. Die Versandapotheke hatte im Rahmen verschiedener Werbemaßnahmen mit Gutscheinen, z.B. für ein Hotel, Kostenerstattungen oder Prämien um Kunden geworben. Die Apothekerkammer war der Ansicht, dass […]

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Staatsanwaltschaft legte Revision gegen Freispruch für Ex-Vorstände der KV Berlin ein

Der Ärztenachrichtendienst meldet, dass die Berliner Staatsanwaltschaft zunächst rein formal Revision gegen den Freispruch der Ex-Vorstände der KV Berlin durch die 28. Strafkammer des Berliner Landgerichts eingelegt hat (§ 341 StPO). Da die Urteilsbegründung inzwischen vorliegt, hat die Staatsanwaltschaft nunmehr bis Ende Juli Zeit, die Revision zu begründen (§ 345 StPO). Falls die Staatsanwaltschaft […]

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VZB Investment „Kapilendo AG“ baut Spitzenposition im 1. Halbjahr 2019 aus

Digitalisierung im mittelständischen Kreditbereich gewinnt an Fahrt Kapilendo baut Spitzenposition im 1. Halbjahr 2019 aus 55 Millionen Euro Finanzierungsvolumen 0,6 Milliarden Euro angefragtes Finanzierungsvolumen im 1. Halbjahr 2019 Gesamtzahl der Anleger um 60% gegenüber dem 4. Quartal 2018 gestiegen Berlin, 10.07.2019. Die Kapilendo AG hat ihre Marktposition als führender Premiumanbieter im Bereich der digitalen […]

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BSG präzisiert Spiegelbildlichkeitsgrundsätze (in KVen)

Bundessozialgericht – 6. Senat Entscheidungsdatum: 15.05.2019 Aktenzeichen: B 6 KA 57/17 R Normen: § 79c SGB 5 § 80 Abs 1 S 4 SGB 5   Urteil: Kassen(zahn)ärztliche Vereinigung – Wahlen zu beratenden Fachausschüssen sowie zu einem Beirat durch die Vertreterversammlung – fehlende Satzungsregelung zur Bildung von Fraktionen – Grundsatz der Spiegelbildlichkeit – keine […]

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Abgeordnetenhaus: Einführung des anonymen Krankenscheins in Berlin

Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 18 / 19 893 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen (CDU) vom 07. Juni 2019 und Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 27. Juni 2019 Thema: Einführung des anonymen Krankenscheins in Berlin   Antwort zu Frage 3: Seit 31.05.2019 kann die Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen Kostenübernahmescheine […]

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EuGH kippt die Min­dest- und Höchst­sätze der HOAI – Keine Auswirkungen auf die GOÄ

Die Europäische Kommission hatte im November 2016 gegen Österreich, Belgien, Zypern, Dänemark, Deutschland, Ungarn, Italien, Litauen und Spanien Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet, da die nationalen Vorschriften dieser Länder zu unverhältnismäßigen und nicht gerechtfertigten Hindernissen für die Erbringung von Dienstleistungen im gesamten Binnenmarkt führen, siehe: Honorarordnung HOAI: EU leitet Vertragsverletzungsverfahren ein. Nunmehr liegt ein Urteil des Europäischen […]

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Neue zahnärztliche Approbationsordnung auch von Bundesregierung gebilligt

Die Bundesregierung hat auf ihrer Kabinettssitzung am 03. Juli die vom Bundesminister für Gesundheit vorgelegte Verordnung zur Neuregelung der zahnärztlichen Ausbildung in der Fassung des Bundesratsbeschlusses vom 07. Juni zur Kenntnis genommen. Damit steht der Umsetzung nichts mehr im Wege. Die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) begrüßt, dass die völlig veraltete Approbationsordnung für Zahnärzte (ZApprO) nun endlich […]

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Jameda: Zwangslistung nicht rechtens

Ärzteblatt, 28.06.2019: Jameda: Zwangslistung nicht rechtens /pdf Jameda ist gegen die Entscheidungen in Berufung gegangen. Es wird also eine weitere Entscheidungsrunde vor den Oberlandesgerichten geben. Urteile: LG Bonn, Urteil von 28. März 2019, Az.: 18 O 143/18 LG Bonn, Urteil von 29 März 2019, Az.: 9 O 157/18 (bisher nicht veröffentlicht) LG Wuppertal, Urteil […]

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VZB Investment „Kapilendo AG“: Auszeichnung als mittelständischer Innovationsführer

Kapilendo unter TOP 10 beim TOP 100-Innovationswettbewerb Die Kapilendo AG ist als Innovationsführer im deutschen Mittelstand mit dem TOP 100-Siegel ausgezeichnet worden. In einem unabhängigen Auswahlverfahren überzeugte der Berliner Unternehmensfinanzierer mit sehr gut strukturierten Innovationsprozessen und überdurchschnittlichen Innovationserfolgen. Kapilendo liegt in der Gesamtwertung und in den Kategorien „Innovationsförderndes Top-Management“, „Innovationsklima“, sowie „Außenorientierung/Open Innovation“ unter […]

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Datenschutz in Praxen: 10er Schwelle angehoben

Verantwortung des Arztes muss aber am Konnektor enden Die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) begrüßt, dass mit dem heute Nacht verabschiedeten Zweiten Datenschutzanpassungsgesetz die sogenannte „10er Schwelle“ angehoben wurde: Künftig besteht die Pflicht, einen Datenschutzbeauftragten zu bestellen, wenn mindestens zwanzig Personen ständig mit der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt sind. Die BZÄK würdigt die Entscheidung der Großen […]

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Betreiberfirma für Gesundheitskarte: Spahn will Vergütung für neuen Topmanager verdoppeln

Spiegel, 21.06.2019: Betreiberfirma für Gesundheitskarte: Spahn will Vergütung für neuen Topmanager verdoppeln   Ergänzung: gematik Pressemitteilung, 21.06.2019: Dr. Markus Leyck Dieken als neuer Geschäftsführer der gematik bestellt Die Gesellschafterversammlung der gematik hat in ihrer heutigen Sitzung die Bestellung von Dr. med. Markus Leyck Dieken (54) zum 01.07.2019 als neuen Alleingeschäftsführer der Gesellschaft beschlossen. Leyck […]

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