„Der Kampf um das Geld“: IUZB erwartet WEITERHIN Absetzung der VV am 25.11.2019

Heutige Nachricht an den Vorsitzenden der Vertreterversammlung auf seine Nachricht vom 03.11.2019:   Sehr geehrter Herr Dr. Schleithoff, vielen Dank für Ihre Erläuterung sowie die heutige Übermittlung der rechtlichen Argumente zur Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesssozialgericht. Ich möchte jedoch nochmals darauf hinweisen, dass die Behandlung des „TOP 9 Dienstverträge des Vorstands“ solange zu vertagen ist, bis […]

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„Der Kampf um das Geld“: Der Vorsitzende der Vertreterversammlung benennt die rechtlichen Argumente der Nichtzulassungsbeschwerde

Antwort vom 17.11.2019 des Vorsitzenden der Vertreterversammlung an die IUZB auf unsere Offene Anfrage vom 08.11.2019: Sehr geehrter Herr Gneist, nachdem ich in der letzten Woche die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde eingesehen habe, teile ich Ihnen -wie zugesagt- die wesentlichen Gedanken hieraus mit. Nach ausführlicher Darstellung des Ihnen bekannten Dienstvertrages (Anlage des Entwurfes zur Tagesordnung […]

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BGH: Urteil erst in einigen Wochen, aber Anbieter auf Amazon könnten möglicherweise für Kundenbewertungen haften

SZ, 14.11.2019: Anbieter auf Amazon könnten für Kundenbewertungen haften     Hintergrund: BGH Terminheisweis Verhandlungstermin am 14. November 2019, um 9.00 Uhr, in Sachen I ZR 193/18 (Haftung für Kundenbewertungen bei Amazon) Datum: 14.11.2019 Der unter anderem für Ansprüche aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die […]

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OLG: Jameda – Ausgestaltung des Bewertungsportals in Teilen unzulässig

Zwei Ärzte haben erfolgreich das Online-Bewertungsportal Jameda auf Löschung des ohne ihr Einverständnis angelegten Profils verklagt. Der 15. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hat entschieden, dass mehrere frühere bzw. aktuelle Ausgestaltungen der Plattform unzulässig sind. Mit ihnen verlasse Jameda die zulässige Rolle des „neutralen Informationsmittlers“ und gewähre den an die Plattform zahlenden Ärzten auf unzulässige […]

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Abgeordnetenhaus: „Gesundheits-Datennetz“ – 95 % aller Zahnarztpraxen sind angebunden

Abgeordnetenhaus – Drucksache Drucksache 18/21271 vom 04.11.2019 Schriftliche Anfrage: Abgeordneter Thomas Seerig (FDP) Antwort: Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung   Zum Thema Gesundheits-Datennetz: – Hier nur die Antworten für die Zahnarztpraxen – . Frage 1. Wie viele Arzt- und Zahnarztpraxen in Berlin sind derzeit noch nicht an das seit 01. Juli 2019 vorgeschriebene […]

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Einladung zur Vertreterversammlung des VZB am 30.11.2019

7. ordentliche Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin Samstag, 30. November 2019, 10:00 Uhr, Zahnärztehaus (KZV Berlin), Georg-Wilhelm-Str. 16, 10711 Berlin. Die Sitzung ist für Mitglieder des Versorgungswerkes öffentlich. . Tagesordnung . Begrüßung und Regularien . Anträge . Bericht des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin über das Kalenderjahr 2018 (Anlage 1) . Bericht des Wirtschaftsprüfers […]

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Erneut Erwartung auf Spitzenrendite und Dynamisierung im VZB!

Der Vorsitzende des Verwaltungsausschusses des Versorgungswerks der Zahnärztekammer Berlin, Herr Dr. Ingo Rellermeier, hat am 08.11.2019 auf der Webseite seines/des Verbandes der Zahnärzte von Berlin bekanntgegeben, dass der Verwaltungs- und Aufsichtsausschuss in der kommenden Vertreterversammlung ein voraussichtliches Ergebnis von 7,48 % für das Wirtschaftsjahr 2018 zum Beschluss vorschlagen werden. Außerdem: Mit dem im Jahr […]

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Offene Nachfrage zur Aufgabe von Ewald Harndt als Namensgeber für die Ehrungsmedaille der Zahnärztekammer Berlin K.d.ö.R.

Auf der Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer Berlin vom 07. November hat der Vorstand die Delegiertenversammlung darüber informiert, dass es die 2001 unter dem Präsidenten Dr. Bolstorff und den Vizepräsidenten Dr. Gromball eingeführte Ewald-Harndt-Medaille künftig nicht mehr geben wird, dafür gibt es nun den Philipp-Pfaff-Preis. Angeschafft wurden im Jahr 2001 für 20.000 DM 50 Stück von […]

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Spendenkampagne „Dentales Erbe – Spendenaktion zum Erhalt und zur Archivierung einer dentalhistorischen Sammlung“

Von enormem kulturhistorischem Wert Dentalhistorische Sammlungen sollen fusionieren Die dentalhistorische Sammlung der Bundeszahnärztekammer (BZÄK) enthält über 40.000 Fachbücher, Zeitschriftenbände, Dissertationen, Fotos, Grafiken, Gemälde sowie zahnärztliche Materialien und Instrumente aus den vergangenen fünf Jahrhunderten. Sie soll zukünftig mit dem Dentalhistorischen Museum Zschadraß, das Schätze der Zahnmedizin wie z.B. eine der ältesten Darstellungen des Zahnschmerzes (etwa […]

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BMG Ausschreibung: Rechtsgutachten zum Heilpraktikerrecht – Mögliche Berufsabschaffung

Ausschreibung des Bundesministerium für Gesundheit: Das Rechtsgutachten soll das Heilpraktikerrecht einschließlich der dazu ergangenen Rechtsprechung umfassend aufarbeiten und insbesondere klären, ob und welchen rechtlichen Gestaltungsspielraum der Bundesgesetzgeber im Falle einer Reform des Heilpraktikerrechts zur Stärkung der Patientensicherheit hätte. Aus der Leistungsbeschreibung: Gibt es alternativ zu einer Regelung die grundsätzliche Möglichkeit, den Heilpraktikerberuf in Zukunft […]

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„Der Kampf um das Geld“: IUZB erwartet Absetzung der VV am 25.11.2019

Ging heute an die Vorsitzenden der Vertreterversammlung: Sehr geehrter Herr Dr. Schleithoff, sehr geehrte Frau Fotiadis-Wentker, angesichts des Beschlusses der Vertreterversammlung vom 09.09.2019, dass die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg beim Bundessozialgericht nicht zurückgenommen werden soll und des eindeutigen Inhalts des Schreibens der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege […]

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„Der Kampf um das Geld“: Eindeutiges Schreiben der Senatsverwaltung

Sehr geehrte Damen und Herren, in der VV am 09.09.2019 sind auf Beschluss der VV die Tagesordungspunkte 9, 10 und 11 vertagt worden. Am 17.09.2019 haben wir Sie per E-Mail bzw. per Post darüber informiert, dass diese vertagten Punkte in der zusätzlich anberaumten VV am 25.11.2019 behandelt werden. Im Anhang finden Sie die Einladung […]

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