Abgeordnetenhaus: Kommt Zeit, kommt Beirat – Beiräte in Berlin

Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Simon Weiß (PIRATEN)
Drucksache 17 / 12 346

 

Frage 1.
Welche durch Gesetz oder andere Rechtsvorschriften eingesetzten Beiräte gibt es im Land Berlin (bitte nach Name und Rechtsgrundlage aufschlüsseln)?

Frage 2.
Welche konkreten Aufgaben und Kompetenzen haben die unter 1. genannten Beiräte jeweils und wie sind sie jeweils zusammengesetzt?

Frage 3.
Ist die aktuelle Zusammensetzung der unter 1. genannten Beiräte jeweils veröffentlicht? Wenn ja, wo? Wenn nein, warum nicht?

Frage 4.
Tagen die unter 1. genannten Beiräte jeweils öffentlich? Wenn nein, warum nicht?

Frage 5.
Wie häufig tagen die unter 1. genannten Beiräte jeweils?

Frage 6.
Gibt es Protokolle zu den Sitzungen der unter 1. genannten Beiräte? Wenn ja, werden diese jeweils veröffentlicht und wo? Wenn nein, warum nicht?

Frage 7.
Wo sind die unter 1. genannten Beiräte jeweils angesiedelt und welche Stelle koordiniert deren Sitzungen?

Frage 8.
Mit welchen Mitteln und Ressourcen sind die unter 1. genannten Beiräte jeweils ausgestattet?

Frage 9.
Erhalten die Mitglieder bzw. Teilnehmer/innen der unter 1. genannten Beiräte Sitzungsgelder? Wenn ja, in welcher Höhe?

 

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