VZB: Chronologie der „Dauer-Wahl-Abo-Affäre“
Um allen Mitgliedern des Versorgungswerkes einen Überblick zu geben, veröffentlichen wir hiermit eine Chronologie der Schriftwechsel und des Diskussionsverlaufes, soweit diese der Redaktion vorliegen, oder aber für den Nachvollzug eine Ablaufrelevanz haben.
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| Datum | Gegenstand | Von | An | Hinweise und Schlaglichter |
Dokument |
| 18.06.2014 | Brief | Dohmeier | Senatsverwaltung | „…Satzungsgebende öffentlich rechtliche Körperschaft ist das Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin über das Sie die Rechtsaufsicht ausüben…“ |
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| 21.05.2014 | Brief | Senatsverwaltung | Dohmeier | „…entzieht sich meiner Kenntnis…“ | lesen |
| 23.04.2014 | Satzungsänderung | LZÄK Brandenburg | Auch die Vertreter der Landeszahnärztekammer Brandenburg in der Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Zahnärztekammer Berlin, müssen in Zukunft vor ihrer Entsendung durch Wahlen demokratisch legitimiert werden. | lesen | |
| 14.02.2014 | Brief | Dohmeier | Senatsverwaltung | „…Allerdings beantwortet diese neunzehnseitige Stellungnahme einige der wesentlichen Fragen nicht… Verblüfft nehmen wir aber nun die weitere Entwicklung zur Kenntnis…“ | lesen |
| 23.01.2014 | Brief | Senatsverwaltung | Dohmeier | „Mithin besteht aus Sicht des VZB und insbesondere auch der Aufsicht keine Veranlassung, die aktuelle Situation zu beanstanden. Zudem kann die Senatsverwaltung … keine Staatsaufsicht über die LZÄK BB ausüben…“ | lesen |
| 03.12.2013 | Meldung | Rechtsunsicherheit bleibt bis auf Weiteres bestehen | lesen | ||
| 16.11.2013 | Kommentar | Intransparente Entscheidungsfindungsprozesse führen zu der Frage nach dem “WARUM?” | lesen | ||
| 15.11.2013 | Meldung | Berliner Opposition darf nicht in die Brandenburger Kammerversammlung | lesen | ||
| 31.10.2013 | Meldung | Aufsichts- und Verwaltungsausschuss lehnen Ergänzungsfragen der UNION 2012 und der FG ab | lesen | ||
| 23.10.2013 | VZB | Dohmeier | „Nach derzeitiger Rechtsauffassung sind die vom Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin zu klärenden Fragen beantwortet worden.“ | lesen | |
| 01.10.2013 | Brief | Dohmeier u.a. | VZB | „Damit erscheint der in Frage stehende Sachverhalt insoweit geklärt,… Das erleichtert uns sehr!… Insofern möchten wir anregen, die eben geschilderten Problematiken durch Herrn Professor Ewer ergänzend beurteilen zu lassen,…„ |
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| 26.09.2013 | VZB | Dohmeier | „Prof. Ewer hat keinen Gutachtenauftrag erhalten, in Abstimmung mit dem Verwaltungsausschuss wurde er um rechtliche Würdigung gebeten zur Prüfung, ob seitens des VZB Handlungsbedarf besteht.“ | lesen | |
| 26.09.2013 | VZB | Senatsverwaltung und Organmitglieder |
„Die Stellungnahme ist selbstverständlich darauf gerichtet zu klären, ob seitens des VZB der Ablauf etc. korrekt verlaufen ist oder Änderungsbedarf besteht.“ | lesen | |
| 13.09.2013 | Anwaltliche Stellungnahme |
Prof. Dr. Wolfgang Ewer | VZB | Ergebnis: „Ich komme zu dem Ergebnis, dass gegen die bestehende Konstruktion der Mitwirkung von Vertretern der Landeszahnärztekammer Brandenburg Ihres Versorgungswerkes keine durchgreifenden Bedenken bestehen.“ (Bekanntgabe über das VZB am 26.09.2013) |
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| 13.09.2013 | Dohmeier u.a. | VZB | „Sie werden verstehen, dass wir erneut sehr erstaunt darüber sind, dass wir erst im Nachhinein über die Senatsverwaltung davon erfahren,… Nach unserer Auffassung wären bei etwas gutem Willen auf allen Seiten, die nun entstehenden Ausgaben für ein ‐ letztlich unverbindliches ‐ Gutachten überflüssig und hätten eingespart werden können.“ |
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| 11.09.2013 | VZB | Dohmeier | „Ich stimme Ihnen vollkommen zu, dass die Einbeziehung der kompletten Gremien des VZB den Wissensstand vereinheitlicht und sinnvoll wäre.“ | lesen | |
| 10.09.2013 | Brief | Senatsverwaltung | Dohmeier | “Zu der von Ihnen aufgeworfenen Rechtsfrage hat das Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin bei Herrn Professor Ewers ein Gutachten in Auftrag gegeben… Ich bitte Sie um Verständnis dafür, dass ich zunächst den Eingang dieses Rechtsgutachtens abwarten möchte, bevor ich zu Ihrem Schreiben inhaltlich Stellung nehme.” |
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| 04.09.2013 | Artikel | Die „Abnickertruppe“ vom FVDZ | lesen | ||
| 03.09.2013 | Dohmeier | VZB | „Mit etwas mehr Bereitschaft zu einer offeneren Kommunikation und mehr Transparenz ließen sich viele Sachfragen sicher schneller und öfter einvernehmlich klären.“ | lesen | |
| 02.09.2013 | VZB | Dohmeier | VZB Schreiben an die Senatsverwaltung vom 05.08.2013: „Sofern aus Ihrer aufsichtsrechtlichen Sicht heute ‐ auch aufgrund der mittlerweile erfolgten Rechtsprechung im Verfahren der Berliner Ärztekammer gegen die Senatsaufsicht ‐ andere Aspekte ergeben können und sollten wir die unbedingt diskutieren da uns allen ja nur an der rechtlich sauberen Klärung gelegen ist. Selbstverständlich bräuchte ich dann auch ein entsprechendes Schreiben von Ihrer Seite zur Weitergabe an unsere Vertreterversammlung.“ |
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| 01.09.2013 | Dohmeier | VZB | lesen | ||
| 30.08.2013 | VZB | Dohmeier | Aufsichtsvorsitzender Schäfer: „abgestimmt war der Beitrag weder mit Herrn Wohltmann noch mit den Mitgliedern des Verwaltungs- bzw. Aufsichtsausschusses.“ |
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| 30.08.2013 | Dohmeier | VZB | lesen | ||
| 29.08.2013 | VZB | Dohmeier | lesen | ||
| 28.08.2013 | Dohmeier | MUGV | lesen | ||
| 27.08.2013 | Artikelbrief | VZB | LZÄK | Aufsichtsvorsitzender Schäfer: „Am 5. Mai 1996 gab es eine Volksabstimmung in Berlin und Brandenburg, in welcher die Bürger in Brandenburg einer landesrechtlichen Gleichschaltung eine Absage erteilten…… In der Kammerversammlung in Brandenburg gehöre ich der Opposition an.“ |
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| 27.08.2013 | LZÄKB | LZÄKB | Präsident Herbert: „Querelen im Versorgungswerk“ |
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| 22.08.2013 | Brief | Dohmeier u.a. | Senatsverwaltung | „mit der höflichen Bitte um Ihr Tätigwerden“ | lesen |
| 19.08.2013 | Brief | LZÄKB | Dohmeier | „das wir unsere Aufsichtsbehörde eingeschaltet haben… Wir werden auf der folgenden Kammerversammlung nach Lösungen für die gegenwärtige Situation suchen“ |
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| 14.08.2013 | Artikel | „Brandenburger Machtpolitik belastet das Versorgungswerk“ |
„In diesem Zusammenhang entsteht der Eindruck, dass der Präsident die Kollegen, die er zu vertreten vorgibt, selbst nicht ernst nimmt.“ | lesen | |
| 08.08.2013 | Meldung | „Wie begründet man am besten ein “Dauer-Wahl-Abo”?“ | lesen | ||
| 05.08.2013 | VZB | Senatsverwaltung | „Aus unserer Sicht ergibt sich folgender Sachverhalt:“… „Selbstverständlich bräuchte ich dann auch ein entsprechendes Schreiben von Ihrer Seite zur Weitergabe an unsere Vertreterversammlung.“ |
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| 05.08.2013 | Artikelbrief | „Berliner Wellen schwappen nach Brandenburg“ |
LZÄKB Präsident Herbert | lesen | |
| 05.08.2013 | Dohmeier | LZÄK | „Wir möchten ausdrücklich darauf hinweisen, dass es selbstverständlich alleinige Angelegenheit Ihrer Kammerversammlung ist darüber zu entscheiden, welche Kollegin oder Kollegen Sie als Brandenburger Vertreter in die Vertreterversammlung unseres gemeinsamen Versorgungswerkes entsenden. Allerdings gehen wir davon aus, dass Sie dieses ausschließlich über eine Entsendungswahl tun….“ |
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| 03.08.2013 | Artikel | „VZB: Weshalb gilt für die drei Brandenburger Vertreter ein „Dauer-Wahl-Abo”?“ |
„Präsident Herbert schweigt – bisher jedenfalls“ “Eingesperrte Protokolle?!” |
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| 02.08.2013 | Dohmeier | VZB | lesen | ||
| 02.08.2013 | VZB | Dohmeier | „Auch wir haben diese Fragen damals mit der Aufsichtsbehörde erörtert… Ich werde aber gern Ihre Ausführungen zum Anlass nehmen dies bei unserer Rechtsaufsicht in Berlin zum Thema zu machen und um deren Stellungnahme bitten, wie Ihnen ist auch mir an Rechtssicherheit gelegen.“ |
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| 02.08.2013 | Brief | Dohmeier u.a. | VZB | Umfangreiche Argumentation „Daraus ergeben sich unserer Meinung nach folgende Schlussfolgerungen: Herr Herbert, Herr Steglich und Frau Jödecke haben die Ämter als Vertreter in der konstituierenden Vertreterversammlung des Versorgungswerkes am 13.04.2013 mangels Ermächtigung zu Unrecht eingenommen.“ |
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| 30.07.2013 | VZB | Dohmeier | Erläuterung | lesen | |
| 29.07.2013 | VZB | Dohmeier | lesen | ||
| 29.07.2013 | Dohmeier | VZB | Erinnerung | lesen | |
| 12.07.2013 | VZB | Dohmeier | lesen | ||
| 12.07.2013 | Dohmeier | VZB | lesen | ||
| 11.07.2013 | Brief | Dohmeier | LZÄKB | „Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass uns eine einfache Auskunft ohne Belegnachweis nicht genügt.“ | lesen |
| 11.07.2013 | LZÄKB | Dohmeier | lesen | ||
| 10.07.2013 | Dohmeier | LZÄKB | Erinnerung | lesen | |
| 01.07.2013 | Brief | Dohmeier u.a. | LZÄKB | „Wir bitten Sie deshalb um Überlassung des Protokolls der Kammerversammlung der Zahnärztekarnmer Brandenburg, in denen die Wahl der Brandenburger Vertreter für ihr Entsendungsmandat in der Verketerversammlung des Versorgungswerkes der Zahntärztekammer Berlin für die Legislaturperiode von2013-2016 (Konstituierung am13. April2013) dokumentiert ist.“ | lesen |
| 17.05.2013 | IUZB | LZÄKB | „Ich bin im übrigen sehr verwundert, von einer Körperschaft des öffentlichen Rechts keinerlei Reaktion zu erhalten.“ | lesen | |
| 03.05.2013 | IUZB | LZÄKB | „Leider habe ich auf der Webseite der LZÄK Brandenburg zwar die Kammerwahlordnung gefunden, nicht aber die Wahlordnung für die Entsendungswahl. Falls ich sie jetzt nicht einfach übersehen habe, möchte ich außerdem anregen, neben den Kammerversammlungsprotokollen auch diese Wahlordnung auf der LZÄK-Webseite zu veröffentlichen.“ |
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| 17.04.2013 | IUZB | LZÄKB | „Eben habe ich die Webseite der Landeszahnärztekammer besucht, habe aber leider nicht gefunden, was ich suche: Die Protokolle der Kammerversammlungen. Falls diese nicht auf Ihrer Webseite veröffentlicht werden, möchte ich hiermit anregen, dies künftig zu tun.“ |
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