Änderung des Infektionsschutzgesetzes: Neue Regelungen für die Zahnarztpraxen ab 24.11.2021 (Update: In BW ausgesetzt)

Das von Bundestag und Bundesrat beschlossene Infektionsschutzgesetz mit den neuen Corona-Regeln wurde heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt ab morgen in Kraft.

Die LZÄK BW hat Ihnen alle für die Zahnarztpraxis geltenden neuen Regelungen nachfolgend übersichtlich zusammen gestellt:

 

37 Kommentare

  • Anonymous

    Danke IUZB 👍

  • Anonymous

    Schneller als die Körperschaften – Respekt

  • Anonymous

    Aus dem Tagesspiegel: 

    Was ist mit einer 2G-Regel am Arbeitsplatz?

    Das ist bisher nicht geplant. Rechtsanwalt Meyer hält die Umsetzung einer generellen 2G-Regelung am Arbeitsplatz in Deutschland für besonders schwierig. „Eine solche Regelung würde bedeuten, dass ein Arbeitnehmer nicht mehr arbeiten dürfte, wenn er von seinem Recht Gebrauch machen würde, sich nicht impfen zu lassen.“ Insofern würden mit 2G am Arbeitsplatz indirekt Beschäftigungsmöglichkeiten „gekappt“, was in vielen Fällen unverhältnismäßig wäre. (dpa, AFP)

  • Anonymous

    Liebe Kollegen,

    Grundsätzlich verstehe ich, wenn man Angst hat vor unbekannten Dingen und das gilt auch für Impfungen. Mittlerweile sind aber weltweit über 8,2 Milliarden Dosen verimpft worden und die gemeldeten Nebenwirkungen und Impfschäden sind minimal. Müde und dicker Arm sind nach drei Tagen wieder vorbei. Dagegen scheint aber keiner von den Impfängstlichen Angst vor dem Virus zu haben, der weltweit bis zum heutigen Tag 5,17 Menschen getötet hat. Alleine in Deutschland sind 5,52 Millionen erkrankt und davon knapp 100.000 Menschen mit Covid verstorben. Ich kenne einen fünfzigjährigen, der vorher kerngesund gewesen ist und der sich 9 Monate mit seiner Covid-Erkrankung rumgequält hat. Er würde sicherlich gerne über seine Erfahrungen berichten, die er bestimmt keinem anderen wünscht. Und für diejenigen die es partout nicht glauben wollen, können wir über meinen Schwager sicherlich gerne auch Praktika auf den Intensivstationen dieser Stadt vermitteln. Ich werde Tag für Tag jedenfalls dünnhäutiger was dieses Thema angeht, denn die Nichtgeimpften spielen auch mit unserer Gesundheit, unseren Freiheiten und unserem Arbeitsplatz „russisches Roulette“. 

    Bleiben Sie und Ihre Mitarbeiter gesund 

    Helmut Kesler

     

  • Anonymous

    Das Testkonzept ist einfach nur eine große Scheiße. Mitarbeiter und Ärzte werden täglich getestet um ungeimpfte und ungetestete Patienten zu behandeln. Dafür muss der Briefträger getestet sein, und der Dentaldepottechniker. Und Meldungen an das Gesundheitsamt alle 14 Tage. Und wir zahlen das aus eigener Tasche. 
    Diesen drangsalierenden Mist können sich nur Helfershelfer einer Coronadiktatur ausdenken. Jetzt wird Widerstand zur Pflicht statt jeden Blödsinn im Kadavergehorsam umzusetzen. Lieber quer denken als hirntot.

    • Anonymous

      Der Teil des Konzeptes, tägliche Arzt und Mitarbeiter-Testung, ist doch nicht schlecht.

      Die Meldungen lassen sich prima mit einem Kalendermonatsblatt erledigen, einfach täglich mit farblich unterschiedlichen Häckchen versehen.

      Ach…nee…Fax geht ja nicht in Farbe

  • Anonymous

    Ich liebe dieses „Bleiben Sie gesund“. Der neue Gruss! Hatten wir schon mal ab 1933. 

  • Redaktion

    LZÄK BW (Kammer Kompakt 53/2021), heute:

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    seit heute ist das neue Infektionsschutzgesetz in Kraft. Wie Sie unseren Ausführungen aus dem Kammer KOMPAKT Nr. 52 von gestern entnommen haben, gelten ab heute eine Reihe von neuen gesetzlichen Regelungen, die auch die Zahnarztpraxen betreffen.

    Insbesondere die überstürzte und ohne zeitlichen Vorlauf eingeführte Verpflichtung, dass sich alle in unseren Praxen tätige Personen, unabhängig von ihrem Impfstatus, täglich testen müssen, hat zu Recht Ihren Unmut und Ihren Ärger hervorgerufen.

    Wir sind uns alle einig, dass die Maßnahmen im Praxisalltag nicht umsetzbar und mit erheblichen Kosten verbunden sind. Aus diesem Grund ist die Kammer bereits tätig geworden und hat sich in deutlicher Form an das baden-württembergische Sozialministerium gewandt.

    Das Ministerium teilte uns daraufhin mit, dass die Regelungen im Infektionsschutzgesetz in Schärfe und Umfang so nicht gewollt waren und die Landesregierung sich bereits auf Bundesebene für eine Klarstellung und Entschärfung der umstrittenen Regelungen eingesetzt hat.

    Sobald uns weitere Informationen hierzu vorliegen, werden wir Sie umgehend über unser Kammer KOMPAKT informieren.

    Mit freundlichen kollegialen Grüßen,

    Ihr Kammerpräsident
    Dr. Torsten Tomppert 

  • Redaktion

    LZÄK BW (Kammer Kompakt 54/2021), heute:

    Test- und Meldepflicht ausgesetzt

    wir dürfen Ihnen mitteilen, dass das Sozialministerium die neuen gesetzlichen Regelungen – sowohl die umstrittende tägliche Testpflicht für nichtgeimpfte und geimpfte Personen in Arztpraxen, Zahnarztpraxen und Krankenhäusern als auch die Meldepflicht – vorerst in Baden-Württemberg ausgesetzt hat.

    Der Amtschef des Sozialministeriums, Prof. Uwe Lahl, sagte: "Unserer Auffassung nach ist das nicht umsetzbar". Man halte vorerst an der derzeitigen Rechtslage im Südwesten fest, wonach eine tägliche Testpflicht nur in Alten- und Pflegeeinrichtungen und arbeitstäglich für ungeimpfte Mitarbeiter in Kliniken vorgesehen sei. "In dieser Sache werden wir beim Bund auf schnelle Klärung und Anpassung des Gesetzes drängen", so Prof. Lahl weiter. 

    Wir danken dem Sozialministerium unter Minister Manne Lucha ausdrücklich, diese Gesetzgebung auch auf wiederholtes und nachdrückliches Bitten der Landeszahnärztekammer Baden-Württemberg ausgesetzt zu haben.

    • Anonymous

      LZÄK Baden-Würtemberg (Kammer Kompakt 55/2021), heute:

      Test- und Meldepflicht ausgesetzt – Ergänzung

      In Kammer KOMPAKT Nr. 54 von gestern haben wir über die Pressemitteilung des Sozialministeriums zur Aussetzung der Test- und Meldepflicht in Zahnarztpraxen berichtet. Diese Pressemitteilung war nicht präzise genug formuliert, da sie jegliche Testpflicht als ausgesetzt bezeichnet hat. Dem ist jedoch nicht so. Daher halten wir eine Präzisierung für notwendig.

      Ausgesetzt wurden die Regelungen des § 28b Abs. 2 und 3 Infektionsschutzgesetz (IfSG).

      Somit entfällt die Testpflicht für

      • geimpfte und genesene Beschäftigte und Arbeitgeber sowie
      • für Besucher der Zahnarztpraxis (beispielsweise Begleitpersonen der Patienten, Zahntechniker, Handwerker/ Techniker, Brief- und Paketboten)

      Bestehen bleibt jedoch die für alle Arbeitsstätten in Deutschland geltende 3G-Regel am Arbeitsplatz (§ 28b Abs. 1 Infektionsschutzgesetz). Dies bedeutet, dass sich ungeimpfte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und Arbeitgeber der Zahnarztpraxen vor Arbeitsbeginn täglich testen lassen müssen. Dies kann durch Wahrnehmung eines Testangebotes in der Praxis oder in einem zugelassenen Testzentrum erfolgen.

      Wir bitten dies zu beachten!

  • Redaktion

    Anonym: Ich liebe dieses „Bleiben Sie gesund“. Der neue Gruss! Hatten wir schon mal ab 1933. 

     surprise

    Im Naziregime wurden chronisch kranke Menschen als "asozial" klassifiziert, weggesperrt, zur Zwangsarbeit verpflichtet und ermordet. Mein Großvater im KZ Oranienburg. Sein Vergehen: Er war schwer krank, nicht mehr arbeitsfähig und hätte dem Regime nur Ressourcen gekostet.

    Nichts ist heute mit der Zeit von 1933-1945 vergleichbar, schon gar nicht die Bekämpfung der Coronapandemie. Das liegt daran, weil sich Deutschland heute nicht nur als Rechtsstaat, sondern auch als Sozialstaat versteht. Dies bedingt ständigen Interessenausgleich. Denn wie hieß es doch schon 1789 in Artikel 4 der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte:

    Sich ohne medizinischen oder trifftigen Grund nicht impfen zu lassen, kann auf vielfältige Weise anderen Menschen schaden und so deren Freiheitsrechte einschränken. Es sei denn ein Impfverweigerer ist Einsiedler.

    In der Bundesrepublik Deutschland wird jeder – ohne die Frage zu stellen, ob jemand (s)eine Erkrankung selbst verschuldet hat – ärztlich versorgt. Und das ist auch gut so. Und es gilt auch für Menschen, die sich impfen lassen könnten, dies aber nicht tun. Und auch das ist gut so. 

    Was mir Sorge bereitet, sind jedoch Berichte wie unter anderem dieser hier gestern von report Mainz, wo abschließend von "…Phänomene, … im Bereich von Wahnvorstellungen" die Rede ist. Offenbar gibt es sehr viele Menschen, die psychologische Hilfe benötigen. Ich glaube, daher kommt eigentlich ja auch der umgangssprachliche Begriff "Covidioten".

    Bestimmt wird auch eine allgemeine Impflicht(verordnung) gegen Corona kommen. Und sie wird auch einer Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht standhalten, weil sie nämlich verhältnismäßig ist. Aber es wird selbstverständlich nicht so ablaufen, dass Impfverweigerer "abgeholt" und "weggesperrt" werden. Das wird nur über Bußgelder laufen, oder eben durch die Verteilung von Bewegungserschwernissen für Impfverweigerer.

    Übrigens: Seinen Mitmenschen Gesundheit zu wünschen ist nicht nur anständig, sondern gehört schon immer zu einem zivilisierten Umgang.

    Lieber Herr Dr. Kesler, herzlichen Dank für Ihren guten Kommentar.

    Uwe Gerber

    • Anonymous

      Peter Jurkat

    • Anonymous

      Impfpflicht bedeutet Bürgerkrieg. Warum liegen jetzt vorwiegend Geimpfte auf den Intensivstationen? Wann jemals sollte man mit einer Impfung nicht sich selbst, sondern andere schützen. Irre. Die sogenannte Impfung ist ein Verbrechen an der Bevölkerung. Wieso, Herr Gneist, befürworten Sie die Spaltung der Bevölkerung? Sie fördern die Gefahr eines Bürgerkrieges und eines Generalstreiks.

      • Anonymous

        "Bürgerkrieg" / "Generalstreik"

        Gewalt ist niemals eine Lösung. Falls Sie Hilfe benötigen: https://www.berliner-krisendienst.de/

      • Anonymous

        Wenn man schon Behauptungen aufstellt, dann sollte man besser recherchieren und zuerst einmal die Quellen benennen:

        Hier ein Zitat aus einer ntv Veröffentlichung:  "Einem Bericht der Funke-Mediengruppe zufolge ist der Anteil der geimpften Corona-Patienten auf Intensivstationen angestiegen. Wie aus einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, waren von den 1186 Corona-Patienten, die in Deutschland Mitte August bis Anfang September "intensivmedizinisch versorgt" werden mussten, 119 gegen das Virus geimpft. Dies entspricht einer Quote von rund zehn Prozent. Im Zeitraum von Anfang Februar bis Anfang September liegt der Anteil der geimpften Corona-Patienten auf deutschen Intensivstationen bei 1,84 Prozent (210 von 11.419 Fällen)."

        Auch eine andere aktuellere Quote beweist, dass immer noch mehr als 70% der Covid-Patienten belegte Intensivbetten durch Ungeimpfte blockiert werden (Südwest-Presse): "In Deutschland waren laut Daten des Robert Koch-Instituts zuletzt rund 30 Prozent der Covid-Patienten auf der Intensivstation vollständig geimpft. Dabei ist zu beachten, dass es hierzulande wesentlich mehr Geimpfte als Ungeimpfte gibt."

        Fazit: Das ist alles andere als "vorwiegend Geimpfte auf den Intensivstationen? ". Bitte unterlassen Sie zukünftig solch unqualifizierten Äußerungen.

         

      • Anonymous

        Was ist das für ein Unsinn, der hier ohne Quellenangaben in den Raum gestellt wird? Wie wenig rational ist jemand, der woher auch immer ungefiltert emotional unwahre Behauptungen verbreitet. Soll das Propaganda für was auch immer sein? Wenn dann in dieser pandemischen Lage auch noch mehr oder weniger offensiv mit Spaltung und Bürgerkrieg gedroht wird zeigt sich wessen Geistes Kind der Schreibende ist. 

  • Redaktion

    ZÄK Berlin, heute:

    Neues Infektionsschutzgesetz und 3G-Regel in der Zahnarztpraxis

    Aktueller Stand folgt zeitnah im Newsletter und auf der Homepage

    Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

    die Berliner Senatsverwaltung prüft momentan rechtlich alle vorliegenden Infos und Auslegungsmöglichkeiten zum neuen Infektionsschutzgesetz (IfSG).

    Sobald uns der aktuelle Stand vorliegt, werden wir Sie schnellstmöglich auf der Homepage und durch einen Kammer-Newsletter über alle wichtigen Bestimmungen für Ihre Praxis informieren.

    Ihr Vorstand der Zahnärztekammer Berlin

  • Redaktion

    Bayern setzt mit sofortiger Wirkung die im Infektionsschutzgesetz vorgesehene Berichts- und Dokumentationspflicht für Einrichtungen wie etwa Krankenhäuser, Arztpraxen, Alten- und Pflegeheime, Behinderteneinrichtungen und Rettungsdienste ebenfalls aus (Quelle Newsblog TSP unter Berufung auf Landesgesundheitsminister Holetschek).

  • Anonymous

    Angesichts ungeschützter Patientenmünder, ist eine tägliche Testung für uns in den Praxen selbstverständlich! Müssten doch alle kapiert haben.

    • Anonymous

      Offensichtlich hat die Politik mitbekommen, dass das in unserer, und anderen Berufsgruppen, so nicht gehandhabt wird.

      Verständlich, das da die Daumenschrauben etwas angezogen werden. Falls jemand Verwandte in Pflegeheimen hat, wird er das begrüßen. 

      Aber Zahnärzte sind ja was ganz besonderes auf dieser Welt, deshalb müssen die auch zum Schutz ihrer Patienten keinen FFP2/3 tragen.

      • Anonymous

        Die Antigen-Schnelltests mögen nicht zu 100 % verlässlich sein, sie geben aber deutlich mehr Sicherheit, als kein Test.

        Insofern ist es unverständlich, wenn das tägliche Testen der Mitarbeiter:innen und Behandler:innen, egal, ob geimpft (auch geboostert), genesen oder ungeimpft von Praxisbetreibern abgelehnt wird. Praktizieren wir das tägliche Testen doch einfach, kommunizieren das lautstark nach außen und geben zu Protokoll, dass das für die Zahnärzteschaft zum Schutz unserer Patienten aber auch zum Schutz für die Beschäftigten selbstverständlich ist. Die Patienten werden es uns danken.

        Ich kann diese ständige Zögerlichkeit von den politisch Verantwortlichen nicht verstehen (abgesehen von deren Angst vor evtl. Unmut in der Bevölkerung, was aber eigentlich keine Rolle spielen darf). Das Testens der in der Praxis Arbeitenden liegt nun in unserer Verantwortung das sollten wir nutzen.

        Ich kann dieses nachträgliche Bedauern über das, was alles hätte getan werden können nicht mehr hören.

        Bleiben Sie zuversichtlich! Und bleiben Sie gesund!

        Michael Fuchs

  • Anonymous

    Anstatt eine riesige Abwehrschlacht gegen einen 14tägigen Zettel zu führen, sollte sich die Zahnärzteschaft lieber um die Organisation des Impfens auch in unseren Praxen kümmern. 

    "Als Impfkräfte wurden 44.000 Hausärztinnen und -ärzte eingesetzt, außerdem 60.000 Zahnärzte und 23.000 Fachärzte sowie zahlreiche Sportmediziner. Auch Apothekerinnen und Apotheker waren dabei – was in Deutschland immer noch verboten ist. Frühzeitig sorgte der Kommissar dafür, dass zusätzlich zu den großen Impfzentren auch Schulen, kirchliche Einrichtungen, Sportklubs und Vereinsheime als Impfstützpunkte dienen konnten."

    Italien, Spiegel, https://www.spiegel.de/ausland/francesco-paolo-figliuolo-der-italienische-general-der-italiens-impfkampagne-zum-erfolg-machte-a-b06cf4eb-8d6b-4019-a62f-a90de8796087

    Peter Jurkat

  • Anonymous

    BZÄK, heute:

  • Anonymous

    In der GMK wurde doch wohl eher der sonderpädagogischen Überlegung gefolgt: Zunächst Druck auf auf das ungeimpfte medizinische Personal, ein bisschen Belohnung für die Geimpften. Ob nun an das Gesundheitsamt oder nur in die eigene Dokumentation, bei nicht Befolgen dürfte es sich um eine Ordnungswidrigkeit handeln. Abgesehen davon, deuten sich Lieferschwierigkeiten bei den Schnelltests an

    • Anonymous

      Ich habe einen Liefertermin von Medsan am 15.01.22 bekommen…….

       

      Fallzahlen in Cottbus/Chóśebuz (Stand: 26.11.2021, 11:00 Uhr)

      Labordiagnostisch bestätigte Corona-Infektionen
      (kumuliert ab 10. Kalenderwoche 2020):8.792Veränderung zum Vortag:+ 1567-Tage-Inzidenz:812Verstorbene Personen (Veränderung zum Vortag):222 (+ 0)

      Lage im Carl-Thiem-Klinikum (Stand: 25.11.2021, 10:00 Uhr)

      Covid-Patienten im Carl-Thiem-Klinikum (davon auf der ITS):38 (9)

      darunter:

      ungeimpfte Covid-Patienten (davon auf der ITS):

      22 (7)

      geimpfte Covid-Patienten (davon auf der ITS):

      16 (2)

      Durchschnittsalter der Patienten auf der ITS:67,2 Jahr

      Auf dem Höhepunkt lagen auf der ITS 28 Patienten…….

      JH

      • Anonymous

        Lieber Kollege Herbert, Dank für die Zahlen aus Cottbus. Daraus ist deutlich ersichtlich, dass Impfen die Risiken für einen schweren und damit ggf. letalen Verlauf senkt.

  • Anonymous

    „Bei Superspreadern nützen auch Lüften und Masken nichts mehr“

    Ingenieur Martin Kriegel, Leiter des Fachgebiets Energie, Komfort und Gesundheit in Gebäuden am Hermann-Rietschel-Institut der TU Berlin

  • Anonymous

    Bei den Berechnungen von Herrn Kriegel kenne ich die Hintergründe zu dem Rückhaltevermögen der FFP2 nicht, hierzu hat ja die Arbeitsgruppe Prof. Bodenschatz et. al, Max Planck, sehr viel publiziert. Beim unprofessionellem Einsatz, kann das Rückhaltevermögen durch kaum sichtbare Randspalten auf 50% reduziert werden. Der trainierte Anwender kommt auf  99%. 

    Ob die fast 99% in der Praxis in jedem Fall reichen? Vielleicht nicht bei jedem Superspreader, Es spricht aber einiges dafür, es zu versuchen. Es werden nicht alle 20% Superspreader zu jeder Zeit "superspreaden". Hier wird sich der FFP3-Standard sicherlich lohnen. 

    Wie schon beschrieben: FFP3 gibt es auch mit sehr deutlich reduziertem Atemwiderstand: Auf http://iuzb.de/?p=35782 

    Peter Jurkat

      • Anonymous

        Herr Kriegel betrachtet die Allgemeinbevölkerung und kommt zu dem Schluss: Kontaktbeschränkung, und er kann damit eigentlich nur Lock-down meinen. Für unsere Berufsgruppe ist das ja nicht ganz so einfach, und ob es jetzt schon der richtige Zeitpunkt ist? Folgen muss man Herrn Kriegels Argumentation bei den Punkten: Ungünstig kleine Räume, kein Orkan herstellbar, lange Nah- Kontaktzeiten, nur ein Maskenträger…alles für Patient und Behandler sehr, sehr ungünstig!

        Auf der Positivliste steht allerdings: Geboosterte Behandler:innen sind Standard, und hier nochmals mein Lieblingsthema:

        MNS senkt die Viruslast auf die Hälfte, korrekt getragene FFP3 lässt nur noch ein Prozent durch, hat also einen Schutzfaktor von rund 10 hoch 2. Das eingesetzt in die Berechnungen von Herrn Kriegel, kann man zumindest auf den Orkan verzichten. 

         

  • Anonymous

    …für MNS wäre der Schutzfaktor 2; für FFP3 also rund 50 mal so hoch hoch!

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