29.10.2021: Einladung Bundesversammlung der Bundeszahnärztekammer – BZÄK bietet GÄSTE-LIVE-STREAM

26.10.2021:
Von Bundeszahnärztekammer

An
Damen und Herren Gäste der Bundesversammlung der BZÄK
nachrichtlich: x

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir freuen uns, dass Sie sich live zu unserer Bundesversammlung hinzuschalten möchten und übersenden Ihnen nachfolgend die Einwahldaten zum Livestream:

Link: https://bv2021.bzaek.de
Benutzername: gast
Passwort: Berlin2021

Das Portal wird ca. 1 h vor Beginn der Bundesversammlung geöffnet.

Mit freundlichen Grüßen

Name / Assistentin der Hauptgeschäftsführung
Bundeszahnärztekammer
Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Zahnärztekammern e.V. (BZÄK)

 

Termin: 29. und 30. Oktober 2021 in Karlsruhe

Tagesordnung und Anträge zur Bundesversammlung hier soweit vorliegend, bitte beobachten Sie für etwaige Aktualisierungen die Webseite der Bundeszahnärztekammer!

Anträge, übermittelt von der Bundeszahnärztekammer über die Zahnärztekammer Berlin:

  • Anträge (Stand 06.10.2021)
  • Verleihung der Ehrenpräsidentschaft an Dr. Peter Engel
  • Haushaltsplan 2022
  • Feststellung der Mitgliedsbeiträge
  • Aktionshaushalt 2022
  • Resolution: Das deutsche Gesundheitssystem nach der Bundestagswahl
  • Zukunft der dualen Krankenversicherung: Krisenfest und wachstumsorientiert (Bürgerversicherung)
  • Schaffung von Strukturen zur Vermeidung von unberechtigten Anträgen auf Approbation im Verfahren der Berufsanerkennung

Weiterführend:

 

39 Kommentare

  • Anonymous

    Gibt es wieder eine Live Übertragung ? Falls ja; Unbedingt einschalten. Die Langeweile pur. Besser als das nächtliche Aquarium im RBB aus früheren Zeiten. Da kann man sich stundenlang ansehen wie unsere Beiträge verschwendet werden. 

  • Anonymous

    Unglaublich wie bei der BZÄK e.V. mit unseren Mitgliedsbeiträgen umgegangen wird:

    Der Haushaltsplan für 2022

    Einnahmen von EUR 10.499.980,00 EUR

    Ausgaben von 11.678.235,14 EUR

    Fehlbetrag von 1.178.255,14

    Der Beschlussvorlage, dass die Mitgliedsbeiträge in unveränderter Höhe bestehen bleiben folgt die 

    Erhöhung der Mitgliedsbeiträge "durch die Hintertür" via "Aktionshaushalt" um 0,51 Euro monatlich:

    1. "Für den Aktionshaushalt genehmigt die Bundesversammlung gem. § 5 Nr. 10 f
    2. der Satzung, dass die Verbandsmitglieder einen zweckgebundenen monatli-
    3. chen Beitrag von € 0,51 je zahnärztlich berufstätigem Mitglied erheben und bei
    4. Bedarf der Bundeszahnärztekammer für Aktionen zur Verfügung stellen.
    5. Bei einem Beitrag von € 0,51 je Mitglied und Monat ergibt sich ein Volumen von
    6. rd. € 442.440,- zur Finanzierung der vom Vorstand ggf. zu beschließenden Projekte."

    Völlig unklar ist für welche "vom Vorstand ggf. zu beschließenden Projekte"

    Die BZÄK kostet die ZÄ-Kammer Berlin jährlich ca. 550.000.-. Euro

    Geht es den Funktionären noch gut genug?

    • Anonymous

      Ich gucke mal in meine Glaskugel und sage voraus:

      Auch bezüglich der größten zahnmedizinischen Krise seit 75 Jahren, der Corona-Krise, wird die BZÄK sich selbst belobhudeln:

      -Keine nachgewiesenen Infektionen im zahnmedizinischem Bereich, wir sind Hygieneweltmeister!

      Aufarbeitung, Entwicklung eines Plan B gegen neue Mutanten völlig unnötig. Die BZÄK möchte sich selbst einen Persil-Schein ausstellen (und wird damit durchkommen).

       

  • Anonymous

    Der Antrag zur Beibehaltung des dualen Krankenkassensystems überschreitet den Auftrag der BZÄK. Von mir hat die BZÄK jedenfalls kein Mandat, mich in allgemeinen politischen Systemfragen zu vertreten. Verschärft wird dieser Mandatsmissbrauch, da es mir nicht möglich ist, aus dem Verein auszutreten.

    • Anonymous

      Austreten kann nur die Berliner Zahnärztekammer als Ganzes mit einem Jahr Kündigungsfrist zum jeweiligen Jahresende. Dieser Austritt würde den Haushalt der Berliner Kammer um – wie oben beschrieben – ca. 550.000,00 Euro entlasten. Da sei doch die Frage gestellt was bringt uns die BZÄK für 550.000,00 Euro an jährlichem Benefit? Aus meiner Sicht profitieren vor allem zahnärztliche Funktionäre insbesondere auch die Berliner, die von daher kein Interesse haben werden diesen Schritt zu gehen. Für die zahnärztliche Allgemeinheit ist die BZÄK seit Jahren noch nicht einmal in der Lage die GOZ upzudaten – 550.000.- Euro im Jahr? Hier stimmt die Relation schon seit langem nicht mehr!

      • Anonymous

        Die BZÄK steht für bräsiges durchwurschteln und sie wird sich bei der Tagung vor allem selbst feiern (Cave: Eigenlob ….). Sie haben Recht, die Unfähigkeit ein GOZ-Update hinzubekommen, spiegelt das langfristige Versagen eindrucksvoll!

         

  • Anonymous

    Genaueres zum Umgang mit den unseren Beiträgen – aus dem BZÄK Jahresabschluss zum 31.12.2020:

    Bildung einer Rücklage Beitragsrückerstattung an die Mitgliedskammern i.H. eines Monatsbeitrages 2020 EUR 

    704.132,70 

    Zum 31.12.2020 betrug der Wertpapierbestand 1,5 Mio. €, als Termingelder waren 9,5 Mio.€ angelegt. Aus Wertpapieren wurden € 1.550,68, aus Termingeldern € 42.166,50 und den lfd. Konten (davon € 1.710.396,52 Tagesgelder) wurden € 124,15 an Zinsen erwirtschaftet. 

    Die monatliche Aufwandsentschädigung des Präsidenten beträgt € 11.850,00 und die der beiden Vizepräsidenten je € 7.400,00. 

    Reisekosten Geschäftsf. Vorstand 

    252.659,01 

    Übergangsent. Ausgesch. Mitglieder- des Geschäftsf. Vorst. 

    41.840,00 

    Beiträge an Berufsverbände Zuschüsse an andere Organisation:

    Bundesverb. der Freien Berufe 

    73.021,49 

    Das Hilfswerk Dt. Zahnärzte bekommt gerade mal 5.000.- …

    Leistungen an ehemal. Organmitglieder und Angestellte, Zuf. Pensionsrückstellungen: 

    Gemäß Kooperationsvertrag mit der KZBV werden 20% der Pensionsverpflichtungen von 10 Pensionären/Witwen der KZBV übernommen. Zusätzlich fallen Pensionszahlungen an 9 ehemalige Mitarbeiter/Hinterbliebene der BZÄK an. Die Witwe des früheren Präsidenten Dr. Walter Knott erhält einen monatlichen Ehrensold in Höhe von € 374,78 (HV der BZÄK vom 05./06.11.1976). Die bis 2012 hier erfassten Ausgaben für den ehemaligen Verbandsdirektor werden seit 2013 der gebildeten Rückstellung belastet. 

    Anteilige Übernahme von Beihilfe (20%) an mit der KZBV gemeinsame Pensionäre sowie Beihilfe an Pensionäre der BZÄK. 

    Anteiliger Zuschuss der BZÄK von 20 % zur Angestelltenrente an 5 ausgeschiedene Mitarbeiter gem. § 7 des Dienstvertrages von BZÄK und KZBV. 

    Die Höhe der Pensionsrückstellung wird nach den Regelungen des BilMoG gutachterlich von der GBG GmbH ermittelt. Der Rechnungszins (10-jähriger Durchschnittszins) lag zum 31.12.2020 bei 2,30%. Der Erfüllungsbetrag zum 31.12.2020 liegt bei dem 10-jährigen Durchschnittszins bei € 5.261.608,-, bei dem 7-jährigem Durchschnittszins (1,60%) jedoch bei € 5.691.297,-. Somit unterliegt ein Betrag von € 429.689,- der Ausschüttungssperre. 

     

  • Anonymous

    Liebe Kolleginnen und Kollegen in der Delegiertenversammlung der ZÄK Berlin. Alle diese Dinge sind doch lange bekannt, bzw. öffentlich zugänglich. Warum stellt denn keiner mal den Antrag in der Delegiertenversammlung auf Austritt aus der Bundeszahnärztekammer. Der Verband der Zahnärzte und der Freie Verband haben daran sicher kein Interesse. Zu gut sind die Aufwandsentschädigungen. Aber auch IUZB und Dentista sitzen ja mittlerweile in der Bundesversammlung der BZÄK. Glaubwürdig ist das nicht. 

  • Anonymous

    LZÄK BW, heute:

    Von 29. bis 30. Oktober findet die Bundesversammlung der BZÄK in Karlsruhe statt. "Ich freue mich sehr, dass wir Gastgeber in Karlsruhe sein dürfen", sagt LZK-Präsident Dr. Torsten Tomppert, "ich heiße die Vorstandskolleginnen und -kollegen sowie die Delegierten der Bundesversammlung herzlich willkommen".

    • Die Präsidenten treffen sich bereits am Donnerstag in Karlsruhe.
    • Die Bundesversammlung beginnt am Freitag Nachmittag und wird am Samstagvormittag fortgesetzt.
    • Am Freitagabend laden LZK und Akademie Karlsruhe zum Karlsruher Vortrag und anschließend zum Baden-Württembergischen Abend in die Gartenhalle.
  • Anonymous

    Auf der derzeit stattfindenden Uno-Klimakonferenz in Glasgow geht es um die Zukunft der Menschheit. Auf der Bundesversammlung der BZÄK geht es um Ehrenpräsidenten, Beiträge u.a.. Wo ist die Bodenhaftung dieser zahnärztlichen Funktionäre? Sind unsere derzeitigen Funktionäre überhaupt zu erden? Hier braucht es eine grundlegende Erneuerung.

    • Anonymous

      Eitele und jede Kritik weitgehend ignorierende Zahnarztfunktionäre haben die gesamte Kollegenschaft ins Abseits gebracht. Sich selbst feiern können sie, wie derzeit in Karlsruhe bewiesen wird, jedoch mit Glamor. Selbstbeweihräucherung hat unter diesen Funktionären Tradition. 

  • Anonymous

    Hallo, ich sitze gerade in der BZÄK Sitzung . Die politischen Hauptanträge , hier z.B. keine Bürgerversicherung, sind ohne Gegenstimmen oder einstimmig durchgegangen.

    Nur mal so zur Info, falls jemand vor dem Aquarium eingeschlafen ist.. Also mit IUZB  Stimmen..

     

    J.Herbert

    • Anonymous

      Nur mal so zur Info, falls jemand vor dem Aquarium eingeschlafen ist.

      Ja, es zu verfolgen ist etwas schwer, weil es praktisch ein "Standbild" ist. Mal ein Blick in den Saal und nicht immer nur auf den Redenden wäre aufmunternd.

      U.G.

      • Anonymous

        Aber die Reden sind doch das wichtigste. Und die Kameras stehen nun mal hinten….

         

        jh

    • Anonymous

      …keine Bürgerversicherung, … einstimmig . Also mit IUZB  Stimmen..

      Die IUZB hat niemals irgendwo eine Bürgerversicherung gefordert. Aber der Hinweis aus dem Plenum, dass der Antrag eigentlich überholt ist, weil die Ampel gar keine Bürgerversicherung im Sinne des Antrags (Aufgabe der dualen Krankenversicherung) einführen möchte, ist nicht von der Hand zu weisen.

      • Anonymous

        nonymous

        23. Oktober 2021 am 17:49

        Der Antrag zur Beibehaltung des dualen Krankenkassensystems überschreitet den Auftrag der BZÄK. Von mir hat die BZÄK jedenfalls kein Mandat, mich in allgemeinen politischen Systemfragen zu vertreten. Verschärft wird dieser Mandatsmissbrauch, da es mir nicht möglich ist, aus dem Verein auszutreten.

        Antworten

    • Redaktion

      Der Änderungsvorschlag war eigentlich gut. Aber statt "deutsche Hochschulen" hätte man nehmen sollen "Hochschulen in der Bundesrepublik Deutschland". Aber der Änderungsvorschlag wurde ja nun eh verworfen.

  • Anonymous

    Mein Gott ist das langweilig und sinnlos.Karlsruhe ist eine schöne Stadt. Macht lieber eine Stadtbesichtigung, da kann man der Teilnahme an dieser Farce wenigstens noch etwas Sinn verleihnen.

  • Anonymous

    Dann fahrt doch alle zurück in die Heimat und verschwendet nicht unser Geld. Inhaltlich gibt es keinen Zugewinn mehr. 

  • Anonymous

    Der Antrag zur Beibehaltung des dualen Krankenkassensystems überschreitet den Auftrag der BZÄK…

    Dem ist im Land Berlin nicht so, weil das Berliner Heilberufekammergesetz die Zahnärztekammer Berlin als repräsentative, innerberufsständische Demokratie dazu berechtigt, dies zu tun und diese Berechtigung ebenso auch auf eine Arbeitsgemeinschaft weiter zu übertragen:

    • § 1 Im Land Berlin bestehen als Berufsvertretung … der Zahnärztinnen und Zahnärzte die Zahnärztekammer Berlin.
       
    • § 7 Die Kammern haben unter Beachtung der Belange des Gemeinwohls insbesondere … die beruflichen Belange ihrer Mitglieder, der Berufsangehörigen … und der Dienstleistungserbringer zu fördern und zu vertreten,
       
    • § 12 …Die Mitglieder der Delegiertenversammlung werden von den Kammermitgliedern in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt….
       
    • § 7 Zur Wahrung von Berufs- und Standesbelangen sind die Kammern berechtigt, mit Kammern des gleichen Berufs oder anderer Heilberufe, mit Verbänden, die gesetzliche Aufgaben in der Sozialversicherung erfüllen und mit Verbänden, die Aufgaben im Rahmen der jeweiligen Kammerzuständigkeit wahrnehmen, in der Bundesrepublik Deutschland sowie in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union zusammenzuarbeiten und Arbeitsgemeinschaften zu bilden.
    • Anonymous

      Der Antrag zur Beibehaltung des dualen Krankenkassensystems überschreitet den Auftrag der BZÄK…

      Ihr formaler Einwand ist sicher berechtigt. Das ändert jedoch nichts am Kern der Problematik: Sind die Delegierten der ZÄK befugt, zu allgemeinpolitischen Fragestellungen Resolutionen herauszugeben?  Die Behauptung, unserer Gesundheitssystem sei wegen des dualen Systems ( andere sprechen von Zweiklassen-Medizin) so erfolgreich, ist nicht belegbar. Vielleicht wäre es mit einer Bürgerversicherung ( sozialistische Träumerei) sogar noch besser?

      Auch unter strategischen Gesichtspunkten scheint mir der Einsatz für das duale System unklug. Bei 90% der Bevölkerung wird man sich damit nicht unbedingt beliebt machen; man könnte es auch standesschädlich bezeichnen. Das wäre auch eine gute Erklärung, weshalb eine vernünftige GOZ-Anpassung seit Jahrzehnten scheitert.

  • Anonymous

    Fein gemacht Dr. Fischdick. Aber ich habe die Replik ein wenig schneller erwartet. 

  • Anonymous

    Viel bekanntes Gerede, keine neuen Inspirationen, eine Resolution als Selbstläufer – diese Bundesversammlung war nicht mehr als ein Alibi für Sitzungsgelder und Reisekosten für unsere Funktionäre.

  • Anonymous

    Bin ich froh, meine Praxis nach Brandenburg verlegt zu haben. Man mag zu Jürgen Herbert stehen wie man will. Aber er kümmert sich um seine „Schäfchen“. Und er findet Gehör bei der BZÄK. Bei Dr. Heegewald und Anhang ging es immer nur um die eigene Tasche. Für mich zwar nicht mehr relevant, aber anscheinend sind die ehemalige Opposition und die Frauen von Dentista mit auf den Zug aufgesprungen. Schade. 

    • Anonymous

      Da täuscht sich der anonyme Kommentator doch sehr – auf diesen Zug aufspringen werden wir nicht – die Anträge zur Kostenreduktion beim PPI, Berliner Zahnärztetag und zum Vertrag mit den Qintessenz Verlag kommen von der IUZB – http://iuzb.de/?p=35708

      Jedoch benötigen wir zur Umsetzung dieser Punkte Mehrheiten in der DV. Es wird sich zeigen wie die Berliner Zahnärzteschaft auch von anderen Gruppierungen – hier insbesondere vom Freien Verband und dem Verband der Zahnärzte – hinsichtlich der angestrebten Einsparungen unterstützt wird.

      Ein weiterer relevanter Punkt auf der Agenda der IUZB stellt die Relation zur BZÄK dar. Das wird in naher Zukunft in Bezug auf Vor- und Nachteile der BZÄK detaillierter zu diskutieren und zu entscheiden sein. Wir bleiben dran und werden berichten. 

  • Anonymous

    Kann hier jemand sagen wie die Abstimmung zum "Aktionshaushalt" ausgegangen ist?

  • Anonymous

    Ich kann mir gut vorstellen, dass Herr Gneist bei der Versammlung (verständlicherweise) eingeschlafen ist. Sonst würde hier schon etwas zum Aktionshaushalt stehen. 

    • Anonymous

      Ich bin nicht eingeschlafen, da ich gar nicht dabei war. Ich hatte den Rö-Kurs. Herr Hessberger hat mich vertreten. Sobald wir die Abstimmungsergebnisse haben, werden wir sie auf unserer Internetseite veröffentlichen.                                                                                                                                                    Gerhard Gneist

      • Anonymous

        Da hatten Sie ja Glück. Dann warten wir mal auf die Zahlen von Herrn Hessberger.  

      • Anonymous

        Respekt, lieber Herr Gneist. Sie sind aber freundlich. Wenn dieser "Anonymous" so sehr an den Ergebnissen interessiert ist, dann hätte er sich ja die Mühe machen können die Versammlung selbst zu verfolgen. Immerhin haben Sie ja die Zugangsdaten hier für alle mitgeteilt. Aber faul auf dem Sofa abhängen und sich über den kostenlosen Lieferdienst beschweren ist eben so viel einfacher.

        Nicht meckern  , sondern MACHEN. Danke, Herr Gneist, für Ihren immerwährenden Service! Hat man sonst nirgendwo. no

         

      • Anonymous

        Der sogenannte "Aktionshaushalt" ist m.E. ist ein finanzieller "Taschenspielertrick". Der Betrag wurde in letzten Jahren nicht angefordert. Sollte jedoch mal eine Notwendigkeit für solche Aktionen bestehen, wäre es m.E. duchaus möglich, durch kurzfristige Umschichtungen den Betrag aufzubringen. Trotzdem haben neben mir nur etwa ein dutzend weitere Delegierte gegen diesen "Aktionhaushalt" gestimmt. Der Grund könnte der folgende sein: Die dafür erforderlichen Beträge werden (vermutlich) in den jeweiligen Kammerhaushalten eingestellt. Wenn diese nicht angefordert werden, bleibt Spielraum für anderes. Oder dienen am Ende als Beleg dafür, dass man besser gewirtschafetet hätte. Beste Grüße, AH

  • Redaktion

    Betr.: Aktionshaushalt (Antrag 6.2-3) und Mitgliedsbeiträge:

    Bis morgen auf der Webseite der Bundeszahnärztekammer alle Abstimmungsergebnisse veröffentlicht werden, hier vorab schon enmal eine interessante Erklärung zum Aktionshaushalt vom Vorsitzenden des Finanzausschusses:

    Die Abstimmung dazu habe ich jedenfalls nicht mitbekommen, weil ich mal mit meinem Hund raus musste.

    Ansonsten hat er noch auf folgendes hingewiesen:

  • Anonymous

    Sie wollen doch wohl nicht allen Ernstes behaupten, dass man nur das Recht auf Ergebnismitteilungen aus den Parlamenten hat wenn man sich die Debatten darüber ansieht? Ich denke, wir sollten schon an der bewährten demokratischen Regel einer Entsendung von gewählten Vertretern festhalten und diese dann aber auch dazu verpflichten uns Wählern die Ergebnisse mitzuteilen. Keiner, selbst der größte Nerd nicht, sieht sich die Bundestagsdebatten alle in voller Länge an, nur um daraus einen Informationsanspruch abzuleiten. Und ganz nebenbei: ich habe gar kein Sofa. 

    • Anonymous

      Trotz Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder, wer sich dort als Bundesversammlung engagiert macht das ehrenamtlich und nicht hauptberuflich.Von daher hat niemand Gewehr bei Fuß zu stehen. Der Nerdvergleich ist auch respektlos. Denn was sind dann in ihren Augen die Kolleginnen und Kollegen, die sich das Wochende um die Ohren schlagen und dort hinfahren? Obernerds? Die Berichterstattung aus dem was Sie Parlament nennen (was es so nicht ist) obliegt zunächst einmal der Bundeszahnärztekammer und dann den Kammern die dort ihre Vertreter hinschicken. Denn diese Vertreter repräsentieren nicht sich selbst oder die Wahllisten, von denen sie ursprünglich stammen, sondern ihre Kammerbereiche.

      Wenn hier also die IUZB berichtet (und wie sie vielleicht bermerken relativ Zeitnah im Vergleich zur ZÄK Berlin, anderen Kammern oder anderen Wahllisten in Berlin und sonstwo), so ist das prima Service, aber keine Pflicht.

      Der Kollege Hessberger hat die Frage oben natürlich dennoch beantwortet. Dafür Dank an ihn!

  • Redaktion

    Wir bedanken uns bei allen Kommentatoren!

    Wohl noch nie hat eine Bundesversammlung in Berlin solch eine Aufmerksamkeit gefunden.

    Die einzelnen Abstimmingsergebnisse haben wir redaktionell nicht dokumentiert, weil das Aufgabe der Berichterstattung der Bundeszahnärztekammer ist, zumal es sich dann auch um die Originale handelt.

    Aber wir werden natürlich – wie auch schon nach der BV im Juni 2021 – die Beschlüssse auch hier abbilden, sobald der Redaktion diese (im Original) vorliegen.

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