Gibt es in Deutschland eine Impfpflicht bei Gesundheitsfachpersonal? Was Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer jetzt wissen müssen

Dazu hier bitte drei Quellen:

  1. Bundesministerium für Gesundheit (BMG)
    Referat L7 „Presse, Internet, Soziale Netzwerke“
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    Gibt es in Deutschland eine Impfpflicht bei Gesundheitsfachpersonal?
    Nein, in Deutschland gibt es keine Impflicht, auch nicht für Gesundheitsfachpersonal. Eine Corona-Schutzimpfung ist und bleibt eine freiwillige Entscheidung. Einige Länder im Ausland haben sich zu einer Impfpflicht bei Gesundheitsfachpersonal entschieden, da diese in engem Kontakt zu meist vulnerablen Gruppen stehen. Da Ärztinnen und Ärzte hierzulande dank der Impf-Priorisierung schon im April 2021 zu 93 Prozent erstgeimpft waren und das Pflegepersonal zu 87 Prozent, ist die Diskussion um eine Impfpflicht für diese Berufsgruppe hinfällig. Mehr zu den Zahlen lesen Sie in dieser Studie.
    Stand: 23.07.2021
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  2. DGB Arbeitsrechtliche Fragen und Antworten zur Corona-Impfung (Stand 03.08.2021), zum Beispiel:
  • Gibt es eine Impfpflicht oder ist eine solche geplant
  • Darf mein Arbeitgeber von mir verlangen, dass ich mich gegen das Coronavirus Sars-CoV-2 impfen lasse? Kann er Maßnahmen gegen mich ergreifen, wenn ich mich nicht impfen lassen will?
  • Darf eine Impfpflicht in meinem Betrieb auf Grundlage einer Betriebsvereinbarung eingeführt werden?
  • Kann der Arbeitgeber mir den Zugang zum Betrieb oder sozialen Einrichtungen des Betriebs, etwa der Kantine, verweigern, wenn ich nicht geimpft bin?
  • Schulde ich meinem Arbeitgeber eine Auskunft darüber, ob ich gegen Corona geimpft bin?
  • Hat es für mich rechtliche Konsequenzen, wenn ich mich nicht gegen das Coronavirus impfen lasse, obwohl mir eine Impfung angeboten wurde?
  • Was passiert, wenn ich an COVID-19 erkranke und ich mich nicht freiwillig habe impfen lassen?
  • Kann der Arbeitgeber von mir verlangen, dass ich mich einem Corona-Test unterziehe?

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3. Ohne Impfung = kein Gehalt! Legal? Anwalt Christian Solmecke klärt auf vom 10.01.2021

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