plusminus: Masken „Made in Germany“

Sendung vom 12.08.2020 | 08:15 Min. |

Auf dem Höhepunkt der Corona-Krise wollte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit einer Ausschreibung die heimische Produktion von Schutzausrüstung ankurbeln. Den Zuschlag haben mehrere branchenfremde Firmen erhalten, Lieferung fraglich.

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Im Filmbeitrag Vergaberechtsexpertin Frau Dr. Ute Jasper:

Es ist nicht üblich, dass man auf Eignungskriterien verzichtet. Es ist sogar gesetzlich vorgeschrieben und selbst bei Eilvergaben, wie sie hier der Fall waren, muss man Eignungskriterien abfagen, üblicherweise beispielsweise Referenzen, Maschinen, Zugang zu Produkten und ähnlichen Dingen.