KZV Berlin: Aufsichtsbehörde ermahnt Vorstand zu mehr Sachlichkeit

Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz hat mit Schreiben vom 17.03.2008 den Vorstandsvorsitzenden der KZV Berlin, Herrn Dr. Jörg-Peter Husemann, gebeten, in seine „Wortwahl in der MBZ künftig mehr Sachlichkeit einfließen zu lassen„.

Herr Dr. Husemann hatte in seinem Editorial „Die Auswahl unserer Neider bestätigt unsere Fähigkeiten“ in der MBZ Februar 2008 ausgeführt, dass

„selbst in Zeiten wüstester standespolitischer Auseinandersetzungen der Vergangenheit ist nicht so unter die Gürtellinie getreten worden, wie es heute ein Herr Gneist und seine Anhänger tun……….Sie sind nicht das Licht am Ende des Tunnels, wie sie glauben machen wollen. Sie sind eher der Tunnel selbst!„.

Außerdem kritisiert die Aufsichtsbehörde in ihrem Schreiben die übertragene Aussage, wonach (Zitat Aufsichtsbehörde):

diese Leuten ohne jegliche Beißhemmungen ihrer Gier nach wachsendem Einfluss sämtliche Prinzipien opfern und für den Aufstieg in die VV und andere Positionen, wenn nicht über Leichen, so doch über Schwerverletzte gehen.

Die Aufsichtsbehörde belehrte den KZV Vorstand,

dass Kassen(zahn)ärztliche Körperschaften des öffentlichen Rechts im Rahmen ihrer Öffentlichkeitsarbeit Sachlichkeit und Zurückhaltung zu wahren haben, das heißt, sie haben objektiv und inhaltlich richtig zu informieren. Nicht dagegen zulässig sind Äußerungen mit wahrheitswidrigen, unsachlichen oder gar polemischen oder agitatorischem Gehalt. Unter Polemik wird im Allgemeinen eine scharfe Auseinandersetzung verstanden, die sich häufig in einem persönlichen Angriff ohne sachliche Argumente darstellt.

Der Staatssekretär der Aufsichtsbehörde, Herr Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, betrachtet die in der MBZ veröffentlichen Äußerungen nicht nur ohne sachlichen Bezug, sondern „vielmehr herabwürdigend, ja fast schon beleidigend“ zumal auch noch der der Name eines Kollegen ausdrücklich genannt und dieser „persönlich mit….negativen Beschreibungen belegt“ wurde. Herr Dr. Hoff weiter an Herrn Dr. Husemann:

Im Ergebnis habe ich daher auch starke Zweifel, ob Ihre Äußerungen noch mit dem Gebot der Sachlichkeit und Zurückhaltung vereinbar sind und möchte Sie deshalb nachdrücklich bitten, in Ihre Wortwahl in der MBZ künftig mehr Sachlichkeit einfließen zu lassen.“

.U

Uwe Gerber