KV Berlin: Günter Scherer wurde erneut in den Vorstand der KV Berlin gewählt

Dr. Christiane Wessel ruft Vertreterversammlung zur Geschlossenheit auf

Die Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin hat gestern Abend Günter Scherer mit 21 Stimmen erneut in den Vorstand der KV gewählt und damit ihr Votum vom 11. Februar 2017 bestätigt. Die Wiederholung der Wahl war notwendig geworden, nachdem das Sozialgericht Berlin den ursprünglichen Wahlgang wegen vermeintlicher Formfehler für ungültig erklärt hatte.

Die unmittelbar im Vorfeld von Teilen der VV öffentlich formulierten Zweifel an der Rechtmäßigkeit des gestrigen Wahlgangs wies die VV-Vorsitzende Dr. Christiane Wessel zurück: „Die Wahl ist in jeglicher Hinsicht in einem korrekten Verfahren verlaufen. Die Fristen zur Einladung sowie die entsprechenden Vorgaben wurden eingehalten, eine öffentliche Ausschreibung für Vorstandsämter ist nicht erforderlich.“ In ihrer persönlichen Erklärung zu Beginn der außerordentlichen Sitzung stellte sie zudem klar, dass aus ihrer Sicht bereits die Vorstandswahl am 11. Februar 2017 rechtmäßig gewesen sei, man aber aus Gründen der Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der KV und zugunsten einer zeitnahen Neuwahl auf ein Berufungsverfahren verzichtet habe.

Wessel appellierte im Nachgang der Sitzung an alle VV-Mitglieder, im Interesse der Selbstverwaltung und im Interesse der niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten in Berlin auf eine Fortsetzung „selbstzerstörerischer öffentlicher Debatten“ zu verzichten. „Auch wenn die Stimmenmehrheit von 21 Vertretern faktisch die Mehrheit der VV abbildet, bedauere ich es an dieser Stelle außerordentlich, dass die VV nicht in ihrer Gesamtheit darüber entschieden hat, wer die KV künftig führt. Ich finde es unproblematisch, in einem demokratischen Prozess mit Gegenstimmen zu leben. Sehr bedauerlich ist es aber, wenn gewählte Vertreter in den dafür vorgesehenen Gremien nicht den Diskurs suchen, sondern diesem fern bleiben. Wir sollten nicht übereinander, sondern wieder mehr miteinander reden und dabei – auch gerne kontrovers – um die besten Lösungen für unsere Kolleginnen und Kollegen in Berlin ringen. In diesem Sinne lade ich alle Beteiligten zu einem konstruktiven Dialog ein.“

Die KV-Vorstandsvorsitzende Dr. Margret Stennes bekräftigte die Bereitschaft des Vorstandes, seinen Anteil an einem konstruktiven Miteinander beizutragen und weiterhin mit aller Energie die anstehenden Herausforderungen in Angriff zu nehmen. „Wir haben uns sehr viel vorgenommen und sind bereits auf einem guten Weg“, warb sie um Vertrauen für den Vorstand. Sie freue sich sehr, dass der Vorstand weiterhin seine Projekte vorantreiben kann, um die KV Berlin wieder zu einem vertrauensvollen, starken Dienstleister und Interessenvertreter für die niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten in Berlin zu machen, der eine qualitativ hochwertige Versorgung für die Patientinnen und Patienten in der ambulanten Versorgung Berlins gewährleistet.

Quelle: KV Berlin, Pressemitteilung vom 04.08.2017

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