KV Berlin: Keine 2/3 Mehrheit für die Abwahl des KV Vorstandes
Pressemitteilung der KV Berlin, vom 20.02.2015:
Entscheidung über die Anträge auf Amtsenthebung des Vorstands der KV Berlin
Die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin hat in ihrer 47. Sitzung (14. Amtsperiode) über die Anträge auf Amtsenthebung der drei Vorstandsmitglieder Dr. Angelika Prehn (Vorstandsvorsitzende), Dr. Uwe Kraffel (stellvertretender Vorstandsvorsitzender) und Burkhard Bratzke (Mitglied des Vorstands) abgestimmt.
Die Anträge waren in der 45. Sitzung der Vertreterversammlung (14. Amtsperiode) am 11. Dezember 2014 gemäß § 7 Abs. 6 der Satzung der KV Berlin* gestellt worden. Für die Abwahl der einzelnen Vorstandsmitglieder wäre jeweils eine Zweidrittel-Mehrheit der anwesenden Mitglieder der Vertreterversammlung erforderlich gewesen. In der Sitzung waren 37 Vertreter (2/3 = 25 Stimmen) anwesend, die wie folgt abgestimmt haben:
Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Enthaltungen | |
Vorsitzende Dr. Angelika Prehn | 21 | 15 | 1 |
Stellv. Vorsitzender Dr. Uwe Kraffel | 20 | 15 | 1 (Eine abgegebene Stimme war ungültig) |
Burkhard Bratzke | 20 | 16 | 1 |
Es hat sich somit für keinen der drei Vorstände die für eine Abwahl erforderliche Mehrheit gefunden. Sie verbleiben bis zur turnusgemäßen Neuwahl Anfang 2017 im Amt.
Dr. Angelika Prehn, Dr. Uwe Kraffel und Burkhard Bratzke waren im Januar 2011 als Vorstand der KV Berlin für eine zweite Amtsperiode bestätigt worden.
Persönliche Erklärung von Frau Dr. Prehn über die Anträge zur Amtsenthebung des Vorstandes:
Das Ergebnis ist ein Zeichen. Ich danke denjenigen, die mir zutrauen, mich in der verbleibenden Amtszeit weiter für die Berliner Ärzte, Psychotherapeuten und Patienten einzusetzen. So wie ich es immer getan habe. Ich freue mich auf eine Rückkehr zur Sacharbeit.
Weiterführend:
- 20.02.2015 rbb: KV Vorstand bleibt im Amt – FILMBERICHT
- 20.02.2015 kma online: Abwahl des Vorstands knapp gescheitert
- 14.11.2014 Kammergericht Berlin: Kammergericht lässt Anklage gegen Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin zu
Ein sehr ausführlicher Bericht findet sich auf der Seite des „Ärztenachrichtendienstes“. Dort allerdings nur für registrierte Kunden.
20.02.2015: „Keine Zweidrittel-Mehrheit für Abwahl des Vorstandes“