Diäten KZV – IUZB

14.09.2020: Einladung zur Vertreterversammlung der KZV Berlin

31. August 2020 Uwe Gerber Diäten KZV, KZV Berlin, Telematik, Vertreterversammlung KZV

Montag, 14. September 2020 Beginn: 19:00 Uhr Ort: KZV Berlin, Großer Saal, 10711 Berlin, Georg-Wilhelm-Straße 16 Die Sitzungen sind für die Berliner Zahnärzteschaft öffentlich, soweit sie sich nicht mit personellen Angelegenheiten oder Grundstücksgeschäften befassen. Die Öffentlichkeit kann für weitere Beratungspunkte ausgeschlossen werden. Tagesordnung: 1. Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, Totenehrung 2. Protokoll der VV vom […]

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KZV Berlin: Pflichtveröffentlichung Vorstandsvergütungen Jahr 2019

2. März 2020 Uwe Gerber Diäten KZV, KZV Berlin

Pflichtveröffentlichungen der Vorstandsvergütungen der KZV Berlin und aller anderen KZVen gemäß § 79 Abs. 4 SGB V zum 01. März 2020 im Bundesanzeiger. Quelle: Bundesanzeiger (Suche: “ KZV “, hier Auszug KZV Berlin)

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„Der Kampf um das Geld“: BSG hat Nichtzulassungsbeschwerde der KZV Berlin i.S. Vorstands-Diäten als „unbegründet“ zurückgewiesen

25. Februar 2020 Uwe Gerber BSG, Diäten KZV, IUZB - Leitartikel: Themen für Berlin, KZV Berlin, Recht

Wie versprochen, hier jetzt der Beschluss des Bundessozialgerichts vom 11.12.2019 zum Aktenzeichen B 6 A 1/19B: Die Beschwerde der Klägerin hat keinen Erfolg. Sie ist jedenfalls unbegründet. Vorinstanz: Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 10.04.2019 ________________________________________ 03. Februar 2020 Eilmeldung: Wie wir aus der KZV erfahren haben, soll das Bundessozialgericht die […]

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Offener Brief des Sprechers der Fraktion Gesundheit an den Vorsitzenden und die Mitglieder der Vertreterversammlung der KZV Berlin

20. November 2019 Uwe Gerber Diäten KZV, Fraktion Gesundheit, Vertreterversammlung KZV, Vorsitzender, Vorstand KZV

Gerne veröffentlichen wir nachfolgendes Schreiben vom 19.11.2019 von Herrn Peter Scharf, Sprecher der Fraktion Gesundheit: Sehr geehrter Herr Vorstandsvorsitzender Dr. Schleithoff, sehr geehrte Mitglieder*innen der Vertreterversammlung der KZV-Berlin. Ich begrüße die Entscheidung, die Vertreterversammlung am 25.11.2019 abzusagen. Es war mir in der Tat völlig unverständlich, dass schon wieder vorzeitig das leidige Thema dieser endlosen Geschichte des Vorstandes […]

„Der Kampf um das Geld“: Der Vorsitzende hat die Vertreterversammlung am 25.11.2019 abgesagt

18. November 2019 Gerhard Gneist Diäten KZV, IUZB - Leitartikel: Themen für Berlin, KZV Berlin, Vertreterversammlung KZV, Vorsitzender, Vorstand KZV

Bekanntgabe des Vorsitzenden der Vertreterversammlung, Herrn Dr. Schleithoff, vom 18.11.2019: „Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, hiermit sage ich die Vertreterversammlung am 25.11.2019 ab. Der Antrag zu den Dienstverträgen des Vorstandes, TOP 9 aus der VV vom 09.09.2019, wird zurückgezogen. Die Entscheidung der Vertreterversammlung auf Weiterführung der Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Landessozialgerichtes macht die […]

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„Der Kampf um das Geld“: IUZB erwartet WEITERHIN Absetzung der VV am 25.11.2019

17. November 2019 Gerhard Gneist Diäten KZV, IUZB - Leitartikel: Themen für Berlin, KZV Berlin, Vertreterversammlung KZV, Vorstand KZV

Heutige Nachricht an den Vorsitzenden der Vertreterversammlung auf seine Nachricht vom 03.11.2019: Sehr geehrter Herr Dr. Schleithoff, vielen Dank für Ihre Erläuterung sowie die heutige Übermittlung der rechtlichen Argumente zur Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesssozialgericht. Ich möchte jedoch nochmals darauf hinweisen, dass die Behandlung des „TOP 9 Dienstverträge des Vorstands“ solange zu vertagen ist, bis […]

„Der Kampf um das Geld“: Der Vorsitzende der Vertreterversammlung benennt die rechtlichen Argumente der Nichtzulassungsbeschwerde

17. November 2019 Gerhard Gneist Diäten KZV, IUZB - Leitartikel: Themen für Berlin, KZV Berlin, Vertreterversammlung KZV, Vorsitzender, Vorstand KZV

Antwort vom 17.11.2019 des Vorsitzenden der Vertreterversammlung an die IUZB auf unsere Offene Anfrage vom 08.11.2019: Sehr geehrter Herr Gneist, nachdem ich in der letzten Woche die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde eingesehen habe, teile ich Ihnen -wie zugesagt- die wesentlichen Gedanken hieraus mit. Nach ausführlicher Darstellung des Ihnen bekannten Dienstvertrages (Anlage des Entwurfes zur Tagesordnung […]

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„Der Kampf um das Geld“: IUZB erwartet Absetzung der VV am 25.11.2019

1. November 2019 Gerhard Gneist Diäten KZV, IUZB - Leitartikel: Themen für Berlin, Vertreterversammlung KZV, Vorstand KZV

Ging heute an die Vorsitzenden der Vertreterversammlung: Sehr geehrter Herr Dr. Schleithoff, sehr geehrte Frau Fotiadis-Wentker, angesichts des Beschlusses der Vertreterversammlung vom 09.09.2019, dass die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg beim Bundessozialgericht nicht zurückgenommen werden soll und des eindeutigen Inhalts des Schreibens der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege […]

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„Der Kampf um das Geld“: Eindeutiges Schreiben der Senatsverwaltung

1. November 2019 Uwe Gerber Diäten KZV, IUZB - Leitartikel: Themen für Berlin, Vertreterversammlung KZV, Vorstand KZV

Sehr geehrte Damen und Herren, in der VV am 09.09.2019 sind auf Beschluss der VV die Tagesordungspunkte 9, 10 und 11 vertagt worden. Am 17.09.2019 haben wir Sie per E-Mail bzw. per Post darüber informiert, dass diese vertagten Punkte in der zusätzlich anberaumten VV am 25.11.2019 behandelt werden. Im Anhang finden Sie die Einladung […]

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Bundesversicherungsamt: Betriebliche Altersvorsorge für Vorstände der bundesunmittelbaren Krankenkassen (Überarbeitete Verwaltungsvorschrift zu § 35a Absatz 6 und Absatz 6a SGB IV)

30. Oktober 2019 Uwe Gerber Allgemein, Diäten KZV, KZV Berlin, Recht, Vorstand KZV

Bundesversicherungsamt – Rundschreiben vom 12. Juni 2019: Dienstverträge der Vorstandsmitglieder der bundesunmittelbaren Krankenkassen; Zustimmung gem. § 35a Absatz 6a SGB IV; Änderung der allgemeinen Verwaltungsvorschrift durch das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG); Beschluss der 94. Aufsichtsbehördentagung am 8. Mai 2019 Veröffentlichung der überarbeiteten allgemeinen Verwaltungsvorschrift zu § 35a Absatz 6 und Absatz 6a SGB IV […]

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„Der Kampf um das Geld“: Oppositionelle Informationsbeschaffung zur kommenden Vertreterversammlung

23. Oktober 2019 Gerhard Gneist Diäten KZV, IUZB - Leitartikel: Themen für Berlin, KZV Berlin, Vertreterversammlung KZV, Vorstand KZV

An den Vorstandsvorsitzenden der KZV Vertreterversammlung, Herrn Dr. Schleithoff, und an die stellvertretende Vorstandsvorsitzende, Frau Fotiadis-Wentker An den Vorstand der KZV Berlin An den Geschäftsführer der KZV Berlin, Herrn Dr. Uhlich EMail vom 22.10.2019 betreffend: Vorabauskunft zu „TOP 9 – Dienstverträge des Vorstandes“ ((Rückwirkende) Erhöhung der Vorstandsbezüge) zur VV am 25.11.2019 […]

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KZV Berlin: „Der Kampf um das Geld“ für den Vorstand geht weiter – nächste Runde ist am 25.11.2019

18. September 2019 Uwe Gerber Diäten KZV, IUZB - Leitartikel: Themen für Berlin, KZV Berlin, Vertreterversammlung KZV, Vorstand KZV

Am 09. September hatte die Vertreterversammlung aus der Diskussion um den TOP 8 „LSG Urteil“ heraus in geheimer Abstimmung den Beschluss gefasst, die bis dahin unbegründete und nur formal eingelegte Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg beim Bundessozialgericht in Sachen „Übergangsgeld“ (oder wie immer versucht wird es (um)zu […]

.-.-.-.-.-Live-Ticker aus der KZV VV -.-.-.-.-.-.Live-Ticker aus der KZV VV.-.-.-.-.-Live-Ticker aus der KZV VV.-.-.-.-.-

9. September 2019 Uwe Gerber Diäten KZV, KZV Berlin, Vertreterversammlung KZV

Hier für alle Nachteulen und Frühaufsteher ein schneller Kurzbericht der IUZB Fraktion aus der heutigen VV (Tagesordnung): TOP 5: Bericht des Vorstandes Kosten für LSG 61.865,31 Euro – davon ca. 7000.- Euro Gerichtskosten: Beitragsgelder! Stundensätze der Rechtsanwälte sollen nachgereicht werden. TOP 7/2: Antrag der IUZB Resolution „Zahnärzte gegen zentrale Speicherung von Gesundheitsdaten“ […]

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09.09.2019: Einladung zur Vertreterversammlung der KZV Berlin – Jetzt kommt die neue „Extrarente“

22. August 2019 Uwe Gerber Datenschutz und Informationsfreiheit, Diäten KZV, IUZB - Leitartikel: Themen für Berlin, KZV Berlin, Protokolle KZV-VV, Vertreterversammlung KZV

Weiterhin 96.000 €, statt „Übergangsgeld“ jetzt „Aufbau einer zusätzlichen Altersversorgung“ für das ehemalige KZV Berlin-Vorstandsmitglied und dem jetzigen stellvertretenden Vorsitzenden der KZBV, Herrn Dr. Pochhammer. Weiterführend: Unser Verhandlungsbericht vom 11.04.2019: Trotzdem konnte die Klage keinen Erfolg haben, weil die von der Zustimmung ausgenommenen Vertragsklauseln nicht zustimmungs- und genehmigungsfähig gewesen sind, weil 1. die Regelungen […]

Abgeschmettert: Die 700.000 €* Rente für den KZV Vorstand ist gekippt – Die Urteilsbegründung des Landessozialgerichts Berlin- Brandenburg liegt jetzt vor

5. August 2019 Uwe Gerber Diäten KZV, IUZB - Leitartikel: Themen für Berlin, KZV Berlin, Recht

Vorhergehend siehe unter anderem: Bericht zur Verhandlung KZV Berlin gegen Land Berlin in Sachen Vorstands-Alterszusatzversorgung vor dem LSG Berlin-Brandenburg von Uwe Gerber Die 700.000-Euro-Rente* von Dr. Andreas Hessberger *Protokollauszug Streitwert- und Kostenkalkulation:

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DZW: KZV Berlin „Zusätzliche Altersversorgung unwirtschaftlich und damit rechtswidrig“

17. April 2019 Uwe Gerber Diäten KZV, KZV Berlin

DZW, 17.04.2019: KZV Berlin : „Zusätzliche Altersversorgung unwirtschaftlich und damit rechtswidrig“

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Tagesspiegel: Zahnärzte verlieren gegen Senat

12. April 2019 Uwe Gerber Diäten KZV, KZV Berlin, Recht

Tagesspiegel, 12.04.2019: Zahnärzte verlieren gegen Senat

Bericht zur Verhandlung KZV Berlin gegen Land Berlin in Sachen Vorstands-Alterszusatzversorgung vor dem LSG Berlin-Brandenburg

11. April 2019 Uwe Gerber Diäten KZV, IUZB - Leitartikel: Themen für Berlin, KZV Berlin, Recht

Die Klage der KZV Berlin gegen das Land Berlin in Sachen einer Zusatzrente zugunsten des Vorstandsvorsitzenden Herrn Dr. Jörg Meyer, wurde gestern vom Landessozialgericht Berlin-Brandenburg kostenpflichtig abgewiesen. Nach diesem Urteil sollte zu erwarten sein, dass die beiden stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden, Herr Karsten Geist und Herr Dr. Jörg-Peter Husemann, ihre Klagen in gleicher Sache zurücknehmen werden. […]

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KZV Berlin: Die Selbstverwaltung hat schon verloren

9. April 2019 Uwe Gerber Diäten KZV, KZV Berlin, Recht

Tagesspiegel, 09.04.2019: KZV-Vorstand fordert mehr Rente – Senat hält dagegen Der Artikel enthält eine bemerkenswert deutliche Ansage der Gesundheitssenatorin Frau Kolat: Aus Sicht von Gesundheitssenatorin Dilek Kolat (SPD) lag ein solcher Verstoß vor: „Als Rechtsaufsicht achten wir darauf, dass die Gelder der Krankenversicherten rechtmäßig verwendet werden. Dabei sind Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit […]

KZV Berlin: „Die 700.000-Euro-Rente“ wird vor dem LSG Berlin-Brandenburg am 10.04.2019 verhandelt

7. April 2019 Uwe Gerber Diäten KZV, KZV Berlin, Recht

„Die 700.000-Euro-Rente„, so titelten wir vor fast 2 Jahren. Die BZ und die BILD-Zeitung waren schonungslos deutlicher: „Die RAFFZAHNÄRZTE“ und „Zahnarzt-Bosse füllen sich die eigenen Backentaschen“ Der Verhandlungstermin steht jetzt fest: Mittwoch, 10. April 2019 9:30 Uhr neu: 13:30 Uhr KZV Berlin K.d.ö.R. gegen Land Berlin Aktenzeichen: L 7 KA 38/17 KL Landessozialgericht der […]

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