Vertreterversammlung KZV – Seite 2 – IUZB

Update – ABGESAGT! – Einladung zur Vertreterversammlung der KZV Berlin am 30.03.2020

9. März 2020 Redaktion KZV Berlin, Vertreterversammlung KZV

Einladung zur Vertreterversammlung der KZV Berlin Montag, 30. März 2020 19:00 Uhr KZV „Zahnärztehaus“, 10711 Berlin, Georg-Wilhelm-Straße 16 Die Sitzungen der Vertreterversammlung der KZV Berlin sind für Mitglieder der Zahnärztekammer Berlin öffentlich. Tagesordnung TOP 1 Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, Totenehrung TOP 2 Protokoll der VV vom 02.12.2019 TOP 3 Bericht des Vorsitzenden der […]

Einladung zur Vertreterversammlung der KZV Berlin am 02.12.2019

29. November 2019 Redaktion KZV Berlin, Vertreterversammlung KZV

Montag 02. Dezember 2019 19:00 Uhr KZV „Zahnärztehaus“, 10711 Berlin, Georg-Wilhelm-Straße 16 Tagesordnung: TOP 1 Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, Totenehrung TOP 2 Protokoll der VV vom 09.09.2019 Einschub Tagesordnungspunkte 10* und 11 aus der VV am 09.09.2019 TOP 3 Bericht des Vorsitzenden der VV TOP 4 Bericht (e) aus den Ausschüssen TOP 5 Bericht […]

Offener Brief des Sprechers der Fraktion Gesundheit an den Vorsitzenden und die Mitglieder der Vertreterversammlung der KZV Berlin

20. November 2019 Redaktion Diäten KZV, Fraktion Gesundheit, Vertreterversammlung KZV, Vorsitzender, Vorstand KZV

Gerne veröffentlichen wir nachfolgendes Schreiben vom 19.11.2019 von Herrn Peter Scharf, Sprecher der Fraktion Gesundheit: Sehr geehrter Herr Vorstandsvorsitzender Dr. Schleithoff, sehr geehrte Mitglieder*innen der Vertreterversammlung der KZV-Berlin. Ich begrüße die Entscheidung, die Vertreterversammlung am 25.11.2019 abzusagen. Es war mir in der Tat völlig unverständlich, dass schon wieder vorzeitig das leidige Thema dieser endlosen Geschichte des Vorstandes […]

„Der Kampf um das Geld“: Der Vorsitzende hat die Vertreterversammlung am 25.11.2019 abgesagt

18. November 2019 Gerhard Gneist Diäten KZV, IUZB - Leitartikel, KZV Berlin, Vertreterversammlung KZV, Vorsitzender, Vorstand KZV

Bekanntgabe des Vorsitzenden der Vertreterversammlung, Herrn Dr. Schleithoff, vom 18.11.2019: „Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, hiermit sage ich die Vertreterversammlung am 25.11.2019 ab. Der Antrag zu den Dienstverträgen des Vorstandes, TOP 9 aus der VV vom 09.09.2019, wird zurückgezogen. Die Entscheidung der Vertreterversammlung auf Weiterführung der Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Landessozialgerichtes macht die […]

„Der Kampf um das Geld“: IUZB erwartet WEITERHIN Absetzung der VV am 25.11.2019

17. November 2019 Gerhard Gneist Diäten KZV, IUZB - Leitartikel, KZV Berlin, Vertreterversammlung KZV, Vorstand KZV

Heutige Nachricht an den Vorsitzenden der Vertreterversammlung auf seine Nachricht vom 03.11.2019: Sehr geehrter Herr Dr. Schleithoff, vielen Dank für Ihre Erläuterung sowie die heutige Übermittlung der rechtlichen Argumente zur Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesssozialgericht. Ich möchte jedoch nochmals darauf hinweisen, dass die Behandlung des „TOP 9 Dienstverträge des Vorstands“ solange zu vertagen ist, bis […]

„Der Kampf um das Geld“: Der Vorsitzende der Vertreterversammlung benennt die rechtlichen Argumente der Nichtzulassungsbeschwerde

17. November 2019 Gerhard Gneist Diäten KZV, IUZB - Leitartikel, KZV Berlin, Vertreterversammlung KZV, Vorsitzender, Vorstand KZV

Antwort vom 17.11.2019 des Vorsitzenden der Vertreterversammlung an die IUZB auf unsere Offene Anfrage vom 08.11.2019: Sehr geehrter Herr Gneist, nachdem ich in der letzten Woche die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde eingesehen habe, teile ich Ihnen -wie zugesagt- die wesentlichen Gedanken hieraus mit. Nach ausführlicher Darstellung des Ihnen bekannten Dienstvertrages (Anlage des Entwurfes zur Tagesordnung […]

„Der Kampf um das Geld“: IUZB erwartet Absetzung der VV am 25.11.2019

1. November 2019 Gerhard Gneist Diäten KZV, IUZB - Leitartikel, Vertreterversammlung KZV, Vorstand KZV

Ging heute an die Vorsitzenden der Vertreterversammlung: Sehr geehrter Herr Dr. Schleithoff, sehr geehrte Frau Fotiadis-Wentker, angesichts des Beschlusses der Vertreterversammlung vom 09.09.2019, dass die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg beim Bundessozialgericht nicht zurückgenommen werden soll und des eindeutigen Inhalts des Schreibens der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege […]

„Der Kampf um das Geld“: Eindeutiges Schreiben der Senatsverwaltung

1. November 2019 Redaktion Diäten KZV, IUZB - Leitartikel, Vertreterversammlung KZV, Vorstand KZV

Sehr geehrte Damen und Herren, in der VV am 09.09.2019 sind auf Beschluss der VV die Tagesordungspunkte 9, 10 und 11 vertagt worden. Am 17.09.2019 haben wir Sie per E-Mail bzw. per Post darüber informiert, dass diese vertagten Punkte in der zusätzlich anberaumten VV am 25.11.2019 behandelt werden. Im Anhang finden Sie die Einladung […]

„Der Kampf um das Geld“: Oppositionelle Informationsbeschaffung zur kommenden Vertreterversammlung

23. Oktober 2019 Gerhard Gneist Diäten KZV, IUZB - Leitartikel, KZV Berlin, Vertreterversammlung KZV, Vorstand KZV

An den Vorstandsvorsitzenden der KZV Vertreterversammlung, Herrn Dr. Schleithoff, und an die stellvertretende Vorstandsvorsitzende, Frau Fotiadis-Wentker An den Vorstand der KZV Berlin An den Geschäftsführer der KZV Berlin, Herrn Dr. Uhlich EMail vom 22.10.2019 betreffend: Vorabauskunft zu „TOP 9 – Dienstverträge des Vorstandes“ ((Rückwirkende) Erhöhung der Vorstandsbezüge) zur VV am 25.11.2019 […]

KZV Berlin: „Der Kampf um das Geld“ für den Vorstand geht weiter – nächste Runde ist am 25.11.2019

18. September 2019 Redaktion Diäten KZV, IUZB - Leitartikel, KZV Berlin, Vertreterversammlung KZV, Vorstand KZV

Am 09. September hatte die Vertreterversammlung aus der Diskussion um den TOP 8 „LSG Urteil“ heraus in geheimer Abstimmung den Beschluss gefasst, die bis dahin unbegründete und nur formal eingelegte Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg beim Bundessozialgericht in Sachen „Übergangsgeld“ (oder wie immer versucht wird es (um)zu […]

IUZB Antrag einstimmig angenommen: Vertreterversammlung der KZV Berlin erlässt Resolution gegen Telematik-Sanktionen

15. September 2019 Redaktion IUZB - Leitartikel, KZV Berlin, Telematik, Vertreterversammlung KZV

Zahnärzte gegen zentrale Speicherung von Gesundheitsdaten Digitalisierung muss dem Menschen dienen Die Vertragszahnärzte im Land Berlin stehen der Digitalisierung des Gesundheitswesens kritisch gegenüber, soweit dabei Patientendaten zentral gespeichert werden. Die Vertreterversammlung (VV) der KZV Berlin greift die Beschlüsse und die Pressemitteilung der KZV Bayern vom 22. Juli 2019 auf und verabschiedet diese Resolution. Die […]

.-.-.-.-.-Live-Ticker aus der KZV VV -.-.-.-.-.-.Live-Ticker aus der KZV VV.-.-.-.-.-Live-Ticker aus der KZV VV.-.-.-.-.-

9. September 2019 Redaktion Diäten KZV, KZV Berlin, Vertreterversammlung KZV

Hier für alle Nachteulen und Frühaufsteher ein schneller Kurzbericht der IUZB Fraktion aus der heutigen VV (Tagesordnung): TOP 5: Bericht des Vorstandes Kosten für LSG 61.865,31 Euro – davon ca. 7000.- Euro Gerichtskosten: Beitragsgelder! Stundensätze der Rechtsanwälte sollen nachgereicht werden. TOP 7/2: Antrag der IUZB Resolution „Zahnärzte gegen zentrale Speicherung von Gesundheitsdaten“ […]

09.09.2019: Einladung zur Vertreterversammlung der KZV Berlin – Jetzt kommt die neue „Extrarente“

22. August 2019 Redaktion Datenschutz und Informationsfreiheit, Diäten KZV, IUZB - Leitartikel, KZV Berlin, Protokolle KZV-VV, Vertreterversammlung KZV

Weiterhin 96.000 €, statt „Übergangsgeld“ jetzt „Aufbau einer zusätzlichen Altersversorgung“ für das ehemalige KZV Berlin-Vorstandsmitglied und dem jetzigen stellvertretenden Vorsitzenden der KZBV, Herrn Dr. Pochhammer. Weiterführend: Unser Verhandlungsbericht vom 11.04.2019: Trotzdem konnte die Klage keinen Erfolg haben, weil die von der Zustimmung ausgenommenen Vertragsklauseln nicht zustimmungs- und genehmigungsfähig gewesen sind, weil 1. die Regelungen […]

IUZB Resolutionsantrag: „Zahnärzte gegen zentrale Speicherung von Gesundheitsdaten“

6. August 2019 Redaktion IUZB - Leitartikel, KZV Berlin, Telematik, Vertreterversammlung KZV

An Herrn Dr. Heinrich Schleithoff Vorsitzender der Vertreterversammlung der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Berlin K.d.ö.R. Georg-Wilhelm-Straße 16 10711 Berlin Per eMail an: vv-vorsitz@kzv-berlin.de 06. August 2019 Antrag zur Vertreterversammlung am 09. September 2019 Resolution „Zahnärzte gegen zentrale Speicherung von Gesundheitsdaten“ Sehr geehrter Herr Kollege Schleithoff, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, (Droh)schreiben wie dieses […]

Offener Brief an den Vorsitzenden der Vertreterversammlung der KZV Berlin

8. Mai 2019 Redaktion IUZB - Leitartikel, KZV Berlin, Protokolle KZV-VV, Vertreterversammlung KZV, Vorsitzender

Vorbemerkung: Die KZV Berlin hat uns drei Urteile übermittelt, nach denen sich (zwingend?) ergeben soll, dass die „Audioprotokolle“ der Vertreterversammlung nicht mehr 2 Jahre archiviert, sondern künftig nach Genehmigung des schriftlichen Ergebnisprotokolls gelöscht werden müssen (Antrag des Vorsitzenden der Vertreterversammlung vom 01.04.2019): 26.04.2013: Verwaltungsgericht Bayreuth vom 26.04.2013 – 5 K 11.594 21.03.2016: Verwaltungsgericht Berlin […]

Update: Was bezweckt der Vorsitzende der KZV-Vertreterversammlung mit seinem – unbegründeten ! – Antrag auf schnelle Löschung der Audio-Vertreterversammlungsprotokolle?

1. April 2019 Redaktion KZV Berlin, Protokolle KZV-VV, Vertreterversammlung KZV, Vorsitzender

Update: -,-,-,-, Live Ticker aus der Vertreterversammlung vom 01.04.2019 – 23:40 Uhr -,-,-,-,-,- Antrag Schleithoff wurde von ihm zur weiteren Klärung seines Rechtsverständnisses zunächst zurückgezogen. Alexander Klutke / IUZB _________ 21.03.2019 Bisher werden die digitalen Audioprotokolle der Vertreterversammlungen nach der Genehmigung der jeweiligen schriftlichen Ergebnisprotokolle für 2 Jahre archiviert (§ 11 Absatz 1 […]

01.04.2019: Einladung zur Vertreterversammlung der KZV Berlin

14. März 2019 Redaktion KZV Berlin, Vertreterversammlung KZV

Montag, 01. April 2019 19:00 Uhr c.t. Zahnärztehaus – KZV Berlin, Georg-Wilhelm-Straße 16, 10711 Berlin TOP 01 Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, Totenehrung TOP 02 Protokoll der VV vom 19.11.2018 TOP 03 Bericht aus den Prüfgremien (Anlage 1 und 1a) Referent: Herr Koll. Gerlach, Leitender Beratungszahnarzt der Prüfungsstelle und Referent des Vorstandes für […]

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