Mit dem Kopp jegen die Wand

Die vergangenen Wochen haben für den an seinem eigenen Wohlergehen interessierten Kollegen eine Fülle von Erkenntnissen gebracht, die allesamt die ständische Selbstverwaltung der Zahnärzte in Berlin, vor allem aber die KZV betreffen. Und die KZV Berlin erwähnen, heißt Intransparenz und Funktionärswirtschaft assoziieren. Nun, solange sich die Zahnärzte untereinander so behandeln, solange sie es sich mehrheitlich gefallen lassen, ist nur sehr […]

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Ein lupenreiner Demokrat meldet sich zu Wort

oder wie der Kollege A.M.R. seinen Frust über ein unliebsames BSG-Urteil zu kompensieren versucht… Das Bundessozialgericht hat in einem aktuellen Urteil wieder einmal das allgemein be- und anerkannte demokratische Grundprinzip der „Spiegelbildlichkeit“, insbesondere innerhalb berufsständischer Vertretungen, gestärkt. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte schon vor vielen Jahren einen Leitsatz aufgestellt, wonach grundsätzlich jeder parlamentarische Ausschuss ein verkleinertes Abbild des Plenums sein und […]

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BSG erklärt Einhaltung der spiegelbildlichen Ausschussbesetzungen in Selbstverwaltungskörperschaften als eine Pflicht – Teil II

Zu „BSG erklärt Einhaltung der spiegelbildlichen Ausschussbesetzungen in Selbstverwaltungskörperschaften als eine Pflicht„, liegt jetzt der Urteilstext zu B 6 KA 4/14 vom 11.02.2015 vor. Die Ausschüsse in den Selbstverwaltungskörperschaften sind spiegelbildlich zu besetzten. Ist dies nicht möglich, so „ist ein Ausgleich unter Gewichtung und Berücksichtigung der widerstreitenden Interessen herbeizuführen…“. Die wesentlichen Sätze und Passagen zum Thema Spiegekbildlichkeit lauten auszugsweise: 27. […]

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Oh je, man versteht ihn

Was ist passiert? Eine Kolumne des Großen Vorsitzenden Kollegen Dr. Kopp im Zentralorgan des Berliner Verbandes ohne gequälte Wortkreationen und kunstvoll verschwurbelten Satzbau? Folgten bisherige Auslassungen des Großen Vorsitzenden dem Grundsatz, wonach es nicht ausreiche, sich keine Gedanken zu machen, man müsse auch unfähig sein, sie auszudrücken, folgt nun ein Quantensprung, fast schon ein Paradigmenwechsel: Man kann es lesen und […]

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Der Kasper kommt …… (gähn)

Die rational kaum nachvollziehbaren Tiraden des Herrn Dr. Kopp, Vorstandsvorsitzender des Berliner Verbandes, sind schon Legende. Das Internet sorgt dafür, dass das Verbandsmitglied nicht nur in Berlin selbst, sondern im gesamten deutschsprachigen Raum damit rechnen muß, auf diesen Verbal-Flitzer angesprochen zu werden. Der krampfhafte Versuch originell zu sein, mühsam aus der Pubertät hinübergerettet, führt dazu, daß diese Tiraden immer ermüdender […]

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Herr Dr. Meyer beschreibt genau das Problem – es geht um die Beendigung von Buddelkastendemokratie

Herr Dr. Jörg Meyer hat bei uns gestern freundlicherweise einen Kommentar veröffentlicht, welchen ich sehr gerne aufgreifen und beantworten möchte: Sehr geehrter Herr Gerber, im Haushaltsausschuss der KZV Berlin sind zwei der fünf Mitglieder von Union 2012 und Fraktion Gesundheit. Mit den Kollegen Andreas Hessberger (Union 2012) und Winnetou Kampmann (Fraktion Gesundheit) arbeiten zwei ausgesprochen engagierte Mitglieder der Opposition in […]

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„Im Bundestag geht es eben anders – erheblich demokratischer – zu als in den Standesvertretungen … „

… schrieb mir gerade eben ein Leser. Falls es im Deutschen Bundestag zu einer „Großen Koalition“ kommen wird, und danach sieht es ja aus, falls der SPD-Parteikonvent am kommenden Sonntag und die später stattfindende Befragung der 470.000 SPD-Mitglieder (5.) nichts anderes ergibt, wird es dort nur noch eine „Mini-Opposition“ geben.  Denn von den 631 Sitzen entfallen nur 64 an DIE […]

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„AUSSAGEVERWEIGERUNG“

Fachaufsicht der Senatsverwaltung für Gesundheit über Selbstverwaltungskörperschaften Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 17 / 11 280 (Fundstelle IUZB) Kleine Anfrage des Abgeordneten Simon Kowalewski (PIRATEN) vom 27. November 2012 und Antwort   Keine Antwort ist auch eine Antwort … sagt der Volksmund, und hat da gar nicht so Unrecht. Die Antwort der Senatsverwaltung gegenüber der Kleinen Anfrage der Piraten ist in […]

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Abgeordnetenhaus: Fachaufsicht der Senatsverwaltung für Gesundheit über Selbstverwaltungskörperschaften

Drucksache 17 / 11 280 Kleine Anfrage des Abgeordneten Simon Kowalewski (PIRATEN) vom 27. November 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. November 2012) und Antwort Fachaufsicht der Senatsverwaltung für Gesundheit über Selbstverwaltungskörperschaften   Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele und welche Maßnahmen hat die für Gesundheit zuständige Senatsverwaltung seit 2010 […]

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Einzug der Filibuster und Einflüsterer ? Soviel Selbstkritik macht stutzig

Einzug der Filibuster und Einflüsterer ? Soviel Selbstkritik macht stutzig AMR (hier wohl für Aggressiv-Melancholische Rückzugsgefechte) hat wieder einmal zugeschlagen. Mit einer Kehrtwendung. Anders kann man die offenbar selbstkritisch gemeinte Überschrift nicht verstehen. Dass zwei Stunden über Änderungsanträge der Opposition für die jeweiligen fehlerhaften Sitzungsprotokolle diskutiert wurde, lag nicht an den berechtigten Änderungsanträgen, sondern an den polemisch-dreist bis dümmlichen Gegenreden. […]

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