„Der Senat erachtet die zahnärztliche Versorgung von Menschen mit schweren Behinderungen in Berlin für nicht ausreichend.“ Kleine Anfrage – Drucksache 17/11249 der Abgeordneten Jasenka Villbrandt (GRÜNE) vom 21. November 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. November 2012) und Antwort Zahnärztliche Versorgung von Menschen mit Behinderung Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre […]
» WeiterlesenFachaufsicht der Senatsverwaltung für Gesundheit über Selbstverwaltungskörperschaften Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 17 / 11 280 (Fundstelle IUZB) Kleine Anfrage des Abgeordneten Simon Kowalewski (PIRATEN) vom 27. November 2012 und Antwort Keine Antwort ist auch eine Antwort … sagt der Volksmund, und hat da gar nicht so Unrecht. Die Antwort der Senatsverwaltung gegenüber der […]
» WeiterlesenDrucksache 17 / 11 280 Kleine Anfrage des Abgeordneten Simon Kowalewski (PIRATEN) vom 27. November 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. November 2012) und Antwort Fachaufsicht der Senatsverwaltung für Gesundheit über Selbstverwaltungskörperschaften Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele und welche Maßnahmen hat die […]
» WeiterlesenAuch die KZV Berlin muss die gesetzlichen Verjährungsfristen beachten beziehungsweise, wenn die Hemmung eintreten soll, die Mitglieder umfassend und zeitnah über die Gründe und die voraussichtliche Dauer des Zuwartens informieren. Nachdem die KZV Berlin in einer diesbezüglichen Fage vor dem Sozialgericht (SG) und vor dem Landessozialgericht (LSG) scheiterte, unterlag sie am 12.12.2012 auch vor […]
» WeiterlesenLiebe Kolleginnen und Kollegen, Entweder: Seit 2008 schützen KZV Berlin und ZÄK Berlin erfolgreich die Berliner Zahnärzteschaft vor einem („…in fataler Weise an die heimlichen kick-back Zahlungen der Firma Globudent erinnernd…“) weiteren Skandal. Oder: Seit 2008 verhindern KZV Berlin und ZÄK Berlin erfolgreich einen möglichen Ertragszuwachs von mehreren Millionen € pro Jahr für die […]
» WeiterlesenSehr geehrter Herr Kollege Dr. Meyer, uns liegt das schriftliche Manuskript Ihrer Persönlichen Erklärung als Anlage zum Protokoll vom 12.12.2011 vor und wir sind angesichts ihres Inhalts betroffen. Wir stellen fest, Sie fühlen sich zutiefst verletzt und ungerecht behandelt. Sie haben seinerzeit mit der Praxis des Kollegen Prickler auch die Leitung des Notdienstes übernommen […]
» WeiterlesenGegendarstellung I In der Ausgabe Nummer 4/2012 der Berliner Zahnärztezeitung unter der Überschrift „Hunde wollt Ihr ewig zahlen? oder das Zins-Transferleistungs-Szenario einer Klagegemeinschaft“ ein Artikel veröffentlicht in dem die Initiative Unabhängige Zahnärzte Berlin e.V. (IUZB) und Herr Gerhard Gneist erwähnt werden. In dem Artikel heißt es: „Gegen diese Zinsbelastung wurde jetzt durch das IUZB […]
» WeiterlesenEs ging einmal mehr um das Strafermittlungsverfahren gegen die beiden Vorstandsmitglieder der KZV Dres. Pochhammer und Husemann, seinerzeit von der Staatsanwaltschaft mangels Tatverdachts eingestellt, und um den Bericht des Landeskriminalamtes zur Schadenshöhe. Nachdem die Herren Vorstände der KZV Berlin eine einstweilige Verfügung gegen die IUZB erwirkt hatten – ohne mündliche Verhandlung wegen der Eile […]
» WeiterlesenDer Disput zwischen der Senatsverwaltung für Gesundheit und der Kassenzahnärztlichen Vereinigung (KZV) Berlin über die Erstattung von Anwaltshonoraren in Höhe von rund 77.000 Euro an zwei Vorstandsmitglieder der KZV Berlin scheint beigelegt. Die Behörde unter Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU), die als zuständige Rechtsaufsicht zunächst von den beiden KZV-Vorständen Jörg-Peter Husemann und Karl-Georg Pochhammer die […]
» WeiterlesenLieber Kollege Kopp, es ist mal wieder so weit! Sie, werter Kollege, haben in Ihrem Verbandsblättchen, der Berliner Zahnärzte Zeitung (Nr. 4 2012), ein Editorial veröffentlicht („Zur Metaphorik der Opposition„), dass Ihnen zu aller Ehre gereicht. In dem Anfangs- und Endteil Ihres Artikels behalten Sie die Ihnen seit Jahren eigene Klassenkampf-Rhetorik bei, in […]
» WeiterlesenNun hat AMR (vielleicht: Allerhöchstens Mittelalterliches Rechtsverständnis ?) tatsächlich herausgefunden, dass wir uns sogar auch mit seinen Stellungnahmen auseinandersetzen – in der dem Niveau angemessenen Ernsthaftigkeit. Und er fühlt sich offenbar dadurch geschmeichelt. Nun, dieses kostengünstige Vergnügen kann fortgesetzt werden. Seine aufschlußreichen Worte zum rechtswidrigen Beschluß der Vertreterversammlung der KZV Berlin, den Klägern die […]
» WeiterlesenKZV-Vorstand findet Rechnungsprüfungsbericht gut Der neu zusammengesetzte Rechnungsprüfungsausschuß hat seinen Bericht für das Jahr 2009 abgeliefert – der Vorstand dankt ihm und gibt keinen weiteren Kommentar ab. Man könnte also zur Tagesordnung übergehen und sich nicht weiter mit diesem Bericht als „Wunschkonzert“ abgeben. Die Mehrheit in der Vertreterversammlung hat sich unter Verstoß gegen alle […]
» WeiterlesenEinzug der Filibuster und Einflüsterer ? Soviel Selbstkritik macht stutzig AMR (hier wohl für Aggressiv-Melancholische Rückzugsgefechte) hat wieder einmal zugeschlagen. Mit einer Kehrtwendung. Anders kann man die offenbar selbstkritisch gemeinte Überschrift nicht verstehen. Dass zwei Stunden über Änderungsanträge der Opposition für die jeweiligen fehlerhaften Sitzungsprotokolle diskutiert wurde, lag nicht an den berechtigten Änderungsanträgen, sondern […]
» WeiterlesenSenatsverwaltung für Gesundheit und Soziales – Herrn Senator Mario Czaja persönlich – Oranienstraße 106 10969 Berlin Berlin, 27. März 2012 Sehr geehrter Herr Senator Czaja, heute wenden wir uns in einem offenen Brief an Sie persönlich, weil Sie im Zusammenhang mit der Zahlung von sog. Übergangsgeldern bei der KV Berlin durch Ihr persönliches […]
» Weiterlesenfinden Sie einen neuen Beitrag von Jürgen Pischel auf der Seite von ZWP: Ein unmoralisches Ansinnen? 77.000 Euro Anwaltskosten-Erstattung für KZV-Chefs im Zwielicht – lesen
» WeiterlesenDas Landessozialgericht für Berlin und Brandenburg hat immer wieder einmal – wenn auch seltener – mit unserer Kassenzahnärztlichen Vereinigung Berlin zu tun. So war es auch am 14.3.12, als neben einigen ebenfalls hochinteressanten Fällen zwei Disziplinarverfahren ihr Ende fanden, die im Zusammenhang mit dem Globudent-Skandal vom Vorstand ausgelöst worden waren. Delikat wurde das auch […]
» WeiterlesenIn den Jahren 2001 und 2002 hatte die Interessengemeinschaft Zahnärzte Berlins (IZB) im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes erreicht, dass die Honorareinbehalte der Jahre 1997 bis 1999 an die von uns vertretenen Zahnärzte zurückgezahlt werden mussten. Laut Auskunft der KZV Berlin belief sich deren Gesamtbelastung auf rund 19 Mio. €. Dieses Geld stand der KZV […]
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