KZV Berlin – Seite 11 – IUZB

BSG erklärt Einhaltung der spiegelbildlichen Ausschussbesetzungen in Selbstverwaltungskörperschaften als eine Pflicht – Teil II

12. Juli 2015 Redaktion BSG, Spiegelbildlichkeit, Spiegelbildlichkeit KZV, Spiegelbildlichkeit VZB, Spiegelbildlichkeit ZÄK

Zu „BSG erklärt Einhaltung der spiegelbildlichen Ausschussbesetzungen in Selbstverwaltungskörperschaften als eine Pflicht„, liegt jetzt der Urteilstext (neuer Link) zu B 6 KA 4/14 vom 11.02.2015 vor. Die Ausschüsse in den Selbstverwaltungskörperschaften sind spiegelbildlich zu besetzten. Ist dies nicht möglich, so „ist ein Ausgleich unter Gewichtung und Berücksichtigung der widerstreitenden Interessen herbeizuführen…“. Die wesentlichen Sätze […]

apoBank: Dr. Pochhammer in den Aufsichtsrat wiedergewählt / AR-Vergütung erhöht

28. Juni 2015 Redaktion apoBank, KZV Berlin

Vertreterversammlung der Deutsche Apotheker- und Ärztebank eG am 19. Juni 2015 in Düsseldorf, Beschlussprotokoll: TOP 9, Wahlen zum Aufsichtsrat: Die Herren: Dr. med. dent. Karl-Georg Pochhammer, stellvertretender Vorsitzender des Vorstandes der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Berlin Apotheker Friedemann Schmidt, Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) werden wiedergewählt. Dr. med. Torsten Hemker, Vorsitzender des Verwaltungsausschusses des Versorgungswerks […]

Gericht bestätigt die Satzung: Wenn die Mehrheit in einer Vertreterversammlung es will, ist der RPA ein zahnloser Tiger

24. Juni 2015 Redaktion KZV Berlin, Rechnungsprüfung, Recht

Über die bereits am 28. Juni 2009 von den damaligen drei Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses der KZV Berlin beim Sozialgericht Berlin eingereichte Klage (die per Gerichtsbescheid vom 03. April 2012 abgewiesen wurde), hat nunmehr das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg am 17. Juni 2015 entschieden und in der Berufungsverhandlung die Klage als unbegründet zurückgewiesen. Wesentlicher Hintergrund der Klage […]

Abgeordnetenhaus: Wortprotokoll „Situation der zahnmedizinischen Versorgung in Berlin“ des Gesundheitsausschuss

8. April 2015 Redaktion AGH - Abgeordnetenhaus, DAZ, KZV Berlin, Zahnmedizin/ische Versorgung

Berliner Abgeordnetenhaus Öffentliche Sitzung Ausschuss für Gesundheit und Soziales Wortprotokoll 53. Sitzung 23. Februar 2015 Beginn: 12.04 Uhr, Schluss: 14.17 Uhr Vorsitz: Dr. Wolfgang Albers (LINKE) Punkt 3 der Tagesordnung Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs – Situation der zahnmedizinischen Versorgung in Berlin (auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion […]

20.04.2015: Einladung 19. Vertreterversammlung der KZV Berlin

7. April 2015 Redaktion Vertreterversammlung KZV

Montag, 20. April 2015 19:00 Uhr c.t. ABBA Hotel, Lietzenburger Str. 89, 10719 Berlin Es stehen Parkplätze in der Tiefgarage mit direktem Hotelzugang zur Verfügung. Der Preis pro Stellplatz beträgt EUR 2,00 pro Stunde. § 6 (5) der Satzung der KZV Berlin: Die Sitzungen der VV sind für Mitglieder der Zahnärztekammer Berlin öffentlich, soweit […]

KZV: Protokolle Vertreterversammlungen

17. März 2015 Redaktion Protokolle KZV-VV

Selbstverwaltung kommt nicht von selbst In den Delegierten-/Vertreterversammlungen und in den anderen Organen und Gremien unserer Selbstverwaltungskörperschaften findet nicht nur „Verwaltungshandeln“ statt, sondern dort wird im Rahmen der Selbstverwaltung auch Berufspolitik gestaltet und ausgeübt. Alle Wahllisten haben damit zu kämpfen, dass sich leider zu wenig Kolleginnen und Kollegen für die Geschehnisse in unseren Körperschaften […]

Oh je, man versteht ihn

18. November 2014 Gerhard Gneist Spiegelbildlichkeit KZV, VdZuZvB

Was ist passiert? Eine Kolumne des Großen Vorsitzenden Kollegen Dr. Kopp im Zentralorgan des Berliner Verbandes ohne gequälte Wortkreationen und kunstvoll verschwurbelten Satzbau? Folgten bisherige Auslassungen des Großen Vorsitzenden dem Grundsatz, wonach es nicht ausreiche, sich keine Gedanken zu machen, man müsse auch unfähig sein, sie auszudrücken, folgt nun ein Quantensprung, fast schon ein […]

Der Kasper kommt …… (gähn)

30. Oktober 2014 Gerhard Gneist KZV Berlin, Spiegelbildlichkeit KZV, VdZuZvB

Die rational kaum nachvollziehbaren Tiraden des Herrn Dr. Kopp, Vorstandsvorsitzender des Berliner Verbandes, sind schon Legende. Das Internet sorgt dafür, dass das Verbandsmitglied nicht nur in Berlin selbst, sondern im gesamten deutschsprachigen Raum damit rechnen muß, auf diesen Verbal-Flitzer angesprochen zu werden. Der krampfhafte Versuch originell zu sein, mühsam aus der Pubertät hinübergerettet, führt […]

DAZ Beschwerde erfolgreich: Presserat missbilligt HÖRZU-Berichterstattung

7. Oktober 2014 Redaktion DAZ, KZV Berlin

Presserat erkennt auf Sorgfaltspflichtverletzung der HÖRZU-Redaktion Beschwerde des DAZ war erfolgreich Troisdorf, den 06. Oktober 2014 – Der Deutsche Arbeitskreis für Zahnheilkunde (DAZ), ein zahnärztlicher Berufsverband, sah sich zusammen mit einigen ebenfalls betroffenen Einzelpersonen einer verzerrenden Berichterstattung über seine Positionen durch die HÖRZU ausgesetzt. Es wurden Interviews vorgetäuscht und aus einen Buch entnommene Zitate […]

13.10.2014: Einladung KZV Vertreterversammlung

30. September 2014 Redaktion BSG, Vertreterversammlung KZV

Montag, 13. Oktober 2014 19:00 Uhr c.t. Zahnärztehaus – KZV Berlin, Georg-Wilhelm-Str. 16, 10711 Berlin § 6 der Satzung der KZV Berlin: Die Sitzungen der VV sind für Zahnärzte öffentlich, soweit sie sich nicht mit personellen Angelegenheiten oder Grundstücksgeschäften befassen. Über die Anwesenheit anderer Personen entscheidet der Vorsitzende bzw. sein Stellvertreter im Einzelfall. Die […]

Zweckentfremdung eines Mitteilungsblattes – oder wie ein schlechter HÖRZU-Artikel genutzt werden kann, um den DAZ zu diffamieren und bestehende Probleme weiter zu verschweigen

2. September 2014 Redaktion DAZ, KZV Berlin, Neutralitätspflicht KZV, VdZuZvB

Im Mitteilungsblatt der Berliner Zahnärzte MBZ 07-08/2014 heißt es auf S. 20: „Der Bericht „Skandalakte Zahnarzt – kein anderer Mediziner bittet seine Patienten so systematisch zur Kasse “ in der Hörzu vom 23.05.2014 schlug große Wellen. Zuvor vom Deutschen Arbeitskreis für Zahnheilkunde (DAZ) herausgegebene Pressemitteilungen wurden in diesem Bericht zitiert. Über das gesamte Verhalten […]

Schummler unter sich

1. August 2014 Redaktion KZV Berlin, Nachtnofalldienstskandal

zum 60. Geburtstag des Kollegen Dr. Karl-Georg Pochhammer Da schreibt unser aller KZV-Vorstandsvorsitzender Kollege Dr. Husemann einen Geburtstagsgruß für seinen langjährigen Vize zum 60. und dann das*. Sieht man die Überschrift und den Verfasser, dann schavant einem nichts Gutes. Wenn ein Schulhofrüpel einen Aufsatz schreibt….. Da kommen dann erst einmal die Daten aus dem […]

Vorsicht: Friendly Fire !

4. Juli 2014 Redaktion DAZ, KZV Berlin, Neutralitätspflicht KZV

Leider wieder einmal! Die Pressestelle der KZV berichtet in der aktuellen MBZ auf Seite 21 aus der letzten Vertreterversammlung: Hörzu-Artikel Der Bericht „ Skandalakte Zahnarzt – kein anderer Mediziner bittet seine Patienten so systematisch zur Kasse “ in der Hörzu vom 23.05.2014 schlug große Wellen. Zuvor vom Deutschen Arbeitskreis für Zahnheilkunde (DAZ) herausgegebene Pressemitteilungen […]

KZV Berlin: Ein Kommentar zur den Rechnungsprüfungsberichten 2004 und 2012

25. Juni 2014 Gerhard Gneist KZV Berlin, Rechnungsprüfung

Begrüßenswert ist nach der Darstellung im Rechnungsprüfungsbericht für das Jahr 2004, dass insgesamt über Elftausend Euro zu viel geleisteter Zahlungen zurückgeflossen sind. Allerdings sollte man den Grad dieser positiven Entwicklung schon darstellen, durch einen Hinweis auf das im Rahmen des Ermittlungsverfahrens von sachkundiger Hand vorsichtig ermittelte „Optimierungspotential“ von bis zu 65 Tausend Euro, welches […]

KZV Berlin: Vertreterversammlung entlastet Vorstand jetzt auch (noch) für das Jahr 2004

24. Juni 2014 Redaktion Rechnungsprüfung, Vertreterversammlung KZV

Am 23. Juni 2014 hat die Vertreterversammlung der KZV Berlin unter dem Tagesordnungspunkt 9 mit 23:12 Stimmen dem Vorstand der KZV für das Rechnungsprüfungsjahr 2004 die Entlastung erteilt. Zuvor hatte der Vertreter und unser IUZB Vorstandsmitglied Alexander Klutke folgenden Antrag gestellt: Antrag: Verbunden mit der Auflage, dass die im Prüfbericht der KZBV für das […]

KZV-Berlin: Live-Ticker aus der Vertreterversammlung

23. Juni 2014 Redaktion KZV Berlin, Rechnungsprüfung, Vertreterversammlung KZV

Live-Ticker aus der Vertreterversammlung vom 23. Juni 2014: TOP 9 – Bericht des Rechnungsprüfungausschusses für das Rechnungsjahr 2004: Vorstand nach heftiger Diskussion, bei geheimer Abstimmung mit 23:12 Stimmen entlastet. . TOP 10 – Entlastung des Vorstandes für das Rechnungsjahr 2012: Ja: 23 Nein: 8 Enthaltungen: 4 .

BSG: Urteil in Sachen Selektivverträge – Kompetenzklärung K(Z)V Vorstand versus Vertreterversammlung

23. Juni 2014 Redaktion BSG, Selektivverträge

Bundessozialgericht Terminvorschau für 30.10.2014: KZÄV Baden-Württemberg ./. Land Baden-Württemberg Die klagende KZÄV begehrt vom beklagten Land die Erteilung einer aufsichtsbehördlichen Genehmigung für eine Satzungsänderung, mit der bestimmt werden soll, dass der Abschluss von Einzelverträgen nach § 73c Abs 3 SGB V durch den Vorstand von der Vertreterversammlung zu genehmigen ist. Das hat das beklagte […]

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