Radtke: „klar und bekannt“

Antwortschreiben von Herrn Dr. Marius Radtke zu: „Die AfD in unserem Berufsstand“ Der Verband der Zahnärzte von Berlin hat das an ihn bzw. an Herrn Dr. Jörg-Peter Husemann (stellv. Vorstandsvorsitzender KZV Berlin) gerichtete Antwortschreiben über seine Webseite ins Internet gestellt. Wir bitten um inhaltliche Kenntnisnahme von Herrn Dr. Radtkes Antwort: Verband der Zahnärzte von Berlin: […]

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Einladung zur Vertreterversammlung der KZV Berlin am 02.12.2019

Montag 02. Dezember 2019 19:00 Uhr KZV „Zahnärztehaus“, 10711 Berlin, Georg-Wilhelm-Straße 16 Tagesordnung: TOP 1 Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, Totenehrung TOP 2 Protokoll der VV vom 09.09.2019 Einschub Tagesordnungspunkte 10* und 11 aus der VV am 09.09.2019 TOP 3 Bericht des Vorsitzenden der VV TOP 4 Bericht (e) aus den Ausschüssen TOP 5 Bericht […]

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Offener Brief des Sprechers der Fraktion Gesundheit an den Vorsitzenden und die Mitglieder der Vertreterversammlung der KZV Berlin

Gerne veröffentlichen wir nachfolgendes Schreiben vom 19.11.2019 von Herrn Peter Scharf, Sprecher der Fraktion Gesundheit: Sehr geehrter Herr Vorstandsvorsitzender Dr. Schleithoff,  sehr geehrte Mitglieder*innen der Vertreterversammlung der KZV-Berlin. Ich begrüße die Entscheidung, die Vertreterversammlung am 25.11.2019 abzusagen. Es war mir in der Tat völlig unverständlich, dass schon wieder vorzeitig das leidige Thema dieser endlosen Geschichte des Vorstandes […]

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„Der Kampf um das Geld“: Der Vorsitzende hat die Vertreterversammlung am 25.11.2019 abgesagt

Bekanntgabe des Vorsitzenden der Vertreterversammlung, Herrn Dr. Schleithoff, vom 18.11.2019: „Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, hiermit sage ich die Vertreterversammlung am 25.11.2019 ab. Der Antrag zu den Dienstverträgen des Vorstandes, TOP 9  aus der VV vom 09.09.2019, wird zurückgezogen. Die Entscheidung der Vertreterversammlung auf Weiterführung der Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Landessozialgerichtes macht die […]

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„Der Kampf um das Geld“: IUZB erwartet WEITERHIN Absetzung der VV am 25.11.2019

Heutige Nachricht an den Vorsitzenden der Vertreterversammlung auf seine Nachricht vom 03.11.2019:   Sehr geehrter Herr Dr. Schleithoff, vielen Dank für Ihre Erläuterung sowie die heutige Übermittlung der rechtlichen Argumente zur Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesssozialgericht. Ich möchte jedoch nochmals darauf hinweisen, dass die Behandlung des „TOP 9 Dienstverträge des Vorstands“ solange zu vertagen ist, bis […]

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„Der Kampf um das Geld“: Der Vorsitzende der Vertreterversammlung benennt die rechtlichen Argumente der Nichtzulassungsbeschwerde

Antwort vom 17.11.2019 des Vorsitzenden der Vertreterversammlung an die IUZB auf unsere Offene Anfrage vom 08.11.2019: Sehr geehrter Herr Gneist, nachdem ich in der letzten Woche die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde eingesehen habe, teile ich Ihnen -wie zugesagt- die wesentlichen Gedanken hieraus mit. Nach ausführlicher Darstellung des Ihnen bekannten Dienstvertrages (Anlage des Entwurfes zur Tagesordnung […]

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„Der Kampf um das Geld“: IUZB erwartet Absetzung der VV am 25.11.2019

Ging heute an die Vorsitzenden der Vertreterversammlung: Sehr geehrter Herr Dr. Schleithoff, sehr geehrte Frau Fotiadis-Wentker, angesichts des Beschlusses der Vertreterversammlung vom 09.09.2019, dass die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg beim Bundessozialgericht nicht zurückgenommen werden soll und des eindeutigen Inhalts des Schreibens der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege […]

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„Der Kampf um das Geld“: Eindeutiges Schreiben der Senatsverwaltung

Sehr geehrte Damen und Herren, in der VV am 09.09.2019 sind auf Beschluss der VV die Tagesordungspunkte 9, 10 und 11 vertagt worden. Am 17.09.2019 haben wir Sie per E-Mail bzw. per Post darüber informiert, dass diese vertagten Punkte in der zusätzlich anberaumten VV am 25.11.2019 behandelt werden. Im Anhang finden Sie die Einladung […]

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Bundesversicherungsamt: Betriebliche Altersvorsorge für Vorstände der bundesunmittelbaren Krankenkassen (Überarbeitete Verwaltungsvorschrift zu § 35a Absatz 6 und Absatz 6a SGB IV)

Bundesversicherungsamt – Rundschreiben vom 12. Juni 2019: Dienstverträge der Vorstandsmitglieder der bundesunmittelbaren Krankenkassen; Zustimmung gem. § 35a Absatz 6a SGB IV; Änderung der allgemeinen Verwaltungsvorschrift durch das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG); Beschluss der 94. Aufsichtsbehördentagung am 8. Mai 2019 Veröffentlichung der überarbeiteten allgemeinen Verwaltungsvorschrift zu § 35a Absatz 6 und Absatz 6a SGB IV […]

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„Der Kampf um das Geld“: Oppositionelle Informationsbeschaffung zur kommenden Vertreterversammlung

  An den Vorstandsvorsitzenden der KZV Vertreterversammlung, Herrn Dr. Schleithoff, und an die stellvertretende Vorstandsvorsitzende, Frau Fotiadis-Wentker An den Vorstand der KZV Berlin An den Geschäftsführer der KZV Berlin, Herrn Dr. Uhlich   EMail vom 22.10.2019 betreffend: Vorabauskunft zu „TOP 9 – Dienstverträge des Vorstandes“ ((Rückwirkende) Erhöhung der Vorstandsbezüge) zur VV am 25.11.2019   […]

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Weckruf: „Die AfD in unserem Berufsstand“

Die AfD in unserem Berufsstand Erst kürzlich wurde bei einem Bürgerdialog mit Angela Merkel von einem AfD-Politiker unterstellt, die Kanzlerin habe Deutschland in eine Diktatur geführt. Als AfDler könne man seine Meinung nicht frei sagen. Frau Merkel stellte dazu fest, er säße doch hier in Reihe eins und sei mit seiner Frage nicht gefährdet. […]

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OFFENER BRIEF: Warum erst jetzt, Herr Dr. Husemann?

Herrn Dr. Jörg-Peter Husemann Stellvertretender Vorsitzender der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Berlin K.d.ö.R. Georg-Wilhelm-Straße 16 10711 Berlin . OFFERNER BRIEF zu Ihrem Artikel in der BZZ: „Die AfD in unserem Berufsstand“ . . Sehr geehrter Herr Kollege Dr. Husemann, warum erst jetzt? In der aktuellen Ausgabe Ihrer Verbandszeitung berichten Sie über: „Die AfD in unserem Berufsstand“. […]

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Cookie-Urteil stärkt digitale Privatsphäre

EuGH-Urteil: Voreingestellte Einverständniserklärung zu Cookies mit EU-Recht nicht vereinbar Einsatz von Tracking-Cookies nur mit aktiver und gesonderter Einwilligung der Betroffenen. Widerspruchslösung reicht nicht aus. Bundesregierung muss sich für eine zügige Verabschiedung der ePrivacy-Verordnung und ein hohes Schutzniveau einsetzen. Möchte ein Unternehmen auf einer Webseite Cookies zur plattformübergreifenden Auswertung des Surf- und Nutzungsverhaltens seiner Kundinnen […]

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KZV Berlin: „Der Kampf um das Geld“ für den Vorstand geht weiter – nächste Runde ist am 25.11.2019

Am 09. September hatte die Vertreterversammlung aus der Diskussion um den TOP 8 „LSG Urteil“ heraus in geheimer Abstimmung den Beschluss gefasst, die bis dahin unbegründete und nur formal eingelegte Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg beim Bundessozialgericht in Sachen „Übergangsgeld“ (oder wie immer versucht wird es (um)zu […]

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Vertreterversammlung der KZV Berlin erlässt Resolution gegen Telematik-Sanktionen

Zahnärzte gegen zentrale Speicherung von Gesundheitsdaten Digitalisierung muss dem Menschen dienen Die Vertragszahnärzte im Land Berlin stehen der Digitalisierung des Gesundheitswesens kritisch gegenüber, soweit dabei Patientendaten zentral gespeichert werden. Die Vertreterversammlung (VV) der KZV Berlin greift die Beschlüsse und die Pressemitteilung der KZV Bayern vom 22. Juli 2019 auf und verabschiedet diese Resolution. Die […]

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.-.-.-.-.-Live-Ticker aus der KZV VV -.-.-.-.-.-.Live-Ticker aus der KZV VV.-.-.-.-.-Live-Ticker aus der KZV VV.-.-.-.-.-

Hier für alle Nachteulen und Frühaufsteher ein schneller Kurzbericht der IUZB Fraktion aus der heutigen VV (Tagesordnung):   TOP 5: Bericht des Vorstandes Kosten für LSG 61.865,31 Euro – davon ca. 7000.- Euro Gerichtskosten: Beitragsgelder! Stundensätze der Rechtsanwälte sollen nachgereicht werden.   TOP 7/2: Antrag der IUZB Resolution „Zahnärzte gegen zentrale Speicherung von Gesundheitsdaten“ […]

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09.09.2019: Einladung zur Vertreterversammlung der KZV Berlin – Jetzt kommt die neue „Extrarente“

Weiterhin 96.000 €, statt „Übergangsgeld“ jetzt „Aufbau einer zusätzlichen Altersversorgung“ für das ehemalige KZV Berlin-Vorstandsmitglied und dem jetzigen stellvertretenden Vorsitzenden der KZBV, Herrn Dr. Pochhammer. Weiterführend: Unser Verhandlungsbericht vom 11.04.2019: Trotzdem konnte die Klage keinen Erfolg haben, weil die von der Zustimmung ausgenommenen Vertragsklauseln nicht zustimmungs- und genehmigungsfähig gewesen sind, weil 1. die Regelungen […]

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IUZB Resolutionsantrag: „Zahnärzte gegen zentrale Speicherung von Gesundheitsdaten“

An Herrn Dr. Heinrich Schleithoff Vorsitzender der Vertreterversammlung der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Berlin K.d.ö.R. Georg-Wilhelm-Straße 16 10711 Berlin Per eMail an: vv-vorsitz@kzv-berlin.de   06. August 2019   Antrag zur Vertreterversammlung am 09. September 2019 Resolution „Zahnärzte gegen zentrale Speicherung von Gesundheitsdaten“   Sehr geehrter Herr Kollege Schleithoff, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, (Droh)schreiben wie dieses […]

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Abgeschmettert: Die 700.000 €* Rente für den KZV Vorstand ist gekippt – Die Urteilsbegründung des Landessozialgerichts Berlin- Brandenburg liegt jetzt vor

Vorhergehend siehe unter anderem: Bericht zur Verhandlung KZV Berlin gegen Land Berlin in Sachen Vorstands-Alterszusatzversorgung vor dem LSG Berlin-Brandenburg von Uwe Gerber Die 700.000-Euro-Rente* von Dr. Andreas Hessberger   *Protokollauszug Streitwert- und Kostenkalkulation:

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