„Sie untergraben die Grundlagen der Nation. Wenn meine Freiheit die der anderen bedroht, dann werde ich unverantwortlich. Ein Unverantwortlicher ist kein Bürger mehr.“ Berichtet die FAZ ausführlich. Beigefügt sind auch zwei Grafiken: Covid-19 Neuinfektionen und Todesfälle, mit Datenherkunftsverweis auf das Johns Hopkins Coronavirus Resource Center.
» WeiterlesenJahresrückblick 2022 – mit Drosten, Ruthe, Kuhnke und Lange | Bosetti will reden! YouTube
» WeiterlesenMit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass der Gesetzgeber Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG verletzt hat, weil er es unterlassen hat, Vorkehrungen zu treffen, damit niemand wegen einer Behinderung bei der Zuteilung überlebenswichtiger, nicht für alle zur Verfügung stehenden intensivmedizinischer Behandlungsressourcen benachteiligt wird. Die Beschwerdeführenden sind schwer und teilweise schwerst […]
» WeiterlesenSZ+, 23.12.2021: „Es wird noch einmal hart werden“ Oder Bericht über das Interview in der FAZ: Drosten bringt 1G für Geboosterte ins Spiel „…..jetzt schreibt Omikron die Regeln.“
» WeiterlesenDer Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote die Erste Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutz-maßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird am 28. Dezember 2021 in Kraft treten. Mit der Verordnung wird der Beschluss der Regierungschef:innen von Bund und Ländern vom 21. Dezember 2021 umgesetzt. Folgende wesentliche Änderungen sieht […]
» WeiterlesenBerichten heute mehrere Medien, so auch die SZ: Israel will über 60-Jährige zum vierten Mal impfen lassen Die TAZ ergänzt: Die vierte Impfung kann den betroffenen Gruppen mindestens vier Monate nach der dritten Impfung verabreicht werden.
» WeiterlesenAuf der Grundlage einer differenzierten Darstellung wesentlicher ethischer und rechtlicher Argumente für und gegen eine allgemeine gesetzliche Impfpflicht plädiert der Deutsche Ethikrat in seiner am 22. Dezember veröffentlichten Ad-hoc-Empfehlung „Ethische Orientierung zur Frage einer allgemeinen gesetzlichen Impfpflicht“ für eine Ausweitung der Impflicht über die kürzlich vom Deutschen Bundestag beschlossene bereichsbezogene Impfpflicht hinaus. Mit der […]
» WeiterlesenEntschließungsantrag Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke auf Annahme einer EntschließungFeststellung der konkreten Gefahr der epidemischen Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit 2019 (COVID-19) im Land Berlin und Feststellung der Anwendbarkeit des § 28a Absatz 1 bis 6 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) für das Land Berlin nach § […]
» WeiterlesenDigitales COVID-Zertifikat der EU: Kommission legt verbindlichen Anerkennungszeitraum von neun Monaten für Impfzertifikate fest Die Kommission hat heute Vorschriften für das digitale COVID-Zertifikat der EU angenommen, mit denen für Reisen innerhalb der EU ein verbindlicher Anerkennungszeitraum von neun Monaten (genau 270 Tage) für Impfzertifikate festgelegt wird. Ein klarer und verbindlicher Anerkennungszeitraum von Impfzertifikaten wird gewährleisten, […]
» WeiterlesenIn Berlin kann die Auffrischimpfung gegen das Coronavirus künftig bereits drei Monate nach der Grundimmunisierung erfolgen. Bislang beträgt der zeitliche Abstand mindestens fünf Monate. Bei einer Grundimmunisierung mit dem Impfstoff Janssen von Johnson & Johnson gilt weiterhin, dass mindestens 28 Tage zwischen Grundimmunisierung und Auffrischimpfung liegen sollen. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci: „Es ergibt keinen Sinn, […]
» WeiterlesenTagesspiegel, 19.12.2021: Die Vereinsgründung soll am Montag in Berlin notariell beglaubigt werden. Der Verein soll Ärztinnen und Ärzten aller Disziplinen offen stehen: 500.000 Betroffene – Ärzte gründen Fachverband für Post-Covid-Erkrankungen
» WeiterlesenStiftung Warentest: Antigen-Schnelltests: Nicht alle erkennen Covid-19 Paul-Ehrlich-Institut: Antigen-Schnelltests auf SARS-CoV-2: vergleichende Sensitivitätsbewertung CE-gekennzeichneter Tests Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM): Liste mit Antigen-Selbsttests, die sich nach vom PEI geprüften Schnelltests filtern lässt: Dazu über der Liste auf „Aktionen“ klicken, dann auf „Filter“. Im Filter-Fenster unter „Typ“ „Spalte“ auswählen und im dann erscheinenden Fenster […]
» WeiterlesenACHTUNG: Diese Hinweise stammt von der LZÄK Baden-Würtemberg – Kammer-Kompakt 59/2021 vom 15.12.2021. Die Information bezieht sich jedoch nicht auf eine Landesregelung in BW, sondern auf das bundesweit geltende Infektionsschutzgesetz: Infektionsschutzgesetz: Zutrittsregelungen für Zahnarztpraxen Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes gelten neue Zutrittsregelungen für Zahnarztpraxen. Diese betreffen neben den Praxisinhabern und Beschäftigten auch Besucher der […]
» WeiterlesenWebseite BGW: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für ärztliche und zahnärztliche Praxen (Stand 13.12.2021) Vorhergehend: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards vom 24.11.2021 in zahnärztlichen Praxen
» WeiterlesenAus der Sitzung des Senats am 14. Dezember 2021: Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci die Vierte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 18. Dezember 2021 in Kraft treten. Sie löst die Dritte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ab. Mit der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung trägt der Senat den bundesrechtlichen Änderungen unter anderem des […]
» WeiterlesenBK Scholz am Donnerstag, 09.12.2021: Gleichzeitig ist festgelegt worden, dass wir all das, was wir vorhaben, in der nächsten Woche aktivieren. Der Krisenstab mit General Breuer, der in Abstimmung mit allen, die Verantwortung haben, intensive Arbeit leistet, ist schon aktiv. Eine Sitzung des Krisenstabes mit den Verantwortlichen zum Beispiel in den Ländern soll in […]
» WeiterlesenFalls es jemand übersehen hat, einen gefälschten Impfpass zu verwenden ist nicht mehr das möglicherweise erfolgreiche Ausnutzen einer vermeintlichen „Gesetzeslücke“. Diese „Lücke“: Diese seit Inkrafttreten des Reichsstrafgesetzbuches am 1. Januar 1872 in ihren Tatbeständen unveränderten Strafvorschriften erscheinen teilweise nicht mehr als zeitgemäß und frei von Widersprüchen zu anderen Vorschriften. Daneben ist festzustellen, dass einzelne […]
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