Wie befürchtet, bei der neuen Form der Ergebnis-Protokollführung, „verflüchtigt“ sich fast alles ins NICHTS

Sehr geehrter Herr Kollege Heegewaldt, sehr geehrter Vorstand, entsprechend § 1 Absatz 3 der Geschäftsordnung der Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer Berlin, erhebe ich fristgrecht Einspruch gegen das Protokoll der Delegiertenversammlung vom 23. Mai 2019. Zu TOP 2) Protokollgenehmigung Ein Protokoll kann erst genehmigt werden wenn es vollständig ist – diesem Protokoll fehlt der Bericht des […]

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IUZB Faktencheck: TOP Philipp-Pfaff-Institut

Kammerprotokoll- und Kammerberichterstattung zur letzten Delegiertenversammlung in der Meinungskritik Ein Vergleich des Artikels der Pressereferentin der Zahnärztekammer Berlin über den Verlauf der 10. Delegiertenversammlung vom 23. Mai 2019 (MBZ Heft 7-8 2019 S. 16-17), mit dem Bericht über die gleiche Versammlung auf unserer Internetseite, offenbart leider erhebliche Diskrepanzen. So wird unter der Überschrift “Rückblick […]

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IUZB Resolutionsantrag: „Zahnärzte gegen zentrale Speicherung von Gesundheitsdaten“

An Herrn Dr. Heinrich Schleithoff Vorsitzender der Vertreterversammlung der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Berlin K.d.ö.R. Georg-Wilhelm-Straße 16 10711 Berlin Per eMail an: vv-vorsitz@kzv-berlin.de   06. August 2019   Antrag zur Vertreterversammlung am 09. September 2019 Resolution „Zahnärzte gegen zentrale Speicherung von Gesundheitsdaten“   Sehr geehrter Herr Kollege Schleithoff, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, (Droh)schreiben wie dieses […]

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Abgeschmettert: Die 700.000 €* Rente für den KZV Vorstand ist gekippt – Die Urteilsbegründung des Landessozialgerichts Berlin- Brandenburg liegt jetzt vor

Vorhergehend siehe unter anderem: Bericht zur Verhandlung KZV Berlin gegen Land Berlin in Sachen Vorstands-Alterszusatzversorgung vor dem LSG Berlin-Brandenburg von Uwe Gerber Die 700.000-Euro-Rente* von Dr. Andreas Hessberger   *Protokollauszug Streitwert- und Kostenkalkulation:

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Bericht aus der Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer Berlin vom 23. Mai 2019

Ort: Sitzungssaal der KZV Berlin Top 2 Dem Einspruch des Kollegen Klutke zum Protokoll der DV vom 21.02.2019 wurde stattgegeben. Er hatte beanstandet, dass die Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder nicht zu Protokoll genommen worden waren und somit den übrigen Kammermitgliedern vorenthalten werden. Die Frage, warum der Vorstand glaubte darauf verzichten zu können, seine eigenen Tätigkeitsberichte […]

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Offener Brief an den Vorsitzenden der Vertreterversammlung der KZV Berlin

Vorbemerkung: Die KZV Berlin hat uns drei Urteile übermittelt, nach denen sich (zwingend?) ergeben soll, dass die „Audioprotokolle“ der Vertreterversammlung nicht mehr 2 Jahre archiviert, sondern künftig nach Genehmigung des schriftlichen Ergebnisprotokolls gelöscht werden müssen (Antrag des Vorsitzenden der Vertreterversammlung vom 01.04.2019): 26.04.2013: Verwaltungsgericht Bayreuth vom 26.04.2013 – 5 K 11.594 21.03.2016: Verwaltungsgericht Berlin […]

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Der Bericht des Kammervorstands „verflüchtigt“ sich ins Nichts

Betrifft: Einspruch gegen das Protokoll der Delegiertenversammlung vom 21.02.2019   Sehr geehrter Herr Dr. Heegewaldt, sehr geehrter Herr Dr. Dreyer, sehr geehrter Vorstand, entsprechend § 1 Ziffer (3) der Hauptsatzung, erhebe ich fristgerecht Einspruch gegen das Protokoll der Delegiertenversammlung vom 21. Februar 2019. Das Protokoll enthält folgende Aussage: Gegen die protokollierende Reduzierung der Berichterstattung […]

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Bericht zur Verhandlung KZV Berlin gegen Land Berlin in Sachen Vorstands-Alterszusatzversorgung vor dem LSG Berlin-Brandenburg

Die Klage der KZV Berlin gegen das Land Berlin in Sachen einer Zusatzrente zugunsten des Vorstandsvorsitzenden Herrn Dr. Jörg Meyer, wurde gestern vom Landessozialgericht Berlin-Brandenburg kostenpflichtig abgewiesen. Nach diesem Urteil sollte zu erwarten sein, dass die beiden stellvertretenden  Vorstandsvorsitzenden, Herr Karsten Geist und Herr Dr. Jörg-Peter Husemann, ihre Klagen in gleicher Sache zurücknehmen werden. […]

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Erwartung auf Spitzenrendite und Dynamisierung im VZB!

Die Vertreterversammlung des VZB am 06. April 2019 war vom Verlauf, bis auf einen Punkt, unspektakulär. Die rechtlichen Vorgaben es neuen Berliner Kammergesetzes wurden in die Satzung des VZB implementiert und auch die GO der VV, die GO des VA und die Wahl-O entsprechend subsidiär angepasst. Aus Reisekosten- und Sitzungsgeld-O wurde eine einheitliche Entschädigungssatzung, […]

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IUZB stellt 3000 Euro für die Integration syrischer Kollegen zur Verfügung

Nachdem das Philipp-Pfaff-Institut der Zahnärztekammer Berlin den Vorbereitungskurs zur Kenntnisprüfung zur Erlangung der Approbation für Kolleginnen und Kollegen aus den sog. Drittländern (z.B. Syrien) auf unbestimmte Zeit nicht mehr anbietet, hat der Vorstand der IUZB nach Möglichkeiten gesucht, um diese wichtige Integrationsmaßnahme am Leben zu erhalten. In 2018 haben wir in Zusammenarbeit mit dem […]

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Telematik-Aufruf: Bitte schicken Sie einen MUSTERBRIEF an die Bundestagsabgeordnete Frau Karin Maag (CDU)

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt immer noch sehr viele, die zögern, sich der TI anzuschließen. Ich finde, dass es sehr viele berechtigte Bedenken gibt. Frau Maag (Bundestag / Webseite) von der CDU hat an der Umarbeitung des MVZ-Gesetzes mitgeschrieben. Ob das uns nutzt oder nicht, sei dahingestellt. Sie ist aber offenbar die richtige […]

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Neues aus der Kammer: Intransparenz und eine neue „Entschädigung“

„Vorwärts nimmer, rückwärts immer!“ Die Einladung zur Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer Berlin am 21.02.2019 enthält auf Anregung des Kollegen Husemann – stellvertretender Vorstandsvorsitzender der KZV Berlin – erstmals seit Jahren keine Vorabinformationen zum Bericht des Vorstandes. Dies hat zur Folge, dass interessierte Mitglieder der Delegiertenversammlung künftig nicht mehr in der Lage sind, in Vorbereitung auf […]

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Was hat es mit der Personendatenabfrage der Zahnärztekammer Berlin auf sich?

Aktuell erhalten Mitglieder der Zahnärztekammer Berlin ein Aufforderungsschreiben zur Abgabe von umfangreichen Personendaten. In dem Begleitschreiben wird auf die gesetzliche Pflicht zur Datenherausgabe hingewiesen. Eine Erläuterung, weshalb die Datenaktualisierung grundsätzlich oder aber im konkreten Einzelfall erforderlich ist, davon steht leider nichts im Aufforderungsschreiben. So muss sich halt jedes Mitglied selbst seine Gedanken machen, welchen […]

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Kommentar zur „Information der Zahnärztekammer Berlin zum Betrugs- und Untreuefall im Philipp-Pfaff-Institut“

Vertrauen war gut, Kontrolle wäre wohl besser gewesen! Nun ist es sogar „amtlich“, dass weder die Geschäftsführung noch die Gesellschafter bemerkt haben, dass es in dem Zeitraum von 2007 bis 2018 insgesamt 131 Untreuehandlungen mit einer Veruntreuung von Geldern in einer Gesamthöhe von Euro 330.500,63 durch die ehemalige Alleinbuchhalterin gab. Allerdings ist es falsch, […]

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In der Buchhaltung verschwinden 330.000 Euro, unklare Deals bei den Gleichwertigkeitsprüfungen für geflüchtete Kolleginnen und Kollegen. Was ist los im Philipp-Pfaff-Institut?

SKANDAL im PPI Die aufgrund von Falschangaben ins Zwielicht geratene Geschäftsführung des Philipp-Pfaff-Institut (PPI), kommt ihren Prüfungspflichten über mindestens 11 Jahre nicht ausreichend nach – mehr als 330.000 Euro verschwinden in der Buchhaltung. Erst eine Anfang des Jahres 2018 erfolgte Steuerprüfung brachte den Stein ins Rollen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen eine Buchhalterin. Fragen und […]

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IUZB-Gerechtigkeitsantrag zur Änderung der neuen Beitragstabelle zugunsten angestellter ZÄ mit unter 20 Wochenstunden

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit möchte ich fristgerecht für die kommende Delegiertenversammlung am 31. Mai 2018 einen Antrag stellen. Die Delegiertenversammlung möge eine Änderung in der Beitragstabelle der Beitragsordnung der Zahnärztekammer Berlin beschließen. Die angestellten Zahnärztinnen und Zahnärzte nach § 32b Z-ZV werden bislang ausnahmslos in der Beitragsgruppe „b“ geführt. Es sollte aber […]

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Zahn-Ärzte-Aktion: „Rote Karte für die TI“

Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, die Aktion „Rote Karte für die TI“ ist eine Möglichkeit des persönlichen Protests gegen die übereilte Einführung der Telematikinfrastruktur im Gesundheitswesen, die momentan für die Betroffenen nichts bringt außer Kosten und Ärger. Die „Rote Karte“-Aktion wendet sich an die politischen Entscheidungsträger persönlich, somit z.B. an die Bundestagsabgeordneten des eigenen […]

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Zweiter Offener Brief der IUZB an den Kammerpräsidenten

Herrn Dr. Karsten Heegewaldt Präsident der Zahnärztekammer Berlin Stallstraße 1 10585 Berlin Per eMail   Zweiter Offener Brief Unser unbeantwortetes Gesprächsangebot (Offener Brief vom 31.01.2018) Verleihung der Ewald-Harndt-Medaille an Dr. Rolf Koschorrek Fragerechte in der Delegiertenversammlung Ungereimtheiten bei der Kammerwahl Datenschutzmissachtung bei der KZV Wahlauswertung Einladung vom 21.02.2018 an alle Wahllisten zum standespolitischen Gespräch […]

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Knapp 1000 Euro Zwangsbeitrag für Berliner Zahnärzte

Dieser Kammervorstand kommt die Berliner Zahnärzte teuer zu stehen: Als niedergelassene oder leitend tätige Zahnärzte mit jährlich 996 Euro Beitrag. Einfache angestellte Zahnärzte kommen mit jährlich 756 Euro Beitrag nur wenig besser weg. Die 50-prozentige Beitragserhöhung trifft alle tätigen Zahnärzte. So sollen die ausufernden Wünsche dieses Vorstandes finanziert werden. In quasi letzter Minute konnte […]

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