Offener Brief des Sprechers der Fraktion Gesundheit an den Vorsitzenden und die Mitglieder der Vertreterversammlung der KZV Berlin

Gerne veröffentlichen wir nachfolgendes Schreiben vom 19.11.2019 von Herrn Peter Scharf, Sprecher der Fraktion Gesundheit: Sehr geehrter Herr Vorstandsvorsitzender Dr. Schleithoff,  sehr geehrte Mitglieder*innen der Vertreterversammlung der KZV-Berlin. Ich begrüße die Entscheidung, die Vertreterversammlung am 25.11.2019 abzusagen. Es war mir in der Tat völlig unverständlich, dass schon wieder vorzeitig das leidige Thema dieser endlosen Geschichte des Vorstandes […]

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„Der Kampf um das Geld“: Der Vorsitzende hat die Vertreterversammlung am 25.11.2019 abgesagt

Bekanntgabe des Vorsitzenden der Vertreterversammlung, Herrn Dr. Schleithoff, vom 18.11.2019: „Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, hiermit sage ich die Vertreterversammlung am 25.11.2019 ab. Der Antrag zu den Dienstverträgen des Vorstandes, TOP 9  aus der VV vom 09.09.2019, wird zurückgezogen. Die Entscheidung der Vertreterversammlung auf Weiterführung der Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Landessozialgerichtes macht die […]

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„Der Kampf um das Geld“: IUZB erwartet WEITERHIN Absetzung der VV am 25.11.2019

Heutige Nachricht an den Vorsitzenden der Vertreterversammlung auf seine Nachricht vom 03.11.2019:   Sehr geehrter Herr Dr. Schleithoff, vielen Dank für Ihre Erläuterung sowie die heutige Übermittlung der rechtlichen Argumente zur Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesssozialgericht. Ich möchte jedoch nochmals darauf hinweisen, dass die Behandlung des „TOP 9 Dienstverträge des Vorstands“ solange zu vertagen ist, bis […]

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„Der Kampf um das Geld“: Der Vorsitzende der Vertreterversammlung benennt die rechtlichen Argumente der Nichtzulassungsbeschwerde

Antwort vom 17.11.2019 des Vorsitzenden der Vertreterversammlung an die IUZB auf unsere Offene Anfrage vom 08.11.2019: Sehr geehrter Herr Gneist, nachdem ich in der letzten Woche die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde eingesehen habe, teile ich Ihnen -wie zugesagt- die wesentlichen Gedanken hieraus mit. Nach ausführlicher Darstellung des Ihnen bekannten Dienstvertrages (Anlage des Entwurfes zur Tagesordnung […]

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„Der Kampf um das Geld“: IUZB erwartet Absetzung der VV am 25.11.2019

Ging heute an die Vorsitzenden der Vertreterversammlung: Sehr geehrter Herr Dr. Schleithoff, sehr geehrte Frau Fotiadis-Wentker, angesichts des Beschlusses der Vertreterversammlung vom 09.09.2019, dass die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg beim Bundessozialgericht nicht zurückgenommen werden soll und des eindeutigen Inhalts des Schreibens der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege […]

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„Der Kampf um das Geld“: Eindeutiges Schreiben der Senatsverwaltung

Sehr geehrte Damen und Herren, in der VV am 09.09.2019 sind auf Beschluss der VV die Tagesordungspunkte 9, 10 und 11 vertagt worden. Am 17.09.2019 haben wir Sie per E-Mail bzw. per Post darüber informiert, dass diese vertagten Punkte in der zusätzlich anberaumten VV am 25.11.2019 behandelt werden. Im Anhang finden Sie die Einladung […]

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Bundesversicherungsamt: Betriebliche Altersvorsorge für Vorstände der bundesunmittelbaren Krankenkassen (Überarbeitete Verwaltungsvorschrift zu § 35a Absatz 6 und Absatz 6a SGB IV)

Bundesversicherungsamt – Rundschreiben vom 12. Juni 2019: Dienstverträge der Vorstandsmitglieder der bundesunmittelbaren Krankenkassen; Zustimmung gem. § 35a Absatz 6a SGB IV; Änderung der allgemeinen Verwaltungsvorschrift durch das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG); Beschluss der 94. Aufsichtsbehördentagung am 8. Mai 2019 Veröffentlichung der überarbeiteten allgemeinen Verwaltungsvorschrift zu § 35a Absatz 6 und Absatz 6a SGB IV […]

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„Der Kampf um das Geld“: Oppositionelle Informationsbeschaffung zur kommenden Vertreterversammlung

  An den Vorstandsvorsitzenden der KZV Vertreterversammlung, Herrn Dr. Schleithoff, und an die stellvertretende Vorstandsvorsitzende, Frau Fotiadis-Wentker An den Vorstand der KZV Berlin An den Geschäftsführer der KZV Berlin, Herrn Dr. Uhlich   EMail vom 22.10.2019 betreffend: Vorabauskunft zu „TOP 9 – Dienstverträge des Vorstandes“ ((Rückwirkende) Erhöhung der Vorstandsbezüge) zur VV am 25.11.2019   […]

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KZV Berlin: „Der Kampf um das Geld“ für den Vorstand geht weiter – nächste Runde ist am 25.11.2019

Am 09. September hatte die Vertreterversammlung aus der Diskussion um den TOP 8 „LSG Urteil“ heraus in geheimer Abstimmung den Beschluss gefasst, die bis dahin unbegründete und nur formal eingelegte Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg beim Bundessozialgericht in Sachen „Übergangsgeld“ (oder wie immer versucht wird es (um)zu […]

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KZV Berlin: Bekanntmachung über den Wechsel des Vorstandsvorsitzenden

Amtsblatt für Berlin am 29. März 2018   Kassenzahnärztliche Vereinigung Berlin Rechtsgeschäftliche Vertretung Bekanntmachung vom 20. März 2018 In der Vertreterversammlung der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Berlin am 19. März 2018 erfolgte eine Neuwahl des Vorstandsvorsitzenden der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Berlin für die Amtszeit bis 31. Dezember 2022. Zum Vorsitzenden des Vorstandes wurde gewählt: Herr Dr. Jörg […]

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Mandatwechsel in der Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer Berlin

Bekanntmachung der Zahnärztekammer Berlin vom 20. Februar 2018 im Amtsblatt vom 02. März 2018: Da Herr Dr. Karl-Georg Pochhammer […] sein Amt als Delegierter am 1. Februar 2018 niedergelegt hat, rückt Herr ZA Ufuk Adali [… ] mit sofortiger Wirkung als Delegierter in die Delegiertenversammlung der 15. Amtsperiode 2017 bis 2020 nach. _____ In […]

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Die 700.000-Euro-Rente

Seit Anfang dieses Jahres möchte der Berliner KZV-Vorstand eine Extra-KZV-Vorstandsrente. Dieses neben allen Vergünstigungen, welche die Herren für sich in ihren Vorstandsverträgen zusammengestellt haben. Diese Rentenansprüche sollen nicht etwa ab jetzt erworben werden, sondern rückwirkend die Vorstandszeit ab 2005 berücksichtigen. Der Wert dieser Rentenzusagen beträgt nach Berechnungen der Berliner KZV deutlich über 700.000 Euro! […]

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KZV Berlin: Kurzbericht über die Vertreterversammlung vom 24.04.2017

In einer bemerkenswert schlecht vorbereiteten Vertreterversammlung, wurde unter dem Top 2 beschlossen, den Vorstandsvorsitzenden der KZV Berlin, den Kollegen Dr. Karl-Georg Pochhammer, mit Wirkung ab dem 25. April 2017 von seinem Amt zu entbinden. Pochhammer wurde erst am 16. Januar 2017 in sein Amt gewählt und wird in den Vorstand der KZBV wechseln. Die […]

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Die kleine Raupe Nimmersatt

Liebe Leser, wer kennt nicht dieses Kindermärchen von der kleinen Raupe, die nie satt wurde. Niiieeedlich, quietscht man da in der Erinnerung. Aber niemals genug zu kriegen ist kein Alleinstellungsmerkmal von niedlichen kleinen Raupen. Der KZV-Vorstand ist mit diesem Adjektiv recht gut beschrieben. Mit seiner Jahresvergütung am oberen Rande des Genehmigungsfähigen, wünscht er sich […]

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Stellenausschreibung: Hauptamtliches Vorstandsmitglied der KZV Berlin

Kassenzahnärztliche Vereinigung Berlin KdöR Wahl eines hauptamtlichen Vorstandsmitgliedes der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Berlin Die Kassenzahnärztliche Vereinigung Berlin (KZV Berlin) ist als Körperschaft des öffentlichen Rechts im Rahmen ihrer Selbstverwaltung eine Institution mit dem gesetzlichen Auftrag, die vertragszahnärztliche Versorgung in Berlin sicherzustellen. Gleichzeitig nimmt sie die Interessen aller Berliner Vertragszahnärztinnen und Vertragszahnärzte insbesondere gegenüber den Krankenkassen […]

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