Das Urteil des Sozialgerichts über die Wirtschaftlichkeitsprüfung liegt jetzt vor

Das Urteil des Sozialgerichts Berlin zu unserer Information „Zum Urteil des Sozialgerichts über die Wirtschaftlichkeitsprüfung“ vom 22.10.2015 liegt jetzt vor. Geklagt hatte in dem Verfahren ein Oralchirurg gegen den Beschwerdeausschuss für die Wirtschaftslichkeitsprüfungen der Zahnärzte im Land Berlin. Gegenstand dieses Verfahrens war nur der Bescheid des Beschwerdeausschusses und nicht die Bescheide der Prüfungsstelle. Das Gericht weist in seiner Urteilsbegründung darauf […]

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Zum Urteil des Sozialgerichts über die Wirtschaftlichkeitsprüfung

Am 02.10.2015 erschien auf der Internetseite der Initiative Unabhängige Zahnärzte Berlin (IUZB) eine Meldung zu einem Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 30.09.2015. Das Urteil hebt einen Honorarrückforderungsbescheid des Beschwerdeausschusses für die Wirtschaftlichkeitsprüfung auf. Die Meldung des IUZB hat in der Fachöffentlichkeit zu einer Debatte darüber geführt, welche Aussagen der Entscheidung entnommen und welche Schlussfolgerungen aus ihr gezogen werden können. In […]

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Sozialgericht Berlin: Wirtschaftlichkeitsprüfungen in Berlin rechtswidrig

Das Sozialgericht Berlin hat mit Urteil vom 30.9.2015 die derzeitige Prüfpraxis in der Wirtschaftlichkeitsprüfung für rechtswidrig erklärt (Aktenzeichen S 79 KA 327/14). Gewehrt hatte sich ein Zahnarzt, gegen den eine Honorarrückforderung in Höhe von fast 24.000 € festgesetzt worden war. Das Gericht schloss sich der Argumentation des von der Kanzlei Dierks+Bohle vertretenen Klägers an und beanstandete die durchgeführte Prüfmethode nach […]

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