WIdO: Fehlzeiten-Report 2021

Wissenschaftliches Institut der AOK (WIdO) und AOK-Bundesverband: Resiliente Beschäftigte und Unternehmen haben Pandemie-Stresstest besser bestanden Pressemappe 14.09.2021 Auszug: Die Covid-19-Betroffenheit und die entsprechenden Wellenbewegungen wurden nicht nur in den Infektionsraten des Robert Koch-Instituts deutlich, sondern auch in den Arbeitsunfähigkeitsmeldungen der Beschäftigten. Im Zeitraum von März 2020 bis Juli 2021 erhielten von den 15,6 Millionen […]

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DAK: Die Handlungsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung ist in der kommenden Legislaturperiode bedroht!

DAK: Einladung zur virtuellen Pressekonferenz am 14. Juni 2021 „Finanzierungsprobleme der GKV bis 2025“ Der DAK-Vorstandsvorsitzende Andreas Storm und der Geschäftsführer des IGES Instituts Dr. Martin Albrecht präsentieren erstmals Finanz-Szenarien für die kommenden vier Jahre und die Potentiale einer verstärkten Steuerfinanzierung Sehr geehrte Damen und Herren, die Handlungsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist in […]

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Staatsanwaltschaft sieht illegales Upcoding: Anklage gegen zwei Führungskräfte der BarmerGEK und einen Ex-Vorstand der KV Berlin

Experten sprechen von Upcoding, wenn Krankheiten in der Patientenakte verschlimmert werden. Dazu muss man wissen: Es gibt eine Liste mit 80 Krankheitsgruppen, deren Behandlung als besonders teuer gilt   Ärztenachrichtendienst/Presseportal …Schaden von „mindestens“ 85 Millionen verursacht …  

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BSG: Zahlungen der Krankenkassen an die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung verfassungswidrig

Der GKV-Spitzenverband durfte die vom Gesetzgeber angeordneten Zahlungen an die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung verweigern, weil die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften verfassungswidrig sind. Dies hat der 1. Senat des Bundessozialgerichts heute entschieden. Die gesetzlichen Regelungen über die Beauftragung und Vergütung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung durch den GKV-Spitzenverband verstoßen gegen die durch das Grundgesetz vorgeschriebene […]

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GKV: Haushaltseckpunkte der Bundesregierung ignorieren den steigenden Finanzbedarf der Kranken- und Pflegeversicherung

Zu dem heutigen Beschluss der Bundesregierung über die Eckwerte des Bundeshaushalts 2022 und der weiteren Finanzplanung erklärt der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes: Der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes hat heute mit Erstaunen und großer Besorgnis festgestellt, dass die Bundesregierung in ihren Eckwerten für den Bundeshaushalt 2022 keine zusätzlichen Haushaltsmittel zur Stabilisierung der Beitragssätze zur Kranken- und Pflegeversicherung […]

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BGH zur PKV: Ver­si­cherer müssen Bei­trags­er­höhung besser erklären

Begründung einer Prämienanpassung in der privaten Krankenversicherung Urteile vom 16. Dezember 2020 – IV ZR 294/19 und IV ZR 314/19 Der u.a. für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Begründung einer Prämienanpassung in der privaten Krankenversicherung nach § 203 Abs. 5 VVG die Angabe der Rechnungsgrundlage (Versicherungsleistungen oder Sterbewahrscheinlichkeit) […]

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BSG: Welche Ansprüche haben Versicherte, wenn sich Krankenkassen zu lange Zeit lassen?

Stellen Versicherte bei ihrer Krankenkasse einen Antrag auf Leistungen, muss die Krankenkasse hierüber innerhalb kurzer Fristen entscheiden. Versäumt sie diese Fristen, gilt die Leistung als genehmigt (§ 13 Absatz 3a Satz 6 SGB V). Wie der 1. Senat des Bundessozialgerichts am 26. Mai 2020 (Aktenzeichen B 1 KR 9/18 R) unter Aufgabe seiner früheren […]

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Kritik an Spahns Plan zum Umbau der Krankenversicherung

Tagesspiegel, 23.04.2019: Kritik an Spahns Plan zum Umbau der Krankenversicherung   Weiterführend: „Faire-Kassenwahl-Gesetz“, u.a.: Erneuerung der Strukturen des GKV-Spitzenverbandes Die Strukturen des GKV-Spitzenverbandes werden modernisiert. Um eine Professionalisierung zu erreichen und die Anbindung an das operative Geschäft der Mitgliedskassen zu unterstützen, wird der Verwaltungsrat künftig nicht mehr aus ehrenamtlichen Vertretern, sondern aus Vorstandsmitgliedern der […]

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Neuer Rechtsrahmen für Vertragszahnärzte und Krankenkassen Bundesmantelvertrag-Zahnärzte tritt in Kraft

Für Vertragszahnärztinnen und Vertragszahnärzte gelten ab jetzt einheitliche rechtliche Rahmenbedingungen für die Versorgung von gesetzlich krankenversicherten Patienten. Darauf haben sich die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) und der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Spitzenverband) in einem neugefassten Bundesmantelvertrag-Zahnärzte (BMV-Z) geeinigt. Die Regelungen sind zum 1. Juli in Kraft getreten. Der neue BMV-Z ersetzt die bisher für die […]

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Brandenburg: Bis zu 55.000 Euro Zuschuss – KV und Krankenkassen fördern Ansiedlung von Ärzten

Bis zu 55.000 Euro Zuschuss KV und Krankenkassen fördern Ansiedlung von Ärzten Die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg (KVBB) und die brandenburgischen Krankenkassen unterstützen auch 2018 die Ansiedlung ambulant tätiger Ärzte finanziell. Darauf verständigten sich die Partner der Selbstverwaltung im gemeinsamen Landesausschuss.  Insgesamt 22 Regionen Brandenburgs wurden als Fördergebiete ausgewiesen. Ärzte sechs verschiedener Fachgruppen können dort […]

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vdek Berlin: Vereinbarung zur Wirtschaftlichkeitsprüfung für Ärzte gekippt

Vereinbarung zur Wirtschaftlichkeitsprüfung für Ärzte gekippt: Neuer Vorstand der KV Berlin setzt Vertrauen aufs Spiel Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin hat der vereinbarten neuen Wirtschaftlichkeitsprüfung für verordnete Leistungen auf der Zielgeraden eine Absage erteilt. Michael Domrös, Leiter des Verbands der Ersatzkassen e.V. (vdek) Berlin/Brandenburg: „Das ist eine nicht nachvollziehbare Kehrtwende, die das Vertrauen in […]

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